Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 03.05.2024 (Textausgabe)

Und wieder einmal eine widerwärtige Schmutzkampagne, die nicht wirklich verfangen ist, weil immer mehr Bürger aufgewacht sind und den Linken und Grünen nicht mehr über den Weg trauen:

Der Spitzenkandidat der AfD für die anstehende Europawahl, Maximilian Krah, stand zuletzt aufgrund einer künstlich gezüchteten Spionageaffäre im Fokus. Die AfD-Anhänger nehmen ihren Europawahl- Spitzenkandidaten mehrheitlich in Schutz: 77 Prozent halten es für übertrieben, wie die Öffentlichkeit wegen der aktuellen Vorwürfe mit Maximilian Krah umgeht, so eine Erhebung für den “ARD-Deutschlandtrend”, die am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD von Bundeskanzler Olaf Scholz derzeit auf 15 Prozent. Das hat eine Umfrage von Infratest unter 1.280 Wahlberechtigten für den ARD-Deutschlandtrend von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben. Die Union verbessert sich in der Sonntagsfrage leicht um einen Punkt und käme auf 31 Prozent. Die Grünen lägen unverändert bei 15 Prozent. Die FDP klettert über die Mandatsschwelle und käme aktuell auf 5 Prozent (+1). Die AfD bleibt stabil bei 18 Prozent und wäre damit weiter zweitstärkste Kraft. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bleibt in der Sonntagsfrage bei 5 Prozent. Auf alle anderen Parteien würden 11 Prozent entfallen (- 2).

Die AfD hat in den vergangenen Monaten erstaunlicherweise nur leicht an Wählerpotenzial verloren. Im September 2023 kam es für jeden vierten Wahlberechtigten (24 Prozent) grundsätzlich in Frage, die AfD zu wählen. Aktuell gilt das für 23 Prozent – ein Minus von nur einem Prozentpunkt seit September. Für sieben von zehn Wahlberechtigten (71 Prozent) kommt die Wahl der AfD aktuell nach eigener Aussage grundsätzlich nicht in Frage (-1 im Vgl. zu September 2023).

Bei den anderen Parteien sind es am ehesten die Anhänger des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), unter denen die Wahl der AfD grundsätzlich in Frage kommt: 19 Prozent der BSW-Anhänger sagen das von sich; für knapp zwei Drittel der BSW-Anhänger (64 Prozent) aber kommt die Wahl der AfD nach eigener Aussage nicht in Frage. Die Zufriedenheit mit der Bundesregierung ist nach einem leichten Anstieg im März und April wieder rückläufig.

Und hier noch ein Armutszeugnis: Aktuell sind nur noch 19 Prozent mit der Arbeit der Ampel-Koalition sehr zufrieden bzw. zufrieden (-2 im Vgl. zu April). Acht von zehn Deutschen (79 Prozent) sind mit der Bundesregierung derzeit weniger bzw. gar nicht zufrieden. Aus dem Bundeskabinett überzeugt weiter nur Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine Mehrheit der Wahlberechtigten. 58 Prozent sind mit seiner Arbeit derzeit sehr zufrieden bzw. zufrieden (+4). Mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist jeder Dritte (33 Prozent) zufrieden (-2 im Vgl. zu März); knapp zwei Drittel (64 Prozent) sind mit ihrer Arbeit unzufrieden. Mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sind aktuell 22 Prozent zufrieden (+/-0 im Vgl. zu April); drei Viertel (76 Prozent) sind mit ihm unzufrieden. Finanzminister Christian Lindner (FDP) erreicht derzeit 20 Prozent Zufriedenheit (-4); drei Viertel (74 Prozent) sind mit ihm unzufrieden.

Aber wir wissen ja, Linke und Grüne sind stur und hartnäckig, wenn es darum geht mit anti-demokratischen Mitteln an der Macht zu bleiben. Denen wird bestimmt noch was einfallen, um zu versuchen, die AfD wieder klein zu kriegen. Da heißt es nur: Durchhalten und dagegenhalten. (Mit Material von dts)

Quelle: journalistenwatch.com

Wagenknecht umwirbt AfD-Wähler: „In ihrer übergroßen Mehrheit keine Rechtsradikalen“

Berlin. Die linke BSW-Chefin Sahra Wagenknecht ist erneut auf Charme-Offensive in Richtung AfD. In einem Interview des Berliner „Tagesspiegel“ kritisierte sie jetzt neuerlich den Umgang mit der Partei: „Wir sollten der AfD nicht den Gefallen tun, unsachlich mit ihr umzugehen.“ Schließlich gebe es bei der AfD auch ehemalige CDU-Kommunalpolitiker. „Wenn wir diesen Wählern sagen, das sind alles Nazis, ist das unglaubwürdig“, sagte die langjährige Linken-Spitzenpolitikerin.

Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in mehreren mitteldeutschen Bundesländern erklärte sie, AfD-Wähler seien „in ihrer übergroßen Mehrheit keine Rechtsradikalen“, sondern vielmehr „zu Recht empört über abgehobene Politiker. Auch der vielzitierten „Brandmauer“ gegen die AfD – eine Erfindung von CDU-Chef Merz – erteilte sie eine Absage.

Den Hauptgrund für das Erstarken der AfD sieht Wagenknecht in erster Linie in der desolaten Politik der „Ampel“: „Vor allem die Ampel führt unser Land in eine massive Krise und Polarisierung. Wir wollen diese Politik stoppen“ – dafür sei man auch zum Regieren bereit, „ zunächst vor allem in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Dann schauen wir, wo wir stehen“, sagte Wagenknecht. (rk)

Quelle: zuerst.de

Wegen amerikanischer ATACMS-Raketen: Russischer Vorstoß nach Westen plausibel

Moskau. Schon vor Jahresfrist ließ der russische Außenminister Lawrow durchblicken, daß Rußland wegen der Lieferung weitreichender westlicher Waffen gezwungen sein werde, in der Ukraine weiter nach Westen vorzustoßen, um eine Pufferzone zu schaffen.

Kürzlich nun haben die USA eingeräumt, ATACMS-Raketen an die Ukraine geliefert zu haben. Diese verfügen über eine Reichweite von bis zu 300 Kilometern. Moskau reagierte prompt. Kremlsprecher Dmitri Peskow nahm vor Journalisten zur ATAMCS-Lieferung Stellung und erklärte, Rußland werde den Krieg dennoch gewinnen: „Sie gießen weiter Öl ins Feuer, sie können nichts am Ergebnis der militärischen Sonderoperation ändern. Der Ausgang ist vorherbestimmt, und die derzeitige Dynamik der Lage an den Fronten zeigt dies. Wir werden gewinnen“, sagte Peskow in einem Interview des russischen Journalisten Pawel Sarubin.

Dann wurde er konkreter: „Es wird mehr Zerstörung in der Ukraine geben. Denn, wie Putin sagte, wenn die Reichweite der Waffen zunimmt, wird es eine Ausweitung – wie auch immer man es nennen will – der puffernden Sicherheitszone geben, die notwendig sein wird, um unser Territorium, unsere Bürger zu schützen.“

Ein baldiges Ende der Kampfhandlungen ist damit in weite Ferne gerückt – zumal die russische Überlegenheit auf dem Schlachtfeld immer drückender wird. (mü)

Quelle: zuerst.de

Linksextremismus – Deutschlandfahne: Wie ein Rentner zum Angriffsziel der Antifa wird

Ein 87jähriger Mann zeigt während der 1. Mai-Demo auf dem Balkon die Deutschlandfahne. Zuerst wird er mit einem Böller attackiert – jetzt markieren Linksextremisten ihn als Angriffsziel. Mit Video.

BERLIN. Linksextremisten haben mit Parolen auf der Fuldastraße in Berlin-Neukölln die Wohnung eines 87 Jahre alten Rentners markiert, der während der „Revolutionären 1. Mai Demonstration“ die Deutschlandfahne auf seinem Balkon entrollte.

Auf dem Gehweg vor dem Mietshaus stehen nun in schwarzer Sprühfarbe die Worte „Hier wohnt ein Nazi! 1. OG. Nazis raus!“ Dahinter ist das linke Anarchiezeichen – ein A im Kreis zu sehen. Auf diese Weise markieren Antifaschisten ihre Angriffsziele. Der frühere Betonbauer muß nun um seine Gesundheit fürchten.

Bereits am 1. Mai war der Neuköllner auf seinem Balkon unter dem Jubel der Linksextremisten mit mindestens einem Böllerwurf attackiert worden. Er schwenkte trotz zahlreicher ausgestreckter Mittelfinger demonstrativ die schwarz-rot-goldene Dienstflagge mit dem Adler in der Mitte.

Trotz Böllerwurfs Deutschlandfahne geschwenkt
Als ein Böller auf seinem Balkon explodierte, machte er eine scheibenwischerähnliche Bewegung in Richtung der Demonstranten und brachte sich mit der Fahne in seiner Wohnung in Sicherheit. Auf einem Video ist eine auf dem Balkon aufsteigende Rauchwolke zu sehen.

Polizisten nahmen den Mann fest, der den Knaller geworfen hatte. Gegen diesen wird wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung und Sachbeschädigung ermittelt, wie eine Sprecherin später mitteilte.

In der Bild-Zeitung sagte der 87jährige nun, daß er zuhause seine demenzkranke Frau pflege. Seit 1960 wohne er in dem Haus in der Fuldastraße unweit des Rathauses Neukölln. Früher sei das noch ein Arbeiterviertel gewesen. Heute sei, das anders: Und: „Wenn du eine freie Meinung hast, bist du für diese Sorte Leute gleich ein Nazi.“ (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Bis zu fünf Jahre Haft – Deshalb zeigt Beatrix von Storch den Diakonie-Chef an

Die Aussagen des Diakonie-Chefs Rüdiger Schuch schlagen hohe Wellen. Beatrix von Storch klagt nun gegen den Mann. Die AfD-Bundestagsabgeordnete wirft ihm Rechtsbruch vor.

BERLIN. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch hat den Präsidenten der Diakonie, Rüdiger Schuch, angezeigt. In einem auf X veröffentlichten Video wirft sie dem Chef des Evangelischen Wohlfahrtsverbandes Wählernötigung vor. Er hatte angekündigt, Mitarbeitern, die aus Überzeugung die AfD wählen, den Arbeitsvertrag zu kündigen.

Konkret heißt es in Paragraph 108 des Strafgesetzbuches: „Wer rechtswidrig mit Gewalt, durch Drohung mit einem empfindlichen Übel, durch Mißbrauch eines beruflichen oder wirtschaftlichen Abhängigkeitsverhältnisses oder durch sonstigen wirtschaftlichen Druck einen anderen nötigt oder hindert, zu wählen oder sein Wahlrecht in einem bestimmten Sinne auszuüben, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe, in besonders schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.“ Auch der Versuch ist strafbar.

Von Storch schrieb dazu: „Bis zu 5 Jahre Knast! Er hat es sich verdient.“ Die AfD-Politikerin erwartet von der Staatsanwaltschaft, ebenfalls gegen Schuch vorzugehen. Nach eigenen Angaben beschäftigt die Diakonie deutschlandweit 627.349 Menschen hauptamtlich. Hinzu kommen 700.000 ehrenamtliche Helfer.

Diakonie: Wir sind gelebte Nächstenliebe
Schuch sprach den Wählern auch das Christsein ab: „Diese Leute können sich im Grunde auch nicht mehr zur Kirche zählen, denn das menschenfeindliche Weltbild der AfD widerspricht dem christlichen Menschenbild.“ Jüngst hatte die Diakonie in Berlin Senioren für Migranten aus einem Heim geworfen.

Man wolle die AfD-Sympathisanten unter den Angestellten zunächst von ihrer Wahlentscheidung abbringen, so der Diakonie-Chef: „Aber wenn das nichts ändert, muß es arbeitsrechtliche Konsequenzen geben.“ Er ergänzte: „Wer sich für die AfD einsetzt, muß gehen.“

Auf ihrer Webseite schreibt die Diakonie über sich selbst: „Wir verstehen unseren Auftrag als gelebte Nächstenliebe.“ Der 55jährige Schuch hat das Amt des Präsidenten zu Beginn dieses Jahres übernommen. Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hatte der Personalentscheidung einstimmig zugestimmt. (sv/fh)

Quelle: Junge Freiheit

Demographie – Geburtenraten in Deutschland sinken auf Zehnjahrestief

Die Geburtenraten in Deutschland brechen immer weiter ein. Jetzt meldet das Statistische Bundesamt den tiefsten Stand seit 2013. Auch die Zahl der Eheschließungen geht zurück. Alle Zahlen im Überblick.

BERLIN. In Deutschland wurden im vergangenen Jahr so wenig Kinder geboren wie seit zehn Jahren nicht mehr. „Die Zahl der Geburten sank damit auf den niedrigsten Stand seit 2013“, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit. Demnach kamen 2023 etwa 693.000 Kinder zur Welt, 2013 waren es 682.069.

Die Grafik zeigt die Entwicklung der Geburtenraten in Deutschland von 2009 bis 2023.
Entwicklung der Geburtenraten: Der Negativtrend setzt sich fort Quelle: Destatis
Damit setzt sich in der Bundesrepublik ein bereits länger zu beobachtender Trend durch. Im Vergleich zu 2022 sank die Zahl der Geburten um etwa 6,2 Prozent, 2022 war bereits ein Minus von 7,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen. Besonders Ostdeutschland ist vom Geburtenrückgang betroffen, hier lag die Zahl der Geburten mit etwa 78.300 um 9,2 Prozent niedriger als im Vorjahr. Die westdeutschen Bundesländer verzeichneten im selben Zeitraum lediglich 5,9 Prozent weniger Geburten.

Auch die Zahl der Eheschließungen ging 2023 spürbar zurück. Mit insgesamt etwa 361.000 Trauungen gab es ein Minus von 7,6 Prozent. Auch gleichgeschlechtliche Paare gaben sich seltener das Ja-Wort als im Vorjahr. Waren es 2022 noch 10.043 Fälle, schrumpfte diese Zahl 2023 auf 9.200. (st)

Quelle: Junge Freiheit

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