Trotz der gestern avisierten leichten Lockerungen bleibt die Herunterregelung des öffentlichen Lebens in weiten Teilen bestehen, viele Fragen sind von der Regierung unbeantwortet. Von juristischen Koryphäen des Landes erhalten die Kritiker des Shutdowns und der Corona-Beschränkungen jetzt Rückenwind: Der deutsche Richterbund (DRB) pocht jetzt auf die zeitliche Befristung der Maßnahmen.
Der DRB dringt, schreibt „dts Nachrichtenagentur“, vor der Entscheidung über den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie auf eine zeitliche Begrenzung und die Einhaltung der Verhältnismäßigkeit aller neuen Maßnahmen. „Es gilt fortlaufend zu überprüfen, ob und ab wann weniger tiefe Einschnitte in die Freiheit von Bürgern und Unternehmen möglich sind“, so DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn gestern gegenüber den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“.
Wichtig sei, dass alle Ausnahmeregelungen „eng befristet sind und jeweils neu legitimiert werden müssen“. Aus Sicht der Richter schreibt das Grundgesetz vor, auch beim Gesundheitsschutz die Verhältnismäßigkeit einzuhalten: „Es ist verfassungsrechtlich geboten, einen wirksamen Gesundheitsschutz der Bevölkerung mit möglichst schonenden Mitteln zu erreichen“, erklärt der DRB-Bundesgeschäftsführer.
Verhältnismäßigkeit ist der Schlüssel
Immer wieder hatten auch prominente Kritiker – Intellektuelle, Journalisten, Wirtschaftsvertreter – gewarnt, dass die Corona-Politik, auch in ihrer im europäischen Vergleich moderaten deutschen Ausprägung, womöglich zu drastisch und grundgesetzlich problematisch seien. Rebehn gibt dazu ebenfalls zu bedenken: Die von der Verfassung gebotene Verhältnismäßigkeit müsse bei allen Maßnahmen auch in Krisenzeiten stets die Leitlinie des politischen Handelns bleiben.
Allerdings räumte Rebehn auch ein, dass das Recht der Politik angesichts der Unsicherheiten über die Risiken des neuartigen Coronavirus „bei der Wahl der Schutzmaßnahmen aber einen großen Einschätzungsspielraum“ zugestehe. Die derzeitige Debatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Mittwoch, die über das weitere Vorgehen auf Grundlage verschiedener Experten-Empfehlungen stützen will, hält der Richterbund für zielführend. „Die Diskussionen über Alternativen, die ein striktes Kontaktverbot schrittweise ablösen könnten, gehen in die richtige Richtung“, so der Richter. (DM)
Quelle: journalistenwatch.com vom 16.04.2020
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Der Deutsche glaubt zu sehen was nicht zu sehen ist.
Er glaubt an Gott, an schwangere Maria, an Jesus, an Moses, an 40 Jahre Flucht durch die Wüste, an Mohamed, an Buda, an Yeti und an King Kong.
Er glaubt dass der Ami auf dem Mond gewesen ist, an den 11. 9., an Geschichten aus Syrien, an Feinstaub, an Co², Vulkanische aus Island die da ist weil Sie nicht zu sehen ist.
Er glaubt Nano Partikel in der Medizin zu sehen, im Fisch ist auch Plaste kleiner als ein Atom.
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Er glaubt an Lohnerhöhungen und Steuersenkungen, Er glaubt das Ozonloch zu sehen. Chemtrail sieht Er, aber aus Herdentrieb sieht Er sie nicht weil das unanständig und verschwörungstheoretisch ist!
Er glaubt an rechtskräftige Urteile als Beschluss, im Namen des Volkes, aber nicht seines eigenen Volkes, Er glaubt zu sehen kein Reichsbürger zu sein.
Er glaubt die Freiheit gibt es nicht nur für anders denkende! Er sieht zwei Gene trenne Ihm vom Affengesicht.
Er glaubt zu sehen; sein Geld ist nicht weg, doch es ist weg, es haben nur Andere und die sehen es nicht mehr bei Ihm!
Er glaubt an das GG , Er sieht die größte und beste Demokratie die es je auf deutschen Boden gegeben hat, Er sieht; es geht uns doch gut und das schaffen wir, sieht Er, weil Er mit Teddybären danach wirft! Er hat‘s im Fernsehen gesehen und dort sehen alle was nicht zu sehen ist, damit etwas zu sehen ist!
Seine getrübte Sehschärfe erblickt keine BRD Firmen Staatssimulation, kein Besatzerregime, keine Scheindemokratie, niemals Fremdherrschaft, Er senkt seinen Blick vor der Willkürjustiz, empfindet Steuertyrannei als gerecht, Geheimverträge gerechtfertigt, den Schnüffelstaat als alternativlos, Er haut jeden in die Fresse der behauptet dass Er seine D Mark gegen ein Falschgeldsystem Zwangs eingetauscht hat, vom Schulden Kult hat Er nie etwas gesehen noch gehört, Er hat keine Schulden, ganz klar, die sind auch verpfändet, Knechtschaft durch Medienmanipulation gibt es nur in der Mongolei und die sieht Er nicht, die Lügenpresse kommt Ihm nicht ins Haus, wie der Parteienfilz, wer trägt noch Filz, Kriegsverbrecher mit Generationenschuld lässt Er sich beschimpfenden, da kommt Er um das viel schlimmere Chemtraillager der Verschwörer herum!
Er glaubt Fördermittel zu sehen ohne DIE nichts geht. Dass diese Ihm vorher gestohlen wurden sieht Er nicht!
Er glaubt von Corona verfolgt zu werden, das Er sich damit in ein Gefängnis ohne Toilettenpapier treiben lassen hat, sieht er nicht. Zum Nachbarn hält Er Abstand mit gesenktem Gesicht, wie im Stasi Knast auf dem Kasberg, im Gelben Elend und in Hohenschönhausen Berlin! Die Drähte glühen wieder im „Runden Eck“ in Leipzig wie noch nie. Der Deutsche glaubt zu sehen es trifft Ihn nie. Die DDR Bespitzelung in der Familie sah Er als besondere Ausnahme von der Stasi. Mit Corana ist es die Ausnahme in der Familie nicht bespitzelt zu werden. Er bezahlt es noch selbst bei der Telekom, Er kauft sich die Bespitzelungs App noch selbst. So ein dummes Menschlein sahen wir noch nie!
7/16
Meinen Hauptfeldwebel hätten die beiden nicht in den Weg kommen dürfen. Der hätte als erstes gebrüllt (der hätte gebrüllt!!!)
Genossen! Das Koppel ist kein Sackhalter.
Nehmen Sie das Gerümpel aus Ihren Hosentaschen.
Stopfen Sie Ihre Hosen in die die Stiefel!
Mit dieser Anzugsordnung haben Sie sich Ausgangsverbot und Küchendienst für die nächsten vier Wochen verdient!
Nach 18.oo Uhr melden Sie sich bei mir ich werde Sie auf dem EX-Platz schleifen bis Ihnen die SchwXXXze nach hinten stehen. Sie werden sich auf dem Koppelschloss drehen wie Gubels Ihre Zwirnmaschine!
Sie sind eine Schande für die NVA!