Schlagwort-Archive: Geldstrafe

Von wegen Meinungsfreiheit: Grünen-Verspottung kostet 6000 Euro Strafe

Publiziert am 24. Februar 2024 von staseve

23. Februar 2024 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Miesbach. Man erinnert sich: der Unternehmer und CSU-Mann Michael Much hing im September letzten Jahres auf seinem Grundstück in Gmund am Tegernsee zwei große Spottplakate auf. Thema: die Grünen – Parteichefin Ricarda Lang … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 09.09.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 9. September 2023 von staseve

Marokko – Hunderte Tote bei Erdbeben nahe Marrakesch Marokko ist von einem starken Erdbeben erschüttert worden. Das Innenministerium spricht inzwischen von fast 300 Toten. Auf Videos in Sozialen Medien sind zerstörte und beschädigte Gebäude zu sehen. Nach Angaben der US-Erdbebenwarte … Weiterlesen →

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„Letzte Generation“-Sprecherin: Mitten im Gericht relativiert ihr Anwalt den Holocaust

Publiziert am 11. März 2023 von staseve

am 10. März 2023 Der Anwalt der „Letzte Generation“-Sprecherin Carla Hinrichs nennt den Klimawandel schlimmer als den Holocaust – und Autofahrer die neuen „Täter“. Mitten in einem Berliner Gerichtssaal relativiert der Rechtsprofessor den Holocaust in grotesker Art und Weise.  Carla Hinrichs, … Weiterlesen →

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Krank, arm‚ und arbeitsunfähig: Schwarzfahrer und Co. kosten täglich 450.000 Euro

Publiziert am 15. Mai 2022 von staseve

15. Mai 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Justiz-Wahnsinn auf deutsch: die deutschen Justizbehörden geben laut Bundesregierung täglich (!) 450.000 Euro für die Inhaftierung von Menschen aus, die ihre Geldstrafe nicht bezahlen können. Insgesamt geht es dabei um etwa 50.000 Gefangene. Das … Weiterlesen →

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Nach Fernseh-Protest gegen Ukraine-Krieg: Frau zu Geldstrafe verurteilt

Publiziert am 16. März 2022 von staseve

Russland: Anti-Kriegs-Protest im Staatsfernsehen Während der Hauptnachrichtensendung im russischen Staatsfernsehen hat eine Frau live vor der Kamera gegen den Krieg in der Ukraine protestiert. 15.03.2022 Kriegsgegnerin im russischen Staatsfernsehen: „Stoppt den Krieg. Glaubt der Propaganda nicht. Hier werdet ihr belogen.“ … Weiterlesen →

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FDP-Politiker erwartet 2.500 Euro Strafe für Impfverweigerer

Publiziert am 12. Dezember 2021 von staseve

  12. Dezember 2021 Foto: Von Melkor3D/Shutterstock   Da reiben sich jetzt so einige Politiker die Hände. Was da für Geld zusammenkommen könnte: Der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann geht davon aus, dass Impfverweigerer nach Einführung einer Corona-Impfpflicht mit empfindlichen Geldstrafen belegt … Weiterlesen →

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Ex-EU-Ratspräsident Tusk muss Führerschein abgeben

Publiziert am 21. November 2021 von staseve

  Wegen zu schnellen Fahrens muss der polnische Oppositionsführer und frühere EU-Ratspräsident Donald Tusk seinen Führerschein abgeben und eine Geldstrafe von umgerechnet 107 Euro zahlen. Die Strafe sei angemessen, teilte Tusk gestern bei Twitter mit. „Ich habe sie ohne Diskussion … Weiterlesen →

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Gesundheitsberater der Provinz Alberta in Kanada konnte isoliertes SARS-Cov2-Virus in Gerichtsprozess nicht nachweisen – Keine Geldbuße

Publiziert am 6. August 2021 von staseve

❗️❗️Das ist sehr wichtig. ❗️❗️ Ein Kanadier, der im Dezember zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, weil er die Covid-Standards nicht eingehalten hatte, bat zu seiner Verteidigung den Gesundheitsberater der Provinz Alberta, „ihm ein Foto des isolierten SARS-Cov2-Virus zu zeigen“. Die … Weiterlesen →

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„Die Party ist vorbei“ – Sechs Monate Knast für Lockdown-Partylöwen in Irland

Publiziert am 25. Oktober 2020 von staseve

24. Oktober 2020 Foto: Von Derick Hudson/shutterstock   DUBLIN — Irland verhängt drakonische Strafen gegen seine „Partylöwen“: Wer während des Lockdowns mit anderen zu Hause Feste feiert, muss nun 2500 Euro Strafe zahlen und sechs Monate in den Knast. Dass … Weiterlesen →

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EINMAL ZU VIEL GETEILT: 2400 Euro wegen Facebook-Klick … … anfangs waren es sogar 5400 Euro

Publiziert am 28. Februar 2020 von staseve

  Rentner Peter N. wurde verurteilt, weil er einen Haftbefehl auf Facebook weiter verteilteFoto: Rainer FrommArtikel von: OLIVER GROTHMANN UND JAKOB MELL veröffentlicht am 28.02.2020 – 08:01 Uhr Rosenheim – Peter N. (66) ist ziemlich verzweifelt – und bald fast pleite: Der Landschaftsgärtner soll 5400 … Weiterlesen →

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Hof an der Saale – Urteil: Holocaust-Leugnerin aus Oberfranken nach grotesken Äußerungen verurteilt

Publiziert am 24. Januar 2020 von staseve

Eine 65-jährige Holocaust-Leugnerin aus Oberfranken ist am Mittwoch zu einer Freiheitsstrafe von eineinhalb Jahren auf Bewährung und einer Geldstrafe verurteilt worden. Ein Ofen im Konzentrationslager Auschwitz: Eine Frau aus Oberfranken leugnete mehrmals den Holocaust (u.a. in Nürnberg), dafür wurde sie … Weiterlesen →

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AKIF PIRINÇCI WEGEN PÖBEL-E-MAIL VERURTEILT: „Felidae“-Autor muss 1000 Euro Strafe zahlen

Publiziert am 12. September 2019 von staseve

  Akif Pirinçci am Mittwoch vor dem Amtsgericht Düsseldorf Foto: Meike Wirsel Artikel von: JOACHIM OFFERMANNS veröffentlicht am 11.09.2019 – 16:17 Uhr Düsseldorf – Eine Wut-E-Mail an einen Mitarbeiter der Landesmedienanstalt NRW wird für Bestseller-Autor Akif Pirinçci (59, „Felidae“) richtig teuer! Als der Blog des Schriftstellers … Weiterlesen →

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Süchtigmachende Opioide: US-Pharmakonzern soll über 570 Millionen Dollar zahlen

Publiziert am 27. August 2019 von staseve

27. August 2019 Protest gegen die US-Pharmaindustrie. (imago stock&people) Der US-Pharmakonzern Johnson & Johnson ist im Prozess um suchtgefährdende Schmerzmittel zu einer hohen Geldstrafe verurteilt worden. Ein Richter im Bundesstaat Oklahoma ordnete eine Zahlung von 572 Millionen Dollar an, weil … Weiterlesen →

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Rentner droht Strafe von 5000 Euro – BLUMEN IM PARK GEPFLANZT

Publiziert am 25. Juli 2019 von staseve

    Hans-Jürgen Scholz (75) vor dem Käthe-Kollwitz- Platz in HalberstadtFoto: Peter Gercke   Artikel von: ANNETT CONRAD veröffentlicht am 24.07.2019 – 08:30 Uhr Halberstadt – Deprimiert steht Hans-Jürgen Scholz (75) vor dem Käthe-Kollwitz-Platz in Halberstadt (Sachsen-Anhalt). Im Frühjahr pflanzte er dort 300 Stiefmütterchen. Die … Weiterlesen →

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Nach Demo in Fürth: Pegida-Aktivist Stürzenberger verurteilt

Publiziert am 21. Juli 2019 von staseve

    Geldstrafe für Kennzeichenmissbrauch – Vorwurf der Beleidigung wurde zurückgezogen –20.07.2019 10:56 Uhr FÜRTH – Michael Stürzenberger, einer der Hauptaktivisten der Pegida-Bewegung in Bayern, ist vom Fürther Amtsgericht zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Münchner hatte bei einer Demo am 13. Juli … Weiterlesen →

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Nach „Rassismus“-Vorwurf: US-Hotelkette muß Millionen-Entschädigungen zahlen

Publiziert am 16. August 2018 von staseve

04. August 2018 INTERNATIONAL In den USA nimmt der Kampf gegen „Rassismus“ inzwischen existenzvernichtende Züge an. Jetzt muß eine Luxus-Hotelkette wegen angeblich „rassistischer“ Diskriminierungen von Angestellten eine Millionen-Entschädigung an Ex-Angestellte aus Haiti zahlen. Die Haitianer seien 2014 während ihrer Arbeit … Weiterlesen →

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Dänemark verhängt erstmals Geldstrafe für Vollverschleierung

Publiziert am 6. August 2018 von staseve

06.08.2018 • 09:59 Uhr Quelle: Reuters Dänemark verhängt erstmals Geldstrafe für Vollverschleierung (Symbolbild) 1 Die dänische Polizei hat am Freitag erstmals eine Frau bestraft, die einen Nikab getragen hatte. Die Gesetzeshüter wurden in ein Einkaufszentrum in der dänischen Stadt Hørsholm … Weiterlesen →

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Volksverhetzung: AfD-Politiker muss 7000 Euro Strafe zahlen

Publiziert am 14. Februar 2018 von staseve

14. Februar 2018 Kay Nerstheimer (dpa) Der Berliner #AfD-Politiker #Nerstheimer ist wegen #Volksverhetzung zu einer #Geldstrafe von 7.000 Euro verurteilt worden. Das #Amtsgericht Tiergarten entschied, er habe auf seiner #Facebookseite die #Menschenwürde Homosexueller verletzt, sie beschimpft und verächtlich gemacht. Nerstheimer … Weiterlesen →

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Zahl der Ersatzfreiheitsstrafen um 25 Prozent gestiegen – Bundesweite Kosten rund 200 Millionen Euro

Publiziert am 11. Januar 2018 von staseve

Epoch Times11. January 2018 Aktualisiert: 11. Januar 2018 10:14 Die Zahl der durch sogenannte Ersatzfreiheitstrafen belegten Haftplätze ist einem Medienbericht zufolge in den vergangenen zehn Jahren um fast 25 Prozent gestiegen. Blick auf die Gefängnismauer und zwei Wachtürme der Justizvollzugsanstalt Plötzensee … Weiterlesen →

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Dresden: Pirincci wegen Hassrede bei Pegida zu Geldstrafe verurteilt

Publiziert am 3. Oktober 2017 von staseve

  25. September 2017 Der Autor #Akif Pirincci am 30.09.2013 in den Bonner Rheinauen. (Thomas Rabsch / dpa) Das #Amtsgericht Dresden hat den deutsch-türkischen Autor Pirincci wegen #Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Gericht verhängte 90 Tagessätze zu je 30 … Weiterlesen →

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Chinesen posieren mit Hitlergruß vor dem Reichstag

Publiziert am 6. August 2017 von staseve

© REUTERS/ Fabrizio Bensch 19:26 05.08.2017 (aktualisiert 19:34 05.08.2017) Zwei chinesische Touristen haben wohl eine ganz dämliche Idee für ein Foto-Shooting gewählt: Direkt vor dem #Berliner Reichstag streckten sie ihre Arme zum #Hitlergruß. Mit Folgen. Wie die #Berliner Polizei berichtet, hatten … Weiterlesen →

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Hohe Geldstrafe wegen Hitler-Bild im Fenster

Publiziert am 14. Juni 2017 von staseve

#Augsburg: Mit einem #Hitler-Portrait im Fenster seiner Wohnung hat sich ein Mann aus Augsburg eine #Geldstrafe von 1200 Euro eingehandelt. Das #Amtsgericht verurteilte den 51-Jährigen wegen „#Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“. Das Bild Adolf Hitlers war im November 2015 in … Weiterlesen →

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„Reichsbürger“-Pass vorgelegt – Geldstrafe

Publiziert am 24. März 2017 von staseve

Die Vorlage eines „Reichsbürger“-Passes kommt eine 67-Jährige Frau aus Schwerin teuer zu stehen. Das Amtsgericht Hamburg hat die Frau wegen Urkundenfälschung zu einer Geldstrafe von 1.500 Euro verurteilt. Die Frau hatte Einspruch gegen einen Strafbefehl in dieser Höhe eingelegt. Weil … Weiterlesen →

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Bis zu 10 Jahre Haft für Trump-Gegner

Publiziert am 25. Januar 2017 von staseve

  Washington (Press TV) – Mehr als 230 Demonstranten, die während der Proteste am Tag der Amtseinführung des US-Präsidenten, Donald Trump, festgenommen worden sind, sollen bis zu 10 Jahren Haft verurteilt werden. Ihnen wird Randale vorgeworfen. Außerdem sollen 217 Demonstranten, die … Weiterlesen →

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Geldstrafe für Reichsbürger

Publiziert am 18. April 2016 von staseve

Bei einer Verkehrskontrolle zeigt ein Mann einem Polizisten den Hitlergruß. Für die Justiz war der Malschwitzer kein Unbekannter. © dpa Bautzen. Vor dem Amtsgericht Bautzen ist ein Mann jetzt zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil er einem Bundespolizisten den verbotenen … Weiterlesen →

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Italien: Fünf-Sterne-Bewegung droht Geldstrafe wegen Ablehnung von Parteien-Finanzierung

Publiziert am 4. Februar 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 04.02.16 00:12 Uhr Die italienische Partei Movimento Cinque Stelle soll 200.000 Euro Strafe zahlen, weil sie Steuergelder nicht angenommen hat. Die Partei hatte als einzige auf eine Rückerstattung der Wahlkampfkosten verzichtet. Wegen des so fehlenden Erstattungs-Belegs soll Sie nun … Weiterlesen →

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Pegida-Plakat entrissen – Geldstrafen für Nürnberger Pegida-Gegner

Publiziert am 14. Dezember 2015 von staseve

Weil sie einem Pegida-Anhänger bei einer Demo ein Transparent aus den Händen gerissen haben, müssen zwei junge Männer 450 Euro, beziehungsweise 675 Euro zahlen. Das Amtsgericht Nürnberg verurteilte sie wegen Sachbeschädigung. Stand: 14.12.2015 Die beiden Pegida-Gegner wurden wegen gemeinschaftlicher Sachbeschädigung … Weiterlesen →

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Zensur – Spanien: 800 Euro Strafe für Facebook-Foto eines Polizeiautos

Publiziert am 21. August 2015 von staseve

Veröffentlicht: 20.08.15 23:32 Uhr Das Foto eines Polizeiautos kostet eine Spanierin 800 Euro. Sie hatte das Bild des Fahrzeugs gepostet, wie es auf einem Behindertenparkplatz steht. Die Beamten schickten ihr einen Bußgeldbescheid, weil sie sich in ihrer Ehre verletzt fühlten. … Weiterlesen →

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Zensur – Spanien: Polizei greift bei kritischen Internet-Postings ein

Publiziert am 14. August 2015 von staseve

Veröffentlicht: 13.08.15 00:01 Uhr  Ein Spanier bezeichnet Polizisten auf Facebook als „Drückeberger“. Sechs Stunden später stehen Beamte vor seiner Tür und kassieren ein Bußgeld. Seit Juli gelten in Spanien strenge Zensur-Gesetze, die jeglichen Bürgerprotest im Keim ersticken sollen. Die spanische … Weiterlesen →

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