Der Grünen-Innenexperte von Notz fordert von den Sicherheitsbehörden, das nun bekannt gewordene Video des Terroristen Amri dem zuständigen Untersuchungsausschuss zur Verfügung zu stellen. Es sei ein Unding, dass ein solch wesentliches Beweisstück dem Gremium vorenthalten werde, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Deutschlandfunk.

Bis heute sei fraglich, ob der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz ein Einzeltäter gewesen sei. Auf der Suche nach möglichen Unterstützern müsse jeder Stein umgedreht werden. Von Notz warf der Bundesregierung vor, den Untersuchungsausschuss dabei mehr zu blockieren als zu unterstützen (Audio-Link).

BND soll Video von ausländischem Geheimdienst haben

Von Notz ist stellvertretendes Mitglied in dem 2018 eingesetzten Untersuchungsausschuss zu dem Anschlag. Der FDP-Obmann in dem Gremium, Strasser, betonte ebenfalls, man müsse sich fragen, warum die Sicherheitsbehörden und die Bundesregierung die Aufklärungsarbeit des Ausschusses ständig blockierten und torpedierten.

In dem Video soll Amri wenige Wochen vor seiner Tat mit Attentaten gedroht haben. Nach Angaben von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ hat der Bundesnachrichtendienst den Film von einem ausländischen Geheimdienst bekommen haben. Die Untersuchungsausschüsse des Bundestags und mehrerer Landtage hatten davon offenbar keine Kenntnis.

Anis Amri hatte im Dezember 2016 einen Lastwagen auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz gelenkt. Elf Menschen starben, er selbst wurde auf der Flucht erschossen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 04.10.2019