Staseve Aktuell- Wann reißt die Hutschnur der Deutschen? – KLARTEXT 27. Februar 2021
- Punktsieg für Lukaschenko: Opposition räumt Niederlage ein 27. Februar 2021
- Im Schatten der Corona-Krise: SPD will noch mehr Zuwanderer nach Deutschland holen 27. Februar 2021
- Deutschland: Kurzarbeiterzahl fast verdoppelt: Agentur für Arbeit braucht weitere 6,3 Mrd. Euro 27. Februar 2021
- Pädophilie-Skandal: US-Bezirksrichterin lässt Namen von Bill Clinton und anderen Prominenten schwärzen 27. Februar 2021
- Wegen Corona: Die Stabilitätskriterien der EU wackeln 27. Februar 2021
- Razzia gegen Neonazi-Netzwerk: Drogenhandel und Geldwäsche 27. Februar 2021
- Commander Thorsten Jansen hat den Auftrag Deutschland zu erwecken 27. Februar 2021
- Bezirk Connecticut: U.S. Staatsanwalt Durham kündigt sein Ausscheiden aus dem Amt an 27. Februar 2021
- Die Besatzerverwaltung Bundesrepublik Deutschland 27. Februar 2021
- Meuterei gegen Merkel‼️ – DIESE BUNDESLÄNDER MACHEN AB 1. MÄRZ WIEDER AUF‼️ 27. Februar 2021
- Ein Wochenrückblick mit Höhepunkten aus der Politik und Gesellschaft 27. Februar 2021
- Deep State gescheitert – Schmerz kommt in vielen verschiedenen Formen – Versicherungspolice im Spiel 27. Februar 2021
- Coronacops in Gera brechen „Maskenverbrecher“ zwei Rippen 27. Februar 2021
- Der Staat liest ALLES mit! Es ist noch viel schlimmer 27. Februar 2021
- USA: Biden nennt Luftangriff in Syrien „Warnung an den Iran“ 27. Februar 2021
- US-Angriff gegen Syrien: Auswärtiges Amt agiert als Sprachrohr des Pentagon 27. Februar 2021
- Bluttat von Sinsheim: Politik schweigt sich weiter über die Hintergründe aus! 27. Februar 2021
- The Weeknd – Blinding Lights (Donald Trump Cover) – Wochenende – Blendende Lichter 26. Februar 2021
- Wohnungen im Sauerland durchsucht – Drogen im Wert von über 100.000 Euro sichergestellt 26. Februar 2021
Schlagwort-Archive: Verwaltungsgerichte
Läuft: Gerichte kassieren 5.644 ablehnende Asylentscheidungen für Afghanen
03. Dezember 2020 Grüne und Linke können jubeln. Die islamische Kultur, inklusive Vollverschleiherung und Scharia darf sich ungehindert in Deutschland weiter ausbreiten: Die deutschen Verwaltungsgerichte haben in den ersten neun Monaten des Jahres 5.644 ablehnende Asylentscheidungen des Bundesamts für … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Afghanen, BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Bundestag, Deutschland, Flüchtlingspolitik, Grüne, Islam, Islamisierung, Linke, Scharia, Ulla Jelpke, Verwaltungsgerichte, Vollverschleiherung
1 Kommentar
SACHSEN – Viele Verfahren und Klagen zu Corona
05.11.2020 07:46 Uhr Sachsens Gerichte müssen sich mit mehr als 500 Bußgeldverfahren und über 250 Klagen im Zusammenhang mit der Pandemie befassen. Die Corona-Regeln und Klagen gegen Schutzverfügungen beschäftigen Sachsens Gerichte. © Symbolfoto: dpa/Oliver Auster Dresden. Bei den Amtsgerichten in Sachsen sind … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Bußgeldverfahren, Corona-Maßnahmen, Coronaschutzverordnungen, Coronavirus, Justiz, Klagen, Sachsen, Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Verwaltungsgericht Chemnitz, Verwaltungsgericht Dresden, Verwaltungsgerichte
2 Kommentare
Berlin: Fast 40 Eilanträge gegen Corona-Beschränkungen
03. November 2020 Eingang des Verwaltungsgerichts in Berlin (imago / photothek) Gegen die neuen Corona-Beschränkungen in Deutschland gibt es juristischen Widerstand. Allein beim Verwaltungsgericht in Berlin sind nach Angaben eines Justizsprechers bislang 39 Eilanträge eingegangen. Überwiegend kämen sie von Gastronomen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Corona-Beschränkungen, Corona-Maßnahmen, Coronaschutz-Verordnungen, Coronavirus, Deutschland, Verwaltungsgericht Berlin, Verwaltungsgerichte, Widerstand
1 Kommentar
Deutschland: Wer drin ist, bleibt drin? – BAMF-Chef sieht erheblichen Nachholbedarf bei Rückführungen
07.10.2020 • 21:07 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Christoph Hardt via www.imago-images.de Hier werden die Anträge auf Asyl bearbeitet: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Diejenigen, deren Antrag auf Asyl abgelehnt wurde und die keinen Duldungsbescheid erhalten haben, müssen eigentlich das Land verlassen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Araber, Asylbewerber, BAMF, BAMF-Chef, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Bundesregierung, Deutschland, erheblicher Nachholbedarf, Flüchtlinge, Flüchtlingspolitik, Gesellschaft, Hans-Eckhard Sommer, Horst Seehofer, Islamisierung, Kultur, Mainstream, Migration, Muslime, Politik, Politik in Deutschland, Rückführungen, Verwaltungsgerichte
2 Kommentare
Deutschland – Gerichte im Dauerstress: Seit Flüchtlingskrise 250.000 unbearbeitete Verfahren
15.09.2020 • 07:43 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Christoph Hardt Auch fünf Jahre nach der Flüchtlingskrise befinden sich die Verwaltungsgerichte im Ausnahmezustand. Während der Flüchtlingskrise erlebten die Verwaltungsgerichte eine extreme Überlastung durch Asylverfahren. Fünf Jahre später sind die Aktenberge immer noch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Asyl, Asylverfahren, BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Deutschland, Flüchtlinge, Flüchtlingskrise, Gerichte, Justiz, Migration, Robert Seegmüller, unbearbeitete Verfahren, Verwaltungsgerichte
1 Kommentar
Widerstand2020: Teilweises Verbot des Versammlungsrechts kann Widerstandsrecht auslösen
Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig Leipzig (rl,ADN) Der Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig, Mitbegründer der Partei Widerstand2020, fordert die deutschen Verwaltungsgerichte und Verfassungsgerichte auf, Jahrzehnte alte Grundlagen des effektiven Rechtsschutzes und die besondere Bedeutung des Versammlungsrechts in der Cororna-Krise wiederherzustellen. Sollten weiterhin … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Art. 8 GG, Artikel 20, Bundesverfassungsgericht, Coronakrise, Cororna-Krise, demokratische Grundrechte, Demonstrationen, Europäische Zentrum für Prävention und Kontrolle, Großdemonstrationen, Grundgesetz, Josef Isensee, Kündigt Ramstein Airbase, Leipziger Rechtsanwalt, Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig, Massendemonstrationen, Querdenken 711, Ralf Ludwig, Robert-Koch-Institut, Verfassungsgerichte, Versammlungsfreiheit, Versammlungsrecht, Verwaltungsgerichte, Widerstand2020, Widerstandsrecht
4 Kommentare
Der Widerstand wächst: Schon 1000 Eilanträge gegen Corona-Maßnahmen
15. Mai 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Eine interessante Zahl: im Zuge des bundesweit wachsenden Widerstandes gegen die Corona-Auflagen ziehen immer mehr Bürger dagegen vor Gericht. Deutschlandweit sind inzwischen rund 1000 Eilanträge im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie bei den Gerichten eingegangen, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Corona-Maßnahmen, Deutscher Richterbund, Deutschlandweit, Eilanträge, Gesundheitsschutz, Gottesdienst-Auflagen, Maskenpflicht, Regelungen für Geschäftsöffnungen, Reisebeschränkungen, Sven Rebehn, Versammlungsverbote, Verwaltungsgerichte, Widerstand
Hinterlasse einen Kommentar
Über 40.000 unbearbeitete Asylklagen in Baden Württemberg
03. November 2018 Asyl (Bild: Shutterstock) Die vier Verwaltungsgerichte in Baden-Württemberg ersticken förmlich unter den Klagen gegen Asylbescheide. Ende September waren 40 646 Asylverfahren offen, wie jetzt der CDU-Justizminister Guido Wolf in Stuttgart mitteilte. Mit 14.505 unerledigten Verfahren ist Stuttgart Spitzenreiter. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Asylbewerber, Baden-Württemberg, CDU-Justizminister Guido Wolf, Über 40.000 unbearbeitete Asylklagen, Verwaltungsgerichte
2 Kommentare
Verwaltungsgerichte: Deutlich mehr Klagen gegen Asylbescheide
02. November 2017 Die Zahl der Asylklagen vor Verwaltungsgerichten ist offenbar deutlich gestiegen. (picture-alliance / dpa / Beate Schleep) Die Zahl der Klagen gegen #Asylbescheide hat sich einem Medienbericht zufolge innerhalb eines Jahres fast verfünffacht. Nach Informationen der „Neuen Osnabrücker … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Asylbescheide, Asylbewerber, Bundestag, Deutlich mehr Klagen, Deutschland, Flüchtlinge, Kleine Anfrage, Linkspartei, Verwaltungsgerichte
3 Kommentare
Zahl der Asylverfahren vor Gericht steigt deutlich – Hunderttausende Flüchtlinge klagen in Deutschland
Epoch Times18. September 2017 Aktualisiert: 18. September 2017 10:31 Die Zahl der Asylklagen an deutschen Verwaltungsgerichten geht in die Hunderttausende. Tendenz steigend. Die Gerichte sind durch diese Klageflut bereits stark überlastet. Ein Richterhammer (Symbolbild).Foto: Uli Deck/Archiv/dpa Die Zahl der #Asylklagen an … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Afghanen, Asylbewerber, Asylverfahren, BAMF, Bundesregierung, Deutschland, Flüchtlinge, Hunderttausende Flüchtlinge, Justiz, Klagen, Linke, Recht, Syrer, Ulla Jelpke, Verwaltungsgerichte, Zahl der Asylverfahren vor Gericht steigt deutlich
5 Kommentare
(Beinahe-)Klartext zum Asyl-Ansturm in der „Westfalenpost“: „Schleicht sich da ein neuer Notstand heran?“
20. Juli 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Hagen. Ungewohnte Töne in der etablierten Presse: „Schleicht sich da ein neuer Notstand heran?“ fragt die „Westfalenpost“ angesichts eines uns bevorstehenden heißen Asyl-Sommers. „Wer glaubte, #Deutschland habe das #Flüchtlingsproblem im Griff, der sieht sich getäuscht, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit (Beinahe-)Klartext zum Asyl-Ansturm, Abschiebungen, Asylbewerber, Deutschland, Flüchtlinge, Flüchtlingsproblem, Notstand, Türkei, Verwaltungsgerichte, Westfalenpost
4 Kommentare
Folge des Asyl-Ansturms: Notstand bei den Verwaltungsgerichten – 250.000 anhängige Gerichtsverfahren
20. Juli 2017 NATIONAL Berlin. Die Folgen des #Asyl-Ansturms sind allgegenwärtig. So stellt sich auch die Lage an den Verwaltungsgerichten dramatisch dar. „Wir stoßen derzeit komplett an unsere Grenzen“, mit diesen drastischen Worten beurteilt der Vorsitzende des #Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, #Robert … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit 250.000 anhängige Gerichtsverfahren, Asyl-Ansturm, Bund Deutscher Verwaltungsrichter, Gerichtsverfahren, Klagen von Asylbewerbern, Robert Seegmüller, Verwaltungsgerichte
2 Kommentare
Verwaltungsrichter spricht TACHELES über ASYLINDUSTRIE: „Einnahmequellen, Gefälligkeitsatteste & falsche Unterlagen!“
Die Verwaltungsgerichte in Deutschland sind hoffnungslos überfordert und überlastet. Denn sie werden mit Asyl-Klagen geradezu überrollt. Derzeit sind über 193.000 Verfahren anhängig. Und täglich werden es mehr! Vor allem von Afghanen und Syrern. Werden sie als Flüchtlinge anerkannt, erhalten sie … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Angela Merkel, Asyl-Industrie, Asyl-Klagen, Asylbewerber, Asylklagen, Asylverfahren, Aufenthaltsrecht, Deutschland, Drogenschmuggel, Flüchtlinge, Gehirnwäsche, Gesetze, Immigranten, Justiz, Justizirrsinn, Mainstream, Manipulation, Medienmanipulation, Meinungsbildung, Menschen, Politik, Regierung, Richter, System, Terroristen, verbrecher, Verwaltungsgericht Potsdam, Verwaltungsgerichte, Völkerwanderung, Volksverarschung, Welcome Refugee-Politik, Wilfried Kirkes
3 Kommentare
Start des Deutschen Medienschiedsgerichts – Konflikte zwischen Medienunternehmen ohne Justiz lösen
Veröffentlicht am 1. Januar 2017 Leipzig, 1. Januar 2017 (ADN). Das in Leipzig konzipierte, gegründete und ansässige Deutsche Medienschiedsgericht (DMS) nimmt mit dem ersten Tag dieses neuen Jahres seine Tätigkeit auf. Träger des erstmals installierten, neuartigen Gremiums ist ein im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Justiz, Konflikte zwischen Medienunternehmen, Mark D. Cole, MDR, Medien, Medienstandort, Mitteldeutscher Rundfunk, ohne Justiz lösen, Richter, Schiedsgericht, Schiedsverfahren, Sophie Schönberger, Sparkasse Leipzig, Start des Deutschen Medienschiedsgerichts, Thomas Hoeren, Universität Konstanz, Universität luxemburg, Verwaltungsgerichte, Westfälische Universität Münster, ZGF, Zivilgerichte
Hinterlasse einen Kommentar
Kaum Chancen – aber mehr ZeitGerichte wanken unter Asylklagen-Flut: „Viele erscheinen nicht mal zu ihrem Termin“
Mittwoch, 19.08.2015, 06:45 · von FOCUS-Online-Autorin Amelie Breitenhuber dpa/Patrick Pleul Viele albanische Flüchtlinge klagen gegen ihre Abschiebung. Das belastet die Gerichte Nicht nur die Zahl der Flüchtlinge steigt dramatisch, sondern auch die der Klagen gegen Abschiebungen. Besonders Balkan-Flüchtlinge sorgen dafür, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit aber mehr Zeit, Albanien, Asylanträge, Asylklagen-Flut, Asylrecht, Asylverfahren, Balkan-Flüchtlinge, BAMF, Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Bosnien-Herzegowina, Düsseldorf, Eilverfahren, Flüchtlinge, Gerichte, Kaum Chance, Kosovo, Mazedonien, Nicola Haderlein, Nordrhein-Westfalen, Regierungsrat Martin Scholtysik, Serbien, Verwaltungsgericht Düsseldorf, Verwaltungsgerichte, wanken, „Viele erscheinen nicht mal zu ihrem Termin“
Hinterlasse einen Kommentar
Immer mehr Klagen gegen abgelehnte Asylbescheide – Klagen von Asylbewerbern belasten Verwaltungsgerichte
Samstag, 15.08.2015, 09:12 dpa/Arne Dedert Gegen vier von zehn Entscheidungen des Bundesamts wird laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geklagt. Flüchtlinge suchen oft juristische Hilfe, wenn ihr Asylantrag abgelehnt wird. Für viele Verwaltungsgerichte ist die steigende Zahl der Klagen eine … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit abgelehnte Asylbescheide, Afghanen, Albaner, Asylantrag, Asylbewerber, Baden-Württemberg, BAMF, bayerische Verwaltungsgerichte, belasten, Berlin, Brandenburg, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Deutschland, Gewalt, Hamburger Verwaltungsgericht, Hessen, Klage, Klagen, Korruption, Kosovaren, Kosovo, Mazedonien, Mecklenburg-Vorpommern, niedersächsische Verwaltungsgerichte, Nordrhein-Westfalen, Präsident des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, Raphael Murman-Suchan, Rheinland-Pfalz, Robert Seegmüller, Russische Föderation, Sachsen, Schleswig-Holstein, Serbien, Stephan Kersten, Thüringen, Verwaltungsgerichte, Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Köln
Hinterlasse einen Kommentar