Schlagwort-Archive: Saskia Esken

Justizministerin bezeichnet „Ermächtigungs-Kritiker“ als verfassungsfeindlich!

Publiziert am 19. November 2020 von staseve

19. November 2020 Foto: Christine Lambrecht (über dts Nachrichtenagentur)   Von dieser Bundesregierung könnte Lukaschenko noch so einiges lernen. Mit „weißrussischen Wasserspielen“ zeigte der Linksstaat, zu was er fähig ist, um berechtigte Kritik zu unterbinden. Und jetzt, wo man das … Weiterlesen →

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Nach US-Wahl: Deutsche Politiker teils bestürzt über Trumps erste Reaktion

Publiziert am 4. November 2020 von staseve

04. November 2020 Vize-Kanzler Olaf Scholz, SPD (dpa) Die Äußerungen Trumps werden in der deutschen Politik scharf kritisiert. Vize-Kanzler Scholz erklärte in Berlin, die Wahl sei dann beendet, wenn alle Stimmen ausgezählt seien. Darauf müsse man gemeinsam bestehen. Die SPD-Vorsitzende … Weiterlesen →

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Saskia Esken (SPD) stimmt dem heimlichen Hacken von Geräten zu

Publiziert am 22. Oktober 2020 von staseve

Deutsche Geheimdienste dürfen demnächst heimlich Geräte hacken. SPD-Chefin @EskenSaskia begründet ihre Zustimmung vor allem mit dem Kampf gegen rechtsextreme Netzwerke. @Linuzifer vom Chaos Computer Club sieht dabei eine generelle Gefahr. pic.twitter.com/DZeYgTJlhP — Bericht aus Berlin (@ARD_BaB) October 21, 2020 Kommentar … Weiterlesen →

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Flüchtlingspolitik: Kölner Oberbürgermeisterin für Aufnahme weiterer Flüchtlinge

Publiziert am 20. Oktober 2020 von staseve

20. Oktober 2020 Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (picture alliance/Geisler-Fotopress) Vor den Beratungen von Bundeskanzlerin Merkel mit Bürgermeistern über die Lage der Flüchtlinge in Griechenland hat sich die Kölner Oberbürgermeisterin Reker für die Aufnahme weiterer Asylsuchender ausgesprochen. Die parteilose Politikerin sagte … Weiterlesen →

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2015 reloaded: Merkel ist eine Schande für Europa

Publiziert am 16. September 2020 von staseve

16. September 2020 Auf dem Weg „to Germany“: Moria-„Obdachlose“ (Foto:Imago/ANE)   Die Frau hat nicht nur ihre Fehler aus 2015 nicht eingesehen – sie will sie um jeden Preis wiederholen: Wenn sich der Rest der EU aus plausiblen und mehr … Weiterlesen →

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Bundestagswahl 2021: SPD-Vorsitzende Esken sieht kaum Chancen für Ampelkoalition

Publiziert am 24. August 2020 von staseve

24. August 2020 Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. (imago/Rüdiger Wölk) Mit Blick auf mögliche Bündnisse nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr hat SPD-Chefin Esken ihr Ziel einer Koalition mit Grünen und Linken bekräftigt. Kaum Chancen sieht sie dagegen für eine sogenannte … Weiterlesen →

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Goldene Zeiten für Krisengewinnler: Milliardäre machen in der Pandemie kräftig Kasse

Publiziert am 23. August 2020 von staseve

Club der Hypermilliardäre: Gates, Musk, Bezos (Foto:Imago/FutureImage) Die abgedroschene Uraltphrase „Die Reichen werden immer reicher“ kann man sich heutzutage eigentlich nur noch als Nachtgebet von Saskia Esken, Kevin Kühnert oder Katja Kipping vorstellen… doch sie beschreibt fernab aller Klassenkampf- und … Weiterlesen →

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Immer irrer: Länder erwägen Partyverbot wegen Corona

Publiziert am 22. August 2020 von staseve

22. August 2020 Foto: Illegaler Rave im Juli 2020 (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache. Es wird mehr getestet, es gibt also logischerweise mehr „positiv Getestete.“ Die Quote bleibt aber gleich niedrig und kaum … Weiterlesen →

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Saskia Esken jetzt auch ein „Covidiot“?

Publiziert am 11. August 2020 von staseve

Von  PS  – 11. August 2020 Doppelmoral der SPD! Vor einer Woche noch wurden anders denkende als „Covididioten“ diffamiert. Nun sehen wir hier Saskia Esken, SPD ohne den „ach so wichtigen“ Mundschutz und ohne den Mindestabstand!- Güstrow 09.08.2020 Quelle: politikstube.com vom 11.08.2020 

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„Tag der Freiheit“ in Berlin: Historische Großdemonstration gegen Corona-Politik der Regierung

Publiziert am 6. August 2020 von staseve

  03. August 2020 NATIONAL Berlin. Unter dem Motto „Tag der Freiheit“ demonstrierten am Samstag mehrere zehntausend Menschen in Berlin gegen die Corona-Politik der Bundesregierung und für das Ende der aktuellen Corona-Einschränkungen. Vereinzelt wurden auch weitergehende politische Forderungen wie etwa die … Weiterlesen →

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Berlin: AfD-Chef Chrupalla verteidigt Anti-Corona-Demo

Publiziert am 4. August 2020 von staseve

04. August 2020 AfD-Co-Parteichef Tino Chrupalla. (dpa / Sina Schuldt) AfD-Chef Chrupalla hat die Großdemonstration gegen die Corona-Politik in Berlin vom Wochenende begrüßt. Wenn man diese Bilder gesehen habe, sei es lobenswert, dass so viele Menschen unterwegs gewesen seien und … Weiterlesen →

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Nach der Erfolgs-Demo: Linksgrünes Geschrei immer lauter

Publiziert am 4. August 2020 von staseve

04. August 2020 Die Erfolgsdemo vom vergangenen Samstag in Berlin hat die Politik direkt ins schwarze Herz getroffen. Das Geschrei aus der linksgrünen Ecke lässt nicht nach. Die Angst, dass hier etwas Neues, Unkontrollierbares entsteht, ist groß, am liebsten würde … Weiterlesen →

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Angela, das Volk ist da! Hunderttausende demonstrieren trotz Repressalien

Publiziert am 2. August 2020 von staseve

01. August 2020 Teilaufnahme der heutigen Demo am Brandenburger Tor (Foto:ScreenshotTwitter)   Seit den DDR-Montagsdemonstrationen 1989 wurde vonseiten der Mächtigen und von den loyalen Staatsmedien auf deutschem Boden nicht mehr solch ein Aufwand getrieben wie bei der heutigen Großdemonstration „Tag … Weiterlesen →

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Erdkunde: Deutschland – wo Berater und Virologen regieren

Publiziert am 26. Juli 2020 von staseve

25. Juli 2020 RKI-Chef Wieler, Virologe Drosten, Bundesgesundheitsminister Spahn: Politik und Experten in enger Verzahnung (Foto:Imago/photothek)   Allerweil fragt man sich, wer Deutschland wirklich regiert. Sind das noch die Personen, die man für die Regierung hält? Eine ungewöhnliche Frage, deswegen … Weiterlesen →

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SPD-Mann enthüllt: Stasi-Methoden auch gegen eigene Mitglieder

Publiziert am 17. Juli 2020 von staseve

(c) Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)] TWEET DES TAGES Von  David Berger  – 16. Juli 2020 (David Berger) Mit dem Linksrutsch der SPD zu einer sozialistischen Partei, die ungefähr so demokratisch denkt wie die „Deutsche Demokratische Republik“, geht auch eine … Weiterlesen →

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Angriff auf Abgeordnetenbüro ist für SPD-Chefin Saskia Esken „unpolitisch“

Publiziert am 16. Juli 2020 von staseve

Mi, 15. Juli 2020 Das Büro eines Berliner SPD-Abgeordneten wird angegriffen und er als „Bullenknecht“ beschimpft. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bezeichnet dies als „unpolitisch“. Nicht nur sie, sondern auch andere Kräfte in der SPD haben immer wieder den Schulterschluss mit … Weiterlesen →

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NSU 2.0: Rücktrittsforderung an Hessens Innenminister

Publiziert am 15. Juli 2020 von staseve

15. Juli 2020 Peter Beuth und Udo Münch (dpa-Bildfunk / Boris Roessler) Der innenpolitische Sprecher der Linkenfraktion im hessischen Landtag, Schaus, hält den Rücktritt des hessischen Polizeipräsidenten Münch in der Drohmail-Affäre für unzureichend. Der Schritt löse das eigentliche Problem nicht, … Weiterlesen →

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Polizisten sagen: Die Stuttgart-Randalierer waren überwiegend Migranten

Publiziert am 13. Juli 2020 von staseve

27Jun von Jürgen Fritz Dokumentation, Sa. 27. Jun 2020, Titelbild: RON-TV-Screenshot Vor einer Woche kam es in Stuttgart zu solch schweren Ausschreitungen, wie sie die Stadt noch nie gesehen hat. Der Polizeigewerkschaftler Rainer Wendt warnte bereits, solche Exzesse werde es künftig in großen Metropolen geben, … Weiterlesen →

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Debatte um Wehrpflicht: SPD-Spitze gegen Wiedereinführung

Publiziert am 5. Juli 2020 von staseve

05. Juli 2020 Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. (picture alliance/ dpa/ Kay Nietfeld) Die SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans lehnen Überlegungen nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht ab. Dies wäre kein geeignetes Mittel, um rechtsextremistischen Vorfällen in der Bundeswehr vorzubeugen, … Weiterlesen →

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SPD-Chefin Esken kassiert mehr als 20.000 Euro monatlich – Kritik aus der Partei

Publiziert am 25. Juni 2020 von staseve

dpa/Michael Kappeler/dpabild Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, spricht neben Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD. Mittwoch, 24.06.2020, 20:12 Schlechte Wahlergebnisse und schwindende Mitgliederzahlen machen der SPD zu schaffen. Obendrein will die Partei im nächsten Bundestagswahlkampf auch noch rund zehn Millionen Euro sparen. … Weiterlesen →

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Bunte Stuttgarter Kristallnacht: Die Hetze trägt Früchte

Publiziert am 22. Juni 2020 von staseve

Einige der gestrigen „kleinen Gruppen junger Männer aus der Event- und Partyszene“ von Stuttgart (Foto:ScreenshotYoutube)   Worten folgen Taten. Die menschenverachtende Hetze von taz-Kolumnistinnen, Twitter-Dreckschleudern und sogenannten „antirassistischen“ Demonstranten gegen Polizisten zeigt Wirkung: Von den meinungsbildenden Vektoren der Öffentlichkeit zum … Weiterlesen →

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Wer nicht laut Polizeigewalt beklagt und Black-Lives-Matter huldigt, wird rausgeworfen

Publiziert am 10. Juni 2020 von staseve

09. Juni 2020 Thaddäus Kunzmann (Bild: Ministerium für Soziales und Integration)   Baden-Württemberg – Thaddäus Kunzmann – ehemals für die CDU im baden-württembergischen Landtag – ist der erste Demografiebeauftragte der grün-schwarzen Landesregierung. Aber nicht mehr lange. Denn: Er hat es … Weiterlesen →

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Martin Hess (AfD): Sicherheitsbehörden müssen prüfen, ob Teile der SPD verfassungsfeindlich sind

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

Von  PS  – 09. Juni 2020 Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht in Deutschland einen „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ und fordert eine Beschwerdestelle, wo Rassismus und Polizeigewalt gemeldet werden können. Dazu erklärt Martin Hess, ehem. Polizeihauptkommissar mit 27 Jahren Diensterfahrung … Weiterlesen →

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Rassismus-Debatte: Strobl (CDU) weist „Generalverdacht“ gegen Polizei zurück

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

09. Juni 2020 Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl, CDU, sieht (imago/Lichtgut/Max Kovalenko) In Deutschland hält die Debatte um Polizeigewalt und Rassismus an. Der baden-württembergische Innenminister Strobl sagte im Deutschlandfunk, in der deutschen Polizei gebe es keinen strukturellen Rassismus. Die Beamten stünden … Weiterlesen →

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Stress in der SPD wegen Eskens gesinnungsrassistischen Generalverdachts

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

09. Juni 2020 Die linksradikale Gesinnungsrassistin Saskia Esken gerät ob ihrer Hetze gegen die Polizei jetzt auch in der eigenen Partei in Bedrängnis: Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thüringens Innenminister Georg Maier, ebenfalls SPD, hat die Rassismus-Vorwürfe gegen die deutschen … Weiterlesen →

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Konjunkturpaket – Altmaier: Allgemeine Auto-Kaufprämie wäre wichtig gewesen

Publiziert am 8. Juni 2020 von staseve

08. Juni 2020 Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie (Archivbild). (dpa / Soeren Stache) Eine allgemeine Auto-Kaufprämie wäre nach Ansicht des Bundeswirtschaftsministers Altmaier wichtig gewesen. So hätte man in einigen Bundesländern eine Schlüsselindustrie effektiver stärken können, sagte der … Weiterlesen →

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Der sozialistische Klassiker: Esken meint, Frage nach Finanzierung des Konjunkturpaketes sei „grob unvernünftig“

Publiziert am 8. Juni 2020 von staseve

08. Juni 2020 Foto: Saskia Esken (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – So fühlt sich wirtschaftliche Kompetenz an: SPD-Chefin Saskia Esken hat Fragen nach der Gegenfinanzierung für das von der Großen Koalition beschlossene Konjunkturprogramm zurückgewiesen. „Die Frage nach seiner Finanzierung … Weiterlesen →

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Wann kommen Säuberungsaktionen im bürgerlichen Milieu, Frau Esken?

Publiziert am 4. Juni 2020 von staseve

04. Juni 2020 Bekennt sich offen zum linksradikalen Terror gegen Andersdenkende – SPD-Chefin Saskia Esken. (Foto: Collage P.I.NEWS)   Preisfrage: was haben die bärbeißige Saskia Esken von der SPD und die Antifa gemeinsam? Nun, beide sind in weiten Teilen der … Weiterlesen →

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Politiker positionieren sich gegen demokratische Grundrechte

Publiziert am 11. Mai 2020 von staseve

11. Mai 2020 Foto: Screenshot/Youtube   Diese Coronakrise zeigt eins ganz deutlich: Immer weniger Politiker respektieren die demokratischen Grundrechte. Dafür nutzen immer mehr Leute, die das Glück haben, gerade an der Macht zu sein, die Chance, die Untertanen in ihre … Weiterlesen →

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Gehirnwäsche wirkt: Söder und CDU im Höhenrausch

Publiziert am 8. Mai 2020 von staseve

8. Mai 2020 Foto: Markus Söder (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Für einige Politiker kam die Coronakrise offensichtlich wie gerufen. Die Mehrheit der Deutschen zum Beispiel kann sich Hardliner Markus Söder am ehesten als Unions-Kanzlerkandidaten vorstellen. Von den Kandidaten, die … Weiterlesen →

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