Schlagwort-Archive: OSZE

Russischer Spitzendiplomat: OSZE arbeitet einseitig und übersieht Mißstände im Westen

05. Dezember 2017 INTERNATIONAL Moskau/Wien. Aus #Rußland kommt Kritik an der #OSZE und ihrer Arbeit. Der russische Spitzendiplomat #Andrej Kelin erklärte jetzt im Vorfeld der Tagung des OSZE-Ministerrats in Wien, die OSZE und ihre Unterorganisationen arbeite einseitig, kritisiere hauptsächlich die Verhältnisse … Weiterlesen

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Europa: „Si tacuisses…“: Großoffensive der Ukraine im Donbass scheitert an Redseligkeit eines Offiziers

  01.12.2017 • 06:45 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Ein ukrainischer Militärangehöriger in einem Kirchturm in Peski nahe dem Donezker Flughafen am 26. Oktober 2017. Um den Flughafen wurde am heftigsten gekämpft. Jetzt befindet er sich auf dem Territorium der Donezker Volksrepublik. … Weiterlesen

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OSZE-Generalsekretär warnt vor explosiver Situation: In Europa droht militärische Eskalation

30. November 2017 INTERNATIONAL Wien. Eine bestürzende Perspektive: #OSZE-Generalsekretär Thomas #Greminger hat angesichts sich häufender Zwischenfälle und Manöver in Grenznähe vor dem Risiko einer militärischen Eskalation in #Europa gewarnt. Wörtlich sagte der Schweizer Diplomat: „Da gibt es Situationen, die gefährlich werden … Weiterlesen

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Moskau: Festigung der Georgien-Nato-Kooperation lässt Alarmglocken schrillen

© AFP 2017/ Vano Shlamov   22:50 11.10.2017 (aktualisiert 22:52 11.10.2017) #Russland, #Südossetien und #Abchasien betrachten eine weitere Vertiefung der Kooperation zwischen #Georgien und der #Nato als Bedrohung für die Sicherheit in der Region. Das teilte der Pressedienst des russischen Außenministeriums … Weiterlesen

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Deutschland – OSZE: Anti-Hass Gesetz der deutschen Bundesregierung gefährdet freie Meinungsäußerung

  06.10.2017 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Axel Schmid Heiko Maas während einer Kabinettssitzung in Berlin, Deutschland, 16. August 2017   Im neuen #Anti-Hass Gesetz sieht die OSZE die freie Meinungsäußerung gefährdet. Zu groß ist die Grauzone, in der zensiert … Weiterlesen

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Ostukraine: Neue Waffenruhe soll am Freitag in Kraft treten

  24. August 2017 OSZE-Beobachter beim Rückzug von Truppen prorussischer Separatisten im Ort Petriwske vor einem knappen Jahr (AFP / Aleksey Filippov) Unterhändler haben eine neue #Waffenruhe für den Osten der #Ukraine vereinbart. Vertreter der ukrainischen Regierung, Russlands und der … Weiterlesen

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Donbass: Einwohner vertreiben ukrainische Soldaten aus ihrem Dorf

© REUTERS/ Oleksandr Klymenko 22:51 04.08.2017 (aktualisiert 22:58 04.08.2017) #Soldaten der ukrainischen Streitkräfte haben die Errichtung von Befestigungsanlagen im Dorf #Sopino im Gebiet #Donezk einstellen müssen, weil die Einheimischen entschlossen dagegen aufgetreten sind. Den Vorfall in Sopino bezeugten Vertreter der #OSZE-Beobachtermission. Ungefähr … Weiterlesen

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Bundestagswahl: OSZE-Wahlbeobachter werden erstmals nach Deutschland entsandt

19. Juli 2017 Berlin. Die #Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (#OSZE) entsendet Wahlbeobachter zur #Bundestagswahl im September. Zum ersten Mal werden Parlamentarier aller 57 OSZE-Staaten nach #Deutschland kommen, sagte die Leiterin der Wahlbeobachtungsbehörde, Iryna Sabashuk, gegenüber der „Frankfurter Rundschau“. … Weiterlesen

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OSZE: Nach Führungskrise neuer Chef eingesetzt

19. Juli 2017 Der OSZE-Schriftzug mit den Mitgliedsflaggen. (dpa/picture-alliance/Michal Krumphanzl) Die #Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, #OSZE, hat nach einer wochenlangen Führungskrise wieder einen neuen Chef. Der 57-jährige Schweizer Diplomat Greminger wurde zum Generalsekretär ernannt, wie am Sitz … Weiterlesen

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Wie Lawrow in Mauerbach die OSZE rettete

© Sputnik/ Michail Woskressenski 07:44 12.07.2017 (aktualisiert 08:39 12.07.2017) Russlands Außenminister #Sergej Lawrow hat der #OSZE und ihrem jüngsten Treffen im österreichischen #Mauerbach aus einer schweren Krise verholfen. So lobend äußert sich die österreichische Nachrichtenagentur APA. Die OSZE konnte demnach in Mauerbach … Weiterlesen

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Österreich lädt zu Sitzung über Überwindung der Vertrauenskrise in Europa nach Wien

Wien (ISNA/APA) – #Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hat die #OSZE-Außenminister zu künftigen Gesprächen über eine mögliche Überwindung der Vertrauenskrise zwischen Ost und West eingeladen. „Wir müssen uns auch bewusst sein, Frieden wird es auf unserem Kontinent nur mit und niemals … Weiterlesen

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Donbass und Kiew einigen sich auf Getreide-Frieden

CC0 / / 07:45 22.06.2017 (aktualisiert 07:49 22.06.2017) Am Mittwoch ist eine weitere Runde der Verhandlungen zur #Ukraine-Regelung in Minsk abgeschlossen worden. Dabei haben sich die Seiten auf eine „thematische“ #Waffenruhe geeinigt. Diesmal bezieht sich die #Feuerpause auf die Ernte der … Weiterlesen

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AfD ruft OSZE zur Wahlbeobachtung bei der Bundestagswahl auf

02. Mai 2017 Berlin. Die Alternative für Deutschland (AfD) hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gebeten, Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im September nach Deutschland zu schicken. „Wir haben Anlaß zur Sorge, daß uns eine Teilnahme am Wahlkampf … Weiterlesen

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Merkel bestätigt: Deutsche OSZE-Beobachterin durch Mine im Donbass verletzt

© Sputnik/ Igor Maslow 17:53 23.04.2017 (aktualisiert 18:28 23.04.2017) Das Presseamt der Bundesregierung hat bestätigt, dass bei dem Minen-Unfall am Sonntag im Donbass auch eine deutsche OSZE-Beobachterin verletzt wurde. „Die Nachricht vom Tod eines Mitarbeiters der Special Monitoring Mission der OSZE … Weiterlesen

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Verfassungsreferendum: Trump gratuliert Erdogan

18. April 2017 Gratulation von Donald Trump: Der türkische Präsident Erdogan nach dem Ende des Referendums. (picture alliance / dpa / Lefteris Pitarakis) US-Präsident Trump hat seinem türkischen Kollegen Erdogan zum Ausgang des Verfassungsreferendums gratuliert. Trump habe Erdogan die Glückwünsche … Weiterlesen

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Türkei-Referendum – OSZE beklagt ungleiche Wahlkampf-Bedingungen und Wählerbeeinflussung

17. April 2017 Wahlbeobachter der OSZE haben das Referendum und den Wahlkampf in der Türkei verfolgt. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Vor und während des Verfassungsreferendums in der Türkei ist nach Einschätzung der OSZE gegen internationale Standards verstoßen … Weiterlesen

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Nach dem Referendum – Die Wut der „Nein“-Sager

17. April 2017 Erdogan-Gegner am Montagabend in Istanbul (AFP) Die Türkei erhält ein Präsidialsystem. Der Ausnahmezustand wird verlängert. Präsident Erdogan interessiert sich nicht für die Kritik der OSZE-Beobachter am Referendum. Gegen dessen Ausgang protestieren am Abend tausende Menschen in Istanbul. … Weiterlesen

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Türkei-Referendum – Bundesregierung reagiert zurückhaltend

17. April 2017 Kanzleramtsminister Peter Altmaier. (dpa/picture alliance/ Michael Kappeler) Die Bundesregierung hat sich zurückhaltend zum Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei geäußert. Kanzleramtsminister Altmaier sagte im ARD-Fernsehen, bis zur Vorlage eines amtlichen Endergebnisses müsse man mit Schlussfolgerungen vorsichtig sein. … Weiterlesen

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Europa – Einwohner des Donbass fordern von OSZE: Erzählt die Wahrheit oder kehrt heim!

  17.02.2017 • 18:59 Uhr Quelle: Reuters Hoch umstritten: Die OSZE-Mission in der Ostukraine. Es ist nicht das erste Mal, dass sich die Einwohner des Donbass vor dem Park-Inn Hotel in Donezk mit Plakaten versammeln. Hier, am Boulevard Puschkina, haben … Weiterlesen

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Neue Entwicklungen in Berlin machen Kiew nervös: Bahnt sich in München eine neue Ostpolitik an?

16.02.2017 • 21:10 Uhr Quelle: Sputnik Frank Walter Steinmaier besuchte am 7. Mai 2015 Erinnerungsorte im ehemaligen Stalingrad, darunter einen deutschen Soldatenfriedhof. Ein Kniefall ähnlich jenem Willy Brandts im Jahre 1970 in Warschau ist bis jetzt in Russland ausgeblieben. Zu … Weiterlesen

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Minsker Abkommen ist eine Farce: Russlands Strategie im Ukraine-Konflikt steht vor Umbruch

10.02.2017 • 15:49 Uhr Quelle: Sputnik Bundeskanzlerin Angela Merkel, der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der französische noch-Präsident François Hollande am 12. Februar 2015 in Minsk. Offiziell bekennen sich alle zum Minsker Abkommen. Doch diese sind schon lange zu einer … Weiterlesen

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Deutschland – Programmbeschwerde gegen Tagesschau: Manipulierte Nachrichten über die Ukraine

  09.02.2017 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Der ehemalige Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben erneut Programmbeschwerde gegen die Ukraine-Berichterstattung der ARD eingereicht. RT Deutsch dokumentiert die Programmbeschwerde im Wortlaut. Sehr geehrte NDR-Rundfunkräte, Wetten dagegen … Weiterlesen

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Wegen Donbass-Äußerungen: Kiewer Rada rät Deutschland zu Botschafter-Wechsel

 © AFP 2016/ Clemens Bilan 18:37 07.02.2017 (aktualisiert 18:58 07.02.2017) Das ging Kiew wohl voll gegen den Strich: Der deutsche Botschafter in der Ukraine, Ernst Reichel, hat in einem Interview erklärt, dass die Wahlen in den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk … Weiterlesen

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Poroschenkos Show im Kanzleramt: Propaganda, während die Kanonen donnern

31.01.2017 • 19:46 Uhr Quelle: Sputnik Der ukrainische Präsident Poroschenko und Kanzlerin Merkel während des Treffens in Berlin am 30. Januar 2017. Gestern traf sich der ukrainische Präsident Petro Poroschenko mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. Das Treffen sollte die … Weiterlesen

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Außenminister Kurz – Österreich will Russland-Sanktionen lockern

Sein Land werde sich dafür einsetzen, die EU-Sanktionen gegen Russland „schrittweise zu lockern“, kündigt Österreichs Außenminister Kurz im SPIEGEL an. Seine Bedingung: positive Entwicklungen in der Ukraine. Von Christoph Schult und Markus Dettmer DPA Sebastian Kurz   Freitag, 30.12.2016   … Weiterlesen

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Europa – RT Deutsch in Moldawien und Transnistrien: Wie stehen die Chancen auf Wiedervereinigung?

  25.12.2016 • 07:40 Uhr Quelle: RT Der moldawische Präsident Igor Dodon überreicht sein Geschenk dem RT Deutsch-Redakteur Wladislaw Sankin: Die dreibändige Geschichte Moldawiens in russischer Sprache.   Der neue moldawische Präsident, Igor Dodon, hat ein Hauptziel für seine Präsidentschaft: … Weiterlesen

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Ost-Ukraine: Feuerpause trat um Mitternacht in Kraft

Ein ukrainischer Panzer nahe dem Ort Peski bei Donezk. (AFP / OLEKSANDR RATUSHNIAK) In der Ost-Ukraine gilt seit Mitternacht eine Feuerpause. Über ihre Einhaltung gibt es aus der Konfliktregion noch keine Berichte. Vertreter Russlands, der Ukraine und der Organisation für … Weiterlesen

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Bericht: Deutschland, Österreich und Italien wollen OSZE stärken

Die OSZE muss stärker werden, meinen Deutschland, Österreich und Italien. (dpa/picture-alliance/Michal Krumphanzl) Deutschland, Österreich und Italien wollen eine Initiative starten, um die „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ zu stärken. In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ nannten … Weiterlesen

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EUROPA – Merkel und Putin versuchen neuen Friedensplan für Ukraine

Veröffentlicht: 20.10.16 02:16 Uhr Russland und Deutschland unternehmen einen neuen Anlauf zu einer Befriedung der Lage in der Ost-Ukraine. Der ukrainische Präsident Poroschenko sieht deutliche Fortschritte. Russlands Präsident Wladimir Putin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwochabend in Berlin. (Foto: dpa) … Weiterlesen

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Bundestag schwächt Sicherheit weiter durch mehr Polizeieinsätze in Friedensmissionen

An der Realität und am Volk vorbei beschließt der Bundestag im Innenausschuß des Bundestages eine weitere Schwächung der Innereren Sicherheit. Deutschland wird sich an mehr Internationalen Polizeieinsätzen beteiligen und das bei den derzeit schon aus allen Nähten platzenden Arbeitszeiten der … Weiterlesen

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