Schlagwort-Archive: Untersuchungsausschuss

Cum Ex-Verbrechen: Lässt Scholz die Beweise löschen?

Das Hamburger Parlament steht unter Schock. Zwei Laptops mit über 700.000 E-Mails zum Cum Ex-Skandal sind aus dem Tresor verschwunden und im Fokus steht ein SPD-Mann, der vermutlich im Auftrag des Kanzlers handelt. Der Skandal wird immer größer… 🎥 Cum … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 25.10.2023 (Textausgabe)

Umfrage in Frankreich: Le Pens Rassemblement National stärkste Partei Paris. Auch in Frankreich profitiert die Rechte vom derzeitigen Stimmungsumschwung in der Bevölkerung, was Zuwanderung und Asylpolitik angeht. Nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts IFOP im Auftrag des „Figaro“ wäre derzeit … Weiterlesen

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Eklat im Thüringer Landtag: Maaßen nennt im Zeugenstand Ramelow und Linke linksextrem – Ausschuss abgebrochen

Hans-Georg Maaßen (CDU) ERFURT. Die Vernehmung des Ex-Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen im Untersuchungsausschuss endete abrupt: Die mit Spannung erwartete Vernehmung von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (CDU) im Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags endete am Dienstagnachmittag abrupt – sie wurde abgebrochen und Maaßen wird … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 05.04.2023 (Textausgabe)

Absage an Zwangs-Italianisierung: Südtiroler Schützen erinnern an gefälschte Ortsnamen Bozen. Der Südtiroler Schützenbund, die wichtigste Kulturorganisation der Deutsch-Südtiroler, hat eine bemerkenswerte Aktion gestartet, um hundert Jahre nach der faschistischen Machtübernahme in Italien (1922) die „falschen“ Ortsnamen in der Region in … Weiterlesen

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Kein Interesse an der Wahrheit: Etablierte lehnen FPÖ-Antrag auf Corona-Untersuchungsausschuß ab

27. März 2023 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Wien. Das war zu erwarten: außer den Freiheitlichen ist keine der anderen Parlamentsparteien in Österreich an einer Aufarbeitung des Corona-Unrechts interessiert. In demonstrativer Einigkeit stimmten ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS im Geschäftsordnungsausschuß des … Weiterlesen

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„Corona-Diktatur“ aufarbeiten: FPÖ beantragt Einsetzung eines U-Ausschusses

07. März 2023 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Wien. Auch in Österreich ist die „Pandemie“ offiziell vorbei – aber die Aufarbeitung des jahrelangen Ausnahmezustandes, der für Millionen Menschen mit Diskriminierung und massiven Einschränkungen ihrer Grundrechte einherging, hat noch nicht einmal angefangen. … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 24.02.2023 (Textausgabe)

Repräsentative Abstimmung: Fast 100 Prozent der Deutschen für Nord-Stream-Untersuchungsausschuß Amsterdam. Nach den sensationellen Enthüllungen der US-Reporterlegende Seymour Hersh zu den Urhebern der Nord-Stream-Anschläge am 26. September 2022 hüllt sich die Bundesregierung unverändert in Schweigen. Sie will Hershs Rechercheergebnisse, wonach die … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 20.12.2022 (Textausgabe)

Sozialexperte: Deutschland wird zum Almosenstaat – „Die Not erreicht die Mittelschicht“ Berlin. Deutschland droht nicht nur ein dramatischer ökonomischer Absturz, sondern infolgedessen auch eine soziale Katastrophe. Davor warnte jetzt der langjährige Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider. Die explodierenden … Weiterlesen

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Innenminister tritt wegen Ahrtal-Versagen zurück: „Ich nehme mir jetzt eine Auszeit“

13. Oktober 2022 NATIONAL Mainz. Die Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021 fordert – reichlich spät – ein weiteres Politiker-Opfer. Jetzt sah sich der rheinland-pfälzische Innenminister Lewentz wegen offenkundiger Versäumnisse während des Unglücks gezwungen, seinen Posten zu räumen. In einem SWR-Bericht … Weiterlesen

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Katastrophe im Ahrtal – Brisante Mail widerlegt Minister-Aussage zur Flut: „Ungeheuerlicher Skandal“

Boris Roessler/dpaDie Flut im Ahrtal riss vor einem Jahr vieles mit sich. Meterhoch türmen sich wenige Tage nach der Katastrophe Wohnwagen, Gastanks, Bäume und Schrott an einer Brücke über die Ahr in Altenahr-Kreuzberg. FOCUS-online-Reporter Axel Spilcker Montag, 10.10.2022, 08:37 Das Krisenmanagement … Weiterlesen

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UNGEHEUERLICHER SKANDAL – KANNTE DIE LANDESREGIERUNG DEN POLIZEIBERICHT?

Carsten Jahn Innenminister Lewentz und Regierungschefin Dreyer waren ab 0:53 Uhr informiert. Erst um 09:00 Uhr am nächsten Morgen des 15.Juli wurde reagiert. Sie tragen die Verantwortung für die Opfer der Flutnacht. Der Bericht war über ein Jahr verschwunden und … Weiterlesen

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Verein „Finanzwende“ zu Cum-Ex-Skandal – „Erinnerungslücken von Scholz sind nicht glaubwürdig.“

19.08.2022 Bundeskanzler Olaf Scholz Bundeskanzler Scholz sagt heute zum zweiten Mal im Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft zur Cum-Ex-Skandal aus. (dpa/Kay Nietfeld) Der Grünen-Politiker Schick hat Bundeskanzler Scholz aufgefordert, im Cum-Ex-Skandal zur Aufklärung beizutragen. Schick, der bis 2018 Bundestagsabgeordneter der Grünen … Weiterlesen

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RHEINLAND-PFALZ & SAARLAND – Katastrophenschutzinspekteur schweigt zu Flutkatastrophe

Stand: 15:03 Uhr Bäume und Äste haben dieses Haus unmittelbar an der Ahr komplett zerstört. Quelle: Boris Roessler/dpa/Archivbild Der ehrenamtliche Brand- und Katastrophenschutzinspekteur des Kreises Ahrweiler hat im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch gemacht. Die Fragen zur Technischen Einsatzleitung … Weiterlesen

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Auslieferung von Ex-Kanzler Kurz noch im November

03.11.2021, 18:15 ÖVP-Klubchef Sebastian Kurz am 14. Oktober im Rahmen der Budgetdebatte im österreichischen Nationalrat. HANS PUNZ / APA / picturedesk.com Zu Beginn der kommenden Plenarwoche soll der Immunitätsausschuss den Weg zur Aufhebung der Immunität von Alt-Kanzler Sebastian Kurz freimachen. Aktuell … Weiterlesen

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Cum-Ex-Durchsuchungen in Hamburg: „Die Razzia straft Olaf Scholz Lügen“

  Ramthun, Christian Dr.   Die Staatsanwaltschaft sucht nach Beweisen, warum die Warburg-Bank illegale Steuererstattungen zunächst behalten durfte. Für den SPD-Wahlsieger Olaf Scholz könnte es eng werden. © dpa SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz verlässt nach der ersten Fraktionssitzung der SPD im neugewählten … Weiterlesen

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Neuer Ärger für Olaf Scholz: Cum-Ex und hopp? Von wegen…

28. August 2021 Olaf Scholz (Foto: Imago)   Ein weiterer Skandal ereilt diese Bundesregierung, die in früheren Zeiten – wie so viele Aufreger der Ära Merkel – problemlos ausgereicht hätte, das Kabinett zum Platzen und seine Köpfe allesamt zum Rücktritt … Weiterlesen

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Nach Taliban-Machtübernahme: Grüne, Linke und FDP für Afghanistan-Untersuchungsausschuss

23. August 2021 Immer wieder versuchen Menschen, Flugzeuge zu erstürmen, um Afghanistan verlassen zu können. (AP via dpa) Mehrere Oppositionsparteien streben einen Untersuchungsausschuss zur jüngsten Afghanistan-Politik der Bundesregierung an. Man müsse das aufarbeiten, sagte Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock im ARD-Fernsehen. Das gelte … Weiterlesen

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Nachrichten AUF1 vom 06. Juli 2021

  NACHRICHTEN AUF1 06.7.2021   06.07.2021 / Die wichtigsten Nachrichten des Tages. Die täglichen „Nachrichten AUF1“ werden präsentiert von Tina Gloria Wenko und Bernhard Riegler. AUF1-Exklusivinterview: Hans-Christoph Berndt über die Befragung von Prof. Drosten im Untersuchungsausschuss + Mordfall Leonie: Politik … Weiterlesen

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Corona: Schäuble sieht möglichen Untersuchungsausschuss skeptisch

03. Juli 2021 Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist gegen einen Corona-Untersuchungsausschuss. (dpa / Paul Zinken) Bundestagspräsident Schäuble hat sich gegen einen Untersuchungsausschuss zur Beurteilung des Corona-Krisenmanagements in Deutschland ausgesprochen. Der CDU-Politiker sagte in Zeitungs-Interviews, dass der nächste Bundestag über eine mögliche … Weiterlesen

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Drosten vor Untersuchungsausschuss – Medien schweigen oder framen – Keine einzige Frage von der CDU an den Virologen

VERÖFFENTLICHT AM 11. Jun 2021 Hand aufs Herz: Wussten Sie, dass der Virologe Christian Drosten sich heute vor dem Corona-Untersuchungsausschuss des Brandenburgischen Landtags den Fragen der Abgeordneten stellen musste? Drei Stunden lang. In den großen Medien wird darüber kaum berichtet. Im … Weiterlesen

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Hillary Clinton meldet sich zu Wort!

🇺🇸👹 Sie twittert: (https://twitter.com/HillaryClinton/status/1351297926769872899)“Nancy Pelosi und ich sind uns einig, Der Kongress muss ein Untersuchungsgremium wie die 9/11-Kommission einrichten, um Trumps Verbindungen zu Putin zu ermitteln, damit wir den Schaden an unserer nationalen Sicherheit beheben und verhindern können, dass eine … Weiterlesen

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Skandal um Kinderbeihilfen: Regierung in den Niederlanden zurückgetreten

15. Jan. 2021 13:28 Uhr Ein Skandal in der Steuerverwaltung um Forderungen zur Rückzahlung von Kinderbeihilfen stürzte die niederländische Regierung nur wenige Wochen vor den Parlamentswahlen in eine schwere Krise. Am Freitag folgte nun der Rücktritt der Regierung. Quelle: AFP © … Weiterlesen

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Angst vor der Wahrheit? CDU, FDP, SPD und Grüne wollen keine Untersuchung von Corona-Krisenpolitik!

Deutschland nach der Pandemie? (Foto: Von Zastolskiy Victor/Shutterstock)   Düsseldorf – Es wird immer offensichtlicher. Die verantwortlichen Politiker haben sich mit ihrer völlig überzogenen Pandemie-Politik total verrannt, die Wirtschaft ruiniert und die Gesellschaft zerstört. Doch das wollen und können Sie … Weiterlesen

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Maut-Untersuchungsausschuss: Scheuer weist Vorwürfe von Betreiberfirmen zurück

02. Oktober 2020 Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, während einer Bundestagssitzung (Gregor Fischer / dpa) Vertreter der Opposition halten die Aussagen von Bundesverkehrsminister Scheuer im Untersuchungsausschuss des Bundestags zur gescheiterten Pkw-Maut für unzureichend. Der Grünen-Obmann Kühn … Weiterlesen

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Scheinopposition gegen echte Opposition: Warum Linke und Grüne den AfD-Vorsitz im Wirecard-UA verhindern wollen

03. September 2020 Zentrale der insolventen Wirecard AG (Foto:Imago/FutureImage)   Wie sehr Parteipolitik, Lagerdenken und Spaltung inzwischen sogar absolut notwendige Aufklärungsprozesse und Kontrollmechanismen die Demokratie behindern und beschädigen, das wird am Beispiel des geplanten Wirecard-Untersuchungsausschusses derzeit deutlich: Weil zu erwarten … Weiterlesen

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Berateraffäre: Opposition legt Untersuchungsbericht vor – muss Frau von der Leyen jetzt in den Knast?

23. Juni 2020 Ursula von der Leyen (Bild: Shutterstock.com/Von Alexandros Michailidis)   Berlin – Jetzt könnte es doch noch mal eng werden für Frau von der Leyen (selten so gelacht): Die Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linkspartei haben per Minderheitenvotum einen … Weiterlesen

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Lobbyismus-Vorwürfe: Amthor verlässt Amri-Untersuchungsauschuss

17. Juni 2020 Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor (r.) am 17.05.2018 im Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz. Neben ihm: Klaus-Dieter Gröhler (CDU). (imago/Christian Ditsch) Der CDU-Bundestagsabgeordnete Amthor zieht sich aus dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz … Weiterlesen

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Sachsen-Anhalt: Zoff zwischen Grüne und AfD gleich zu Sitzungsbeginn – UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS ZUM TERRORANSCHLAG VON HALLE

  Neonazi Stephan Balliet während des Anschlages in Halle am 9. Oktober 2019 Foto: AFP Artikel von: ANNETT CONRAD veröffentlicht am 24.02.2020 – 21:24 Uhr Magdeburg – Der Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag von Halle startete mit Zoff! Ausschuss-Chef Sebastian Striegel (38, Grüne) hatte am Montag zu Beginn … Weiterlesen

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Gedenkstätte Hohenschönhausen: Untersuchungsausschuss in Berlin eingesetzt

21. Februar 2020 Stasi-Opfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen (dpa / picture alliance / KUVARYHMÄ / Niclas Makela) Das Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Untersuchungsausschuss zur Stasi-Opfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen eingesetzt. Der Auschuss soll die Vorgänge um die Entlassung des früheren Leiters der Einrichtung, Knabe, im November … Weiterlesen

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Explodierende Kosten bei A61: Scheuer droht Klage wegen Autobahn-Ausbau

 08:55 Uhr Die A61-Kosten werden sich auf 1,4 Milliarden Euro fast verdoppeln. Der Verkehrsminister will die Gründe geheim halten – dagegen wollen die Grünen klagen. FABIAN LÖHE Mehr Artikel Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) FOTO: INA FASSBENDER / AFP   Bundesverkehrsministerium von … Weiterlesen

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