Schlagwort-Archive: Große Koalition

SPD: Landesverbände stellen Bedingungen für Große Koalition

20. Januar 2018Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen. (picture alliance / dpa / Soeren Stache) Einen Tag vor dem Sonderparteitag der #SPD stellen die Landesverbände in Nordrhein-Westfalen und Hessen neue Bedingungen für eine Große Koalition. In einem Antrag für das Treffen … Weiterlesen

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Dirk Müller – GroKo ade – Die jungen Wilden kommen

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 18.01.2018

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Professor Dr. Jörg Meuthen (AfD) Die Bundesregierung führt uns hinters Licht verkauft uns nach Brüssel

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 18.01.2018

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CDU-Wirtschaftsrat: SPD sollte in die Opposition gehen

18. Januar 2018 Bekommt Deutschland erneut eine Große Koalition? (Imago) Der #CDU-Wirtschaftsrat bezweifelt, dass es für eine #Große Koalition im Bund eine ausreichende Basis gibt. Es wäre besser, die #SPD würde ihr Führungsproblem in der #Opposition regeln und sich dort … Weiterlesen

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Große Koalition: Hamburger SPD für Verhandlungen

17. Januar 2018Wie der SPD-Parteitag entscheidet, ist ungewiss. (picture-alliance / dpa / Michael Kappeler) Der Landesvorstand der #Hamburger SPD empfiehlt die Aufnahme von Verhandlungen mit den Unionsparteien über die Bildung einer neuen Bundesregierung. Der Beschluss sei einvernehmlich gefasst worden, teilte … Weiterlesen

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28 Seiten

13. Januar 2018 Seitenweise Nichts (Bild: shutterstock.com)   28 Seiten nach 26 Stunden. Eine gute Ausbeute. Das Arbeitspapier, das  mit den Worten „Finale Fassung“ überschrieben ist, kann fast jeder im Land getrost unterschreiben. Auch die AfD. Allein es fehlt der … Weiterlesen

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GroKo-Planspiele: SPD-Strategie gegen Kanzleramt

09. Januar 2018 Aus SPD-Sicht zu mächtig: Das Kanzleramt in Berlin. (picture alliance/dpa – Wolfgang Kumm) Die Sozialdemokraten bereiten sich nach Zeitungsinformationen auf eine härtere Gangart gegenüber dem #Bundeskanzleramt vor. Für den Fall einer neuen Großen Koalition habe das Auswärtige … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Gabriel stellt Bedingungen

27. Dezember 2017 Bundesaußenminister Sigmar Gabriel: Union muss endlich aus der Deckung kommen (dpa / Bernd von Jutrczenka) Bundesaußenminister #Gabriel hat #Bedingungen für das Zustandekommen einer neuen #großen Koalition gestellt. Der SPD-Politiker sagte der „Bild“-Zeitung, wenn das Kanzleramt alle Vorschläge … Weiterlesen

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Sondierungsgespräche: SPD drängt auf Abschaffung des Kooperationsverbots in der Bildungspolitik

24. Dezember 2017Der frühere SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. (imago stock&people) Die #SPD drängt im Hinblick auf die #Sondierungsgespräche mit der Union Anfang Januar auf die #Abschaffung des Kooperationsverbots in der #Bildungspolitik. Das #Grundgesetz legt fest, dass der Bund hier keinen Einfluss … Weiterlesen

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SPD: NRW-Politikerin: GroKo an der Basis nicht beliebt

15. Dezember 2017Bundesparteitag der SPD: Eine Neuauflage der Großen Koalition stößt bei vielen Mitgliedern auf Ablehnung. (dpa / Michael Kappeler) Die stellvertretende Vorsitzende der #SPD-Landtagsfraktion in #Nordrhein-Westfalen, Philipp, geht davon aus, dass mögliche #Sondierungsgespräche mit #CDU und #CSU schwierig werden. … Weiterlesen

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KoKo und KoKo – Kooperations-Koalition und Kommerzielle Koordinierung

Veröffentlicht am 13. Dezember 2017 von cotta77 Leipzig/Berlin (ADN). Lügen haben kurze Beine. Geschichtsvergessenheit noch kürzere. Sonst wäre keiner in der SPD auf die Idee gekommen, das angepeilte Konstrukt einer Bundesregierung Kooperations-Koalition zu nennen und sich für die Abkürzung KoKo zu entscheiden. Nicht … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Spitzen von Union und SPD reden über GroKo und KoKo

13. Dezember 2017Schwarz und Rot: Wird es neue Formen der Zusammenarbeit in einer Regierung geben? (imago) Gut zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl gibt es heute ein erstes Spitzengespräch von #CDU, #CSU und #SPD. Die Partei- und Fraktionschefs wollen ausloten, ob … Weiterlesen

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Regierungsbildung – Ziemiak: SPD muss Verantwortung übernehmen

11. Dezember 2017 Paul Ziemiak, Bundesvorsitzender der Jungen Union (JU), spricht am 06.10.2017 in Dresden (Sachsen) zu Beginn des Deutschlandtag der Jungen Union. (Monika Skolimowska / dpa) Der Vorsitzende der #Jungen Union, #Ziemiak, hat die #SPD dazu aufgerufen, Verantwortung zu … Weiterlesen

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Koalitionsverhandlungen: Die Union schafft sich ab

von Michael Paulwitz #Angela Merkel (#CDU): Der politische Instinkt hat sie verlassen Foto: picture alliance / abaca Der Zug der Lemminge geht wieder Richtung „GroKo“. Vier Wochen lang hatten sich die Unionsparteien halbherzig die schwarz-gelb-grüne „Schwampel“ schöngeredet; nach dem Absprung der Liberalen … Weiterlesen

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Regierungsbildung: SPD-Spitzengremien beraten über weiteres Vorgehen

04. Dezember 2017 Logos von CDU und SPD. (imago stock&people) Präsidium und Parteivorstand der #SPD beraten heute in Berlin über das weitere Vorgehen in der Frage der #Regierungsbildung. Die Gremien wollen eine Empfehlung abgeben, über die auf dem SPD-Parteitag beraten … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Kahrs (SPD) für Aufnahme von Gesprächen mit der Union

01. Dezember 2017 Eine Kombo zeigt die #CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel (l-r), Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (#CSU) und den SPD-Parteivorsitzenden, Martin Schulz, nach einem Spitzentreffen der Parteichefs mit Bundespräsident Steinmeier. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Die Spitzen … Weiterlesen

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GroKo-Gespräche – Schneider: Auch Duldung möglich

30. November 2017 #Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion (imago/Christian Schroth) In der Debatte um eine #Große Koalition halten die Sozialdemokraten auch die Duldung einer #Minderheitsregierung für denkbar. Alle Möglichkeiten seien offen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Schneider, im … Weiterlesen

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„Fakt ist!“-Debatte über das Scheitern von Jamaika – SPD-Politikerin Kolbe gegen Große Koalition

  Die Generalsekretärin der sächsischen #SPD, #Daniela Kolbe, ist gegen eine Große Koalition im Bund. Sie halte ein Regierungsbündnis mit der Union nicht für eine gute Option, sagte Kolbe am Montagabend in der MDR-Sendung „Fakt ist!“. In ihrer Partei sei gegenüber … Weiterlesen

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Glyphosat-Zulassung: Dünger mit Sprengkraft

28. November 2017 Eine Flasche des #Unkrautvernichtungsmittels, das den Wirkstoff Glyphosat enthält (Patrick Pleul/dpa) Der CSU-Europapolitiker #Deß hat die deutsche Zustimmung für eine Verlängerung der Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels #Glyphosat verteidigt. Bundesagrarminister Schmidt habe mit seinem Ja sehr klug gehandelt. … Weiterlesen

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Aus der Pokerrunde wird jetzt ein Duell

27. November 2017 Foto: Durch ESOlex/Shutterstock   Das Gelabere geht weiter. #FDP und #Grüne sind „vorerst“ vom Tisch, doch auch #CDU und #SPD alleine schaffen es, die Wähler zu verhöhnen, denn jeder klar denkende Mensch kennt seit Wochen das Ergebnis: … Weiterlesen

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Regierungsbildung: CDU-Spitze strebt Koalition mit SPD an

27. November 2017 Schwarz und Rot: Vielleicht doch noch einmal vier Jahre lang Regierungspartner? (imago) Das #CDU-Präsidium befürwortet nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen einhellig Gespräche mit der #SPD über die Bildung einer Großen Koalition. Man wolle diese erfolgreich führen, sagte … Weiterlesen

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FDP: Lindner rechnet mit Neuauflage der Großen Koalition

26. November 2017 Der FDP-Vorsitzende Lindner (picture alliance / dpa / Oliver Berg) #FDP-Chef Lindner rechnet mit einer #Neuauflage der #Großen Koalition. Bei den Sozialdemokraten seien die Hürden geringer als bei der FDP, sagte Lindner der „Bild am Sonntag“. Die … Weiterlesen

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Jamaika-Szenario – Seehofer sollte Bundesminister werden

Wäre es zu einer Jamaika-Koalition gekommen, hätte das für #Horst Seehofer einige Veränderung bedeutet: Die Kanzlerin soll ihm ein Angebot gemacht haben. Getty Images Horst Seehofer in Berlin   Sonntag, 26.11.2017   08:16 Uhr Horst Seehofer in Berlin? Bei den Gesprächen über eine … Weiterlesen

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Große Koalition: SPD will viele Forderungen durchsetzen

26. November 2017 #SPD-Familienstaatssekretärin Elke Ferner (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) In der Debatte über eine mögliche Neuauflage der #Großen Koalition kommen zahlreiche Forderungen aus der SPD. So erklärte Familienstaatssekretärin Ferner, die Union müsse als vertrauensbildende Maßnahme sofort … Weiterlesen

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Juso-Kongress: Gedanken über SPD-Kurs

25. November 2017 Beginn Juso-Bundeskongress (dpa-Bildfunk / Oliver Dietze) Die Jusos in der #SPD setzen heute ihre Diskussion über den künftigen Kurs der Partei fort. Zu dem Bundeskongress in Saarbücken wird unter anderem die SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, #Nahles, erwartet. Gestern … Weiterlesen

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SPD: Erste Zweifel am kategorischen Nein

22. November 2017 Innenansicht des Willy-Brandt-Hauses, der SPD-Parteizentrale in Berlin. (Imago / Pemax) In der #SPD gibt es offenbar zunehmend Bedenken gegen das kategorische Nein zu einer neuen #Großen Koalition. Der Vorsitzende des #Seeheimer Kreises, #Kahrs, rief die SPD zu … Weiterlesen

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Große Koalition: Niedersächsische CDU stimmt für Bündnis mit SPD

21. November 2017 Der niedersächsische CDU-Vorsitzende, Bernd Althusmann, in Hannover (dpa / Julian Stratenschulte) In #Niedersachsen ist der Weg für eine #Große Koalition frei. Zwei Tage nach der #SPD stimmte gestern Abend auch die #CDU dem Bündnis zu. Dies sei … Weiterlesen

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Vor der Sommerpause: Bundestag beschließt im Eiltempo drei hoch umstrittene Gesetze

23. Juni 2017 NATIONAL Berlin. Vor der parlamentarischen #Sommerpause hat die #Große Koalition noch einmal Nägel mit Köpfen gemacht: im #Eiltempo beschloß der #Bundestag heute drei Gesetzespakete, die es in sich haben. „Was alle drei Neuregelungen eint: Sie sind umstritten, … Weiterlesen

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Saarland: SPD billigt Koalitionsvertrag mit CDU

16. Mai 2017 Der Parteitag der Saar-SPD in Neunkirchen (dpa) Die SPD im Saarland hat die Neuauflage der großen Koalition gebilligt. Drei Tage nach den Christdemokraten stimmten auch die Delegierten des SPD-Landesparteitags am Abend in Neunkirchen mit großer Mehrheit für … Weiterlesen

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Koalitionsrunde – Einigung in mehreren Streitfragen

30. März 2017 Ort des nächtlichen Spitzentreffens: Das Bundeskanzleramt. (dpa / picture-alliance) Die Große Koalition aus Union und SPD hat sich auf die Umsetzung einiger gemeinsamer Projekte verständigt, in mehreren anderen Punkten allerdings keine Einigung erzielt. Wie nach dem Gipfel … Weiterlesen

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