FLÜCHTLINGE – Dänemark schließt Schengen-Grenze zu Deutschland

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Lars Lökke Rasmussen, Ministerpräsident von Dänemark. (Foto: dpa)

Dänemark hat am Montag vorübergehend wieder Passkontrollen an der Grenze zu Deutschland eingeführt. Damit solle die Einreise von Flüchtlingen ohne Papiere verhindert werden, sagte Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen am Montag bei einer Pressekonferenz in Kopenhagen. Am selben Tag war an Schwedens Grenze zu Dänemark die Ausweispflicht wieder in Kraft getreten.

Wenn andere nordische Länder an ihren Grenzen „den Riegel vorschieben“, könne dies entscheidende Konsequenzen für Dänemark haben, sagte Rasmussen mit Blick auf das Nachbarland. „Es kann zu mehr Asylanträgen führen.“ Den Angaben zufolge gelten die Kontrollen bereits seit Montagmittag zunächst für zehn Tage, könne aber verlängert werden.

Nach der Wiedereinführung dringt die Bundesregierung auf ein EU-weit abgestimmtes Vorgehen in der Flüchtlingskrise. Die Entscheidung der dänischen Regierung werfe ein Schlaglicht darauf, „dass wir vor allem eines brauchen – nämlich eine gesamteuropäische Lösung“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Die EU müsse ihre Außengrenzen wirkungsvoller kontrollieren, dies sei aus Sicht der Bundesregierung die vordringliche Aufgabe.

Seibert wollte den Schritt der Regierung in Kopenhagen nicht bewerten. Jeder EU-Staat könne über derartige Maßnahmen „in eigener Verantwortung“ entscheiden, sagte er. Auch ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin mahnte mit Blick auf die Lage an der dänischen Grenze eine gesamteuropäische Lösung an. Die Freizügigkeit im Reiseverkehr sei ein „ganz hohes Gut“, sagte er. Das Schengen-System sei „ganz wichtig, aber es ist in Gefahr angesichts der Flüchtlingsströme“.

Schweden hatte in der Nacht zum Montag vorübergehend die Ausweispflicht an der dänischen Grenze wieder eingeführt. Sie gilt für Reisende in Zügen, Bussen und Fähren, die von Dänemark nach Schweden einreisen wollen und damit auch für tausende Berufspendler. Dänemark hatte sich wegen der Maßnahme bereits besorgt gezeigt, dass Einreisende ohne Papiere dann an der dänischen Grenze festsitzen.

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 04.01.2016