Schlagwort-Archive: Hartz IV

Konstrukt „Bedarfsgemeinschaft“ aus Sozialrecht streichen

  Veröffentlicht am 12. Februar 2019 Berlin (ADN). Etwa 20 Millionen Menschen haben seit 2005 Arbeitslosengeld II bezogen und sind in gewisser Weise gedemütigt worden. Sie haben das auch auf die SPD zurückgeführt. Jetzt muss diese Partei dafür sorgen, dass sie … Weiterlesen

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Armutsforscher Butterwegge: „SPD bleibt auf halber Strecke stehen“

11. Februar 2019 Christoph Butterwegge, Politikwissenschaftler und Armutsforscher (imago stock&people) Der Armutsforscher Butterwegge kritisiert die Reformvorschläge der SPD als nicht weitgehend genug. Der Politikwissenschaftler sagte im Dlf, das Arbeitslosengeld Zwei umzubennen, reiche nicht. Die SPD-Spitze setzt ihre Beratungen heute fort. … Weiterlesen

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Sozialstaat: SPD strebt Reformen an

10. Februar 2019 SPD-Logo (Christoph Schmidt/dpa) Der SPD-Vorstand kommt heute zu einer zweitägigen Klausurtagung in Berlin zusammen. Im Mittelpunkt der Beratungen steht das Konzept der Parteispitze um SPD-Chefin Nahles für eine grundlegende Reform des Sozialstaats. Kritik kommt von der CDU. … Weiterlesen

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Deutsche Arbeitslose – arm und würdelos

  RENATE SANDVOS 01. Februar 2019 Im Vordergrund: Arm, im Hintergrund: Reich (Foto: Collage)  Jedes Mal stellen sich mir die Nackenhaare auf, wenn ich den Medien oder im persönlichen Gespräch im Hinblick auf die Masseneinwanderung der Versorgungsbewerber aus fremden Landen … Weiterlesen

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Krieg nach innen und nach außen

  Veröffentlicht am 15. Januar 2019 Berlin (ADN). „Es ist ungeheuerlich, was alles passiert: nach außen die Aufrüstung, die Inszenierung der Kriege, und nach innen die Attacken im sozialen Bereich, bei Renten und Löhnen, aber auch die Verschärfung von Polizei- oder … Weiterlesen

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CDU, CSU und SPD machen weiterhin schlapp, die Verfassungsschutz-Attacke hat wohl nichts gebracht

20. Januar 2019 Foto: Annegret Kramp-Karrenbauer am 07.12.2018 (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Die Blase um Merkels Abziehpüppchen ist schnell geplatzt: Die Union büßt in der von Emnid gemessenen Wählergunst an Zustimmung ein. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für „Bild … Weiterlesen

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Siegen: Flüchtlinge erhalten den dreifachen Hartz IV-Satz

VON MR. ROBOT 15. Januar 2019 Symbolbild: Flüchtlige erhalten mehr Geld als HartzIV-Empfänger; © jouwatch Siegen – Die Stadt Siegen fordert mehr Geld für die standesgemäße Versorgung von illegal eingereisten Flüchtlingen. Während deutsche Hartz-IV-Empfänger mit monatlich 424 Euro zurechtkommen müssen, … Weiterlesen

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SPD: Ist Sigmar Gabriel der letzte Hoffnungsträger?

11.01.2019 • 06:45 Uhr Quelle: AFP © Thomas Kienzle Gibt es ein Comeback? Sigmar Gabriel im Februar 2018 Die SPD verliert eine Wahl nach der anderen und liegt in den Umfragen bei 15 Prozent. Sie ist für die meisten der Fehlentwicklungen … Weiterlesen

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Hartz-IV-Sanktionen auf verfassungsrechtlichem Prüfstand

Veröffentlicht am 10. Januar 2019 Berlin (ADN). Wenn das Bundesverfassungsgericht entscheiden würde, dass die Sanktionen des Hartz-IV-Systems verfassungswidrig sind, wäre das wunderbar. Dan müsste dieses menschenrechtswidrige Sanktionssystem endgültig und abschließend beseitigt werden. Es wäre eine juristische Revolution. Das sagte der ehemalige … Weiterlesen

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Polizei kontrolliert Luxus-AutosAls Hartz-IV-Empfänger im Porsche zum Jobcenter

  Veröffentlicht am 08.01.19 um 18:32 Uhr Auch einen Porsche Panamera überprüfte die Polizei vor dem Jobcenter. Bild © picture-alliance/dpa (Archiv) Luxuskarossen vor einem Jobcenter – das passt nicht unbedingt zusammen. Bei Kontrollen in Frankfurt stellte die Polizei jetzt fest: Jeder … Weiterlesen

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190 Millionen Euro Taschengeld für Asylbewerber allein in Sachsen

07. Januar 2019 (Symbolfoto: Durch pathdoc/Shutterstock) Dresden – Fast 190 Millionen Euro Taschengeld hat der Freistaat in den letzten dreieinhalb Jahren an Asylbewerber bar ausgezahlt. Die Staatsregierung hat keine Erkenntnisse, wie viel Geld davon in die Herkunftsländer abgeflossen ist oder … Weiterlesen

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ZDF: Hartz IV-Empfänger um 17 % zurückgegangen – verschwiegen wird dabei aber 1 Mio neue Flüchtlinge in Hartz IV

https://twitter.com/i/status/1081260351864344576 Quelle: Nachrichtenagentur ADN  (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 05.01.2019

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Soziales: Weniger Haushalte leben von Grundsicherung

  03. Januar 2019 Menschen auf dem Weg in die Agentur für Arbeit in Berlin-Wedding (dpa / picture alliance / Bildagentur Schoening) Erstmals seit Einführung von „Hartz Vier“ leben weniger als drei Millionen Haushalte von der Grundsicherung. Das berichtet die … Weiterlesen

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Sozialpolitik: UNO wirft Deutschland schwere Defizite vor

20. Dezember 2018 Pflegekraft kümmert sich um ältere Dame (Symbolbild). (picture-alliance / dpa / Christoph Schmidt) In #Deutschland gibt es nach Einschätzung der Vereinten Nationen schwere Defizite bei der Umsetzung der sozialen Menschenrechte. In bestimmten Pflegeheimen lebten viele Menschen unter … Weiterlesen

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Was für eine Erfolgsgeschichte: Zweidrittel der so genannten Flüchtlinge beziehen Hartz IV 17. Dezember 2018

  Im Vordergrund: Arm, im Hintergrund: Reich (Foto: Collage)  Was haben sie uns nicht in den Ohren gelegen. Von wegen, wir müssten sie alle willkommen heißen, da sie unseren Wohlstand sichern, den #Arbeitsmarkt bereichern und die marode #Wirtschaft wieder ankurbeln … Weiterlesen

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AfD-Anfrage – Im März 2018 gab es 662 000 Hartz IV-Empfänger aus acht Nicht-EU-Ländern

Wie viele der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aus den Hauptasylherkunftsländern bezogen Leistungen nach dem zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)? Bundesregierung antwortet: Erwerbstätige erwerbsfähige Leistungsberechtigte sind erwerbsfähige Regelleistungsberechtigte in der Grundsicherung für Arbeitsuchende, die Arbeitslosengeld II beziehen und zugleich über zu berücksichtigendes Einkommen … Weiterlesen

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Gesellschaft – Armutsbericht mit Rekordhoch: 13,7 Millionen Deutsche unterhalb der Armutsschwelle

  14.12.2018 • 19:09 Uhr Quelle: Reuters © Ina Fassbender Bei Schneefall stellen sich Menschen an der Dortmunder Tafel an, 20. März 2013. Trotz blendender Wirtschaftsdaten kann in Deutschland keine Rede von allgemeinem Wohlstand sein. Dies belegt der neue Armutsbericht des … Weiterlesen

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Hartz IV verletzt soziale Menschenrechte – Deutschlands völkerrechtliche Achillesferse

  Veröffentlicht am 10. Dezember 2018 Berlin (ADN). Die in der Weimarer Verfassung von 1919 verankerten sozialen Grundrechte enthalten das zentrale Versprechen der aus der Novemberrevolution hervorgegangenen ersten deutschen Demokratie. Sie sind eine Neuerung gewesen und haben den nach 1945 international … Weiterlesen

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„Bedürftige“ Muslima darf 61 000 Euro behalten

  04. Dezember 2018 Euro-Scheine (Symbolbild: shutterstock.com/Von U.J. Alexander) Niedersachsen/Garbsen – Die 53-jährige türkischstämmige Angeklagte stand wegen Sozialbetrugs vor Gericht. Die rund 61.000 Euro, die die Hartz-IV-Empfängerin in ihrer Wohnung gebunkert hatte und die bei einer Hausdurchsuchung beschlagnahmt wurden, musste … Weiterlesen

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Juso-Bundeskongress: Kühnert für Positiv-Anreize statt Sanktionen bei Arbeitssuche

  30. November 2018 Der Juso-Vorsitzende #Kevin Kühnert (imago) Juso-Chef #Kühnert hat die Debatte in der #SPD über eine Abkehr von #Hartz IV als Befreiungsschlag bezeichnet. Zugleich forderte er ein Ende der Sanktionen, um Bürger besser für eine neue Arbeitssuche … Weiterlesen

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Arbeitsminister Heil braucht mehr Geld für Hartz IV – für Migranten?

  22. November 2018 Foto: Hubertus #Heil (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Die Ausgaben für #Hartz IV sind in diesem Jahr höher, als die Regierung ursprünglich eingeplant hat. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (#SPD) benötigt für die Finanzierung des #Arbeitslosengeldes II sowie für … Weiterlesen

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Hartz IV – Zeitung: Ausgaben in diesem Jahr gestiegen

22. November 2018 Wirtschaftsweise sind gegen die Abschaffung von Hartz IV. (dpa / picture alliance / chromorange) Der Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Schmidt, lehnt eine Abschaffung von #Hartz IV ab. Die Arbeitsmarktreformen der 2000er-Jahre hätten dazu … Weiterlesen

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Hartz IV: Grünen-Chef Habeck verteidigt Pläne für Abschaffung

18. November 2018 Grünen-Chef Habeck in der FAS: „Der Mensch ist kein fauler Hund“ (dpa / Alexander Pohl / NurPhoto ) Der Grünen-Vorsitzende #Habeck hat seine Pläne für eine Abschaffung von #Hartz-IV verteidigt. Das bisherige System sei „auf Demütigung ausgerichtet“, … Weiterlesen

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Juso-Chef Kühnert„GroKo übersteht nächstes Jahr nicht“

12. November 2018 Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert im Dezember 2017 in Berlin (picture alliance/dpa/Foto: Michael Kappeler) Die #SPD wird nach den Worten von Juso-Chef #Kühnert spätestens im Januar Details zum künftigen Kurs der Partei präsentieren. Kühnert sagte im Deutschlandfunk, es … Weiterlesen

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SPD-Chefin Nahles kündigt Komplettumbau des Sozialstaates an

© AP Photo / Martin Meissner 07:32 11.11.2018 (aktualisiert 08:19 11.11.2018) Die #SPD-Parteichefin Andrea #Nahles hat beim Debattencamp in Berlin einen Komplettumbau des #Sozialstaates angekündigt. Dies schreibt „Der Tagesspiegel“. „Wir brauchen eine große, umfassende, tiefgreifende Sozialstaatsreform – und nicht nur viele … Weiterlesen

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Mieten: Wohnkosten für Hartz-IV-Empfänger seit 2011 deutlich gestiegen

06. November 2018 Sozial- und Eigentumswohnungen im Bau (picture alliance / Winfried Rothermel) Wegen der steigenden Mieten in Deutschland sind die Wohnkosten für Hartz-IV-Empfänger in den vergangenen Jahren um 25 Prozent gestiegen. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf … Weiterlesen

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Kober (FDP): Bundesregierung muss mehr gegen Missbrauch von Hartz-Vier-Leistungen tun

  01. November 2018 Hartz-Vier-Leistungen werden missbraucht (imago stock&people) Die #Bundesregierung unternimmt nach Ansicht der #FDP zu wenig, um Betrug bei den Hartz-Vier-Leistungen zu verhindern. Der sozialpolitische Sprecher der Partei, Kober, sagte der „Rheinischen Post“, das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit … Weiterlesen

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Bericht: Banden prellen Staat bei Hartz IV um 50 Millionen Euro

01.11.2018 • 09:28 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Bericht: Banden prellen Staat bei Hartz IV um 50 Millionen Euro   Kriminelle Banden haben den Staat 2017 durch falsche Angaben für Hartz-IV-Leistungen um mindestens 50 Millionen Euro betrogen. Das berichtet die Rheinische Post … Weiterlesen

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Berlin: Regierungsfraktionen fordern Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen

30. Oktober 2018 Sehen die Hatz-IV-Sanktionen als kontraproduktiv an: SPD, Grüne und Linke in Berlin. (imago stock&people, 63103691) SPD, Grüne und Linke im Berliner Abgeordnetenhaus haben den Senat aufgefordert, auf die Abschaffung einiger Hartz-IV-Sanktionen hinzuwirken. Die drei Regierungsfraktionen verständigten sich … Weiterlesen

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Sozialverband Deutschland: Hohe Mieten führen zu vermehrter Armut

  26. Oktober 2018 Transparent gegen Immobilienspekulation (Wolfram Steinberg/dpa) Wegen der steigenden Mieten in #Deutschland geraten nach einer neuen #Studie mehr als eine Million Haushalte unter das Hartz-Vier-Niveau. Betroffen seien vor allem Bewohner in Großstädten, teilte der #Sozialverband Deutschland mit. … Weiterlesen

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