Schlagwort-Archive: Parteien

PARTEIEN – Verfassungsschutz lehnt Beobachtung der AfD ab

Publiziert am 22. Februar 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 22.02.16 18:55 Uhr Der Verfassungsschutz hat die von Justizminister Maas ins Gespräch gebrachte Beobachtung der AfD abgelehnt. Die Parteien müssten sich selbst mit ihren Mitbewerbern auseinandersetzen. Staatliche Behörden sollen nicht in den demokratischen Diskurs eingreifen. Der Verfassungsschutz will die … Weiterlesen →

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EUROPA – CDU im Panik-Modus: Merkel droht die kalte Entmachtung

Publiziert am 22. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 22.02.16 02:35 Uhr In der Union stehen die Zeichen auf Sturm: Weil Angela Merkel immer noch von Lösungen redet, an die keiner mehr glaubt, verschärfen die Partei-Granden die Gangart. In der CDU fürchtet man eine dramatische Wahl-Schlappe und verlangt … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Österreich: FPÖ lässt in Umfrage Regierungs-Parteien weit hinter sich

Publiziert am 21. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 20.02.16 12:16 Uhr Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) legt weiter zu. Einer aktuellen Umfrage zufolge liegt die Partei um dessen Vorsitzenden Heinz-Christian Strache derzeit bei 32 Prozent. Dieser kann auch in der Kanzlerfrage aufholen. AfD-Chefin Frauke Petry hatte kürzlich … Weiterlesen →

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PARTEIEN – CDU in Panik: AfD kommt in Sachsen-Anhalt auf 17 Prozent

Publiziert am 17. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 17.02.16 12:24 Uhr Die CDU schaltet auf Panik-Modus: Die AfD schießt laut einer Umfrage in Sachsen-Anhalt auf 17 Prozent. Die Landes-CDU attackiert Angela Merkel, die die Parteiführung wegen ihrer Flüchtlingspolitik für das drohende Desaster verantwortlich macht. Die CDU attackiert … Weiterlesen →

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Lachmanns Fall bestätigt Vorwürfe des käuflichen Journalismus

Publiziert am 16. Februar 2016 von staseve

Berlin, 15. Februar 2016 (ADN). Der am Wochenende bekannt gewordene Rausschmiss von Günther Lachmann aus der Redaktion der Tageszeitung “Die Welt” wird medial am Montag nur knapp vermeldet, spärlich oder gar nicht kommentiert. Offensichtlich ist die von “Welt”-Chefredakteur Stefan Aust … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Gauland: Ohne falsche Flüchtlings-Politik gäbe es keine AfD

Publiziert am 13. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 13.02.16 09:02 Uhr Alexander Gauland, der starke Mann der AfD, hält das Versagen von CDU und SPD in der Flüchtlingskrise für die Ursache des Aufstiegs der AfD. Mittlerweile seien alle europäischen Staaten anderer Meinung als die Bundesregierung. In eine … Weiterlesen →

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Italien: Fünf-Sterne-Bewegung droht Geldstrafe wegen Ablehnung von Parteien-Finanzierung

Publiziert am 4. Februar 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 04.02.16 00:12 Uhr Die italienische Partei Movimento Cinque Stelle soll 200.000 Euro Strafe zahlen, weil sie Steuergelder nicht angenommen hat. Die Partei hatte als einzige auf eine Rückerstattung der Wahlkampfkosten verzichtet. Wegen des so fehlenden Erstattungs-Belegs soll Sie nun … Weiterlesen →

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Fritz Weppers Interview-Flucht – Beim “Staatsfernsehen” steigen Nervosität und Fieberkurve

Publiziert am 20. Januar 2016 von staseve

Berlin/Aachen, 19. Januar 2016 (ADN). Die Fieberkurve und der Rechtfertigungsdruck bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ihren Hauptdarstellern angesichts ihres Sendeprofils steigen weiter. Jüngste Beispiele liefern der Schauspieler einer ARD-Dauerserie, Fritz Wepper, sowie die WDR-Redakteurin Claudia Zimmermann. Das peinlichere beider Symptome … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Rot-Grün verliert die Mehrheit in Baden-Württemberg

Publiziert am 15. Januar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 15.01.16 01:14 Uhr SPD und Grüne sind aktuell in Baden-Württemberg nicht mehr mehrheitsfähig. Die großen Gewinnerin bei der Landtagswahl könnte die AfD werden. Ministerpräsident Winfried Kretschmann: Die Mehrheit für Rot-Grün in Stuttgart ist weg. (Foto: dpa) Der grün-roten Koalition … Weiterlesen →

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Legida: Polit-Debatte nur unter seinesgleichen befeuert Spaltung der Gesellschaft

Publiziert am 13. Januar 2016 von staseve

Leipzig (ADN). Während sich auf den Straßen von Leipzig bei strömendem Regen rund ein Dutzend verschieden gefärbter und voneinander durch Polizeiketten getrennter Demonstrationsszüge- und blöcke bewegen, sind sich zur gleichen Zeit die Teilnehmer einer Debatte über das Einjahres-Jubiläum der Legida-Protestbewegung … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Parteien genehmigen sich mehr Geld vom Steuerzahler

Publiziert am 18. Dezember 2015 von staseve

Veröffentlicht: 18.12.15 01:43 Uhr Ohne große Öffentlichkeit haben sich die Parteien ihre Finanzierung saftig erhöht: Künftig erhält jede Partei mehr für jede Stimme. Auf diesem Weg können die Parteien die sinkende Wahlbeteiligung kompensieren. Abgeordnete werfen am Donnerstag im Plenum im … Weiterlesen →

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DEMOKRATIE – EU-Präsident Schulz spricht von Staatsstreich in Polen

Publiziert am 15. Dezember 2015 von staseve

 Veröffentlicht: 15.12.15 01:31 Uhr Die polnische Regierung ist über eine Aussage von EU-Präsident Martin Schulz aufgebracht: Dieser hatte gesagt, was sich in Polen abspiele, haben Staatsstreich-Charakter. Andere EU-Vertreter versuchten die Polen zu beruhigen und sagten, niemand habe die Absicht, sich … Weiterlesen →

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Chemnitz: Sprengstoffanschlag auf AfD-Parteibüro

Publiziert am 9. Dezember 2015 von staseve

09.12.2015 Torben Grombery Der nunmehr vierte Angriff auf ein Parteibüro der Alternative für Deutschland (AfD) in wenigen Tagen in Chemnitz wurde mittels eines selbstgebastelten Sprengsatzes aus illegalen Böllern, die vermutlich aus Tschechien geschmuggelt wurden, begangen. Die Detonation war so stark, … Weiterlesen →

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Demokratie – Umfrage Sachsen-Anhalt: AfD kommt auf 13,5 Prozent

Publiziert am 6. Dezember 2015 von staseve

Veröffentlicht: 06.12.15 01:25 Uhr Die AfD kann in Sachsen-Anhalt mit einem fulminanten Ergebnis rechnen: Eine Umfrage sieht die Partei bei 13,5 Prozent. Größter Verlierer wäre die SPD. Gut drei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt entwickelt sich die große Koalition … Weiterlesen →

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Hannover: AfD-Parteitag unter starkem Polizeischutz – mehr als 1000 Protestierende

Publiziert am 29. November 2015 von staseve

© AFP 2015/ DPA / SWEN PFÖRTNER GERMANY OUT Mehrere Tausend Menschen haben sich zu Protesten gegen den AfD-Parteitag am Samstag in Hannover versammelt, berichten Medien. Parteichefin Frauke Petry hat unterdessen Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihres Kurses in der Asylpolitik … Weiterlesen →

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Rüstungs- und Kriegspartei die Grünen fordert mehr Waffenlieferungen

Publiziert am 22. November 2015 von staseve

geht ja wieder ☺ #DR ‏@_denk_mal_ 10h10 hours ago Unter #Oezdemir bekennen sich #Gruene endlich OFFEN zu Waffenhandel+Kriegstreiberei Das gibt richtig Parteispenden Bereits im Januar bekam die Partei Bündnis90/Die Grünen eine Spende von 100.000 Euro der deutschen Rüstungsindustrie. Unter der … Weiterlesen →

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Parteien – Eklat bei der Union: Seehofer stellt Merkel auf offener Bühne bloß

Publiziert am 21. November 2015 von staseve

Veröffentlicht: 21.11.15 02:34 Uhr Horst Seehofer hat Angela Merkel beim CSU-Parteitag regelrecht vorgeführt. Das Verhältnis in der Regierung ist so schlecht wie noch nie – vor allem zwischen den konservativen Parteien. Merkels Problem: Sie weiß, dass Seehofer auch einen großen … Weiterlesen →

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Bundesdeutsches Staatsfernsehen demaskiert

Publiziert am 4. November 2015 von staseve

Leipzig, 3. November 2015 (ADN) Seit Jahrzehnten sind die regionalen Programme der bundesdeutschen Landesrundfunkanstalten eine wichtige Informationsquelle und bieten beliebte Unterhaltungsformate. Das stellten die Podiumsdiskutanten des Mitteldeutschen Mediendialogs am Dienstag in Leipzig fest. Auf der seit März 2011 organisierten Veranstaltungsserie … Weiterlesen →

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AfD-Demonstration in Erfurt 5000 Menschen protestieren gegen Asylpolitik

Publiziert am 1. Oktober 2015 von staseve

Die zweite Woche in Folge hat die AfD in Erfurt zu einer Demonstration gegen die aktuelle Asylpolitik aufgerufen. Die Stimmung zwischen den Protestierenden und rund 500 Gegendemonstranten war gereizt. 30.09.2015 © AP Leuchtelement auf der Demonstration gegen die Asylpolitik in … Weiterlesen →

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Mayday – Mayday: Hier spricht das „Pack“ – Menschlichkeit und Würde dem deutschen Volk!

Publiziert am 1. September 2015 von staseve

flickr.com/ marfis75/ (CC BY-SA 2.0) Liebe Frau Merkel, die Deutschen, die angespuckt, beschimpft, vergewaltigt, beraubt, zusammengeschlagen und sogar ermordet werden von gewaltbereiten sogenannten Asylanten, haben auch eine Würde! Deutsche, die auf die Straße gehen, weil sie nicht möchten, dass ihre … Weiterlesen →

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Parteien – Problem für Tsipras: Linker Syriza-Flügel gründet neue Partei

Publiziert am 22. August 2015 von staseve

  Veröffentlicht: 21.08.15 12:25 Uhr  25 Syriza-Abgeordnete werden nach dem Rücktritt von Premier Tsipras eine neue Partei mit dem Namen Volkseinheit gründen. Sie wollen eine Front gegen die von der Troika auferlegte Sparpolitik bilden und bisherige Sparmaßnahmen rückgängig machen. Ihr … Weiterlesen →

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Verschwörungstheorien – Der ganz eigene Wahnsinn

Publiziert am 9. August 2015 von staseve

  Nie waren Informationen so frei zugänglich. Verschwörungstheoretiker glauben aber nur ihrer Wahrheit. Begegnen kann man ihnen, wenn man mehr Alternativen zulässt. von Marc Brost, Daniel Erk und Tina Hildebrandt DIE ZEIT Nº 32/2015 8. August 2015  19:17 Uhr Manche Verschwörungstheoretiker … Weiterlesen →

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