Schlagwort-Archive: Bundestagswahl 2017

„Junge Alternative“„Ein klarer Aufruf zur Gewalt“ – Politiker kritisieren Plakat von AfD-Jugend

27. Januar 2020 Ruprecht Polenz kritisiert ein Plakat der AfD-Jugend. (Screenshots Twitter @ennolenze, @polenz_r ) Die CDU-Politiker Polenz und Hauer haben ein Plakat der AfD-Jugend „Junge Alternative“ mit Slogans wie „Hol Dir Dein Land zurück!“ scharf kritisiert. Polenz zitiert einige der Parolen … Weiterlesen

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Deutschland – Nach Scheitern von Jamaika: „Machtgeile“ Merkel will keine Neuwahlen

  25.11.2017 • 16:22 Uhr Quelle: Reuters © Reuters Am Samstag stellte sich #Angela Merkel erstmals nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche der Parteibasis in ihrem #CDU-Heimatverband. Dabei sprach sich die Bundeskanzlerin strikt gegen Neuwahlen aus. Ein Delegierter kritisierte #Merkel als „#machtgeil“ … Weiterlesen

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Der schöne Tod mit Sarah Wagenknecht

06. November 2017 Foto: Imag0   In vielen Fragen sind die Schwampelverhandlungen festgefahren. Die #CSU leugnet, daß jeder Flüchtling so wertvoll wie Gold ist, die #FDP leugnet, daß sie Merkel vor einen Untersuchungsausschuß zerren wollte und die Grünen leugnen einfach … Weiterlesen

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Jens Spahn hält 200.000 muslimische Neubürger pro Jahr für verkraftbar

01. November 2017 Foto: Von Stephan Baumann – [1] [2], CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=21855765   Aktuell macht #Jens Spahn, der gebürtig aus dem Dorf Ahaus-Ottenstein stammt, mit einem Tweet auf sich aufmerksam, der uns zeigt, dass er die realen Sorgen der Deutschen … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierungen: Annäherung bei den Themen Bildung, Arbeit und Sicherheit

31. Oktober 2017 Vertreter von Grünen, #FDP, #CDU und #CSU informieren über den Stand der #Sondierungsgespräche. (pa/dpa/Kappeler) Bei den Sondierungsgesprächen für ein mögliches Jamaika-Bündnis haben sich Union, FDP und Grünen bei den Themen Bildung, Arbeit und Inneres angenähert. Bis zum … Weiterlesen

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Deutsche CSU beharrt auf „Obergrenze“ für Zuwanderung

Vor den Sondierungsgesprächen der Unionsparteien #CDU und #CSU, #FDP und Grünen zum Thema #Zuwanderung beharrt die CSU auf einer #Obergrenze für #Flüchtlinge. „Die Erfahrung hat gezeigt, dass wir bis zu 200.000 Menschen jährlich aus humanitären Gründen aufnehmen und integrieren können … Weiterlesen

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Wahlbetrug bei der Briefwahl? Die Merkwürdigkeiten bei der Bundestagswahl 2017

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 22.10.2017

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DIE JAMAIKA-BILANZ – Seit 27 Tagen nur TV-Talk statt Taten

FDP-Mann Wolfgang Kubicki (65, l.) und Cem Özdemir (51, Grüne) bei „Anne Will“ am 24. September. Mit den offiziellen Sondierungen haben sich die Parteien Zeit gelassen, im Fernsehen wurde aber schon fleißig verhandeltFoto: NDR/Wolfgang Borrs NDR/Wolfgang veröffentlicht am 21.10.2017 – 14:43 … Weiterlesen

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Merkel nicht weg

  18. Oktober 2017 Foto: Collage   #Deutschland nach der #Bundestagswahl 2017: Auf in die schwarz-gelb-grüne Niedergangsrepublik Warum #Wahlen unter postdemokratischen Bedingungen keine progressive Veränderung der politischen Machtverhältnisse bewirken können Von Hartmut Krauss Die Durchführung von Wahlen an sich ist … Weiterlesen

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Merkel ist weg statt Merkel muss weg?

16. Oktober 2017 Augen zu und durch, Frau Kanzlerin (Foto: JouWatch)   Wie einst Erich Honecker das Ende der DDR geleugnet hat, hat auch #Angela Merkel das katastrophale Abschneiden der einstigen Volkspartei (jetzt eher Volksfront) #CDU bei der #Bundestagswahl schön … Weiterlesen

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Claudia Roth soll wieder Bundestagsvizepräsidentin werden

12. Oktober 2017 Claudia Roth (Foto: JouWatch)   Und wieder ist es geschehen: #Die Grünen haben am Mittwoch #Claudia Roth mit 64 von 66 abgegebenen Stimmen für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin nominiert. Die 62-jährige Roth saß bereits die letzen vier … Weiterlesen

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Drei neue Superminister für Finanzen, Auswärtiges und Verteidigung?

09. Oktober 2017 >Christian Lindner by Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)%5D, via Wikimedia Commons, Cem Özdemir by Ralf Roletschek [GFDL 1.2 (http://www.gnu.org/licenses/old-licenses/fdl-1.2.html)%5D, via Wikimedia Commons und Joachim Herrmann by Sven Teschke / , via Wikimedia Commons   Nie war sie … Weiterlesen

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Kurz vor dem Unionsgipfel in Berlin – Brisanter Zeitpunkt für Merkel: Erster CDU-Landeschef stellt offen Personalfrage

Nach dem schlechten Wahlergebnis der Union rumort es bei CDU und CSU. Doch anstatt nun die Reihen um die Kanzlerin bei den bevorstehenden schwierigen Koalitionsverhandlungen zum Jamaika-Bündnis zu schließen, fällt ihr erstmals ein eigener Ministerpräsident in den Rücken. Als erster … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND – GERHART-HAUPTMANN-SCHULE: Berlin greift nach 5 Jahren gegen Flüchtlinge in Schule durch

Von Philip Kuhn | Stand: 07.10.2017  Seit Dezember 2012 besetzen #Flüchtlinge eine Schule in #Berlin. Seitdem hat der #Bezirk rund fünf Millionen Euro für den Unterhalt des Gebäudes ausgegeben. Nun steht die Räumung durch den Gerichtsvollzieher an. Quelle: N24/Isabelle Bhuiyan Fünf Jahre lang … Weiterlesen

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200.000 „FLÜCHTLINGE“ PRO JAHR SIND KEIN GEWINN – Die Obergrenze: Der fatale CSU-Irrtum 2.0

  05. Oktober 2017 CSU-Vorsitzender Horst Seehofer (Fotocollage).     Von EUGEN PRINZ | Die #CSU wurde vom Absturz auf das schlechteste Wahlergebnis seit 1949 kalt erwischt. Das hatte niemand von den Parteigranden auf der Rechnung. Eine GMS – Umfrage vom … Weiterlesen

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SPD-Wahlschlappe reißt Millionenloch in SPD-Etat

  05. Oktober 2017 Muss die SPD das Willy-Brandt-Haus nun verhökert? (Bild: JouWatch)   Da geht es den deutschen Sozialisten wie ihren Genossen in Frankreich: Das größte Wahldebakel seit 1949 reißt ein Millionenloch in die Kassen der SPD. Lautes Gejammere … Weiterlesen

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Systemparteien- runter kommen sie immer

06. Oktober 2017 Foto. Collage   „Auch nach der #Bundestagswahl geht der Abwärtstrend für Union und SPD weiter. Wenn die Wähler noch einmal wählen könnten, würden die drei stärksten Parteien verlieren. Die kleineren Parteien würden profitieren.“  Von Thomas Schlawig  Was … Weiterlesen

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Union: Politiker drängen nach Wahlergebnis auf personelle Veränderungen

05. Oktober 2017 Der Vorsitzende der #Jungen Union, #Paul Ziemiak. (imago stock&people) Nach den Stimmverlusten bei der #Bundestagswahl mehren sich in der Union die Forderungen nach einer personellen Erneuerung. Der Vorsitzende der #Jungen Union, #Ziemiak, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, man … Weiterlesen

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PARTEIEN: CSU eröffnet Debatte über Ablösung von Horst Seehofer

Veröffentlicht: 26.09.17 15:32 Uhr In der #CSU hat die Diskussion um die Ablöse von #Horst Seehofer begonnen. Bereits am Parteitag könnte es zu einem Machtwechsel kommen. Horst Seehofer und Angela Merkel beim CSU-Parteitag im November 2015. (Foto: dpa) Als erster Landtagsabgeordneter forderte … Weiterlesen

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Superlativ: Claudia Roths Appelle sind die besten

01. Oktober 2017 Will verhandeln, bis die Demokratie im Vordergrund steht: Claudia Roth (Foto: JouWatch)   #Claudia Roth badet wieder einmal öffentlich und gewohnt theatralisch in ihrem Gewissen. Sie appelliert an die großen Parteien. Das heißt, daß sie uns weismachen … Weiterlesen

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Deutschland – BIAJ-Analyse: 68 Prozent der AfD-Wähler leben in Westdeutschland

  02.10.2017 • 18:37 Uhr Quelle: Reuters Wie eine statistische Auswertung des #Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) ergibt, leben nahezu 68 Prozent der AfD-Wähler und -Wählerinnen in #Westdeutschland. Dies widerspricht dem medialen Narrativ, welches AfD-Wähler vor allem in … Weiterlesen

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Washington/Berlin: Trump gratuliert Merkel – vier Tage nach der Wahl

    29. September 2017 Präsident Donald Trump – hier im Gespräch mit Australiens Premier Turnbull (picture alliance/ dpa/ Pete Marovich) Vier Tage nach der #Bundestagswahl hat US-Präsident #Trump Bundeskanzlerin #Merkel zu ihrem Sieg gratuliert. Im Mittelpunkt des Telefongesprächs standen … Weiterlesen

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Bundestag: SPD will Ausschuss-Vorsitz der AfD verhindern

  29. September 2017 #Dagmar Freitag (#SPD), Vorsitzende des Sportausschusses des Deutschen Bundestages (dpa / picture-alliance / Gregor Fischer) Die SPD-Politikerin Freitag will verhindern, dass die #AfD eine führende Rolle im #Sportausschuss des Bundestages übernimmt. Man dürfe der AfD auf … Weiterlesen

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Demokratie in Deutschland – die Herrschaft des Packs

  28. September 2017 (Bildquelle: http://static.panoramio.com/photos/large/2432461.jpg ): „Moechten die Teutschen nie vergessen was den Befreiungskampf nothwendig machte und wodurch sie gesiegt.“   #Frauke Petry zieht die #Demokratie gerade am Nasenring durch die politische Arena und liefert eine altbekannte Show in … Weiterlesen

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Mitten ins Gesicht: AfD-Mitglied bezieht Prügel

29. September 2017 Umgang mit Menschen, die andere Ansichten vertreten (Bild: AfD) „Ich habe am letzten Samstag mehrere Infostände der AfD besucht und musste feststellen dass sich das Klima verschärft hat“, so die Feststellung des AfD-Direktkandidaten Arno Gross. Was AfD-Mitglieder … Weiterlesen

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CSU: Seehofer kurz vor der Entmachtung?

29. September 2017 Schwer unter Druck : Horst Seehofer (Foto: Jouwatch)   München – #Horst Seehofer ist angezählt. In der #CSU werden die Messer gewetzt. Bereits vor der Wahl wegen seines seriellen Einknickens vor der Kanzlerin im Zentrum der allgemeinen Verwunderung, … Weiterlesen

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AfD: Fraktion wählt Bernd Baumann zum parlamentarischen Geschäftsführer

    27. September 2017 #Bernd Baumann (dpa) Die #AfD-Bundestagsfraktion hat den Wirtschaftswissenschaftler Baumann zum Ersten parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Bei einer Abstimmung erhielt der 59-Jährige nach Angaben aus Parteikreisen 70 von 92 Stimmen. Er war bisher Landeschef der AfD in … Weiterlesen

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Leverkusen: Künstlerin soll wegen AfD-Engagements aus Künstler-AG ausgeschlossen werden

28. September 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT #Leverkusen. #Meinungsfreiheit adé: Seit einigen Jahren ist die Malerin #Ursel Scholz in der „AG Leverkusener Künstler“. Nun muß sie damit rechnen, ausgeschlossen zu werden. Der Grund: Die Malerin hatte im #Bundestagswahlkampf an einem Wahlkampfstand öffentlich … Weiterlesen

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Die Bundestagswahl 2017 und ihre Merkwürdigkeiten

Wir werden die Bundestagswahl 2017 und ihre Merkwürdigkeiten in den kommenden Tagen analysieren und unseren Lesern dazu weitere Hintergrundinformationen geben. Fakt ist das Kasperletheater geht weiter. Allerdings wird es etwas farbenfroher. Die Grünen haben ihre Wähler mobilisieren können, allen Unkenrufen … Weiterlesen

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Wahlmanipulationen bei Europawahl in Halle und Kommunalwahlen in Hessen bekanntgeworden

23. September 2017 NATIONAL Kurz vor der #Bundestagswahl werden in #Deutschland verschiedene Fälle von Wahlmanipulationen aus vergangenen Wahlkämpfen publik. So haben „Unregelmäßigkeiten“ bei der Europawahl 2014 im sachsen-anhaltinischen Halle juristische Konsequenzen. Dort bekam die Linkspartei zunächst 221 Stimmen, die Alternative … Weiterlesen

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