Schlagwort-Archive: Alexander Dobrindt

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 22.12.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 22. Dezember 2023 von staseve

Termin parallel zur EU-Wahl – Angst vor der AfD: Neuwahlen schon im Juni? Die CSU fordert angesichts der Regierungskrise rund um den Haushalt Neuwahlen für den 9. Juni – parallel zur Europawahl. Ansonsten könnte die AfD stärkste Partei werden. MÜNCHEN/BERLIN. … Weiterlesen →

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Welche Partei ist die größte Gefahr? // Julius Böhm: Ich habe Fragen!

Publiziert am 12. November 2022 von staseve

Julian Reichelt Neu bei „Achtung, Reichelt!“: Unser Reporter Julius Böhm und seine Suche nach den Antworten auf die dringlichsten Fragen unserer Zeit. Ich habe Fragen! In dieser Woche: Welche Partei ist eigentlich die größte Gefahr für Deutschland? Sind die Grünen … Weiterlesen →

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Jetzt kommt der Klima-Sozialismus: Deutsche leben in zu großen Wohnungen

Publiziert am 21. Juli 2022 von staseve

20. Juli 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Vor dem Hintergrund der drohenden Mangelgesellschaft wagen sich die Regierenden mit immer drastischeren Gängelungsversuchen an die Öffentlichkeit. Kürzer Duschen und Frieren gegen Putin reicht nicht mehr – jetzt hat es die Politik auch auf … Weiterlesen →

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Nach Störung im Bundestag – Innenministerkonferenz-Chef bringt AfD-Verbot ins Gespräch

Publiziert am 21. November 2020 von staseve

21.11.2020    −Symbolbild: dpa Für den Fall einer weiteren Radikalisierung der AfD hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, ein Verbot der rechtspopulistischen Partei ins Gespräch gebracht. „Die gesamte Partei entwickelt sich in eine rechtsextremistische Richtung“, sagte der sozialdemokratische Thüringer … Weiterlesen →

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„Coronanazis“ im Vollrausch: Verpflichtende Tests bald überall?

Publiziert am 28. Juli 2020 von staseve

28. Juli 2020 Foto: Jens Spahn (über dts Nachrichtenagentur) Der Wettbewerb der Hysteriker und politischen Profiteure der Pandemie ist weiter voll im Gange. Jetzt hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt seinen Vorstoß zu verpflichtenden Corona-Tests für Reiserückkehrer in Deutschland noch einmal präzisiert. … Weiterlesen →

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CSU-KLAUSUR – Wie CSU-Chef Söder seine Macht in der Union ausbaut

Publiziert am 8. Januar 2020 von staseve

07.01.2020 Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, Markus Söder mit Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (links): Die CDU-Chefin nimmt den nicht abgesprochenen Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten mit Humor. Bild: Matthias Balk, dpa   Mit seiner Forderung nach neuen Ministern in Berlin startet der CSU-Chef krachend … Weiterlesen →

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Private Sparer: Dobrindt für Verbot von Negativzinsen

Publiziert am 22. November 2019 von staseve

22. November 2019 Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, hält Negativzinsen für problematisch. (picture alliance/dpa – Gregor Fischer) CSU-Landesgruppenchef Dobrindt sieht den Bund in der Pflicht, mehr Rendite bei Sparanlagen zu ermöglichen. Dobrindt sagte der Funke-Mediengruppe, der richtige Weg sei ein Verbot von … Weiterlesen →

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Umgang mit AfD: Dobrindt (CSU) betont Unvereinbarkeit

Publiziert am 26. Juni 2019 von staseve

25. Juni 2019 „Deutlich von der AfD abgrenzen“: CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (dpa) Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Dobrindt, hat jeglicher Zusammenarbeit mit der AfD eine Absage erteilt. Das Auftreten der Partei im Parlament sei zuletzt wieder deutlich aggressiver und … Weiterlesen →

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Sonst noch was? SPD will wegen Troika mehr Plätze im Koalitionsausschuss

Publiziert am 7. Juni 2019 von staseve

07. Juni 2019 Das Trio-Infernale? (Foto: Imago)   Berlin – Das ist mehr als dreist: Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Parteichefin will die SPD künftig mit ihren drei neuen Parteivorsitzenden im Koalitionsausschuss der Großen Koalition auftreten. Das berichtet … Weiterlesen →

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Die SPD, ein Fall für den Verfassungsschutz!

Publiziert am 9. Mai 2019 von staseve

  05. Mai 2019 Foto: Kevin Kühnert (über dts Nachrichtenagentur)   Die SPD gräbt sich rechtzeitig zur Europawahl ihr eigenes Grab, wenn sie es zulässt, dass Kommunisten wie Kevin Kühnert in linkradikalen Blättern wie die „Zeit“ und der „Spiegel“ ihren … Weiterlesen →

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Kommunisten im Endstadium: Kipping will Eigentumsfrage mit Machtfrage verbinden

Publiziert am 9. April 2019 von staseve

  08. April 2019 Foto: Katja Kipping (über dts Nachrichtenagentur)   Es wird wohl mal wieder Zeit, dass der Bundesverfassungsschutz, auch wenn’s schwerfällt und von oben nicht abgesegnet wird, sein Augenmerk mehr nach links richtet, die Kommunisten kriegen gerade mächtig … Weiterlesen →

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Dobrindt zum Status „Volkspartei“

Publiziert am 19. November 2018 von staseve

Veröffentlicht am 18. November 2018 Murnau (ADN). „Die Zeit der Volkspartei ist heute so präsent wie auch in der Vergangenheit.“ Diese Auffassung vertrat der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt, am Sonntag im Deutschlandfunk. Volksparteien seien im Übrigen deshalb … Weiterlesen →

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CSU-Landesgruppenchef Dobrindt zweifelt an EU-Ratsbeschlüssen zu Flüchtlingen

Publiziert am 1. Juli 2018 von staseve

01. July 2018 Aktualisiert: 01. Juli 2018 7:14 Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) droht mit der Zurückweisung von bereits in anderen EU-Ländern registrierten Flüchtlingen an den deutschen Grenzen. #Merkel lehnt einen deutschen Alleingang in dieser Frage ab. Heute will die Union entscheiden. … Weiterlesen →

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Flüchtlingspolitik: Zerbricht die große Koalition schon nach knapp 100 Tagen?

Publiziert am 15. Juni 2018 von staseve

15. June 2018 Aktualisiert: 15. Juni 2018 7:54 Zerbricht die große Koalition schon nach knapp 100 Tagen? Der Streit zwischen CDU und CSU über die Flüchtlingspolitik stellt auch die Union vor eine Zerreißprobe. Und der dritte Koalitionspartner ist ebenfalls in Sorge. … Weiterlesen →

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Europa – Missklänge zwischen Berlin und Paris: Das Ende der deutsch-französischen Achse in Europa?

Publiziert am 24. April 2018 von staseve

  24.04.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters Emmanuel #Macron und Angela #Merkel in Berlin. In die Beziehungen zwischen #Deutschland und #Frankreich schleichen sich immer öfter gegensätzliche Positionen.   Die Beziehungen Berlins zu Paris seien „an einem Tiefpunkt angelangt“, meinte jüngst … Weiterlesen →

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Linke Sicherheitsgefahr: Dobrindt hat den Eindruck, „linke Chaoten werden eher geschützt als bestraft“

Publiziert am 5. April 2018 von staseve

05. April 2018 Aktualisiert: 05. April 2018 7:37 „Beispiele von linken Propagandahöhlen wie die Rote Flora in Hamburg oder die Rigaer Straße in Berlin lassen die Bürger am Rechtsstaat zweifeln,“ sagt CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt. Rigaer Straße in BerlinFoto: MAURIZIO GAMBARINI/AFP/Getty Images … Weiterlesen →

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„Multikulti ist gescheitert“: Dobrindt legt in Islam-Debatte nach – Hofreiter fordert Seehofers Rücktritt

Publiziert am 25. März 2018 von staseve

  dpa/Kay Nietfeld„Multi Kulti ist gescheitert“: Dobrindt legt in Islam-Debatte nach Aktualisiert am Sonntag, 25.03.2018, 08:17   Sonntag, 25. März, 07.02 Uhr: Im unionsinternen Streit um die Rolle des Islam in Deutschland legt die CSU noch einmal gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel nach. Die CSU sei nicht … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Aufstand der deutschen Sozialdemokraten

Publiziert am 16. Januar 2018 von staseve

Die #Berliner SPD spricht sich wie bereits die Landesgruppen in #Sachsen gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union aus. Die Umfragewerte der Partei erreichen einen historischen Tiefstand. Parteichef Martin Schulz muss seine Parteibasis von einer Koalition überzeugen. – APA/AFP/dpa/MARCEL KUSCH 16.01.2018 um … Weiterlesen →

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Unions-Politiker schießen gegen SPD-Vorschlag einer Kooperationskoalition: „KoKo ist ein No-Go“ – Niveau einer „Krabbelgruppe“

Publiziert am 14. Dezember 2017 von staseve

13. Dezember 2017 NATIONAL Berlin. Die von den Parteilinken in der #SPD vorgeschlagene Kooperationskoalition (#KoKo), nach der nur einige wenige Themen festgelegt werden sollen und sich die Regierung für alle anderen wechselnden Mehrheiten organisieren müßte, stößt auf Ablehnung bei der Union. … Weiterlesen →

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Religion: CSU-Landesgruppenchef Dobrindt weist Überlegungen für islamischen Feiertag zurück

Publiziert am 14. Oktober 2017 von staseve

14. Oktober 2017 CSU-Landesgruppenchef #Alexander Dobrindt. (Maurizio Gambarini / dpa) CSU-Landesgruppenchef Dobrindt hat Überlegungen von #Bundesinnenminister de Maizière zur Einführung eines islamischen Feiertags zurückgewiesen. #Deutschlands christliches Erbe sei nicht verhandelbar, sagte Dobrindt der „Bild“-Zeitung. #Islam-Feiertage einzuführen komme nicht in Frage. … Weiterlesen →

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Systemparteien- runter kommen sie immer

Publiziert am 6. Oktober 2017 von staseve

06. Oktober 2017 Foto. Collage   „Auch nach der #Bundestagswahl geht der Abwärtstrend für Union und SPD weiter. Wenn die Wähler noch einmal wählen könnten, würden die drei stärksten Parteien verlieren. Die kleineren Parteien würden profitieren.“  Von Thomas Schlawig  Was … Weiterlesen →

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Alexander Dobrindt – Blender auf der Überholspur

Publiziert am 29. August 2017 von staseve

Veröffentlicht am 28. August 2017 Berlin (ADN). „Dieser Minister diskreditiert den Staat und den Markt zugleich. Er ist ein Blender auf der Überholspur.“ Dieses Zertifikat der Unfähigkeit stellt Jochen Arntz von der „Berliner Zeitung“ dem Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in der Montagausgabe … Weiterlesen →

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Einigung zur Pkw-Maut – Mehreinnahmen oder Nullsummenspiel?

Publiziert am 2. Dezember 2016 von staseve

Verkehrsminister Alexander Dobrindt und die EU-Kommission haben sich offenbar auf eine Variante der Pkw-Maut geeinigt, die europarechtskonform sein soll. Die Entlastung der deutschen Mautzahler über die Kfz-Steuer soll an den Schadstoffausstoß des Autos gekoppelt werden. Die erhofften Einnahmen für den … Weiterlesen →

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