Schlagwort-Archive: OSZE

Sputnik Estland im Notbetrieb: Deutschlands Einsatz für „freie Meinungsäußerung“

Publiziert am 4. Januar 2020 von staseve

© Sputnik / Alexander Kriaschew GESELLSCHAFT 06:45 04.01.2020 (aktualisiert 07:00 04.01.2020) Von Paul Linke   Erst im November hat die Bundesregierung Moskau ermahnt, die Meinungsfreiheit zu wahren. In Estland will sie nun „innenpolitischen Vorgänge“, die gegen Journalisten der Nachrichtenagentur Sputnik gerichtet sind, … Weiterlesen →

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Ukraine: Regierung und Rebellen vereinbaren Gefangenenaustausch

Publiziert am 24. Dezember 2019 von staseve

24. Dezember 2019 Ein Panzer der prorussischen Separatisten in der Region um Donezk (Archivbild) (dpa / picture-alliance / Mikhail Sokolov / TASS) Die ukrainische Regierung und pro-russische Rebellen haben sich auf einen baldigen Gefangenenaustausch geeinigt. Ziel sei ein Austausch bis … Weiterlesen →

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Europa – „Dann bauen wir eben eine Mauer“ – Plan B der Ukraine, falls der Minsker Prozess scheitert?

Publiziert am 7. Dezember 2019 von staseve

  07.12.2019 • 11:03 Uhr Quelle: Sputnik Mit Mauern hat man in der Geschichte schlechte Erfahrungen gemacht – Fragment der Berliner Mauer. Die Ukraine stellt sich auf das Scheitern der Minsker Vereinbarungen ein. Eine Möglichkeit wäre, sich von den „nicht … Weiterlesen →

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Ostukraine: Einigung auf Sonderstatus

Publiziert am 2. Oktober 2019 von staseve

02. Oktober 2019 Ein ukrainischer Soldat sitzt an einem Checkpoint in der Region Lugansk in der Ostukraine (Archivbild) (dpa/picture alliance/epa/Roman Pilipey) Die Konfliktparteien in der Ostukraine haben sich auf einen Sonderstatus für die umkämpften Regionen Donezk und Luhansk geeinigt. Präsident … Weiterlesen →

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Linksterror: In Radebeul (Sachsen) wurden in einer Nacht alle 200 AfD-Plakate zerstört

Publiziert am 23. August 2019 von staseve

  Sachsens AfD-Landeschef Jörg Urban zu den zerstörten Wahlplakaten seiner Partei: „Wir werden vor den Antidemokraten nicht einknicken. Ich danke den vielen fleißigen Helfern, die für jedes abgerissene Plakat zwei neue aufhängen.“ (Foto: P.I.NEWS, Collage)   Zehn Tage vor der … Weiterlesen →

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Ostukraine: Waffenruhe vereinbart

Publiziert am 18. Juli 2019 von staseve

  18. Juli 2019 OSZE-Beobachter versuchen schon seit Jahren kriegerische Handlungen zu verhindern (AFP / Aleksey Filippov) Die Konfliktparteien in der #Ostukraine haben unter Vermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa eine neue Waffenruhe vereinbart. Der Waffenstillstand zwischen … Weiterlesen →

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Slowakei übernimmt OSZE-Vorsitz von Italien

Publiziert am 1. Januar 2019 von staseve

01.01.2019 • 12:13 Uhr Quelle: AFP Slowakei übernimmt OSZE-Vorsitz von Italien (Symbolbild) Die Slowakei hat zum 1. Januar den jährlich rotierenden Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von Italien übernommen. In dem Gremium zur Friedenssicherung mit … Weiterlesen →

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Ost-Ukraine: Silvester-Waffenruhe hält nicht

Publiziert am 30. Dezember 2018 von staseve

  29. Dezember 2018 Russische Grenzsoldaten mit Militärfahrzeug an dem 60 Kilometer langen Grenzzaun zwischen der Krim und der Ukraine (imago/ITAR-TASS) Die um Mitternacht in Kraft getretene Waffenruhe in der Ostukraine wird nicht eingehalten. Die ukrainische Regierung und die prorussischen … Weiterlesen →

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Europa – Ukraine lehnt Angebot von Waffenstillstand über Weihnachten und Neujahr ab

Publiziert am 20. Dezember 2018 von staseve

  20.12.2018 • 08:51 Uhr Quelle: AFP © Sergei Supinski Die Ukraine weigert sich, über einen Waffenstillstand während der Weihnachts- und Neujahrsfeierlichkeiten im Donbass zu sprechen. (Symbolbild) Beim Treffen der Arbeitsgruppe für Sicherheit der Trilateralen Kontaktgruppe zur Umsetzung des Minsker Abkommens … Weiterlesen →

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Ukraine-Konflikt: Poroschenko warnt vor Krieg

Publiziert am 28. November 2018 von staseve

28. November 2018 Der ukrainische Präsident Petro #Poroschenko (AFP / Genya Savilov) Der ukrainische Präsident Poroschenko hat #Russland eine massive Truppenkonzentration vorgeworfen. Poroschenko sagte im Fernsehen, die Zahl russischer Einheiten entlang der Grenze zur #Ukraine sei stark gestiegen. Es drohe … Weiterlesen →

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Kiew plant Chemiewaffen-Provokation im Donbass – russischer OSZE-Botschafter

Publiziert am 27. November 2018 von staseve

© Sputnik / Michail Woskresenkiy 22:11 26.11.2018(aktualisiert 23:09 26.11.2018) Die ukrainische Armee bereitet laut dem russischen Botschafter bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Alexander Lukaschewitsch, eine Provokation mit chemischen Kampfstoffen im Donbass vor. „Es gibt Informationen … Weiterlesen →

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Botschafter bei OSZE: Kiew verlegt schwere Waffen an Berührungslinie im Donbass

Publiziert am 19. Oktober 2018 von staseve

© Sputnik / Michail Woskresenkiy 22:50 18.10.2018 (aktualisiert 22:55 18.10.2018) Kiew verlegt laut dem russischen Botschafter bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (#OSZE), Alexander Lukaschewitsch, Panzer, Haubitzen, Raketenwerfer sowie andere schwere Waffen an die Berührungslinie im #Donbass. In … Weiterlesen →

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Donbass: OSZE-Mission meldet Beschuss ihrer Drohne

Publiziert am 31. Juli 2018 von staseve

© AFP 2018 / Aleksey Filippov 23:26 30.07.2018 Die #Special Monitoring Mission (SMM) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der #Ukraine hat Feuer in Richtung ihrer Drohne im #Donbass dokumentiert. Das geht aus einem Tagesbericht der … Weiterlesen →

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Volksrepublik Donezk: Ukraine verlegt verbotene Artilleriesysteme in Donbass

Publiziert am 21. Mai 2018 von staseve

© AFP 2018 / Aleksey Filippov 19:15 20.05.2018 (aktualisiert 19:16 20.05.2018) Die ukrainische Armee hat laut dem Vize-Chef des Operativkommandos der selbsterklärten #Volksrepublik Donezk, #Eduard Bassurin, von den #Minsker Abkommen verbotene Artilleriesysteme in den #Donbass verlegt. „Nach Angaben von Ortseinwohnern soll … Weiterlesen →

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Horst Teltschik: Fußball-WM-Boykott wäre tödliche Beleidigung

Publiziert am 5. April 2018 von staseve

  Veröffentlicht am 1. April 2018 Köln (ADN). „Es wird ständig angekündigt, das der Dialog fortgesetzt wird, aber er findet nicht statt.“ Das kritisiert Horst Teltschik, Ex-Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz und außenpolitischer Berater von Bundeskanzler Helmut Kohl, am Ostersonntag im Deutschlandfunk. … Weiterlesen →

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Russischer Spitzendiplomat: OSZE arbeitet einseitig und übersieht Mißstände im Westen

Publiziert am 6. Dezember 2017 von staseve

05. Dezember 2017 INTERNATIONAL Moskau/Wien. Aus #Rußland kommt Kritik an der #OSZE und ihrer Arbeit. Der russische Spitzendiplomat #Andrej Kelin erklärte jetzt im Vorfeld der Tagung des OSZE-Ministerrats in Wien, die OSZE und ihre Unterorganisationen arbeite einseitig, kritisiere hauptsächlich die Verhältnisse … Weiterlesen →

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Europa: „Si tacuisses…“: Großoffensive der Ukraine im Donbass scheitert an Redseligkeit eines Offiziers

Publiziert am 1. Dezember 2017 von staseve

  01.12.2017 • 06:45 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Ein ukrainischer Militärangehöriger in einem Kirchturm in Peski nahe dem Donezker Flughafen am 26. Oktober 2017. Um den Flughafen wurde am heftigsten gekämpft. Jetzt befindet er sich auf dem Territorium der Donezker Volksrepublik. … Weiterlesen →

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OSZE-Generalsekretär warnt vor explosiver Situation: In Europa droht militärische Eskalation

Publiziert am 1. Dezember 2017 von staseve

30. November 2017 INTERNATIONAL Wien. Eine bestürzende Perspektive: #OSZE-Generalsekretär Thomas #Greminger hat angesichts sich häufender Zwischenfälle und Manöver in Grenznähe vor dem Risiko einer militärischen Eskalation in #Europa gewarnt. Wörtlich sagte der Schweizer Diplomat: „Da gibt es Situationen, die gefährlich werden … Weiterlesen →

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Moskau: Festigung der Georgien-Nato-Kooperation lässt Alarmglocken schrillen

Publiziert am 12. Oktober 2017 von staseve

© AFP 2017/ Vano Shlamov   22:50 11.10.2017 (aktualisiert 22:52 11.10.2017) #Russland, #Südossetien und #Abchasien betrachten eine weitere Vertiefung der Kooperation zwischen #Georgien und der #Nato als Bedrohung für die Sicherheit in der Region. Das teilte der Pressedienst des russischen Außenministeriums … Weiterlesen →

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Deutschland – OSZE: Anti-Hass Gesetz der deutschen Bundesregierung gefährdet freie Meinungsäußerung

Publiziert am 6. Oktober 2017 von staseve

  06.10.2017 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Axel Schmid Heiko Maas während einer Kabinettssitzung in Berlin, Deutschland, 16. August 2017   Im neuen #Anti-Hass Gesetz sieht die OSZE die freie Meinungsäußerung gefährdet. Zu groß ist die Grauzone, in der zensiert … Weiterlesen →

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Ostukraine: Neue Waffenruhe soll am Freitag in Kraft treten

Publiziert am 24. August 2017 von staseve

  24. August 2017 OSZE-Beobachter beim Rückzug von Truppen prorussischer Separatisten im Ort Petriwske vor einem knappen Jahr (AFP / Aleksey Filippov) Unterhändler haben eine neue #Waffenruhe für den Osten der #Ukraine vereinbart. Vertreter der ukrainischen Regierung, Russlands und der … Weiterlesen →

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Donbass: Einwohner vertreiben ukrainische Soldaten aus ihrem Dorf

Publiziert am 5. August 2017 von staseve

© REUTERS/ Oleksandr Klymenko 22:51 04.08.2017 (aktualisiert 22:58 04.08.2017) #Soldaten der ukrainischen Streitkräfte haben die Errichtung von Befestigungsanlagen im Dorf #Sopino im Gebiet #Donezk einstellen müssen, weil die Einheimischen entschlossen dagegen aufgetreten sind. Den Vorfall in Sopino bezeugten Vertreter der #OSZE-Beobachtermission. Ungefähr … Weiterlesen →

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Bundestagswahl: OSZE-Wahlbeobachter werden erstmals nach Deutschland entsandt

Publiziert am 20. Juli 2017 von staseve

19. Juli 2017 Berlin. Die #Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (#OSZE) entsendet Wahlbeobachter zur #Bundestagswahl im September. Zum ersten Mal werden Parlamentarier aller 57 OSZE-Staaten nach #Deutschland kommen, sagte die Leiterin der Wahlbeobachtungsbehörde, Iryna Sabashuk, gegenüber der „Frankfurter Rundschau“. … Weiterlesen →

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OSZE: Nach Führungskrise neuer Chef eingesetzt

Publiziert am 19. Juli 2017 von staseve

19. Juli 2017 Der OSZE-Schriftzug mit den Mitgliedsflaggen. (dpa/picture-alliance/Michal Krumphanzl) Die #Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, #OSZE, hat nach einer wochenlangen Führungskrise wieder einen neuen Chef. Der 57-jährige Schweizer Diplomat Greminger wurde zum Generalsekretär ernannt, wie am Sitz … Weiterlesen →

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Wie Lawrow in Mauerbach die OSZE rettete

Publiziert am 12. Juli 2017 von staseve

© Sputnik/ Michail Woskressenski 07:44 12.07.2017 (aktualisiert 08:39 12.07.2017) Russlands Außenminister #Sergej Lawrow hat der #OSZE und ihrem jüngsten Treffen im österreichischen #Mauerbach aus einer schweren Krise verholfen. So lobend äußert sich die österreichische Nachrichtenagentur APA. Die OSZE konnte demnach in Mauerbach … Weiterlesen →

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Österreich lädt zu Sitzung über Überwindung der Vertrauenskrise in Europa nach Wien

Publiziert am 12. Juli 2017 von staseve

Wien (ISNA/APA) – #Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hat die #OSZE-Außenminister zu künftigen Gesprächen über eine mögliche Überwindung der Vertrauenskrise zwischen Ost und West eingeladen. „Wir müssen uns auch bewusst sein, Frieden wird es auf unserem Kontinent nur mit und niemals … Weiterlesen →

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Donbass und Kiew einigen sich auf Getreide-Frieden

Publiziert am 22. Juni 2017 von staseve

CC0 / / 07:45 22.06.2017 (aktualisiert 07:49 22.06.2017) Am Mittwoch ist eine weitere Runde der Verhandlungen zur #Ukraine-Regelung in Minsk abgeschlossen worden. Dabei haben sich die Seiten auf eine „thematische“ #Waffenruhe geeinigt. Diesmal bezieht sich die #Feuerpause auf die Ernte der … Weiterlesen →

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AfD ruft OSZE zur Wahlbeobachtung bei der Bundestagswahl auf

Publiziert am 3. Mai 2017 von staseve

02. Mai 2017 Berlin. Die Alternative für Deutschland (AfD) hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gebeten, Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im September nach Deutschland zu schicken. „Wir haben Anlaß zur Sorge, daß uns eine Teilnahme am Wahlkampf … Weiterlesen →

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Merkel bestätigt: Deutsche OSZE-Beobachterin durch Mine im Donbass verletzt

Publiziert am 24. April 2017 von staseve

© Sputnik/ Igor Maslow 17:53 23.04.2017 (aktualisiert 18:28 23.04.2017) Das Presseamt der Bundesregierung hat bestätigt, dass bei dem Minen-Unfall am Sonntag im Donbass auch eine deutsche OSZE-Beobachterin verletzt wurde. „Die Nachricht vom Tod eines Mitarbeiters der Special Monitoring Mission der OSZE … Weiterlesen →

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Verfassungsreferendum: Trump gratuliert Erdogan

Publiziert am 18. April 2017 von staseve

18. April 2017 Gratulation von Donald Trump: Der türkische Präsident Erdogan nach dem Ende des Referendums. (picture alliance / dpa / Lefteris Pitarakis) US-Präsident Trump hat seinem türkischen Kollegen Erdogan zum Ausgang des Verfassungsreferendums gratuliert. Trump habe Erdogan die Glückwünsche … Weiterlesen →

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