Schlagwort-Archive: Saskia Esken

Debatte um Wehrpflicht: SPD-Spitze gegen Wiedereinführung

05. Juli 2020 Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. (picture alliance/ dpa/ Kay Nietfeld) Die SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans lehnen Überlegungen nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht ab. Dies wäre kein geeignetes Mittel, um rechtsextremistischen Vorfällen in der Bundeswehr vorzubeugen, … Weiterlesen

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SPD-Chefin Esken kassiert mehr als 20.000 Euro monatlich – Kritik aus der Partei

dpa/Michael Kappeler/dpabild Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, spricht neben Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD. Mittwoch, 24.06.2020, 20:12 Schlechte Wahlergebnisse und schwindende Mitgliederzahlen machen der SPD zu schaffen. Obendrein will die Partei im nächsten Bundestagswahlkampf auch noch rund zehn Millionen Euro sparen. … Weiterlesen

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Bunte Stuttgarter Kristallnacht: Die Hetze trägt Früchte

Einige der gestrigen „kleinen Gruppen junger Männer aus der Event- und Partyszene“ von Stuttgart (Foto:ScreenshotYoutube)   Worten folgen Taten. Die menschenverachtende Hetze von taz-Kolumnistinnen, Twitter-Dreckschleudern und sogenannten „antirassistischen“ Demonstranten gegen Polizisten zeigt Wirkung: Von den meinungsbildenden Vektoren der Öffentlichkeit zum … Weiterlesen

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Wer nicht laut Polizeigewalt beklagt und Black-Lives-Matter huldigt, wird rausgeworfen

09. Juni 2020 Thaddäus Kunzmann (Bild: Ministerium für Soziales und Integration)   Baden-Württemberg – Thaddäus Kunzmann – ehemals für die CDU im baden-württembergischen Landtag – ist der erste Demografiebeauftragte der grün-schwarzen Landesregierung. Aber nicht mehr lange. Denn: Er hat es … Weiterlesen

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Martin Hess (AfD): Sicherheitsbehörden müssen prüfen, ob Teile der SPD verfassungsfeindlich sind

Von  PS  – 09. Juni 2020 Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht in Deutschland einen „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ und fordert eine Beschwerdestelle, wo Rassismus und Polizeigewalt gemeldet werden können. Dazu erklärt Martin Hess, ehem. Polizeihauptkommissar mit 27 Jahren Diensterfahrung … Weiterlesen

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Rassismus-Debatte: Strobl (CDU) weist „Generalverdacht“ gegen Polizei zurück

09. Juni 2020 Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl, CDU, sieht (imago/Lichtgut/Max Kovalenko) In Deutschland hält die Debatte um Polizeigewalt und Rassismus an. Der baden-württembergische Innenminister Strobl sagte im Deutschlandfunk, in der deutschen Polizei gebe es keinen strukturellen Rassismus. Die Beamten stünden … Weiterlesen

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Stress in der SPD wegen Eskens gesinnungsrassistischen Generalverdachts

09. Juni 2020 Die linksradikale Gesinnungsrassistin Saskia Esken gerät ob ihrer Hetze gegen die Polizei jetzt auch in der eigenen Partei in Bedrängnis: Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thüringens Innenminister Georg Maier, ebenfalls SPD, hat die Rassismus-Vorwürfe gegen die deutschen … Weiterlesen

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Konjunkturpaket – Altmaier: Allgemeine Auto-Kaufprämie wäre wichtig gewesen

08. Juni 2020 Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie (Archivbild). (dpa / Soeren Stache) Eine allgemeine Auto-Kaufprämie wäre nach Ansicht des Bundeswirtschaftsministers Altmaier wichtig gewesen. So hätte man in einigen Bundesländern eine Schlüsselindustrie effektiver stärken können, sagte der … Weiterlesen

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Der sozialistische Klassiker: Esken meint, Frage nach Finanzierung des Konjunkturpaketes sei „grob unvernünftig“

08. Juni 2020 Foto: Saskia Esken (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – So fühlt sich wirtschaftliche Kompetenz an: SPD-Chefin Saskia Esken hat Fragen nach der Gegenfinanzierung für das von der Großen Koalition beschlossene Konjunkturprogramm zurückgewiesen. „Die Frage nach seiner Finanzierung … Weiterlesen

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Wann kommen Säuberungsaktionen im bürgerlichen Milieu, Frau Esken?

04. Juni 2020 Bekennt sich offen zum linksradikalen Terror gegen Andersdenkende – SPD-Chefin Saskia Esken. (Foto: Collage P.I.NEWS)   Preisfrage: was haben die bärbeißige Saskia Esken von der SPD und die Antifa gemeinsam? Nun, beide sind in weiten Teilen der … Weiterlesen

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Politiker positionieren sich gegen demokratische Grundrechte

11. Mai 2020 Foto: Screenshot/Youtube   Diese Coronakrise zeigt eins ganz deutlich: Immer weniger Politiker respektieren die demokratischen Grundrechte. Dafür nutzen immer mehr Leute, die das Glück haben, gerade an der Macht zu sein, die Chance, die Untertanen in ihre … Weiterlesen

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Gehirnwäsche wirkt: Söder und CDU im Höhenrausch

8. Mai 2020 Foto: Markus Söder (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Für einige Politiker kam die Coronakrise offensichtlich wie gerufen. Die Mehrheit der Deutschen zum Beispiel kann sich Hardliner Markus Söder am ehesten als Unions-Kanzlerkandidaten vorstellen. Von den Kandidaten, die … Weiterlesen

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Deutschland – Merkel-Regime plant Sondersteuer für Milliarden schweres Corona-Konjunkturprogramm

  Angela Merkel Um ein gigantisches Corona-Konjunkturprogramm finanzieren zu können, soll der deutsche Steuerzahler mit einer Sondersteuer belastet werden. Obwohl die meisten Bürger bereits unter der enormen Steuer- und Abgabenlast leiden, will uns die Merkel-Regierung noch weiter bluten lassen. von Torsten … Weiterlesen

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SPD-Kanzlerkandidat: „Nicht zwingend aus der ersten Reihe“

09. Februar 2020 Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken (dpa / Bernd von Jutrczenka) Die SPD-Vorsitzenden können sich Kanzlerkandidaten aus ihrer Partei vorstellen, die nicht unbedingt Führungspositionen bekleidet haben müssen. Die SPD habe viele Talente. Das könnten auch Landtagsabgeordnete oder Oberbürgermeister … Weiterlesen

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Projekt 4,9%: SPD auf dem Vormarsch

Wie lange dauert es noch, bis die Umfragen die SPD unter 5 Prozent sehen? Und was sind die Gründe dafür? Dr. Alexandra Kloß fragt und Stephan Brandner antwortet zum Niedergang der ehemals stolzen SPD. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) … Weiterlesen

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SPD findet klare Worte zum Mord an Soleimani: USA brachen das Völkerrecht

08. Januar 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Die SPD hat den USA im Zusammenhang mit der gezielten Tötung des iranischen Generals Soleimani vorgeworfen, das Völkerrecht gebrochen zu haben. Der Fraktionschef der Sozialdemokraten, Rolf Mützenich, sagte der „Rheinischen Post“: „Das Völkerrecht wurde … Weiterlesen

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Sarrazin über neues SPD-Führungsduo: „Weit überfordert“, Borjans sei ein „maximaler Versager“

12. Dezember 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Der Bestsellerautor und frühere Berliner SPD-Finanzsenator Thilo Sarrazin setzt wenig Hoffnung auf das neue SPD-Führungsduo. Im Sender n-tv sprach er Tacheles: „Norbert Walter-Borjans hat einige Führungsämter gehabt – Kämmerer in Köln, Finanzminister in Nordrhein-Westfalen. … Weiterlesen

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Bald nur noch einstellig? SPD sackt in Umfragen auf 11 Prozent ab

Der Wechsel an der Parteispitze hält den Abwärtstrend der Sozialdemokraten nicht auf – laut Forsa dümpeln sie bei 11 Prozent. Nach dem Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans verliert die SPD weiter an Zuspruch in der Bevölkerung. Aber auch sonst … Weiterlesen

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PARTEITAG WÄHLT FÜNF VIZES – Erste Pleite für neue SPD-Chefin

  Quelle: Reuters 2:53 Min. Artikel von: ANGELIKA HELLEMANN UND PETER TIEDE veröffentlicht am 06.12.2019  23:13 Uhr Zumindest die monatelange Hängepartie ist vorbei! Die SPD hat sechs Monate nach dem Wut-Abtritt von Andrea Nahles (49) neue Vorsitzende: Saskia Esken (58) und Norbert Walter-Borjans (67) wurden … Weiterlesen

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SPD-Bundesparteitag: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu neuen Vorsitzenden gewählt

06. Dezember 2019 Norbert Walter-Borjans (l.) und Saskia Esken beim SPD-Bundesparteitag 2019. (Bernd von Jutrczenka/dpa) Der SPD-Bundesparteitag hat Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu den neuen Vorsitzenden der Sozialdemokraten gewählt. Erstmals wird die SPD damit von einer Doppelspitze geführt. Esken … Weiterlesen

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Deutschland Sensation im SPD-Mitgliederentscheid: Basis stimmt für Walter-Borjans und Esken

  30.11.2019 • 18:17 Uhr Quelle: AFP © / Axel Schmidt Verhaltene Freude: Walter-Borjans und Esken nach Bekanntgabe der Entscheidung am Samstagabend Der SPD-Mitgliederentscheid über die neue Führung der Partei endete mit einer Überraschung: Es gewann das Außenseiterduo Norbert Walter-Borjans und … Weiterlesen

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Hartz IV: Esken und Walter-Borjans stellen Sanktionen infrage

15. November 2019 Saskia Esken (R) and Norbert Walter-Borjans (L), Bewerber um den SPD-Parteivorsitz (AFP / Christof STACHE) Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz, Esken und Walter-Borjans, haben die Hartz-IV-Sanktionen grundsätzlich infrage gestellt. Sie seien der Meinung, die Sozialdemokratie solle für … Weiterlesen

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Bewerbung um SPD-Spitze: Esken und Walter-Borjans stellen fünf Bedingungen für Fortbestand der Großen Koalition

10. November 2019 Saskia Esken (r) and Norbert Walter-Borjans (l), Bewerber um den SPD-Parteivorsitz (AFP / Christof STACHE) Das Bewerberduo für den SPD-Vorsitz, Esken und Walter-Borjans, hat Bedingungen für eine Fortführung der Großen Koalition genannt. Konkret nannten sie den Zeitungen … Weiterlesen

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Stichwahl um SPD-Vorsitz: Scholz/Geywitz gegen Walter-Borjans/Esken

27. Oktober 2019 Die Kandidatenpaare Norbert Walter-Borjans (l) und Saskia Esken (2.v.l) sowie Olaf Scholz 2.v.r.) und Klara Geywitz (r) (imago) Im Wettbewerb um den SPD-Vorsitz hat die Mitgliederbefragung eine Stichwahl ergeben. Dabei trifft nach Angaben der Partei in Berlin … Weiterlesen

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Simone Lange und Alexander Ahrens ziehen Kandidatur zurück – offenbar wegen der AfD

  Überraschung zum Beginn der Vorsitzendensuche der SPD: Das erste Bewerberduo zieht sich aus dem Rennen zurück. Die Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen unterstützen ein anderes Team. Angeblich hat es hinter den Kulissen gekracht. Ex-Kandidaten Alexander Ahrens, Oberbürgermeister von Bautzen, … Weiterlesen

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SPD-Bundesvorsitz: NRW-Landesvorstand unterstützt Walter-Borjans

31. August 2019 Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, beide SPD, bewerben sich zusammen um den SPD Vostand (dpa / Federico Gambarini / Michael Kappeler) Bei der Bewerbung um den Bundesvorsitz der SPD erhält das Team von Nordrhein-Westfalens ehemaligem Finanzminister Walter-Borjans … Weiterlesen

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SPD-Politikerin: „Überwiegend Rentner verbreiten meist rechte Lügengeschichten“

31. Januar 2019 Senioren beim Fake-News verbreiten (Bild: shutterstock.com/Von Photographee.eu) Saskia Esken ist Sozialdemokratin und sitzt seit 2013 für ihre Partei im Bundestag bei den Palamentarischen Linken herum. Die Politikerin, die wie nur wenige ihrer Genossinnen zum einen über eine … Weiterlesen

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