Der Widerstand wächst: Schon 1000 Eilanträge gegen Corona-Maßnahmen

15. Mai 2020
Der Widerstand wächst: Schon 1000 Eilanträge gegen Corona-Maßnahmen
KULTUR & GESELLSCHAFT

Berlin. Eine interessante Zahl: im Zuge des bundesweit wachsenden Widerstandes gegen die Corona-Auflagen ziehen immer mehr Bürger dagegen vor Gericht. Deutschlandweit sind inzwischen rund 1000 Eilanträge im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie bei den Gerichten eingegangen, teilte der Geschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, jetzt mit.

„Und es kommen täglich neue hinzu”, ergänzte er. „Das deutet darauf hin, daß die allgemeine Akzeptanz für tiefgreifende Corona-Einschränkungen allmählich schwindet und der Wunsch nach Lockerungen wächst“, sagte Rebehn. Allein in Berlin, beim größten der 51 deutschen Verwaltungsgerichte, seien bislang etwa 60 Verfahren zu verzeichnen.

Die Gerichtsverfahren betreffen etwa die Maskenpflicht, Versammlungsverbote, Reisebeschränkungen, Gottesdienst-Auflagen oder Regelungen für Geschäftsöffnungen,

„Je länger die Beschränkungen anläßlich der Pandemie dauern, desto engmaschiger sind sie auf ihre weitere Verhältnismäßigkeit zu überprüfen“, sagte der Richterbund-Geschäftsführer. Es gelte immer wieder abzuwägen, ob angesichts des Infektionsverlaufs feiner abgestufte, mildere Maßnahmen zum Gesundheitsschutz zur Verfügung stehen. „Die Verfassungs- und Verwaltungsgerichte erweisen sich in der Corona-Krise als wirksames Korrektiv zu weitgehenden Beschränkungen.“ In der Vergangenheit wurde den Anträgen demnach zu einem kleinen Teil ganz oder teilweise stattgegeben. (rk)

Quelle: zuerst.de vom 15.05.2020 


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