Schlagwort-Archive: Bundessozialgericht

Wie Hartz-Empfänger drangsaliert werden: Wenn der Strom-Bonus plötzlich als „Einkommen“ zählt

Publiziert am 20. Oktober 2020 von staseve

19. Oktober 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Kassel. Deutschland unsozial – diese Erfahrung mußte jetzt ein Hartz IV-Empfänger machen. Er wechselte seinen Stromanbieter, um in den Genuß eines günstigeren Tarifes zu kommen und einen Sofortbonus zu erhalten. Doch die Freude währte nur … Weiterlesen →

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Deutschland – Jobcenter prellt monatelang Bedürftige

Publiziert am 14. Januar 2020 von staseve

  14.01.2020 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Michael Dalder (Symbolbild). Der Eingang des Jobcenters in Eichstätt. Sparen bei den Ärmsten: Ein Thüringer Sozialgericht verdonnert das Jobcenter Mühlhausen zu Nachzahlungen und einer Strafe. Die Behörde hatte fast ein Jahr lang ein … Weiterlesen →

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Bundessozialgericht: Kinder anerkannter Flüchtlinge haben keinen Anspruch auf Hartz IV

Publiziert am 16. Juni 2018 von staseve

Hände und Geld Foto: picture alliance KASSEL. Kinder anerkannter Flüchtlinge haben keinen Anspruch auf #Hartz IV. Dies hat das #Bundessozialgericht am Donnerstag entscheiden und damit die Klage einer abgelehnten aber geduldeten Asylbewerberin auf Hartz IV abgelehnt. Ein Anspruch auf Geld … Weiterlesen →

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Justiz blutet aus – 5.500 Staatsanwälte mit jährlich 5,2 Millionen Ermittlungsverfahren konfrontiert

Publiziert am 13. Januar 2018 von staseve

Veröffentlicht am 11. Januar 2018 von cotta77 Berlin, 11. Januar 2018 (ADN). Deutschlands Justiz blutet aus. Der Rechtsstaat verblasst zur Theorie. Es fehlen 2.000 zusätzliche Stellen. Ein wesentlicher Mitverursacher ist nach Auffassung des „Handelsblatts“ vom Donnerstag der Bund. Er ziehe überdimensioniert viel juristisches … Weiterlesen →

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Deutschland -„Menschenunwürdiger Verfassungsbruch“: Bundessozialgericht rügt Gesetz von SPD-Ministerin Nahles

Publiziert am 17. September 2017 von staseve

  17.09.2017 • 07:00 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Das schriftliche Urteil zu dem Gesetz soll in zwei Monaten vorliegen. Das #Bundessozialgericht rügte ein Gesetz der #SPD-Ministerin Nahles. Laut dem Beschluss des Gerichts, muss das #Sozialamt mittellosen EU-Bürger im Härtefall … Weiterlesen →

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Urteil – An der Hotelbar gibt es keinen Arbeitsunfall

Publiziert am 31. März 2017 von staseve

Ein Absacker mit Kollegen an der Bar nach einer dienstlichen Veranstaltung ist Privatsache. Das hat das Bundessozialgericht klargestellt. Wer dabei verunglückt, hat das Nachsehen. Getty Images Barkeeper (Symbolbild) Donnerstag, 30.03.2017   19:13 Uhr   Eine gesellige Runde unter Kollegen ist … Weiterlesen →

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Deutschland – Neues aus den Unterklassen: Moderne Sklaven – Bundestag beschließt neuerlichen Sozialkahlschlag

Publiziert am 3. Dezember 2016 von staseve

  02.12.2016 • 13:44 Uhr Quelle: Reuters Feldzug gegen den Sozialstaat: Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, legt bei den unteren Einkommensgruppen die Axt an. Die Bundesregierung beschließt ein neues Kahlschlagpaket. Es gibt Kürzungen bei Asylsuchenden, Stagnation bei der … Weiterlesen →

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