Schlagwort-Archive: Sozialpolitik

Hartz-IV: Nahles will weniger Sanktionen

18. August 2018 Schriftzug „#Hartz IV“ zum Arbeitslosengeld II. (dpa / Ralf Hirschberger) Die SPD-Vorsitzende #Nahles spricht sich für weitere Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen der früheren rot-grünen Bundesregierung aus. Für jüngere Hartz-IV-Empfänger sollten Leistungskürzungen abgeschafft werden, sagte sie der Funke-Mediengruppe. Bei … Weiterlesen

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Wohnungspolitik: Immer weniger Sozialwohnungen in Deutschland

04. August 2018 Die Zahl der Sozialwohnungen in #Deutschland geht immer weiter zurück. Die Zahl der #Sozialwohnungen in Deutschland ist weiter gesunken. Wie aus der Antwort der #Bundesregierung auf eine #Anfrage der #Grünen hervorgeht, gab es 2017 nur noch rund … Weiterlesen

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Weidel will Renten und Einkünfte bis 2.000 Euro steuerfrei machen

  01. June 2018 Aktualisiert: 01. Juni 2018 9:52 „Die knappen Altersbezüge der Rentner noch einmal zu besteuern ist unsozial“, findet AfD-Abgeordnete Alice Weidel, deshalb sollen sie aufgehoben werden. Auch Einkünfte bis 2.000 Euro im Monat sollen steuerfrei bleiben. Alice Weidel … Weiterlesen

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1. Mai: DGB ruft Regierung zu mehr Mut in der Sozialpolitik auf

29. April 2018 Des Logo des #DGB (dpa/picture-alliance/Christoph Schmidt) Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die neue #Bundesregierung zu mehr Mut in der Sozial- und Arbeitnehmerpolitik aufgerufen. In einer Erklärung zum #1. Mai, dem #Tag der Arbeit, werden Verbesserungen bei der Pflege, … Weiterlesen

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Strache setzt sozialpolitische Akzente: Renten rauf, Sozialleistungen für Asylanten runter

10. April 2018 WIRTSCHAFT Wien. In #Österreich bemüht sich die ÖVP-/#FPÖ-Regierung, nicht nur im Bereich der Asyl- und Ausländerpolitik wichtige Akzente zu setzen, sondern auch in der #Sozialpolitik. Jetzt hat sich FPÖ-Chef Strache, der wegen des China-Besuches von Kanzler Sebastian #Kurz … Weiterlesen

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Fauxpas im ZDF: Grünen-Chefin zeigt JU-Chef den Mittelfinger

  11. March 2018 Aktualisiert: 11. März 2018 20:31 Bei der „Illner“-Diskussionsrunde ging es am Donnerstag heiß her. Das Thema: Die Essener Tafel. Dabei streckte die neue Grünen-Chefin dem JU-Vorsitzenden den Mittelfinger ins Gesicht. Bei #Maybrit Illner im ZDF: Grünen-Chefin Annalena … Weiterlesen

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Mindestlohn von 9,19 Euro ab 2019 zu erwarten

Veröffentlicht am 28. Februar 2018 von cotta77 Düsseldorf/Köln (ADN). Deutschland hat innerhalb der Europäischen Union (EU) den sechsthöchsten Mindestlohn mit 8,84 Euro pro Stunde. Höher liegen zum Beispiel Luxemburg mit 11,50 Euro und Frankreich mit zehn Euro. Das geht aus einer Untersuchung des … Weiterlesen

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Berliner verarmen – Politische Gegenmaßnahmen unwirksam

Veröffentlicht am 01. März 2018 von cotta77 Berlin (ADN). Jeder sechste Berliner ist von Armut bedroht. Das geht aus dem „Sozialbericht 2017“ des Berliner Landesamtes für Statistik hervor. In der Vorgängerausgabe des Rapports von 2015 war es noch jeder Siebte, beichtet die … Weiterlesen

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Italien: Rentner wühlen Im Müll nach Essen – Afrikaner beklagen fehlendes WiFi

26. Februar 2018 Foto: Screenshot/Youtube In einem YouTube Video stehen sich zwei Reportagen gegenüber. Im oberen Video begleitet eine Reporterin arme alte #Italiener bei ihrer Suche nach Lebensmitten auf einem geschlossenen Markt. Sie freuen sich über ein wenig Salat und … Weiterlesen

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JuSo-Vorsitzender Kühnert will SPD vorm Verschwinden retten

Veröffentlicht am 9. Februar 2018 von cotta77 Leipzig (ADN). „Wenn sozialdemokratische Parteien verschwinden, dann fallen keine neuen vom Himmel, sondern es bleiben Leerstellen.“ Mit diesem dramatischen Satz schloss der Bundesvorsitzende der Jungsozialisten (JuSo), Kevin Kühnert, am Freitagabend in Leipzig den ersten Tag seiner … Weiterlesen

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Friedrichs Engels‘ Aufsätze zur Wohnungsfrage gewinnen an Aktualität

Veröffentlicht am 11. September 2017 Essen (ADN). „Wer mit Immobilien handelt, lässt sich ungern vom Koautor des ‚Kommunistischen Manifests‘ belehren. Doch wenn man einige Begriffe austauscht, zeigt sich, wie aktuell Friedrich Engels‘ Aufsätze zur Wohnungsfrage von 1872 sind“. Das erklärt Claus … Weiterlesen

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Debatte über Zukunft Ostdeutschlands zum Ritual verkommen – Thüringen verlor 450.000, Bayern gewann 1,5 Millionen Menschen

Veröffentlicht am 7. September 2017 Berlin (ADN). Die Debatte über die Zukunft der ostdeutschen Länder ist zu einem Ritual verkommen. Das stellt die Tageszeitung „neues deutschland“ (nd) am Donnerstag fest. Einmal im Jahr lege die Bundesregierung einen Bericht vor, in dem … Weiterlesen

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Automatismen zur Erhöhung des Rentenalters sind „Grillen von Sesselfurzern“

Veröffentlicht am 2. August 2017 Leipzig (ADN). Wer – wie einige CDU-Politiker, darunter Jens Spahn – über einen Automatismus zur Erhöhung des Renteneintrittsalters bis zu 72 oder 73 Jahren nachdenkt, liegt falsch. „Das sind Grillen von Sesselfurzern“ faucht die Bundesarbeits- und … Weiterlesen

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Jede zweite Neumiete zu hoch

Berlin (ADN). Jede zweite Neumiete ist zu hoch. Wie die Tageszeitung „Junge Welt“ am Montag weiter berichtet, wird in Berlin massenhaft gegen die Mietpreisbremse verstoßen. Das belege eine Studie. Der Staat bleibe untätig. in einem Interview fordert Marcel Eupen vom … Weiterlesen

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Frisierte Arbeitsmarkt-Statistiken – Langzeitarbeitslose werden weggerechnet

Nürnberg/Berlin, 18. Juli 2017 (ADN). Die wenigsten Langzeitarbeitslosen finden Arbeit. Doch anstatt deren Förderung zu verbessern, schafft die Bundesregierung lieber Rücklagen. Das schreibt die Zeitung „neues deutschland“ (nd) am Dienstag nach Bekanntwerden neuester Zahlen aus der Bundesagentur für Arbeit. Nur … Weiterlesen

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Zehn Prozent der Rentner im Jahr 2030 in Altersarmut

Dresden (ADN). Um zunehmende Altersarmut zu bekämpfen, ist eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit ohne Alternative. Das erklärte der stellvertretende Leiter des ifo-Instituts Dreden, Joachim Ragnitz, am Sonntag im Deutschlandfunk. Zur Definition des Begriffs Altersarmut sagte der Wirtschaftswissenschaftler: „Altersarmut bedeutet, dass man … Weiterlesen

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Europa – Parlamentswahlen in Großbritannien: Mays Konservative könnten absolute Mehrheit verlieren

  08.06.2017 • 23:47 Uhr Quelle: Reuters Die Resultate der Exit-Pool-Umfragen zu vorgezogenen Parlaments-Wahlen in Großbritannien am 8. Juni 2017, Stand 21:00 Uhr. Theresa Mays Wahlkampf lief nicht glatt – auch, weil mehrere Terroranschläge das Land erschütterten. Einer ersten Prognose … Weiterlesen

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Zwangsweises Energiefasten – Abzocken des Staates geht über erhöhte Stromsteuern hinaus

Köln/Leipzig (ADN). Der Staat Bundesrepublik Deutschland hat seit 1998 seine Kosten für Steuern und Umlagen auf elektrischen Strom vervierfacht. Darüber berichtet die größte deutsche Boulevardzeitung am Mittwoch unter Berufung auf den Vorstandschef des Energieversorgers RheinEnergie, Dieter Steinkamp. Das Unternehmen hat … Weiterlesen

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Völkergipfel zu Migration und universeller Staatsbürgerschaft in Bolivien

Veröffentlicht am 17. April 2017 La Paz (ADN). Die „Konferenz der Völker der Welt ohne Mauern und für universelle Staatsbürgerschaft“ tritt am 20. und 21 Juni dieses Jahres in Tiquipaga (Cochabamba) zusammen. Es werden sich Experten aus aller Welt und … Weiterlesen

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Analyse zum bundesdeutschen Mindestlohn

Düsseldorf  (ADN). Von den gesetzlichen Ausnahmeregelungen zum neuen Mindestlohn machten 2017 bisher nur wenige Branchen Gebrauch. Dazu zählen die Land- und Forstwirtschaft, der Gartenbau, die Fleischindustrie, Wäschereien und Zeitungszusteller. Sie zahlten pro Stunde einen geringeren Mindestlohn, der seit Jahresbeginn 8,84 … Weiterlesen

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Schweden richtet Agentur gegen Rassismus ein

Stockholm (ADN). Eine neue schwedische Agentur gegen Rassentrennung soll entstehen. Das meldet der TV-Nachrichtenkanal Russia Today (RT) am Montag aus Stockholm. Nach den Worten des Ministerpräsidenten sei damit beabsichtigt, ein Ende von Schießereien, Autobränden und Drogenhandel zu erreichen. Als Vorbild … Weiterlesen

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Bericht „Menschenwürde ist Menschenrecht“: Mehr als eine halbe Million Wohnungslose in Deutschland

Berlin, 3. März 2017 (ADN). Der soeben vorgelegte Bericht „Menschenwürde ist Menschenrecht“ prognostiziert in Deutschland im Zeitraum 2015 bis 2018 einen Anstieg der Zahl Wohnungsloser um 200.000. Das bedeutet einen Zuwachs von 60 Prozent. Nach derzeitigen Schätzungen gibt es de … Weiterlesen

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Bemerkenswerte Weise-Einsichten – Abgesang des hohen Lied auf Arbeit

Veröffentlicht am 2. März 2017 Nürnberg (ADN). Es ist nichts Ungewöhnliches, wenn hohe Staatsdiener, mächtige Wirtschaftsbosse oder sogar politische Führungsspitzen am Ende ihrer beruflichen Laufbahn zu Einsichten kommen, die auffällig im Kontrast zu ihrer eigenen vergangenen Tätigkeit und dem ihrer … Weiterlesen

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Arbeitsgentur schwimmt im Geld, ihre „Kundschaft“ im Prekariat

Bundesagentur für Arbeit Nürnberg/Essen, 31. Dezember 2016 (ADN). Die Bundesagentur für Arbeit meldet zum Jahresende einen Überschuss in Höhe von fünf Milliarden Euro. Ursprünglich war für 2016 mit einem Überhang von „nur“ 1,8 Milliarden Euro gerechnet worden. Damit wachsen die … Weiterlesen

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Zensur der Bundesregierung bringt demokratisches Gleichheitsgebot ins Wanken

Berlin (ADN). In einer ausführlichen Analyse setzt sich die Organisation LobbyControl mit den gestrichenen Passagen des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung auseinander. Per Pressemitteilung teilt Christina Deckwirth von dieser sich für Transparenz und demokratische Kontrolle einsetzenden gemeinnützigen Vereinigung am Donnerstag … Weiterlesen

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Jugend-Rebellion steigert Ungehorsamkeitsarreste – „Schwarzfahren“ in einem Jahr versiebzigfacht

Dresden (ADN). „Die meisten jungen Straftäter gehen lieber ins Gefängnis, als Sozialstunden zu leisten.“ Darüber berichtet die „Leipziger Volkszeitung“ (LVZ) am Donnerstag aufgrund einer ihr vorliegenden Statistik des sächsischen Justizministeriums. Danach sind allerdings nur ein Viertel der Einsitzenden tatsächlich zu … Weiterlesen

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Wirtschaftsprofessor: Bedingungsloses Grundeinkommen lieber früher als zu spät

Hamburg (ADN). „Die Vision eines bedingungslosen Grundeinkommens muss Realität werden – lieber früher als zu spät.“ Das fordert der Wirtschaftswissenschaftler, Prof. Thomas Straubhaar, von der Universität Hamburg in einem Gastbeitrag der Süddeutschen Zeitung“ (SZ) am Mittwoch. Die westlichen Demokratien seien … Weiterlesen

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Grundbedarf bei drei Millionen Hartz-IV-Empfängern nicht gedeckt – Vier von neun Basisgütern fehlen

Berlin (ADN). Viele Millionen Deutsche können sich trotz staatlicher Leistungen nicht die grundlegenden Ausgaben im täglichen Leben leisten. Die Zahlen des Bundesamtes für Statistik offenbaren große Lücken im deutschen Sozialstaat. Das berichtet am Dienstag das Nachrichtenportal RT Deutsch. Ganze 30,1 … Weiterlesen

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Jobcenter streichen pro Monat über 7000 Hartz-Empfängern die Leistungen

Es habe insgesamt 45.267 Hartz-Bezieher gegeben, die wegen wiederholter Verstöße gegen Hartz-Regeln mit zwei oder mehr Sanktionen belegt worden seien, so ein Bericht der „Bild“. 7100 Hartz-Beziehern wurde die Leistungen komplett gestrichen. Arme Deutsche Die Jobcenter haben im ersten Halbjahr … Weiterlesen

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Zahl der Flüchtlinge mit Hartz IV um 100 Prozent gestiegen

Im Vergleich zu 2015 hat sich die Zahl der Arbeitslosen aus nichteuropäischen Asyl-Ländern verdoppelt, berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf die Bundesagentur für Arbeit. Die meisten Empfänger kämen aus Syrien, wobei die stärkste Zunahme bei Flüchtlingen aus Eritrea zu verzeichnen … Weiterlesen

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