SPD-Bundesparteitag: Mattheis bedauert Entscheidung gegen Groko-Ausstieg

22.08.2019, Berlin: Hilde Mattheis (SPD), DL21-Bundesvorsitzende, und Dierk Hirschel (SPD), DL21-Vorstandsmitglied, beantworten auf einer Pressekonferenz zu ihrer Kandidatur für den SPD-Vorsitz Fragen von Journalisten. (picture alliance / dpa)
Hilde Mattheis kritisiert den Verbleib der SPD in der Großen Koalition (picture alliance / dpa)

Die Vertreterin des linken Flügels in der SPD, Mattheis, bedauert, dass der Parteitag den Antrag zum Ausstieg aus der Großen Koalition nicht mitgetragen hat.

Mattheis sagte im Deutschlandfunk, der Beschluss, lediglich in neue Gespräche mit der Union zu gehen, könne nicht zufriedenstellen. Für eine starke SPD müsse man raus aus der Großen Koalition und zwar mit der klaren Zielsetzung, die Partei zu erneuern und wieder Glaubwürdigkeit zu gewinnen.

Heute wird der Parteitag in Berlin mit den neuen Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans fortgesetzt. Im Mittelpunkt steht die Arbeit am Parteiprogramm, insbesondere die Sozialpolitik. Der Vorstand schlägt unter anderem vor, das Arbeitslosengeld II durch ein Bürgergeld abzulösen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 07.12.2019 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

2 Kommentare zu SPD-Bundesparteitag: Mattheis bedauert Entscheidung gegen Groko-Ausstieg

  1. Pingback: SPD-Bundesparteitag: Mattheis bedauert Entscheidung gegen Groko-Ausstieg | StaSeVe Aktuell

  2. ulrike sagt:

    Schade dass sich die Partei nicht endlich von der CDU gelöst hat.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.