Auf dem Weg zur Geimpften-Armee: Bundeswehr will Impfpflicht durchsetzen 5. Dezember 2021

 

Auf dem Weg zur Geimpften-Armee: Bundeswehr will Impfpflicht durchsetzen

NATIONAL

Berlin. Die Bundeswehr-Führung will die Impfpflicht bei den deutschen Streitkräften rabiat durchdrücken: wer eine Impfung ohne plausiblen medizinischen Grund verweigert, dem drohen harte Strafen. Das geht aus einem Schreiben von Heeresinspekteur Alfons Mais hervor.

Mais verweist auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Dezember vergangenen Jahres, wonach die Duldungspflicht nicht zu beanstanden sei. Es ging dabei um einen Soldaten, der sich gegen acht Tage Diziplinararrest wegen verweigerter Impfung gewehrt hatte. Das Gericht habe zudem ausgeführt, daß vor allem eine wiederholte Befehlsverweigerung eine Wehrstraftat sei – was mit Kürzung des Gehalts, Beförderungsverbot oder Herabsetzung des Dienstgrads geahndet werde.

„Die Duldungspflicht ist eine militärische Besonderheit. Sie bedeutet, daß Soldaten zu Impfungen verpflichtet sind, deren Anwendung von den einschlägigen Fachgesellschaften zur Vermeidung von bestimmten Infektionserkrankungen empfohlen wird“, erläuterte ein Ministeriumssprecher. Dies sei im Soldatengesetz verankert.

Gegen die verpflichtenden Corona-Impfungen waren bei der Bundeswehr zunächst die Beteiligungsgremien Sturm gelaufen. Ein Schlichtungsausschuß hatte sich dann dafür ausgesprochen. Insgesamt sei der Anteil geimpfter Soldaten mit wohl mehr als 80 Prozent jetzt schon höher als in der gesamten Bevölkerung, heißt es in der Bundeswehr. Es gebe noch keine genaue Zahl der Impfverweigerer.

In Fällen, „in den Soldaten der Duldungspflicht und den ihnen hierzu gegebenen Befehlen nicht nachkommen“, halte er Vorermittlungen mit dem Ziel eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens für unvermeidbar, schreibt Heeresinspekteur Mais. Bei Zeitsoldaten bis zum Ende des vierten Dienstjahrs und bei freiwillig Wehrdienstleistenden sei fristlose Entlassung geboten. (rk)

Quelle: zuerst.de vom 05.12.2021

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14 Kommentare zu Auf dem Weg zur Geimpften-Armee: Bundeswehr will Impfpflicht durchsetzen 5. Dezember 2021

  1. kairo sagt:

    Na ja, man stelle sich vor, es ist Krieg, und die Bundeswehr liegt auf der Intensivstation … würde am Ausgang des Krieges vielleicht nicht viel ändern, aber keinen guten Eindruck machen.

  2. Annette sagt:

    Was soll das werden? Eine Geisterarmee?

  3. Ulrike sagt:

    Man denkt immer es kann nicht schlimmer kommen – aber es kommt schlimmer.
    Nur doch geistig behinderte am Werk.

  4. Ulrike sagt:

    Jetzt soll wieder eine Trulla Verteidigungsminister werden. Die Welt lacht sich kaputt über die Dummheit der neuen deutschen „Vortänzer“.

  5. birgit sagt:

    Und wo deponiert die BW die an Nebenwirkungen erkrankten Soldaten ?
    Bekommen die dafür eine Entschädigung ?

  6. Baufutzi sagt:

    Ich denke nicht. Die Soldaten aus meinem Umfeld, ganz gleich welchen Ranges, mögen keinen außerplanmäßigen Stich.

  7. Ulrike sagt:

    Alle heimgehen. Dann sollen die Politiker zur Bundeswehr ……..

  8. Det sagt:

    An die Bundeswehrsoldaten,

    Ihr seid Söldner und habt euch verpflichtet euren Auftragsgebern zu dienen,
    Ihr seid keine Armee fürs Volk !

    Ich an eurer Stelle würde den Vertrag sofort kündigen wenn mir jemand
    mit solchen fragwürdigen Impfangeboten kömmt und noch dazu unter
    Androhung von Strafen und wenn Ihr euch einig seid, können sie euch nichts
    und das wissen sie !!!

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