Berlin: AfD-Chef Chrupalla verteidigt Anti-Corona-Demo


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AfD-Co-Parteichef Tino Chrupalla am 30. November 2019 in Niedersachsen beim AfD-Parteitag (dpa / Sina Schuldt)
AfD-Co-Parteichef Tino Chrupalla. (dpa / Sina Schuldt)

AfD-Chef Chrupalla hat die Großdemonstration gegen die Corona-Politik in Berlin vom Wochenende begrüßt.

Wenn man diese Bilder gesehen habe, sei es lobenswert, dass so viele Menschen unterwegs gewesen seien und für ihre Grundrechte demonstriert hätten, sagte Chrupalla im ARD-Fernsehen. Dass der Veranstalter die Demonstration von sich aus beendet habe, sei ebenso lobenswert. Bei Veranstaltungen dieser Größenlage sei es sicherlich schwierig, die Abstandsregeln einzuhalten, führte Chrupalla aus. Angesprochen auf die Kritik an der Demonstration wegen der Missachtung der Corona-Regeln verwies Chrupalla auf „unterschiedliche Meinungen bei Virologen und Ärzten“. Die Infektionsgefahr sei unter freiem Himmel deutlich geringer als in geschlossenen Räumen. Chrupalla führte aus, er finde es „schändlich“, wie SPD-Parteichefin Esken über die Demonstranten urteile. Sie hatte auf Twitter den Hashtag „Covidioten“ benutzt.

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Bartsch, mahnte in der Diskussion über die Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen Verhältnismäßigkeit an. Die Demonstrationsfreiheit sei ein ganz hohes Gut, sagte er im Deutschlandfunk. Er sprach sich dagegen aus, Versammlungen wegen des Verstoßes gegen Auflagen zu früh aufzulösen, da dies einem Demonstrationsverbot nahe komme. Allerdings betonte Bartsch, dass diejenigen, die auf die Straße gingen, nicht das Recht hätten, die Gesundheit anderer zu gefährden.

Lambrecht gegen Verbot von Demos

Trotz der Verstöße gegen Corona-Regeln bei der Großkundgebung wandte sich auch Bundesjustizministerin Lambrecht gegen ein Verbot solcher Veranstaltungen. Sie finde es wichtig, dass wieder Demonstrationen stattfinden könnten und Menschen dort ihre Meinung – auch zur Corona-Politik der Bundesregierung – frei und öffentlich äußerten, sagte die SPD-Politikerin dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Es sei aber verstörend und nicht hinnehmbar, wenn dabei bewusst und provokativ gegen geltende Schutzvorschriften verstoßen werde. Lambrecht plädierte hier für eine konsequente Ahndung solcher Vergehen. Dies gelte unabhängig davon, welches Ziel die jeweilige Demonstration habe. Auch Berlins Innensenator Geisel – ebenfalls von der SPD – sprach sich gegen Verbote aus. Grundrechte dürften nur zeitlich begrenzt und mit guter Begründung eingeschränkt werden.

Am Samstag protestierten in Berlin nach Angaben der Polizei rund 20.000 Menschen gegen die Corona-Regeln. Die Polizei hatte die Demonstration am späten Nachmittag aufgelöst, nachdem die Teilnehmer der Aufforderung zur Einhaltung der Corona-Auflagen nicht folgten. Die Auflösung zog sich bis in die Nacht hinein. Zu der bundesweiten Demo hatte unter anderem die Stuttgarter Initiative Querdenken 711 aufgerufen. Neben Corona-Leugnern und Impfgegnern waren auch viele Teilnehmer mit eindeutig rechtsgerichteten Fahnen oder T-Shirts in der Menge, aber auch Regenbogenfahnen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 04.08.2020 


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Ein Kommentar zu Berlin: AfD-Chef Chrupalla verteidigt Anti-Corona-Demo

  1. birgit sagt:

    20 000 ? Verarschung ! Es waren 1000 000 !

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