- Schild der ESM, European Stability Mechanism (Europäischer Stabilitästmechanismus) in Luxemburg (imago / Steinach)
Der Chef des Euro-Rettungsfonds ESM, Regling, spricht sich gegen neue Instrumente oder Institutionen zur Bewältigung der drohenden Wirtschaftskrise aus.
Für solche brauche es Zeit, die man im Moment aber nicht habe, schrieb Regling in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Zudem wären Kapital, Garantien oder die Abtretung von Steuereinnahmen erforderlich. Deshalb sei es am besten, die bestehenden Instrumente zu nutzen. Damit unterstützt Regling die Haltung von Bundesfinanzminister Scholz, der sich gegen die Forderung mehrerer Südländer nach sogenannten Corona-Bonds stellt. Dabei würde es sich um gemeinsame Schuldenpapiere aller Euro-Staaten handeln. Scholz plädiert dagegen dafür, die bestehenden Mittel des ESM auszuschöpfen.
Dieser war ursprünglich für eine neue Krise der Gemeinschaftswährung geschaffen worden, könnte nun aber wegen der wirtschaftlichen Verwerfungen durch die Pandemie einer neuen Bestimmung zugeführt werden.
Quelle: Deutschlandfunk vom 03.04.2020
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