Monatsarchive: Februar 2018

Nach Skandalen – Berliner Polizeipräsident Klaus Kandt muss gehen

  Klaus Kandt (2017).Foto: picture alliance / Britta Peders HILDBURG BRUNS 26. Februar 2018 09:40 Aktualisiert 13:45 #Geisel hatte zuvor den bisherigen Polizeipräsidenten Klaus #Kandt in einem persönlichen Gespräch in den sofortigen #Ruhestand versetzt. Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt soll mit sofortiger … Weiterlesen

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Rupert Scholz – Asyl: Staatsrechtler schlägt Grundgesetzänderung vor

Der Staatsrechtler Rupert Scholz hält die Grenzöffnung von 2015 für verfassungswidrig Foto: picture alliance/dpa BERLIN. Der Staatsrechtler Rupert #Scholz hat eine Änderung des #Asylrechts im #Grundgesetz gefordert. Die derzeitige Regelung, nach der Asyl ein stets einklagbares Grundrecht ist, sei nicht … Weiterlesen

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Ausländergewalt und kein Ende: „Einzelfälle“ halten landauf, landab Polizei auf Trab

26. Februar 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Die sich seit dem Asyl-Ansturm noch verschärfende #Ausländerkriminalität und -gewalt ist ein regelmäßiges Thema für die ZUERST!-Redaktion. Die täglichen Meldungen über Formen migrantischer #Kriminalität sind inzwischen Legion, die nachfolgende Auswahl der letzten Tage zeigt einmal … Weiterlesen

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Nigerianer, Somalier, Syrer – Zahl der illegalen Einwanderer in Fernbussen wieder gestiegen

26. Februar 2018 Flüchtlinge im Fernbus: Zahl wieder gestiegen Foto: picture alliance / dpa Themendienst   BERLIN. Die #Bundespolizei hat im vergangenen Jahr erneut Tausende illegale Einwanderer in Fernbussen erwischt. Die Grenzfahnder setzten 2017 fast 7.500 Personen an der Grenze … Weiterlesen

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Von der Öffentlichkeit unbemerkt, lenkt eine elitäre Gruppe die Weltgeschehnisse: Es ist das „Komitee der 300“

26. Februar 2018 Michael Mannheimer   Das Buch von Dr. Coleman „Die Hierarchie der Verschwörer: Das Komitee der 300“ veranschaulicht, wer die Fäden in dieser Welt zieht. Von der #Öffentlichkeit unbemerkt, lenkt eine  #elitäre Gruppe die Weltgeschehnisse. Sie halten schon die … Weiterlesen

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DAVID BERGER – Als jemand, der Deutschland und Europa liebt, bleibt mir kein anderer Weg als die CDU zu verlassen

  (c) Jo Goede Date: Februar 27, 2018 Author: davidbergerweb (David #Berger) Spätestens seitdem die #CDU gestern auf dem #Bundesparteitag mit in die jüngsten Vereinbarungen zu einer Regierungskoalition fast einstimmig eingewilligt hat, war mir klar, dass ich es mit meinem Gewissen nicht mehr länger vereinbaren … Weiterlesen

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Arzneimittel – Preise seit 2007 deutlich gestiegen

27. Februar 2018 Medikamente werden immer teurer (dpa-Zentralbild) Die Preise vor allem für neue #Arzneimittel sind nach Angaben der #Bundesregierung in den vergangenen zehn Jahren stark angestiegen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervorgeht, stiegen … Weiterlesen

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Lebensmittelabgabe: Merkel hält Entscheidung von Essener Tafel für falsch

27. Februar 2018 Lebensmittel werden in der Ausgabestelle der Essener Tafel einsortiert. (picture alliance/dpa/Foto: Roland Weihrauch) Bundeskanzlerin #Merkel hat die Entscheidung der #Essener #Tafel kritisiert, bis auf weiteres nur noch #Deutsche neu in ihre Kartei mit bedürftigen Menschen aufzunehmen. Solche … Weiterlesen

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Video – Lehrerin – Schüler sagen vermehrt – Wir müssen Christen töten ist wieder online – Youtube nahm Löschung und Verwarnung zurück

Am 23.02.2018 hat youtube den Kanal Parteienallianz verwarnt und ein Video mit dem Titel „Lehrerin – Schüler sagen vermehrt – Wir müssen Christen töten“ wegen Verstosses gegen die Community-Regeln von youtube gelöscht. Gegen diese Maßnahme hat die Redaktion Parteienallianz interveniert. … Weiterlesen

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Neues von der Leyentruppe: U-Boote wegen kaputter Batterien nicht einsatzfähig

  25. Februar 2018 Ganz schnell untertauchen (Foto: Durch rdp15/Shutterstock) Berlin – Unter von der Leyen hat sich die Bundeswehr in einen Schrotthaufen verwandelt. Hier ein neues Beispiel: Fünf von sechs Bundeswehr-U-Booten der modernen Klasse 212 sind nicht einsatzfähig. Wie die … Weiterlesen

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FRANKFURT AM MAIN – Brutaler Übergriff Weil ihm der Junge im Weg stand: Mann tritt Dreijährigem vor Supermarkt in den Bauch

  Geht’s noch? Ein 28-Jähriger hat einem dreijährigen Jungen vor einem Supermarkt in Frankfurt in den Bauch getreten und ist weggerannt. Geht’s noch? Ein 28-Jähriger hat einem dreijährigen Jungen vor einem Supermarkt in Frankfurt in den Bauch getreten und ist … Weiterlesen

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Italien: Rentner wühlen Im Müll nach Essen – Afrikaner beklagen fehlendes WiFi

26. Februar 2018 Foto: Screenshot/Youtube In einem YouTube Video stehen sich zwei Reportagen gegenüber. Im oberen Video begleitet eine Reporterin arme alte #Italiener bei ihrer Suche nach Lebensmitten auf einem geschlossenen Markt. Sie freuen sich über ein wenig Salat und … Weiterlesen

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Hausdurchsuchung und Ermittlungen gegen KRISENFREI

23. Februar 2018 SoundOffice Der #inszenierte Staatsterror einer kriminellen Regierung gegen die #Meinungsfreiheit und politisch #Andersdenkende geht weiter. Kurz nachdem der Provider 1 & 1 die Abschaltung der Domain angedroht hatte, steht für #krisenfrei neuer Ärger ins Haus. Wie wir erfahren haben, gab es … Weiterlesen

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SPD-Politiker – Früherer Bundes-Arbeitsminister Ehrenberg ist tot

26. Februar 2018 Der frühere Arbeitsminister Herbert Ehrenberg ist tot (picture alliance / dpa / Horst Ossinger) Im Alter von 91 Jahren ist der frühere Bundesarbeitsminister #Ehrenberg gestorben. Das teilte die #SPD in Wilhelmshaven mit. Einem Medienbericht zufolge starb der … Weiterlesen

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937 Tafeln bundesweit – Kampf um Lebensmittel wird härter

Veröffentlicht am 21. Februar 2018 von cotta77 Berlin (ADN). Vor 25 Jahren ist die erste Tafel in Deutschland für Obdachlose gegründet worden. Daran erinnert die „Berliner Zeitung“ am Mittwoch. Bundesweit gebe es inzwischen 937 solcher Lebensmittel-Hilfseinrichtungen. Der Kampf um Lebensmittel werde zunehmend härter. … Weiterlesen

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Syrien: Terrormilizen schaffen gemeinsames Führungszentrum in Ost-Ghuta

© REUTERS/ Bassam Khabieh 09:24 26.02.2018 (aktualisiert 09:28 26.02.2018) Fünf Terrormilizen, darunter „Jaysh al-Islam“, „Ahrar al-Scham“ und „Dschabhat al-Nusra“, haben im syrischen #Ost-Ghuta ein einheitliches Führungszentrum geschaffen. Dies teilte das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in #Syrien mit. „Die verschärfte … Weiterlesen

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Ungarns Ministerpräsident Orbán in Sofia: „Migration ist gefährlich“

25. Februar 2018 INTERNATIONAL Der ungarische Ministerpräsident #Orban hat seine Kritik an der „Flüchtlings“politik der EU erneut bekräftigt. Bei einem Besuch in Bulgarien kündigte er Widerstand gegen entsprechende Regelungen aus Brüssel an. Wörtlich sagte Orbán in Bojana bei Sofia nach … Weiterlesen

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S2 Richtung Waiblingen – Unbekannte Ausländer prügeln auf 24-Jährigen ein

Von red 22. Februar 2018 – 16:02 Uhr Am Mittwochabend ist ein 24-jähriger Mann in der S2 unterwegs. Als mehrere Jugendliche eine Tür blockieren, spricht er sie auf ihr Verhalten an. Sie beginnen auf ihn einzuprügeln. Die Polizei sucht Zeugen zu … Weiterlesen

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Bei 17,5 Prozent der Zivilrechtsstreitigkeiten geht es um Mietrecht

Veröffentlicht am 25. Februar 2018 Berlin (ADN). Die Zahl der Mietrechtsstreitigkeiten in Deutschland ist spürbar gesunken. Das geht aus statistischen Erhebungen der Rechtsschutzorganisation des Deutschen Mieterbundes (DMB) hervor. Im Jahr 2016 stritten sich vor Amts- und Landgerichten Mieter und Vermieter 246.616 … Weiterlesen

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Hat die Antifa im Nachgang des Frauenmarsch in Berlin Frau ins Koma geschlagen?

Auf dem Marsch der Frauen gegen Vergewaltigung und andere Straftaten in Berlin, am 17.02.2018, gab es eine Blockade durch die Antifa und Einschränkungen durch die Polizei. Wir haben darüber berichtet. Wegen der Verstösse gegen das Grundgesetz gab es auch eine Hitzige … Weiterlesen

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OB-Wahl in Frankfurt am Main – Feldmann (SPD) und Weyland (CDU) in der Stichwahl

26. Februar 2018 Wahlplakate von #CDU und #SPD für die #OB-Wahl in #Frankfurt am Main (dpa / Arne Dedert) Bei der Oberbürgermeister-Wahl in Frankfurt am Main hat kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht. Nach Auszählung fast aller Wahlbezirke kommt Amtsinhaber … Weiterlesen

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Bonn: Regierung und Bürgermeister sprechen über Gratis-Nahverkehr

26. Februar 2018 Ein U-Bahnhof in Berlin. (dpa / picture alliance) Die #Oberbürgermeister von #Bonn, #Mannheim, #Essen, #Reutlingen und #Herrenberg kommen heute mit Vertretern der #Bundesregierung zusammen, um über Maßnahmen zur Reduzierung der #Stickoxid-Belastung zu sprechen. Die fünf Kommunen sollen … Weiterlesen

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Justizminister Maas: „AfD auf dem Weg zum Fall für den Verfassungsschutz“

26. Februar 2018 Das AfD-Logo. (Markus Scholz/dpa) Teile der #AfD könnten nach Einschätzung von Bundesjustizminister #Maas bald vom #Verfassungsschutz beobachtet werden. Der SPD-Politiker sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, wer Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Abstammung diskriminiere, agiere offen rassistisch und … Weiterlesen

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Kein Kindergeld für im Ausland lebende Kinder

23. Februar 2018 André Wendt, MdL, AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, FotoAfD   EU-Regelung für Kindergeldzahlungen ins Ausland gehört abgeschafft. Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag (Drs. 19/754) antwortete das Bundesfinanzministerium, dass in #Deutschland für 210.888 im EU-Ausland lebende … Weiterlesen

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Zwei-Klassen-Sozialstaat zum Nachteil Einheimischer

23. Februar 2018 Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, FotoAfD/Pixabay   Ein #Sozialstaat, der mit zweierlei Maß misst und #Einwanderer im #Sozialsystem bevorzugt, zerstört seine eigenen Grundlagen. „In #Deutschland ist ein Zwei-Klassen-Sozialstaat entstanden: Asyl-Immigranten, die nie einen Beitrag zur Solidargemeinschaft … Weiterlesen

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Niederlage für Orbáns Partei – Opposition gewinnt „Testwahl“ in Ungarn

Die Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Orbán muss eine überraschend deutliche Wahlschlappe hinnehmen. Bei einer Bürgermeisterwahl, die als Stimmungsbarometer gilt, setzte sich die Opposition durch. DPA Viktor Orbán Montag, 26.02.2018 06:38 Uhr Die Bürgermeisterwahl in #Hodmezovasarhely galt als Stimmungsbarometer für die … Weiterlesen

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Nach US-Bericht: Philippinen zeigen sich empört über Einstufung als „regionale Bedrohung“

Asien 26.02.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Reuters Der philippinische Präsident Rodrigo #Duterte vor zwei Wochen in Manila. Eigentlich hatte sich das angeschlagene Verhältnis zwischen den #Philippinen und den Vereinigten Staaten unter US-Präsident #Trump wieder verbessert. Doch in ihrem aktuellen … Weiterlesen

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Neue Migranten-Partei in Schweden

  25. Februar 2018 Neue Migrantenpartei in Schweden (screenshot YouTube) Schwedens Parteienlandschaft ist wieder ein Stück größer geworden. Hussam Alkoblawi, „staatenloser“ Palästinenser, der seit 30 Jahren in Schweden lebt, hat in Malmö zusammen mit anderen Migranten eine neue Partei gegründet … Weiterlesen

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Unbekannte beschmieren Türen und Fahrzeuge der Essener Tafel

Martin Spletter und Marcus Schymiczek 25.02.2018 – 13:22 Uhr Foto: Stefan Arend Auch mehrere Fahrzeuge der Tafel wurden mit Graffiti beschmiert. ARMUTViele „Tafel“-Kunden klagen über Verhalten von Migranten ESSENER TAFELDie Essener Tafel nimmt zur Zeit nur noch Deutsche auf TAFELAufnahme-Stopp bei … Weiterlesen

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Vormärz in Cottbus?

  25. Februar 2018 „Zukunft Heimat“ Demonstration in Cottbus (Bild: Screenshot) #Cottbus – Am Samstag versammelten sich wiederum Menschen, um bei der „Zukunft-Heimat“ Demonstration gegen die Massenmigration und die draus resultierenden, verheerenden Folgen zu demonstrieren.   Auf dem Altmarkt in … Weiterlesen

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