13 von 15 UN-Sicherheitsratsmitglieder lehnen anti-iranisches US-Angebot ab

Aug 23, 2020 15:17 Europe/Berlin
  • 13 von 15 UN-Sicherheitsratsmitglieder lehnen anti-iranisches US-Angebot ab

New York (ParsToday/PressTV) – In einem neuen Bericht heißt es, 13 Länder des 15-köpfigen Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UNSC) haben ihren Widerwillen gegen den Druck der USA zum Ausdruck gebracht, den sogenannten Snapback-Mechanismus im Atomabkommen auszulösen, mit dem Ziel, die Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Iran wieder einzuführen.

Am Donnerstag reichte US-Außenminister Mike Pompeo eine offizielle Beschwerde beim Präsidenten des Sicherheitsrats, Dian Triansyah Djani, ein und beschuldigte Iran, gegen das Atomabkommen von 2015 verstoßen zu haben – den US-Präsident Donald Trump vor zwei Jahren gekündigt hatte.

Pompeo behauptete, Washington sei weiterhin Mitglied des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA/Atomabkommen) und behalte sich daher das Recht vor, einen 30-tägigen Countdown für die Wiederaufnahme aller UN-Sanktionen zu aktivieren, die Teheran vor dem Atomabkommen auferlegt worden waren.

In den 24 Stunden, seit der US-Diplomat sagte, er habe sich auf den „Snapback“ -Mechanismus berufen, berichtete Reuters, dass Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Belgien sowie China, Russland, Vietnam, Niger, St. Vincent und die Grenadinen, Südafrika, Indonesien, Estland und Tunesien in Briefen ihre Ablehnung geäußert.

Die Dominikanische Republik hat dem Rat noch nicht geschrieben. Das Land war das einzige UN-Sicherheitsratsmitglied, das für den Vorschlag der Trump-Regierung stimmte, das Waffenembargo gegen Iran, das im Rahmen des JCPOA im Oktober ausläuft, zu verlängern.

Die USA erlitten letzten Freitag im Sicherheitsrat einen peinlichen Verlust, nachdem Russland und China gegen die Anti-Iran-Resolution gestimmt hatten und sich die verbleibenden elf Ratsmitglieder, darunter Frankreich, Deutschland und Großbritannien, der Stimme enthielten.

USA haben sich isoliert

In der Zwischenzeit berichtete CNN, dass die Trump-Regierung auf der Weltbühne isoliert sei, da ihre ausländischen Verbündeten und Rivalen ihre Forderung nach Wiederherstellung der UN-Sanktionen gegen Iran gleichermaßen ablehnten.

Die verbleibenden Unterzeichner der JCPOA waren mit Pompeos rechtlichen Gründen für den Schritt nicht einverstanden und argumentierten, dass Washington einen Prozess anwendet, der im Rahmen des Atomabkommens vereinbart wurde, das es im Mai 2018 kündigte.

Die New York Times berichtete, dass anstelle Irans die USA sich, bei ihrem Versuch den JCPOA zu vernichten, isoliert haben.

„Eine diplomatische Pattsituation bei der Wiederherstellung internationaler Sanktionen gegen Iran könnte das bisher anschaulichste Beispiel dafür sein, wie sich die Vereinigten Staaten weitgehend von der Weltordnung isoliert haben – anstatt Teheran zu isolieren, wie es die Trump-Regierung beabsichtigt hatte“, heißt es in dem Bericht.

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„Bei fast jedem Schritt, den Präsident Trump unternommen hat, um das Abkommen von 2015 zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms zu zerstören, ist er auf Widerstand gestoßen, auch seitens der stärksten Verbündeten Amerikas in Europa.“

Quelle: Pars Today (Iran) vom 23.08.2020 


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