#Wien. Und wieder eine Entscheidung der österreichischen #Justiz, die für Empörung sorgt. Wieder handelt es sich um einen zugewanderten Straftäter, der sich über eine unverständlich milde Entscheidung seiner Richter freuen kann.
Diesmal geht es um einen 25jährigen #Afghanen, der zwischen Januar 2016 und Februar 2917 14 Frauen im Wiener Stadtteil Favoriten sexuell belästigt hatte. Der Mann wurde jetzt zu zwei Jahren Haft verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Laut den Prozeßakten packte der Mann seine Opfer im Alter zwischen 18 und 36 Jahren von hinten, hob sie teilweise hoch, deutete mitunter Stoßbewegungen an und versuchte, die Frauen im Intimbereich zu berühren. In fünf Fällen glückte ihm das, in den übrigen neun konnten sich die Frauen erfolgreich wehren. Ihn habe „der Teufel geritten”, hatte der 25jährige nach seiner Festnahme erklärt. Seinen Angaben zufolge war er „wegen Problemen mit den Taliban” nach Österreich gekommen.
Für #sexuelle Nötigungen ist in #Österreich ein Strafrahmen von bis zu fünf Jahren vorgesehen. „Zwei Jahre sind schuld- und tatangemessen”, erklärte die Vorsitzende des Schöffensenats, Sonja Höpler-Salat, in der Urteilsbegründung.
Erst am Dienstag hatte ein überaus mildes Urteil gegen einen 20 Jahre alten Iraker, der einen zehn Jahre alten Buben im Wiener Theresienbad vergewaltigt hatte, für Unverständnis gesorgt. Die ursprüngliche Strafe von sieben Jahren wurde vom Obersten Gerichtshof auf nur vier Jahre gesenkt. Der 20jährige dürfte, da er einen beträchtlichen Teil seiner Strafe abgesessen hat, in Kürze freikommen. (mü)
# Ausländerkriminalität,
Quelle: zuerst.de vom 26.05.2017
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Nur in Deutschland soll es Reichsbürger geben. Ich bitte alle, mit mir Kontakt aufzunehmen und das war meine Heimat:
1. Deutschland ist seit Ende des Weltkrieges kein souveräner Staat, sondern ein militärisch besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte. Mit Wirkung vom 12.09.1944 wurde es durch die Siegermacht USA beschlagnahmt (SHAEF-Gesetz Nr 52).
2. Die Bundesrepublik Deutschland ist und war nie ein Staat, weder de Jure noch de Facto und zu keinem Zeitpunkt völkerrechtlich anerkannt. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Verwalter ohne jegliche Befugnisse, seit 1990 ein Unternehmen siehe Upik.de
3. Aufgrund der Rechtsgrundlage der Interalliierten Kommandantur von Berlin vom 21. Februar 1947 [BK/O] 47 und 50 kann niemand in der Bundesrepublik Deutschland und Berlin EIGENTÜMER von Grund und Boden sein.
4. Aufgrund der Rechtsgrundlage der interalliierten Kommandantur von Berlin vom 21. Februar 1947 [BK/O] 47 und 50 kann jeder der in der so genannten Bundesrepublik Deutschland und Berlin nur über Notarverträge BESITZER und nicht EIGENTÜMER sein.
5. Im Zusammenhang mit den Anträgen 6 und 7 kann NIEMAND in der so genannten Bundesrepublik Deutschland und Berlin ENTEIGNET werden.
6. Eine Zwangsversteigerung stellt somit im Zusammenhang der Anträge 6,7 und 8 eine illegale Zwangsmaßnahme dar.
7. Die Betroffenen wurden mangels der gesetzlich erforderlichen Zulassung der Militärregierung (SHAEF-Gesetz Nr. 52 und 53 [BK/O] 47 und 50) von den Verwaltungen der BRD getäuscht.
8. Festzustellen ist, dass bei Enteignungen in Verbindung mit den Anträgen 1-6 die §§ BGB 823 Schadensersatz verlangt werden kann und 839 Amtspflichtverletzung vorliegt.
Alleine durch Missachtung der SHAEF-Gesetze Nr. 52 und Nr. 53 wurde somit durch Ankauf von Darlehen ein unrechtmäßiges Geldgeschäft getätigt, da keinerlei vorher erwirkte Lizenz der ALLIIERTEN STREITKRÄFTE vorlag, geschweige denn Aufklärung erfolgt wäre. Frank Hogendorf, Angels Decay, Andy Gizmo, Adam Lauks, Schmidt Angelika Ria, Andreas Hopfensitz, Dennis Lee, Falko Loskant, Christian Teichert, Werner Nosko, Katja Kitzing, Mike Randow, Chris Schellenberg, Martin Grumpelt, Daniela Wyczawska, Antje Welli, Dirk Gondro, Doris Baumgartner, Michael Bausch, Amando Gassmann, Heiko Allendorf, Maryam Yerlikaya, Sebastian Vorhanden, Hans Brandes, Anne Kopp, Mariell Först, Michi Weitzdörfer, Sunny Sommerfeld, Heinz Reisz, Andreas Berchmann, , Ekkardt Huesmann, Elly Verhoeven, David Scheinherr, Claudia Droste, Daniela Petersen, Rocco Winkler, Luisa Lu, Andre Borchert, Frank Sopart, Toni Semisch, Hans-Georg Peitl, Silvia Weyh, Christina Schweiger, Bernd Müller, Andreas Reibe, Sindy Droese, Liane Reinicke, Fatin Parali, Bernd Henze, Franz J. Reichl, Alex Schmit, Estrella Fugaz, Evgeni Dusenko, Patrick Mayer, Roland Zervas, Cees Hog und Chris Büchner sind gute Leute, und du?
In https://www.facebook.com/groups/PegidaPartei können wir viel ändern. Wann packen wir das an? Herzlich willkommen!
Solche Richter sollte man teeren u nd federn.