Jobcenter wollte Hartz IV-Bezieherin Einnahmen aus Flaschensammeln anrechnen


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Nicht nur Rentner, auch Hartz-IV-Bezieher gehen Pfandflaschen sammeln, denn das Geld reicht nicht zum Überleben. Nun drohte einer Hartz-IV-Empfängerin das Flaschensammeln zum Verhängnis zu werden, das Jobcenter Düsseldorf wollte die Einnahmen auf die Regelleistung anrechnen, allerdings wehrte sich die 53-Jährige vor Gericht.

RT Deutsch berichtet:

Wie aus einer Pressemitteilung des Gerichts hervorgeht, lehnte das Jobcenter Düsseldorf den Antrag der Frau auf Gewährung der Regelleistung unter Hinweis auf Widersprüchlichkeiten in der Vergangenheit ab. Die Antragstellerin habe in der Vergangenheit widersprüchliche Angaben über ihre Wohnsituation gemacht.

Die Klägerin habe geltend gemacht, dass sie keine Unterhaltskosten geltend mache, weil sie keine Miete zahle, aber dringend auf den Regelbedarf angewiesen sei. Sie erhalte keine Unterstützung von anderer Seite und halte sich nur durch das Sammeln von Pfandflaschen über Wasser.

Die 37. Kammer des Sozialgerichts Düsseldorf überzeugte sich in einer umfangreichen Beweisaufnahme von der Wohnsituation der Frau. Diese sei wohnungslos und übernachte häufiger auf dem Grundstück der Mutter ihres früheren Lebensgefährten. Ihre Hilfsbedürftigkeit hielt die Kammer aber „in jedem Falle“ für erwiesen. Die Frau habe kein Einkommen, kein Vermögen und lebe nicht in einer Bedarfsgemeinschaft mit einer anderen Person.

Daher stehe der Frau der Regelbedarf zu. Angerechnet werden dürfe nur das Kindergeld, das sie für ihre Tochter erhalten habe. Die Einnahmen aus dem Sammeln von Pfandflaschen seien dagegen so gering gewesen, dass sie in diesem Einzelfall anrechnungsfrei hätten bleiben müssen. Die Lage der Frau werde durch das Flaschensammeln nicht dermaßen günstig beeinflusst, dass die Leistungen vom Jobcenter daneben nicht mehr gerechtfertigt wären. Das Urteil vom Mittwoch ist noch nicht rechtskräftig.

Quelle: politikstube.com vom 12.01.2020


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4 Kommentare zu Jobcenter wollte Hartz IV-Bezieherin Einnahmen aus Flaschensammeln anrechnen

  1. Kleiner Grauer sagt:

    Wenn schon Kommunismus dann schon richtig Kommunismus in dieser BRiDDDR! Das Jc bekommt FDGB Reisen an die Ostsee gestrichen wenn die FDJler und Genossinnen und Genossen nicht Ihre eigenen Vorgaben an gesammelten Flaschen und Schrott hätte ich beinahe geschrieben, erfüllen. Plan ist Plan und die Partei hat immer Recht. Bei Schrott müssten die sich selbst auf die Liste setzen-also; schreiben, sitzen tun die schon längst, festgeklebt wie der Parteisekretär in der SED Kreisleitung. Flaschen…alle leer!
    Das Jc ist eine Ansammlung von XXX die kann man nicht abgeben, die will keiner. Da gibt es noch den von aus der Gummizelle geflüchteten erfundenen Begriff-„Geldwerter Vorteil.“ Wer sich Marmelade selbst macht muß den geldwerten Vorteil beim Vienanzamt anmelden, weil die Marmelade nicht im Konsum oder der HO gekauft wurde. Das Irrenhaus BRiD ist immer und überall.Schade ist das, wie geschrieben, nur Mangelware an intellenz in den wie beschrieben mit zu verforzenden Ledersesseln ausgestatteten nach BRiD Norm isolierten und überheizten Kaftern sitzt. Hätte sich die studierte Intellenz dort gefunden wäre die BRiD schon da wo sie hingehört und wir hätten auch kein Problem E-Auto! Hat die Stiftung Warentest eine EC Norm für die zu verforzenden Sessel erstellt? Wenn ja? Wie? Nur im Praxistest vor Ort?

  2. gerhard sagt:

    Leute…wohin sind wir verkommen..das ist doch das Allerletzte…
    Jobcenter wollte Hartz IV-Bezieherin Einnahmen aus Flaschensammeln anrechnen.
    Man gönnt den Ärmsten nicht mal den Notgroschen…. Herr hilf lenken … lass ein wenig Hirn vom Himmel regnen…bevor D restlos verblödet!!!

  3. ulrike sagt:

    Diese elenden Sesselfurzer. Hoffentlich ereilt die mal das gleiche Schicksal dass sie Flaschen sammeln müssen um zu überleben. So einen dreckige Bande.

  4. birgit sagt:

    Der sesselfurzende Dreck gehört auf den Friedhof der Geschichte !
    Möge das Ende für diese Bande mit großen Schritten herbei eilen !

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