EU: Conte zufrieden mit Wiederaufbaufonds

Giuseppe Conte (LaPresse/AP)
Giuseppe Conte (LaPresse/AP)

Der italienische Ministerpräsident Conte hat sich zufrieden über das Ergebnis des EU-Gipfels geäußert.

Er sagte, der Wiederaufbaufonds werde allen am härtesten von der Pandemie getroffenen Ländern helfen. Ein solches Instrument sei bisher undenkbar gewesen. Italien hatte zuvor europäische Solidarität eingefordert. So genannte Corona-Bonds, wie Conte sie eigentlich wollte, spielten auf dem Gipfel keine Rolle. Deutschland und die Niederlande lehnen eine solche Lösung ab, weil sie eine Vergemeinschaftung von Schulden befürchten.

Stattdessen vereinbarten die Staats- und Regierungschefs bei ihrer Video-Konferenz einen Fonds für den Wiederaufbau – allerdings ohne sich auf die Details zu einigen. Die EU-Kommission soll auf der Grundlage des nächsten Haushalts einen Vorschlag ausarbeiten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.04.2020


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