Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 12.02.2021 (Textausgabe)

Fast so „gut“ wie Baerbock: Britische Außenministerin verwechselt Staatsgebiete

Moskau. Die britische Außenministerin Elizabeth „Liz“ Truss hat mit ihren Geographiekenntnissen erneut ein herzhaftes Eigentor geschossen.

In den britisch-russischen Verhandlungen am Donnerstag erklärte die britische Außenamtschefin im Gespräch mit ihrem russischen Amtskollegen Lawrow beinhart, daß Großbritannien die Millionenstädte Woronesch und Rostow-am-Don niemals als Staatsterritorium der Russischen Föderation anerkannt habe und dies auch künftig nicht tun werde. Lawrow hatte Truzz genau dies gefragt. Die britische Botschafterin in Moskau Deborah Bonnert mußte ihrer Vorgesetzten daraufhin ins Wort fallen und ihr erklären, daß sowohl die Region Rostow als auch die Region Woronesch seit Jahrhunderten russisches Staatsgebiet sind.

In der anschließenden Pressekonferenz herrschte eisige Kälte. Lawrow warf Truss in diplomatischer Vollendung vor, offenkundig unvorbereitet nach Moskau gereist zu sein. „Unsere ausführlichen Erläuterungen sind zumindest einmal auf unvorbereiteten Boden gefallen“, erklärte er mit Bedauern. Noch nie habe er an Verhandlungen teilnehmen müssen, setzte er hinzu, die man genauso gut hätte öffentlich führen können.

Die britische Außenministerin hatte erst kurz zuvor bereits einen drallen Geographie-Bock geschossen: sie hatte erklärt, Großbritannien werde die baltischen Verbündeten am Schwarzen Meer unterstützen… (mü)


Corona-Wahn treibt irre Blüten: Vollbart für Medizin-Studenten jetzt verboten

Greifswald. Während immer mehr Länder Lockerungen für die Corona-Regeln aussprechen, wird in Deutschland der Vorschriftenwust immer undurchdringlicher. Noch immer kommen neue Vorschriften hinzu – und manche sind besonders absurd.

Jüngstes Beispiel: in der Universitätsmedizin Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern) sind Medizin-Studenten künftig nur noch Schnurrbärte erlaubt. Denn: bei Vollbart können die vorgeschriebenen FFP2-Masken nicht gut genug anliegen. In einer Mail an alle Studenten vom Krisenstab der Lehr- und Ausbildungsklinik heißt es allen Ernstes: „Bitte passen Sie Ihre Rasur umgehend hygienekonform an.“

Die Anweisung mutet besonders skurril an, weil die Studenten überwiegend an Modellen arbeiten und für sie ohnehin eine Testpflicht gilt.

Immerhin: Für Studenten anderer Fachrichtungen an der Greifswalder Uni gilt die Bart-Anordnung nicht. (rk)


Energiepreise – Haseloff hält Eingriff des Staates für nötig

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff fordert eine Senkung der Energiepreise.

Er sehe den Staat in der Verpflichtung, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Wenn der Preis sich nicht normalisiere, werde man gerade im kleinen und mittelständischen Bereich in Ostdeutschland eine Insolvenzwelle erleben. Viele Unternehmen, die energieintensiv seien oder einen relativ hohen Stromanteil an den Gesamtkosten hätten, steckten derzeit in den roten Zahlen.

Bundesfinanzminister Lindner müsse mit dem Bundeskabinett über den Weg entscheiden, erklärte Haseloff.


Gewaltaufrufe im NetzTelegram sperrt 64 Kanäle

Der umstrittene Messengerdienst lenkt nach monatelangem Druck der Regierung ein. Auch den Kanal von Attila Hildmann macht das Unternehmen nach Forderungen des BKA dicht. Innenministerin Nancy Faeser will den Druck auf das Unternehmen hoch halten.

Nach massivem Druck der Bundesregierung auf Telegram geht das Unternehmen in Deutschland erstmals spürbar gegen Hass und Hetze im Netz vor. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung hat Telegram in den vergangenen Tagen insgesamt 64 Kanäle gesperrt. Dazu zählen Sicherheitskreisen zufolge auch die des Antisemiten und Verschwörungsideologen Attila Hildmann. Die Schließung sei auf Druck des Bundesinnenministeriums und des Bundeskriminalamts (BKA) zurückzuführen, hieß es weiter. Das BKA habe entsprechende Löschersuche an Telegram versandt. Insgesamt 64 seien nun berücksichtigt worden.

Am Freitag wurden zudem weitere Details der Kontakte zwischen Telegram und Bundesregierung bekannt. Am Donnerstag kam es den Angaben zufolge zu einem zweiten Gespräch auf Arbeitsebene zwischen Regierung und Telegram. Die Regierung und das Unternehmen wollten „weiterhin in einem engen Austausch bleiben“, hieß es nach den Gesprächen. Das habe Unternehmensgründer Pavel Durov bereits im ersten Gespräch zugesichert, an dem er selbst teilgenommen habe.

Innenministerin Nancy Faeser machte deutlich, dass sie im Fall Telegram weiter durchgreifen will. „Wir erleben auf Telegram immer neue Wellen des Hasses und der Bedrohungen gegen Menschen und gegen unsere Demokratie“ sagte sie der SZ. „Dagegen handeln wir schnell und konsequent.“ Sie werde weiter darauf drängen, dass das Unternehmen seiner Verantwortung und den gesetzlichen Pflichten nachkomme, sagte sie. „Telegram darf nicht länger ein Brandbeschleuniger für Rechtsextreme, Verschwörungsideologen und andere Hetzer sein. Morddrohungen und andere gefährliche Hassposts müssen gelöscht werden und deutliche strafrechtliche Konsequenzen haben.“ Die Löschaktion sieht die Innenministerin als Erfolg des wochenlangen Drucks auf Telegram. „Das Bundeskriminalamt hat die Ermittlungen deutlich verstärkt. Ich habe vom ersten Tag im Amt an deutlichen Druck aufgebaut, um Telegram zur Kooperation zu bringen. Dieser Druck wirkt.“

Die Kanäle des Verschwörungsideologen Attila Hildmann auf Telegram sind in Deutschland bereits seit Dienstag nicht mehr abrufbar. Nutzer, die darauf zugreifen wollen, erhalten die Benachrichtigung, dass der Kanal nicht angezeigt werden könne, „weil er gegen lokale Gesetze verstößt“. Hildmann, der als veganer Koch bekannt geworden war, hatte via Telegram Corona-Verschwörungsmythen und Hetze an etwa 100 000 Nutzerinnen und Nutzer verschickt. Seit Februar 2021 wird der 40-Jährige von der Berliner Justiz mit Haftbefehl gesucht. Er ist inzwischen untergetaucht und hält sich möglicherweise in der Türkei auf.

Die Politik fühlte sich anfangs vorgeführt

Das Innenministerium fordert seit Längerem, dass Hass und Hetze bei Telegram geächtet und entfernt werden. Bislang kam das Unternehmen der gesetzlichen Verpflichtung zum Löschen jedoch nicht nach. In der Bundesregierung sorgte das zuletzt für wachsenden Ärger. Die Politik fühlte sich vorgeführt. Denn erste Verfahren blieben schon deshalb erfolglos, weil deutsche Behörden nicht einmal eine Adresse des Unternehmens ausfindig machen konnten, an die sie einen Bescheid hätte verschicken können. Telegram hat seinen Sitz in Dubai. Zuletzt drohte die Regierung dem Unternehmen dann offen mit massiven Bußgeldern von bis zu 55 Millionen Euro.

Telegram wird unter anderem von radikalen Impfgegnern und Querdenkern genutzt, um sich für Proteste gegen die Corona-Maßnahmen zu vernetzen. Der Thüringer Verfassungsschutz hatte zuletzt etwa beklagt, dort würden besonders viele konkrete Umsturzfantasien verbreitet. Die Plattform nutzten auch zahlreiche Rechtsextremisten. Im Dezember hatten Telegram-Nutzer in einem Chat darüber geschrieben, den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) wegen seiner Corona-Politik töten zu wollen.


Wenn sonst nichts hilft: Kanadische Trucker-Proteste sind „rassistisch konnotiert“

Ottawa. In Kanada weiß sich die Regierung gegen die anhaltenden Proteste der Lkw-Fahrer immer weniger zu helfen. Am Wochenende sah sie sich bereits veranlaßt, den Notstand auszurufen.

Jetzt hilft offenbar nur noch eines: die Rassismus-Keule. Die in der kanadischen Hauptstadt Ottawa lehrende (österreichische) Sozialwissenschaftlerin Mascha Gugganig hält die Proteste allen Ernstes für „rassistisch konnotiert“.

Ein Hauptindiz dafür: bei den Protesten überwiegt nach Beobachtung der Sozialwissenschaftlerin die weiße Mittel- bis Unterklasse. Und die Polizei müsse sich vorwerfen lassen, daß sie gegen die protestierenden Trucker viel weniger scharf vorgehe als etwa gegen Indigenen-Proteste oder Black-Lives-Matter-Kundgebungen.

Besonders schlimm: Gegendemonstrationen gebe es nur wenige, und sie hätten mit Hindernissen zu kämpfen. „Die Leute haben ziemliche Angst vor den Truckern und die Polizisten, glaube ich, auch“, mutmaßt die Forscherin. Dann kann ja nur „Rassismus“ im Spiel sein. Böse Zungen könnten nun behaupten, daß ausgerechnet eine aus Österreich stammende Dame sich dazu bemüßigt fühlt, den Kanadiern die Welt erklären zu wollen… (mü)


Ukraine

Die USA behaupten, sie hätten Informationen, dass Russland bereits nächste Woche eine Invasion starten wird. Dies stützt sich auf angebliche Satelittenaufklärung und Geheimdienstinformationen.
— Mehrere westliche Länder evakuieren ihre Botschaften oder deren Angehörigen.


Wegen Ukraine-Krise: Gespräch zwischen Putin und Biden angesetzt

Die Präsidenten Russlands und der USA werden am Samstag miteinander telefonieren, wie der Kreml bestätigt hat. Grund sei die angespannte Lage um die Krise in der Ukraine. Der Westen wirft Russland bereits seit Monaten vor, einen Angriff auf das osteuropäische Land vorzubereiten. Am Samstagmittag soll auch ein Gespräch zwischen Putin und dem französischen Präsidenten Macron stattfinden.


Die Ukraine setzt Russland ein 48-stündiges Ultimatum

Die Ukraine hat Russland unter Berufung auf einen OSZE-Mechanismus zum Abbau von Spannungen aufgefordert, binnen 48 Stunden Informationen zu militärischen Aktivitäten Russlands an ihrer Grenze zu übermitteln. Russische Offizielle kündigten an, die ukrainische Anfrage beantworten zu wollen.

Der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba hat am Freitag mitgeteilt, dass Kiew Moskau um Klarstellungen zu den militärischen Aktivitäten in den Grenzregionen und auf der Krim gebeten habe. In dem Ultimatum hat die Ukraine Russland aufgefordert, innerhalb von 48 Stunden Informationen über die Gebiete, in denen militärische Aktivitäten stattfinden, und die Anzahl der Soldaten zu übermitteln.

Die Ukraine beruft sich dabei auf eine Vereinbarung aus dem Jahr 2011 im Rahmen der OSZE, die darauf abzielt, die Sicherheit und das Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken. Im Rahmen dieses Abkommen tauschen die Staaten jährlich Informationen über Streitkräfte und Hauptwaffensysteme, die Verteidigungsplanung und die Militärhaushalte aus. Das Dokument sieht auch Konsultationen über „ungewöhnliche militärische Aktivitäten“ und gefährliche Zwischenfälle vor.

Russische Offizielle haben inzwischen den Eingang der ukrainischen Aufforderung bestätigt. Sie sei Russland über die OSZE übermittelt worden. Ein Mitarbeiter des Außenministeriums der Russischen Föderation kommentierte das Ersuchen Kiews gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti mit den Worten, dies sei ein Versuch Kiews, von „seinen eigenen bedeutenden ungewöhnlichen militärischen Aktivitäten“ und dem täglichen Beschuss des Donbass abzulenken“.

Man halte das Ultimatum nicht für gerechtfertigt, da die russischen militärischen Aktivitäten der letzten Zeit nicht ungewöhnlich seien und keinen Grund für die Einleitung eines Mechanismus zur Verringerung militärischer Risiken im Rahmen des Wiener Dokuments von 2011 über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen darstellten, fügte der Gesprächspartner der Nachrichtenagentur hinzu. Man werde die Anfrage dennoch beantworten, kündigte er aber an.


Der Psychiater und Psychoanalytiker Dr. Hans-Joachim Maaz war 28 Jahre lang Chefarzt der Klinik für Psychosomatik und Psychotherapie im Evangelischen Diakoniewerk Halle. Im Interview mit RT DE äußert er sich unter anderem dazu, warum die Beliebtheitswerte von Gesundheitsminister Karl Lauterbach in Umfragen angeblich stetig steigen, obwohl dieser zumeist Negatives verkündet. Derlei Beliebtheitswerte sind laut Maaz mit Vorsicht zu genießen. Er meint:

„Von den etwa hundert Leuten im Gesundheitswesen, mit denen ich verbunden bin, findet niemand diesen Gesundheitsminister gut, im Gegenteil: Es herrscht eine wachsende Sorge, wie eine derart auffällige Persönlichkeit ein so wichtiges Amt übernehmen kann. Da müssen die Lobbyisten eine sehr wichtige Rolle gespielt haben.“

Auch auf die Frage, welche Auswirkungen zwei Jahre im Krisenmodus mit einem ständigen Wechsel von Einschränkungen und Lockerungen auf die menschliche Psyche haben, geht der Facharzt für Neurologie und Psychiatrie ein. Er sagt:

„Das ist eine Riesenbelastung. Wenn man es massenpsychologisch betrachtet, ist es so: Wenn die Politik etwas erreichen will, dann muss man Behauptungen aufstellen, diese ständig wiederholen und bebildern. Und man muss in den Maßnahmen verunsichern.“


Zahl und Orte der Spaziergänge wachsen auch am Donnerstag stetig

Ulm und Saarlouis war gestern mächtig was los. Tausende Spaziergänger unterwegs.

Aber auch in vielen anderen Städten und Dörfern gingen Menschen gegen die Corona-Maßnahmen und die Corona-Diktatur auf die Straße. Es waren gestern deutschlandweit viele zehntausend Menschen unterwegs. Viele gehen ohne Smartphone und Ausweis als Menschen auf die Straße zum Spazierengehen, nicht als Person. Und das natürlich unangemeldet.

Und diese Bewegung wächst von Woche zu Woche!

Es wird in Deutschland mittlerweile täglich irgendwo demonstriert, nicht nur Montags.

In vielen Orten gabs auch gestern keine Videos oder Bilder. Da ging man nur spazieren.

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.02.2022

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Zensura
Zensura
2 Jahre zuvor

Liebes Staseve Team ,
ich poste als einer eurer treuesten Mitstreiter eure Beitraege wo es geht.

Bedauerlicherweise sind die Accounts in wenigen Stunden unbrauchbar wegen der SED BRD Zensur.
Reddit , Mastodon Twitter Facebook leiden alle an der Omikron Variante der Zensuritis.

Gibt es da denkbare Varianten um dieses schnelle Absterben zu verhindern ?

Tipps werden gebraucht.

Vielen Dank