Schlagwort-Archive: Dietmar Bartsch

Anträge für Wärmepumpen stark rückläufig – Bundesgebäude setzen weiterhin auf Öl und Gas

Publiziert am 29. Juni 2023 von staseve

28. Juni 2023 – 17:00 Uhr  – Von: Bettina Sauer Ein ideologisches Narrenspiel unvorstellbaren Ausmaßes (Symbolbild:Imago)   Laut dem Nachrichtenportal The Pioneer sind die Anträge für Förderungen zum Einbau von Wärmepumpen von Januar bis April dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahr stark … Weiterlesen →

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Taiwan-Frage – Parteiübergreifende Kritik aus Deutschland an Macrons „Dritter Weg“-Vorschlag

Publiziert am 11. April 2023 von staseve

11.04.2023 Frankreichs Präsident Macron (picture alliance / ASSOCIATED PRESS / Sebastien Nogier) Der Vorstoß des französischen Präsidenten Macron für eine eigenständige Taiwan-Strategie der Europäischen Union ist in Deutschland auf Widerspruch gestoßen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Europapolitiker Hakverdi sagte dem „Tagesspiegel“, es … Weiterlesen →

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Unbestätigte Medienberichte – Deutschland womöglich nun auch selbst zu Leopard-2-Lieferungen bereit

Publiziert am 25. Januar 2023 von staseve

25.01.2023 Ein Kampfpanzer der Bundeswehr vom Typ Leopard 2A6 fährt während einer Gefechtsvorführung über den Übungsplatz. Kampfpanzer Typ Leopard 2A6 der Bundeswehr (picture alliance/dpa/Philipp Schulze) Die Bundesregierung soll nach übereinstimmenden Medienberichten nun dazu bereit sein, nicht nur Bündnispartnern eine Lieferung … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 15.01.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 15. Januar 2023 von staseve

Die Dichter und Denker schwächeln: Unternehmensgründungen brechen ein Berlin. Die Krise schlägt durch: Deutschlands Innovationskraft schwindet. Immer mehr potentielle Firmengründer wagen nicht den Sprung in die Selbstständigkeit. Neben der schwachen Konjunktur sind auch hohe Steuern und Belastungen für Unternehmer ein … Weiterlesen →

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Nahverkehr – Linke und Sozialverband: 9-Euro-Ticket soll verlängert werden

Publiziert am 29. Juni 2022 von staseve

29.06.2022 Wegen des 9-Euro-Tickets sind jetzt bereits mehr Züge überfüllt als zuvor (picture alliance/Oliver Berg/dpa) Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Bartsch, sowie der Sozialverband Deutschland fordern die Verlängerung des 9-Euro-Tickets. Bartsch sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, ein Auslaufen ohne … Weiterlesen →

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Kraftstoff-Preise – Anstieg in Deutschland höher als in der EU

Publiziert am 8. Mai 2022 von staseve

08.05.2022 Die Spritpreise sind in Deutschland erheblich gestiegen. (imago / Kirchner-Media / Christopher Neundorf) Die Preise für Kraftstoffe sind in Deutschland seit Beginn des Kriegs in der Ukraine stärker gestiegen als in nahezu allen anderen EU-Ländern. Das geht nach Angaben … Weiterlesen →

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Spritpreis-Hammer: Bald 2 Euro? Kostenexplosion an Tankstellen jetzt heißes Wahlkampfthema

Publiziert am 9. September 2021 von staseve

Marcel Görmann 08.09.2021 um 22:15 Uhr   Der Bundestagswahlkampf hat ein neues Thema: Den Spritpreis! Die Preise fürs Tanken explodieren aktuell regelrecht. Erste Forderungen in der Politik werden laut, hier einzugreifen. Nun wird sogar davor gewarnt, dass Superkraftstoff im kommenden Jahr … Weiterlesen →

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Nach Taliban-Machtübernahme: Grüne, Linke und FDP für Afghanistan-Untersuchungsausschuss

Publiziert am 23. August 2021 von staseve

23. August 2021 Immer wieder versuchen Menschen, Flugzeuge zu erstürmen, um Afghanistan verlassen zu können. (AP via dpa) Mehrere Oppositionsparteien streben einen Untersuchungsausschuss zur jüngsten Afghanistan-Politik der Bundesregierung an. Man müsse das aufarbeiten, sagte Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock im ARD-Fernsehen. Das gelte … Weiterlesen →

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Corona-Pandemie: Debatte über mögliche Einschränkungen für Nicht-Geimpfte

Publiziert am 26. Juli 2021 von staseve

26. Juli 2021 Restaurant-, Kino und Stadionbesuche selbst für getestete Ungeimpfte nicht mehr möglich? Darüber diskutiert gerade die Politik in Deutschland (Symbolbild). (dpa/picture alliance/Kirchner-Media/Wedel) In der Corona-Pandemie haben die Infektionszahlen zuletzt auch in Deutschland zugenommen. Immer wieder gibt es Berichte … Weiterlesen →

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Impfwerbung zur Sandmännchen-Zeit?

Publiziert am 14. Juli 2021 von staseve

14. Juli 2021 Foto: Werbung für Impfkampagne (über dts Nachrichtenagentur)   Die politischen „Drückerkolonnen“ im Vollrausch. Weil das mit den Absatzmärkten doch nicht so klappt, wie gedacht, müssen sie jetzt den unwilligen Konsumenten den Stoff auf Teufel komm raus aufs … Weiterlesen →

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„Grausamer“ Farbanschlag auf Karl Lauterbachs Auto

Publiziert am 19. April 2021 von staseve

17. April 2021 Karl Lauterbach (Bild: shutterstock.com/Von Juergen Nowak)   Unbekannte haben in der Nacht zum Samstag das Privatauto des SPD-„Gesundheitsexperten“ und Corona-Hardliners Karl Lauterbach mit Farbe beschmiert. Im Gegensatz zu ähnlichen Farbanschlägen auf Fahrzeuge von AfD-Politikern berichtet die Mainstreammedien … Weiterlesen →

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Machtspielchen vor der Entscheidung um Angela Merkels „Ermächtigungsgesetz“

Publiziert am 12. April 2021 von staseve

12. April 2021 Merkel und ihr Idol? Foto: Collage   Jetzt entscheidet sich die Zukunft unseres Landes und es steht schlimm für unsere Demokratie, unsere Grundrechte und unsere Freiheit. Denn die Pandemie wird wohl nie mehr vorbei sein. Es geht … Weiterlesen →

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Mehr Frust als Freude nach dem Blabla-Gipfel

Publiziert am 2. Februar 2021 von staseve

02. Februa 2021 Foto: Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer (über dts Nachrichtenagentur)   Jetzt haben sie sich mal wieder alle getroffen, um das zu tun, was sie am besten können: Labern, labern, labern. Während immer mehr Staaten beim Impfen davon ziehen, wird … Weiterlesen →

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Corona: Linke kritisiert Lockdown-Verlängerung bis Januar als Entscheidung nach Gutsherrenart

Publiziert am 3. Dezember 2020 von staseve

03. Dezember 2020 Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke (dpa / Michael Kappeler) Der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, Bartsch, hat die Entscheidung über eine Verlängerung des Teil-Lockdowns kritisiert. So weitreichende Einschränkungen der Grundrechte könnten nicht einfach … Weiterlesen →

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Corona-Hilfen: Bartsch mahnt schnellere Auszahlung an

Publiziert am 30. November 2020 von staseve

30. November 2020 Dietmar Bartsch ist Co-Vorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag (dpa / Christoph Soeder) Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Bartsch, mahnt zu größerer Eile bei der Auszahlung der sogenannten November-Hilfen. Er sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, … Weiterlesen →

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Sauerei: Gastwirte können immer noch keine „Novemberhilfen“ beantragen

Publiziert am 11. November 2020 von staseve

11. November 2020 Foto: Kneipe (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Das ist so typisch für diese Bundesregierung. Große Töne spucken, von wegen „wir lassen keinen im Regen stehen“. Aber wenn es dann anfängt zu schneien, wird Zeit geschunden: Aus … Weiterlesen →

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Deutschland – Söder verhängt Lockdown über Kreis Berchtesgaden – Bartsch wirft ihm Angstmache vor

Publiziert am 19. Oktober 2020 von staseve

  19.10.2020 • 16:02 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Daniel Karmann Source: dpa Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gerät für seinen rigorosen Corona-Kurs in die Kritik. Aufgrund steigender Zahlen positiver Corona-Tests will Bayerns Ministerpräsident Söder faktisch einen Lockdown über den Kreis Berchtesgaden verhängen. … Weiterlesen →

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Deutschland – Schwesig trotzt Transatlantik-Front: Grüne „schaden“ Mecklenburg-Vorpommern

Publiziert am 19. September 2020 von staseve

  18.09.2020 • 21:41 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Kay Nietfeld/dpa Seit Jahren tobt der Streit um die Erdgaspipeline Nord 2. Zuletzt eskalierten die USA die Drohkulisse und nahmen auch deutsche Institutionen ins Visier, so etwa den Fährhafen Sassnitz an der Ostsee. … Weiterlesen →

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Armes Deutschland: Mehr als die Hälfte der Renten unter 1.000 Euro im Monat

Publiziert am 22. August 2020 von staseve

22. August 2020 Altersarmut – nur eines der Probleme Deutschlands, die diese Regierung ausblendet (Symbolbild: Collage)   Berlin – Während diese Bundesregierung weiterhin Milliarden Euro ins Ausland transportiert oder die Hereinspazierten mit Steuergeldern durchfüttert, sieht es für die Alten in … Weiterlesen →

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Berlin: AfD-Chef Chrupalla verteidigt Anti-Corona-Demo

Publiziert am 4. August 2020 von staseve

04. August 2020 AfD-Co-Parteichef Tino Chrupalla. (dpa / Sina Schuldt) AfD-Chef Chrupalla hat die Großdemonstration gegen die Corona-Politik in Berlin vom Wochenende begrüßt. Wenn man diese Bilder gesehen habe, sei es lobenswert, dass so viele Menschen unterwegs gewesen seien und … Weiterlesen →

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Alters- und Kinderarmut: Will Merkel Deutsche hungern lassen, damit Italiener mehr Spaghetti auf den Teller kriegen?

Publiziert am 26. Juli 2020 von staseve

Altersarmut – nur eines der Probleme Deutschlands, die diese Regierung ausblendet (Symbolbild: Collage)   In Deutschland wird von der Politik der Corona-Ausnahmezustand perpetuiert, so als sei jeder zweite akut tödlich betroffen, und es wird jede Rückkehr zur Normalität verteufelt, sobald … Weiterlesen →

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Merkel verschleppt Steuergelder ins Ausland, deutsche Rentner verarmen dagegen

Publiziert am 23. Juli 2020 von staseve

23. Juli 2020 Symbolbild: Rentnerarmut, Senioren, Armut; Foto: © jouwatch Collage   So setzt man als Kanzlerin, wenn man Angela Merkel heißt, Prioritäten. Während sie Steuergelder ins Ausland verschleppt, verarmen unsere Rentner immer mehr: Rund 9,7 Millionen von ihnen bekommen … Weiterlesen →

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Grüne und Linke wegen Seenotrettung gegen Schiffrecht-Änderung

Publiziert am 11. Juni 2020 von staseve

11. Juni 2020 Foto: Screenshot/Youtube   Berlin – Die diesjährige Grippe flaut ab, die völlig durchgeknallte Rassismus-Debatte wird als Strohfeuer bald gelöscht sein, da beschäftigen sich die üblichen Verdächtigen wieder mit ihrem Lieblingsprojekt: Der Umsiedlung. Grüne und Linke haben dem … Weiterlesen →

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308 Euro mehr im Monat: Merkel kriegt mehr Geld trotz Corona-Krise

Publiziert am 8. Juni 2020 von staseve

Bundeskanzlerin Angela Merkel darf sich über mehr Geld freuen. Nicht jeden aber freut das. bild: www.imago-images.de / thomas imo/photothek.net 308 Euro mehr im Monat: Merkel kriegt mehr Geld trotz Corona-Krise 08.06.20, 14:26   Die Corona-Krise bedeutet für viele Menschen finanzielle Einschnitte. Nicht aber … Weiterlesen →

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Deutschland – Erwerbsarmut: Viele Arbeitgeber zahlen nicht einmal Mindestlohn

Publiziert am 20. Dezember 2019 von staseve

  20.12.2019 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Bernd Feil/M.i.S., via www.imago Selbst das als Mindestpreis geltende Arbeitsentgelt wird häufig unterschritten. In Deutschland sind vergleichsweise viele Arbeitnehmer von Erwerbsarmut betroffen. Der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn wird häufig unterlaufen. Die Anzahl der von … Weiterlesen →

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Rentner in Deutschland immer mehr von Steuern belastet

Publiziert am 1. November 2019 von staseve

CC0 WIRTSCHAFT 09:20 01.11.2019 (aktualisiert 09:48 01.11.2019) Mit jedem Jahr zahlen deutsche Rentner mehr Einkommensteuer, wie eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag zeigt. Das Dokument lag am Freitag der dpa vor. Demnach flossen 2015 rund 34,65 … Weiterlesen →

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Landtagswahlen – Bartsch (Linke): „Ein ‚weiter so‘ kann es nicht geben“

Publiziert am 2. September 2019 von staseve

02. September 2019 Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke (dpa / picture alliance / Britta Pedersen) „Ein ‚weiter so‘ kann es nicht geben“: Als Konsequenz aus den schlechten Wahlergebnissen in Brandenburg und Sachsen hat der Vorsitzende der Linksfraktion im … Weiterlesen →

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„AKK“ erklärt Pläne für Bundeswehr – SPD und Opposition schießen quer

Publiziert am 24. Juli 2019 von staseve

© REUTERS / FABRIZIO BENSCH POLITIK 14:19 24.07.2019 (aktualisiert 15:05 24.07.2019) Marcel Joppa CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wurde am Mittwoch offiziell von Bundestagspräsident Schäuble als Verteidigungsministerin vereidigt. Im Anschluss erklärte sie ihre Ziele für die Truppe: Aufrüstung und Nato-Stärkung. Opposition und SPD übten … Weiterlesen →

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Um Himmels Willen: Bartsch sieht Bremen als bundespolitisches Signal

Publiziert am 6. Juni 2019 von staseve

06. Juni 2019 Foto: Dietmar Bartsch (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin/Bremen – Das Ende ist nah und die Stadtmusikanten fliehen aus der Hansestadt: Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht in der Entscheidung der Bremer Grünen für Koalitionsverhandlungen … Weiterlesen →

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Sarrazin nennt Treuhand-Untersuchungsausschuss „albern“ – hat er etwa was zu verbergen?

Publiziert am 10. Mai 2019 von staseve

10. Mai 2019 Foto: Thilo Sarrazin (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Mit einem reinen Gewissen könnte man eigentlich lächeln darüber hinwegsehen: Doch der SPD-Politiker Thilo Sarrazin hält nichts von den Plänen der Linksfraktion für einen Treuhand-Untersuchungsausschuss im Bundestag. „Es … Weiterlesen →

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