Wie Hartz-Empfänger drangsaliert werden: Wenn der Strom-Bonus plötzlich als „Einkommen“ zählt


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19. Oktober 2020
Wie Hartz-Empfänger drangsaliert werden: Wenn der Strom-Bonus plötzlich als „Einkommen“ zählt
KULTUR & GESELLSCHAFT

Kassel. Deutschland unsozial – diese Erfahrung mußte jetzt ein Hartz IV-Empfänger machen. Er wechselte seinen Stromanbieter, um in den Genuß eines günstigeren Tarifes zu kommen und einen Sofortbonus zu erhalten. Doch die Freude währte nur kurz – das Bundessozialgericht entschied jetzt, daß der Sofortbonus der Sozialbehörde gegenüber als „Einkommen“ gemeldet werden muß. Infolgedessen wurde dem Mann sein Arbeitslosengeld mit sofortiger Wirkung gekürzt.

Die Richter sprachen ihr Urteil in einem Verfahren, das ein verheirateter Hartz-IV-Bezieher aus dem Märkischen Kreis angestrengt hatte. Die Internetseite „gegen-hartz.de“ berichtete zuerst darüber. Weil der Mann seine Stromkosten aus der sogenannten Regelleistung bezahlen muß, wollte er mit einem Wechsel des Stromanbieters seine Kosten senken. Der neue Energieversorger belohnte den Wechsel und zahlte dem Hartz-IV-Empfänger einen Sofortbonus in Höhe von 242 Euro aus.

Das Jobcenter meldete sich bei dem Mann und stellte fest: der Bonus sei als Einkommen zu werten und müsse zum Großteil auf die Hartz-IV-Leistung angerechnet werden. Daraufhin zog der Hartz-IV-Bezieher vor das Sozialgericht Dortmund. Die Richter verwarfen seine Klage, ließen aber die Sprungrevision zum BSG zu. Doch auch die obersten Sozialrichter gaben dem Jobcenter Recht.

Die Begründung: bei dem Sofortbonus handle es sich um einen Geldbetrag, der dem Kläger zur freien Verwendung gestanden habe (Az.: B 4 AS 14/20 R). Deshalb werde mit dem Sofortbonus zu berücksichtigendes Einkommen erzielt, so die Richter. (rk)

Quelle: zuerst.de vom 19.10.2020 


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5 Kommentare zu Wie Hartz-Empfänger drangsaliert werden: Wenn der Strom-Bonus plötzlich als „Einkommen“ zählt

  1. Hagen sagt:

    Seltsam!
    Wie erfährt das Jobcenter wenn man eine Versicherung oder wie hier beschrieben, den Stromanbieter wechselt?

    • Kleiner Grauer sagt:

      Die kontrollieren das Konto! Der Bonus wurde überwiesen. Es wird schon ein Programm geben das automatisch den vermutlichen Verbrechern die Geldüberweisung meldet! ###Das Konto führt Tagebuch, wie es der verrückte Dr. osten (Virologe für Tierkrankheiten) von jedem will.###
      Wir sind laut Schrift, alles Tiere, mit denen man alles machen kann. Also ist die Planstelle nicht falsch besetzt!

  2. gerhard sagt:

    NICHTS ist umsonst …im Moment sehe ich nur 2 Lösungen …Neue Regierung oder Auswandern(wohin ???)

  3. Ulrike sagt:

    Hauptsache die Deutschen werden drangsaliert. Mit zugewandertem Gesindel macht man das nicht.

  4. Erinnert mich an ein Projekt. Die Aufklärergruppe sagte: „Ja, aber wir geben Dir doch das Geld, damit du das machst, was wir wollen.“

    Im Beitrag steckt auch noch etwas anderes drin, dass man Menschen mit H4 seitens der Gesellschaft nicht unterstützt.

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