Schlagwort-Archive: Dietmar Bartsch

Spritpreis-Hammer: Bald 2 Euro? Kostenexplosion an Tankstellen jetzt heißes Wahlkampfthema

Marcel Görmann 08.09.2021 um 22:15 Uhr   Der Bundestagswahlkampf hat ein neues Thema: Den Spritpreis! Die Preise fürs Tanken explodieren aktuell regelrecht. Erste Forderungen in der Politik werden laut, hier einzugreifen. Nun wird sogar davor gewarnt, dass Superkraftstoff im kommenden Jahr … Weiterlesen

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Nach Taliban-Machtübernahme: Grüne, Linke und FDP für Afghanistan-Untersuchungsausschuss

23. August 2021 Immer wieder versuchen Menschen, Flugzeuge zu erstürmen, um Afghanistan verlassen zu können. (AP via dpa) Mehrere Oppositionsparteien streben einen Untersuchungsausschuss zur jüngsten Afghanistan-Politik der Bundesregierung an. Man müsse das aufarbeiten, sagte Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock im ARD-Fernsehen. Das gelte … Weiterlesen

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Corona-Pandemie: Debatte über mögliche Einschränkungen für Nicht-Geimpfte

26. Juli 2021 Restaurant-, Kino und Stadionbesuche selbst für getestete Ungeimpfte nicht mehr möglich? Darüber diskutiert gerade die Politik in Deutschland (Symbolbild). (dpa/picture alliance/Kirchner-Media/Wedel) In der Corona-Pandemie haben die Infektionszahlen zuletzt auch in Deutschland zugenommen. Immer wieder gibt es Berichte … Weiterlesen

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Impfwerbung zur Sandmännchen-Zeit?

14. Juli 2021 Foto: Werbung für Impfkampagne (über dts Nachrichtenagentur)   Die politischen „Drückerkolonnen“ im Vollrausch. Weil das mit den Absatzmärkten doch nicht so klappt, wie gedacht, müssen sie jetzt den unwilligen Konsumenten den Stoff auf Teufel komm raus aufs … Weiterlesen

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„Grausamer“ Farbanschlag auf Karl Lauterbachs Auto

17. April 2021 Karl Lauterbach (Bild: shutterstock.com/Von Juergen Nowak)   Unbekannte haben in der Nacht zum Samstag das Privatauto des SPD-„Gesundheitsexperten“ und Corona-Hardliners Karl Lauterbach mit Farbe beschmiert. Im Gegensatz zu ähnlichen Farbanschlägen auf Fahrzeuge von AfD-Politikern berichtet die Mainstreammedien … Weiterlesen

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Machtspielchen vor der Entscheidung um Angela Merkels „Ermächtigungsgesetz“

12. April 2021 Merkel und ihr Idol? Foto: Collage   Jetzt entscheidet sich die Zukunft unseres Landes und es steht schlimm für unsere Demokratie, unsere Grundrechte und unsere Freiheit. Denn die Pandemie wird wohl nie mehr vorbei sein. Es geht … Weiterlesen

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Mehr Frust als Freude nach dem Blabla-Gipfel

02. Februa 2021 Foto: Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer (über dts Nachrichtenagentur)   Jetzt haben sie sich mal wieder alle getroffen, um das zu tun, was sie am besten können: Labern, labern, labern. Während immer mehr Staaten beim Impfen davon ziehen, wird … Weiterlesen

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Corona: Linke kritisiert Lockdown-Verlängerung bis Januar als Entscheidung nach Gutsherrenart

03. Dezember 2020 Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke (dpa / Michael Kappeler) Der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, Bartsch, hat die Entscheidung über eine Verlängerung des Teil-Lockdowns kritisiert. So weitreichende Einschränkungen der Grundrechte könnten nicht einfach … Weiterlesen

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Corona-Hilfen: Bartsch mahnt schnellere Auszahlung an

30. November 2020 Dietmar Bartsch ist Co-Vorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag (dpa / Christoph Soeder) Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Bartsch, mahnt zu größerer Eile bei der Auszahlung der sogenannten November-Hilfen. Er sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, … Weiterlesen

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Sauerei: Gastwirte können immer noch keine „Novemberhilfen“ beantragen

11. November 2020 Foto: Kneipe (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Das ist so typisch für diese Bundesregierung. Große Töne spucken, von wegen „wir lassen keinen im Regen stehen“. Aber wenn es dann anfängt zu schneien, wird Zeit geschunden: Aus … Weiterlesen

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Deutschland – Söder verhängt Lockdown über Kreis Berchtesgaden – Bartsch wirft ihm Angstmache vor

  19.10.2020 • 16:02 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Daniel Karmann Source: dpa Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gerät für seinen rigorosen Corona-Kurs in die Kritik. Aufgrund steigender Zahlen positiver Corona-Tests will Bayerns Ministerpräsident Söder faktisch einen Lockdown über den Kreis Berchtesgaden verhängen. … Weiterlesen

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Deutschland – Schwesig trotzt Transatlantik-Front: Grüne „schaden“ Mecklenburg-Vorpommern

  18.09.2020 • 21:41 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Kay Nietfeld/dpa Seit Jahren tobt der Streit um die Erdgaspipeline Nord 2. Zuletzt eskalierten die USA die Drohkulisse und nahmen auch deutsche Institutionen ins Visier, so etwa den Fährhafen Sassnitz an der Ostsee. … Weiterlesen

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Armes Deutschland: Mehr als die Hälfte der Renten unter 1.000 Euro im Monat

22. August 2020 Altersarmut – nur eines der Probleme Deutschlands, die diese Regierung ausblendet (Symbolbild: Collage)   Berlin – Während diese Bundesregierung weiterhin Milliarden Euro ins Ausland transportiert oder die Hereinspazierten mit Steuergeldern durchfüttert, sieht es für die Alten in … Weiterlesen

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Berlin: AfD-Chef Chrupalla verteidigt Anti-Corona-Demo

04. August 2020 AfD-Co-Parteichef Tino Chrupalla. (dpa / Sina Schuldt) AfD-Chef Chrupalla hat die Großdemonstration gegen die Corona-Politik in Berlin vom Wochenende begrüßt. Wenn man diese Bilder gesehen habe, sei es lobenswert, dass so viele Menschen unterwegs gewesen seien und … Weiterlesen

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Alters- und Kinderarmut: Will Merkel Deutsche hungern lassen, damit Italiener mehr Spaghetti auf den Teller kriegen?

Altersarmut – nur eines der Probleme Deutschlands, die diese Regierung ausblendet (Symbolbild: Collage)   In Deutschland wird von der Politik der Corona-Ausnahmezustand perpetuiert, so als sei jeder zweite akut tödlich betroffen, und es wird jede Rückkehr zur Normalität verteufelt, sobald … Weiterlesen

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Merkel verschleppt Steuergelder ins Ausland, deutsche Rentner verarmen dagegen

23. Juli 2020 Symbolbild: Rentnerarmut, Senioren, Armut; Foto: © jouwatch Collage   So setzt man als Kanzlerin, wenn man Angela Merkel heißt, Prioritäten. Während sie Steuergelder ins Ausland verschleppt, verarmen unsere Rentner immer mehr: Rund 9,7 Millionen von ihnen bekommen … Weiterlesen

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Grüne und Linke wegen Seenotrettung gegen Schiffrecht-Änderung

11. Juni 2020 Foto: Screenshot/Youtube   Berlin – Die diesjährige Grippe flaut ab, die völlig durchgeknallte Rassismus-Debatte wird als Strohfeuer bald gelöscht sein, da beschäftigen sich die üblichen Verdächtigen wieder mit ihrem Lieblingsprojekt: Der Umsiedlung. Grüne und Linke haben dem … Weiterlesen

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308 Euro mehr im Monat: Merkel kriegt mehr Geld trotz Corona-Krise

Bundeskanzlerin Angela Merkel darf sich über mehr Geld freuen. Nicht jeden aber freut das. bild: www.imago-images.de / thomas imo/photothek.net 308 Euro mehr im Monat: Merkel kriegt mehr Geld trotz Corona-Krise 08.06.20, 14:26   Die Corona-Krise bedeutet für viele Menschen finanzielle Einschnitte. Nicht aber … Weiterlesen

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Deutschland – Erwerbsarmut: Viele Arbeitgeber zahlen nicht einmal Mindestlohn

  20.12.2019 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Bernd Feil/M.i.S., via www.imago Selbst das als Mindestpreis geltende Arbeitsentgelt wird häufig unterschritten. In Deutschland sind vergleichsweise viele Arbeitnehmer von Erwerbsarmut betroffen. Der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn wird häufig unterlaufen. Die Anzahl der von … Weiterlesen

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Rentner in Deutschland immer mehr von Steuern belastet

CC0 WIRTSCHAFT 09:20 01.11.2019 (aktualisiert 09:48 01.11.2019) Mit jedem Jahr zahlen deutsche Rentner mehr Einkommensteuer, wie eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag zeigt. Das Dokument lag am Freitag der dpa vor. Demnach flossen 2015 rund 34,65 … Weiterlesen

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Landtagswahlen – Bartsch (Linke): „Ein ‚weiter so‘ kann es nicht geben“

02. September 2019 Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke (dpa / picture alliance / Britta Pedersen) „Ein ‚weiter so‘ kann es nicht geben“: Als Konsequenz aus den schlechten Wahlergebnissen in Brandenburg und Sachsen hat der Vorsitzende der Linksfraktion im … Weiterlesen

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„AKK“ erklärt Pläne für Bundeswehr – SPD und Opposition schießen quer

© REUTERS / FABRIZIO BENSCH POLITIK 14:19 24.07.2019 (aktualisiert 15:05 24.07.2019) Marcel Joppa CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wurde am Mittwoch offiziell von Bundestagspräsident Schäuble als Verteidigungsministerin vereidigt. Im Anschluss erklärte sie ihre Ziele für die Truppe: Aufrüstung und Nato-Stärkung. Opposition und SPD übten … Weiterlesen

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Um Himmels Willen: Bartsch sieht Bremen als bundespolitisches Signal

06. Juni 2019 Foto: Dietmar Bartsch (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin/Bremen – Das Ende ist nah und die Stadtmusikanten fliehen aus der Hansestadt: Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht in der Entscheidung der Bremer Grünen für Koalitionsverhandlungen mit … Weiterlesen

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Sarrazin nennt Treuhand-Untersuchungsausschuss „albern“ – hat er etwa was zu verbergen?

10. Mai 2019 Foto: Thilo Sarrazin (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Mit einem reinen Gewissen könnte man eigentlich lächeln darüber hinwegsehen: Doch der SPD-Politiker Thilo Sarrazin hält nichts von den Plänen der Linksfraktion für einen Treuhand-Untersuchungsausschuss im Bundestag. „Es … Weiterlesen

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Treuhand-Untersuchungsuntersuchungsausschuss in Sicht

  Veröffentlicht am 20. April 2019 Berlin (ADN). Die Linke-Fraktion im Deutschen Bundestag will einen Untersuchungsausschuss zur Tätigkeit der Treuhandanstalt beantragen. Sie hatte nach dem Mauerfall das Volksvermögen der der DDR verwaltet. Nach Auffassung von Fraktionschef Dietmar Bartsch ist „das Treuhand-Drama … Weiterlesen

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Umfrage: Zwei Drittel der Bürger weiter unzufrieden mit Regierung

  11. Januar 2019 Foto: Scholz, Merkel und Seehofer mit Koalitionsvertrag 2018-2021 (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Mit der Arbeit der Bundesregierung sind aktuell 35 Prozent der Deutschen zufrieden oder sehr zufrieden. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap für … Weiterlesen

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Deutsche Politiker auf Todesliste: Geheimes Netzwerk innerhalb Bundeswehr enthüllt

© AP Photo / Michael Sohn 07:58 11.11.2018 (aktualisiert 08:24 11.11.2018) Das deutsche #Bundeskriminalamt hat in den Reihen der #Bundeswehr ein konspiratives Netzwerk enthüllt, das einen Mordanschlag auf deutsche Politiker vorbereitet haben soll. Dies berichtet „Focus“ unter Verweis auf Ermittlungsakten des … Weiterlesen

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Zu migrationskritisch: Hinweise auf Wagenknecht-Sturz verdichten sich

10. November 2018   Berlin – Wer die stalinistische Linie verlässt, wird den Löwen zum Fraß vorgeworfen: In der Linksfraktion mehren sich die Anzeichen für einen möglichen Sturz der Vorsitzenden Sahra Wagenknecht. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) unter Berufung auf … Weiterlesen

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Nach Chemnitz: Der SPIEGEL im NAZI-Rausch

Zum Artikel Wegen der technischen Störung wurde der Artikel auf unserem Zweitblog veröffentlicht.

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Merkel wiedergewählt – Das vierte Mal – 35 Parlamentarier aus der GroKo wählten Merkel nicht!

14. März 2018 Vierte Amtszeit: Kanzlerin Angela Merkel bei ihrer Wiederwahl (picture alliance/dpa – Michael Kappeler) Der Bundestag hat die CDU-Vorsitzende Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt. Merkel bekam 364 Stimmen, 315 Abgeordnete stimmten mit Nein, 4 Stimmen waren ungültig, es gab … Weiterlesen

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