Schlagwort-Archive: Konstantin von Notz

Ein neues Feindbild: Jetzt sollen „QAnon“-Gläubige verfolgt werden

Publiziert am 22. September 2020 von staseve

21. September 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat ein neues Feindbild. Die neueste Bedrohung sind in seinen Augen sogenannte „QAnons“ – Anhänger eines angeblichen, im Umfeld von US-Präsident Trump angesiedelten Heilsbringers, der unter anderem mit … Weiterlesen →

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Bundestags-Gutachten: Bürgernummer vielleicht verfassungswidrig

Publiziert am 20. September 2020 von staseve

20. September 2020 Hallo hier bin ich, lieber Staat! (Foto: Von sirtravelalot/Shutterstock   Berlin – Obwohl die Verantwortlichen Millionen für Beraterhonorare verjubeln, kriegen sie kaum ein Gesetz hin, dass später nicht wieder einkassiert wird: Die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) … Weiterlesen →

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Politiker positionieren sich gegen demokratische Grundrechte

Publiziert am 11. Mai 2020 von staseve

11. Mai 2020 Foto: Screenshot/Youtube   Diese Coronakrise zeigt eins ganz deutlich: Immer weniger Politiker respektieren die demokratischen Grundrechte. Dafür nutzen immer mehr Leute, die das Glück haben, gerade an der Macht zu sein, die Chance, die Untertanen in ihre … Weiterlesen →

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War klar: Spahn entscheidet sich für die „Totalüberwachung“

Publiziert am 25. April 2020 von staseve

  23. April 2020 Foto: Von Nomad1988/Shutterstock   Berlin – Immer mehr Stimmen werden laut, die behaupten, die Bundesregierung plane unter dem Tarnmantel „Coronavirus“ die Totalüberwachung der Bürger. Das scheint nun tatsächlich beschlossene Sache zu sein: Denn die geplante Corona-Warn-App … Weiterlesen →

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Droht jetzt die Totalüberwachung? Corona-App soll bei jedem Deutschen automatisch aufs Handy geladen werden

Publiziert am 12. April 2020 von staseve

12. April 2020 Foto: Mann mit Smartphone (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Dass es bei Handys keine Anonymität gibt, wissen mittlerweile sogar die Prepaid-Benutzer. Bei jedem neuen Vertrag werden sämtliche persönliche Daten gespeichert – und wenn der politische Druck ausreicht, auch … Weiterlesen →

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Hanau-Killer: Mainstream-Medien und Politiker wollen Hanau-Killer der AfD zuordnen

Publiziert am 21. Februar 2020 von staseve

Der Hanau-Killer im Video – ein psychisch gestörter Mensch ohne parteipolitisches Bekenntnis. Foto: 19vierundachtzig.com Chronik 21. Februar 2020 / 09:01 Politiker aller Parteien, außer der AfD, und praktisch sämtliche Mainstream-Medien überschlagen sich derzeit, die grauenhaften Morde in Hanau eines offensichtlich schwer … Weiterlesen →

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Weihnachtsmarkt-Anschlag: Von Notz fordert Freigabe von Amri-Video

Publiziert am 4. Oktober 2019 von staseve

04. Oktober 2019 Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz im Bundestag (picture alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka) Der Grünen-Innenexperte von Notz fordert von den Sicherheitsbehörden, das nun bekannt gewordene Video des Terroristen Amri dem zuständigen Untersuchungsausschuss zur Verfügung zu … Weiterlesen →

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Haßkommentare wollen bessere Denunziationsmöglichkeiten

Publiziert am 9. August 2019 von staseve

  08. August 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Seit den einschlägigen Gesetzesverschärfungen ist das Internet kein Ort der freien Meinungsäußerung mehr – aber Linken gehen die Bestrafungen und Denunziationsmöglichkeiten noch nicht weit genug. Jetzt geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf … Weiterlesen →

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Ermordete der rechtsextreme Youtuber Steffen E. den Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke? Von

Publiziert am 18. Juni 2019 von staseve

(c) Screenshot youtube LINKS- UND RECHTSEXTREMISMUS  David Berger – 17. Juni 2019 (David Berger) Der gestrige Verdacht, dass es sich bei dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke um Rechtsterrorismus handeln könnte, hat sich offensichtlich weiter erhärtet. Der Generalbundesanwalt hat daher … Weiterlesen →

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Nach dem Wahldebakel – Bei den alten Volksparteien liegen die Nerven blank

Publiziert am 31. Mai 2019 von staseve

28. Mai 2019 Foto: Von Tap10/Shutterstock   Die EU-Wahl hat eins gezeigt: Deutschland, zumindest der westliche Teil, hat sich zusehends isoliert, besteht auf dem Sonderweg in den Klima-Abgrund. Und weil die Politiker aus Schaden nicht klug werden, rennen sie jetzt … Weiterlesen →

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EU-Sondergipfel zu Flüchtlingen: CSU warnt Merkel vor „schmutzigem Deal“

Publiziert am 21. Juni 2018 von staseve

Will eine europäische Lösung der Flüchtlingsfrage: Kanzlerin Angela Merkel.(Foto: dpa) Donnerstag, 21. Juni 2018 Die Bundeskanzlerin kommt vor dem EU-Gipfel zur Flüchtlingspolitik unter massiven Beschuss aus der eigenen Koalition. CSU-Politiker warnen sie, keine Politik mit dem „Scheckbuch“ zu machen. Denn … Weiterlesen →

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Zum GroKo-Start Diskussion über konsequente Abschiebungen – AfD-Chef Meuthen spricht von „leeren Worthülsen“

Publiziert am 12. März 2018 von staseve

12. March 2018 Aktualisiert: 12. März 2018 7:43 Union und SPD fixieren ihren Koalitionsvertrag. Dabei sind sie alles andere als Wahlgewinner. Nun wollen sie deutlich machen, dass sie ihre Versäumnisse bei einem wahlentscheidenden Thema erkannt haben. Deutschland Flagge.Foto: Hermsdorf/Getty Images Pünktlich … Weiterlesen →

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„Widerwärtige Syrien-Reise“: Weiter Debatte um AfD-Beobachtung

Publiziert am 10. März 2018 von staseve

10. March 2018 Aktualisiert: 10. März 2018 7:48 Die #Debatte um eine Beobachtung der #AfD durch die Nachrichtendienste geht weiter. „Die zwielichtige und widerwärtige Syrien-Reise der AfD-Abgeordneten und andere ähnlich seltsame Aktivitäten untergraben die auswärtigen Beziehungen Deutschlands,“ so Grünen-Politiker Notz. AfD-Plakat.Foto: … Weiterlesen →

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Angst im Nacken: Innenpolitiker fordern AfD-Beobachtung wegen rechter Umtriebe

Publiziert am 2. Dezember 2017 von staseve

02. Dezember 2017 Giftig: Die rot-grüne Mischung (Foto: Collage)   Die #AfD ist in den Bundestag eingezogen und macht den verschlafenen Politikern der etablierten Parteien Feuer unter’m Hintern. Das ist natürlich ungemütlich, wird doch wieder mal versucht, so etwas wie … Weiterlesen →

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Sicherheitsrelevante Gremien: AfD muss draußen bleiben?

Publiziert am 2. Oktober 2017 von staseve

02. Oktober 2017 Foto: Alice Weidel mit Alexander Gauland (über dts Nachrichtenagentur) Die etablierten Parteien sind sich weiterhin einig, den rund 6 Millionen deutschen Bürger, die die #AfD gewählt haben, den antidemokratischen Stinkefinger zu zeigen. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet: Vertreter von … Weiterlesen →

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Reichsbürger: Maas will wegen Reichsbürgern Waffenrecht verschärfen

Publiziert am 28. November 2016 von staseve

Reichsbürger würden zunehmend gewaltbereiter, warnt Bundesjustizminister Heiko Maas. Sie dürften gar nicht erst an Waffen kommen. Die Union lehnt seinen Vorschlag ab. 28. November 2016, 9:12 Uhr Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) © Michael Kappeler/dpa Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer … Weiterlesen →

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GESELLSCHAFT – Bundesregierung: Bürger sollen Lebensmittel und Bargeld bunkern

Publiziert am 22. August 2016 von staseve

Veröffentlicht: 21.08.16 12:32 Uhr Die Bundesregierung fordert die Bürger auf, einen Lebensmittelvorrat für zehn Tage anzulegen. Dies soll für den Krisen-Fall dienen, von dem man nicht weiß, ob es sich um den Ausbruch eines Krieges oder einen Finanz-Crash handelt. Die … Weiterlesen →

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MEINUNGSFREIHEIT – Bertelsmann überprüft für Facebook deutsche Internet-Inhalte

Publiziert am 16. Januar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 15.01.16 23:43 Uhr Der zum Bertelsmann-Konzern gehörende Dienstleister Arvato soll im Auftrag von Facebook das deutsche Internet auf Hass-Postings überprüfen. Welche Postings Bertelsmann dieser Kategorie zuordnen wird, ist unklar. Angela Merkel und Bertelsmann-Chefin Liz Mohn sind enge Freundinnen. Hier … Weiterlesen →

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Wie Merkel 2017 Kanzlerin bleiben will

Publiziert am 24. Dezember 2015 von staseve

23.12.2015 Peter Orzechowski Wenn man die Signale der letzten Wochen richtig deutet, dann plant die Kanzlerin bereits ihren Machterhalt. Die Anzeichen mehren sich, dass Angela Merkel ein Bündnis mit den Grünen anstrebt. Vermutlich dürfte sie es dann noch leichter haben, … Weiterlesen →

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