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Schlagwort-Archive: Justiz
Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 27.01.2023 (Textausgabe)
Baerbock dreht frei: „Wir führen einen Krieg gegen Rußland“ Straßburg. Die für ihr rhetorisches Talent berüchtigte Grünen-Außenministerin Annalena Baerbock hat sich einen weiteren herben Schnitzer erlaubt, der diesmal aber böse Folgen haben könnte: in Straßburg erklärte sie (auf Englisch), … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 27.01.2023, Annalena Baerbock, Blutbad, Brokstedt, Christentum, Deutschland, Flüchtlingspolitik, Frühwald um 9, Grüne, ICC, Informationen, Islam, Israel, IStGH, Justiz, Kampfflugzeuge, Krieg, Machetenangriff, Messer-Mann, Messerangriff, Migrationspolitik, Militärpolizei, Militärverwaltung, Nachrichten, Nancy Faeser, Palästina, Peter Frühwald, Plünderung, Raketen, Regionalexpress, Russland, Spanien, SPD, Terrorakt, Überfall
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Silvesterkrawalle – Richterbund fordert 1.000 neue Stellen für Richter und Staatsanwälte
23.01.2023 Ein Richter geht in einem Sitzungssaal des Landgerichts an der Richterbank zu seinem Sitzplatz. Im Vordergrund stehen Gesetzestexte. Mehr Personal könnte Prozesse beschleunigen, meint der Richterbund. (picture alliance / dpa / Uwe Anspach) Als Konsequenz aus den Silvesterkrawallen fordert … Weiterlesen
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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 25.12.2022 (Textausgabe)
Tausende neue Schüler: Kultusminister sieht sächsische Schulen an Sachsens Schulen haben noch nie so viele neue Schüler in so kurzer Zeit aufgenommen wie in diesem Jahr. Laut Sachsens Kultusministerium liegt das vor allem an den zahlreichen schulpflichtigen Kindern, die aufgrund … Weiterlesen
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Donald Trump über Korruption im amerikanischen Justizsystem
Donald J Trump@realdonaldtrump _ 5 Std· Niemand sollte jemals vom FBI befragt werden, ohne eine Aufzeichnung des Interviews zu machen. Das FBI will keine aufgezeichneten Interviews, weil sie auf diese Weise Aussagen darüber machen können, was gesagt wurde – passiert die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 6. Januar 2020, Donald Trump, FBI, Jonathan Steele, Justiz, Korruption, USA
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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 27.10.2022 (Textausgabe)
Fanatische „Klima-Kleber“: Über 600 Verfahren allein in Berlin – aber lächerliche Strafen Berlin. Fanatische „Klima-Kleber“ sind nicht nur ein öffentliches Ärgernis, sondern auch eine handfeste Gefahr für Mensch und Straßenverkehr. Inzwischen fast täglich kleben sich Aktivisten vor allem in der … Weiterlesen
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Kartoffelbrei-Werferin trotz 1296 Nötigungen auf freiem Fuss: (Un-)heimliche Sympathie der Justiz?
Boris Reitschuster Bereits nach Aufnahme dieses Videos fand Reitschuster einen Bericht über einen Straßen-Blockierer, der in der Hauptstadt zu einer Geldstrafe von 600 Euro verurteilt wurde. Obwohl der Wiederholungstäter offen ankündigt, weiterzumachen. Der 37-Jährige ist „dauerhaft erwerbsunfähig“ und lebt von … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anschlag, Boris Reitschuster, Deutschland, Justiz, Kartoffelbrei-Werferin, Kunst, Monet-Gemälde, Nötigungen, Potsdam, Skandal, Sympathie, Terror
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Justiz-Irrsinn: Mörder und Kinderschänder auf freiem Fuß – während Regierungskritiker im Knast sind
Boris Reitschuster Während Regierungskritiker wie Ballweg und Janich in Haft sitzen, und gegen viele andere ermittelt wird, fehlt der Justiz die Kapazität für Verfahren gegen Schwerverbrecher . Der Mörder der 17-Jährigen Zoe Z. kommt jetzt frei. Ganze zwei Jahre nach … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ballweg, Boris Reitschuster, Deutschland, Janich, Justiz, Justiz-Irrsinn, Kriminalität, mörder, Regierungskritiker, Totschlag, Vergewaltigung
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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 07.08.2022 (Textausgabe)
☢️ Zweites Tschernobyl möglich? – ❗️ Aber der Westen SCHWEIGT! Das russische Außenministerium forderte die Vereinten Nationen und die IAEO sowie Länder, die Einfluss auf das Kiewer Regime haben, auf, Maßnahmen zu ergreifen, damit der Beschuss des Kernkraftwerks Saporoschje sofort … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 07.08.2022, AKW Saporischschja, China, Chipmangel, Corona-Maßnahmen, CumEx, Deutschland, Dr. Gudrun Ströer, Foreign Policy, Frühwald um 9, Gasspeicher, IAEA, Informationen, Italien, Johannes Kahrs, Justiz, Masken-Atteste, Massenmedien, Nachrichten, Orban, Politik, Russland, Scholz, SPD, Taiwan, Top20Radio, Tschernobyl, Überwachung, Ukraine, Ukraine-Krieg, UN, USA, Westen
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Anzeigenboykotte und Verfassungsschutz: Der Feldzug gegen freie Medien nimmt an Schärfe zu
Zensur (Symbolbild:Shutterstock)Sie wird dünn, die Luft der Freiheit – für viele regierungskritische Blogger, konservative Journalisten und weitere Influencer der Gegenöffentlichkeit: Das derzeitige politische System eines Neuen Deutschlands, das dank eines quasi-putschistischen Zusammenwirkens politisch-medialer Eliten, ihrer Steigbügelhaltern in Justiz und Verwaltung, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Achse des Guten, Andersdenkende, Anzeigenboykotte, Boris Reitschuster, Bundespressekonferenz, Deutschland, Feldzug, Freie Medien, Gegenöffentlichkeit, Google, GoogleAdsense, Grüne, Helge Lindh, Henryk M. Broder, Influencer, Justiz, konservative Journalisten, Korruption, Linkstaat, Mainstream, Netzwerk-Durchsetzungsgesetz, NGOs, politisch-mediale Eliten, regierungskritische Blogger, Shadow-Banning, SPD, Strafanzeigen, Verfassungsschutz, YouTube, Zensur, Zivilgesellschaftliche Sabotage, „Tichys Einblick“
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Mobiles Justizzentrum mit 50 Arrestzellen für G7-Gipfel
BILD 260 Container für Justiz und Polizei stehen im Olympia-Skistadion in Garmisch-Partenkirchen. Bildrechte: BR/Lui Knoll 10.06.2022, 11:00 Uhr Im Skistadion von Garmisch-Partenkirchen steht jetzt ein Justizzentrum für den G7-Gipfel Ende Juni auf Schloss Elmau. 50 der 260 Container sind Arrestzellen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Arrestzellen, bayerische Justiz, Bund, CSU, Florian Weinzierl, G7-Gipfel, Garmisch-Partenkirchen, Generalstaatsanwaltschaft München, Georg Eisenreich, Joachim Herrmann, Justiz, Justizminister, Landkreis Garmisch-Partenkirchen, Mittelfranken, Mobiles Justizzentrum, Oberbayern, Olaf Scholz, Polizei, Schloss Elmau, Skisprungschanze, SPD
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George Soros auf der Seite des Verbrechens
Veröffentlicht am 13. Juni 2022 Von Wolfgang Prabel Eine Studie der U.S. Law Enforcement Foundation (LELDF) mit dem Titel „Justice for Sale“ zeichnete kürzlich ein erschreckendes Bild der verheerenden Auswirkungen des milliardenschweren Oligarchen George Soros auf die Justiz. Laut Advocacy for Law Enforcement … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Advocacy for Law Enforcement, George Soros, Gewalt, György Soros, Jason Johnson, Justice for Sale, Justiz, Kriminalität, Open Society Foundation, Staatsanwälte, Studie, U.S. Law Enforcement Foundation, Verbrechen
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Nachrichten AUF1 vom 03. Juni 2022
03.06.2022 / Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Tina Gloria Wenko. + Weniger Maßnahmen, weniger Patienten: Schweiz steht bei Corona-Zahlen besser da + EU-Kommission: Pläne für die Vorbereitung auf die nächste Pandemie im Herbst + … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit 03. Juni 2022, AfD, Agrarindustrie, Auf1, BDI, CDU, Corona-Maßnahmen, Corona-Pandemie, Corona-Regime, CSU, Deutschland, EU-Kommission, Faschismus, Flüchtlingspolitik, Getreidelieferungen, Globalisierung, Globalisten, Großbritannien, Grüne, Hunter Biden, Joachim Kuhs, Justiz, Landwirtschaft, LGBTQ-Pädagogik, Nachrichten, Nachrichten AUF1, Österreich, Ruanda, Russland, Schweiz, Tina Gloria Wenko, Ukraine, Ungarn, Viktor Orbán, Weimar
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Bundesverfassungsgericht billigte Pflege-Impfpflicht und verstößt gegen Völkerrecht
Das Bundesverfassungsgericht hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht bestätigt. Das höchste deutsche Gericht wies eine Verfassungsbeschwerde gegen entsprechende Teile des Infektionsschutzgesetzes nach Angaben vom Donnerstag zurück. Der Schutz sogenannter vulnerabler Gruppen wiege verfassungsrechtlich schwerer als die Beeinträchtigung der Grundrechte für das Pflege- … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Artikel 25 GG, Az. 1 BvR 2649/21, Bundesverfassungsgericht, Deutschland, einrichtungsbezogene Impfpflicht, I. Amerikanischer Militärgerichtshof, Justiz, korrupte Politik, Nürnberger Kodex, Nürnberger Kodex von 1947, Völkerrecht
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Justiz: Polnische Verfassungsrichter sprechen Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte Befugnisse ab
Zwischen Polen und der Europäischen Union bahnt sich eine neue Auseinandersetzung an. 10.03.2022 Das polnische Verfassungsgericht in Warschau am 9. März 2016 (imago stock & people)Das polnische Verfassungsgericht hat in einem weiteren Urteil die Europäische Menschenrechtskonvention für teilweise unvereinbar mit … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Befugnisse, EGMR, EU, Europäische Menschenrechtskonvention, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Justiz, Polen, polnische Verfassungsgericht, Polnische Verfassungsrichter
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Justiz im Norden: Nur jeder fünfte Verurteilte muß hinter Gitter
04. Februar 2022 NATIONAL Hamburg/Kiel. Aktuelle Zahlen aus der deutschen Justiz: in Hamburg erhalten bei der juristischen Aufarbeitung von Gewaltdelikten nur 21 Prozent der Verurteilten eine Haftstrafe ohne Bewährung. Und: stattliche 44 Prozent der wegen Gewaltdelikten Verurteilten haben keine deutsche Staatsangehörigkeit. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Deutschland, Gefährliche Körperverletzung, Hamburg, Justiz, Mord, Raub, räuberische Erpressung, Räuberischer Diebstahl, Schleswig-Holstein, schwerer Raub, Straftaten, Totschlag, Vergewaltigung, Vergewaltigung mit Todesfolge
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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 04.02.2022 (Textausgabe)
Russischer Sender RT DE wird weiter diskriminiert: Medienaufsicht verfügt komplette Einstellung Berlin/Moskau. Das Tauziehen um das deutschsprachige Programm des russischen Fernsehsenders RT DE geht in die nächste Runde: die bundesdeutsche Medienaufsicht hat jetzt die Verbreitung der deutschsprachigen Programminhalte komplett untersagt. Wie … Weiterlesen
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Oberhetzer Herrmann knöpft sich die Querdenker vor
19. Januar 2022 Foto: Joachim Herrmann (über dts Nachrichtenagentur) München – Das Imperium schlägt zurück. Weil die Szene der Regierungskritiker immer unkontrollierbarer wird, reagieren die Verantwortlichen zunehmend hektisch und mit viel Hetze: Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bayerns Innenminister … Weiterlesen
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Verwaltungsrichter-Bund: Montgomery-Äußerungen sind „unqualifiziert“
Der Bund Deutscher Verwaltungsrichter – BDVR – verwahrt sich gegen Äußerungen des Vorstandsvorsitzenden des Weltärztebunds, Montgomery. 27.12.2021 Verwaltungsrichter-Bund kritisiert Äußerungen von Montgomery (IMAGO / Eventpress)Dieser hatte Richter für einige Urteile zu Corona-Regeln kritisiert. Wörtlich sagte Montgomery in der Zeitung „Die … Weiterlesen
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Bundes-Notbremse: BVerfG entscheidet am Dienstag [POLITIK SPEZIAL]
Professor Dr. Ulrich Vosgerau Markus Gärtner Das 4. „Bevölkerungsschutzgesetz“, im Volksmund die Bundesnotbremse, trat im April in Kraft und zog mehr als 900 … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bevölkerungsschutzgesetz, Bundesnotbremse, Bundesverfassungsgesetz, BVerfG, Corona-Maßnahmen, Coronavirus, Deutschland, Justiz, Markus Gärtner, Professor Dr. Ulrich Vosgerau, Recht, Verfassungsbeschwerden
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Keine Gnade für Corona-Kritiker Bhakdi: Weiter Ermittlungen wegen „Volksverhetzung“
29. November 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Schleswig. Der Bestseller-Autor und Mediziner Prof. Sucharit Bhakdi ist seit eineinhalb Jahren eine der prominentesten Stimmen in der Corona-Diskussion. Doch weil er mit seinem Urteil quer zum Mainstream liegt, erhält er in den GEZ-Sendern kein … Weiterlesen
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Auslieferung von Ex-Kanzler Kurz noch im November
03.11.2021, 18:15 ÖVP-Klubchef Sebastian Kurz am 14. Oktober im Rahmen der Budgetdebatte im österreichischen Nationalrat. HANS PUNZ / APA / picturedesk.com Zu Beginn der kommenden Plenarwoche soll der Immunitätsausschuss den Weg zur Aufhebung der Immunität von Alt-Kanzler Sebastian Kurz freimachen. Aktuell … Weiterlesen
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Deutschland – Witzenhausen: Mordverdacht gegen türkischen Autofahrer nach tödlicher Kollision mit Kindern
01 .Nov. 2021 20:43 Uhr In Nordhessen fuhr am Freitag ein Auto in eine Gruppe von Schulkindern. Ein achtjähriges Mädchen starb, zwei weitere wurden schwer verletzt. Was zunächst wie ein Unfall aussah, entpuppt sich nun als vorsätzlich. Unter anderem eine … Weiterlesen
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Polen will nicht jede Freiheit aufgeben: Wann wird „zurückgeschossen“?
22. Oktober 2021 EU-Fundamentalisten sprechen einigen Ländern jegliche Souveränität ab, auch und gerade in Deutschland. Es scheint sich ein lange überwunden geglaubter Graben wieder aufzutun: Polen versus Deutschland. Und wieder wird zurückgeschossen wie am 1. September 1939 – nur andersherum; … Weiterlesen
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Nachrichten AUF1 vom 19. Oktober 2021
NACHRICHTEN AUF1 19.10.2021 19.10.2021 / Die wichtigsten Nachrichten des Tages. Die täglichen „Nachrichten AUF1“ werden präsentiert von Vivien Vogt, Tina Wenko und Bernhard Riegler. Mangelnde Immunisierung: Fakten über Corona-Impfstoffe lassen sich nicht länger verbergen + Widerstand gegen Eurokraten: Polen … Weiterlesen
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Österreich: Justiz beantragt Aufhebung der Immunität von Sebastian Kurz
Österreichische Staatsanwälte haben die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten und Ex-Kanzlers Sebastian Kurz beantragt. Ein entsprechendes Auslieferungsersuchen bestätigte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft am Freitag. Das Parlament muss in einer seiner nächsten Sitzungen darüber entscheiden. Bis zu diesem Beschluss seien die … Weiterlesen
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„Grüne“ Justiz: Tausende Straftäter nicht hinter Gittern, weil es zu wenig Zellen gibt
29. September 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Hamburg. Ein Fall wie aus Absurdistan: in Hamburg laufen mehr Straftäter frei herum, als Platz in den Gefängnissen ist. Derzeit sind in der Hansestadt 2527 Personen zum Teil schon jahrelang per Haftbefehl zur Fahndung ausgeschrieben, … Weiterlesen
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Nach Besetzung von Kraftwerk in Greifswald: Feuerwehreinsatz den Aktivisten in Rechnung gestellt
15. Sep. 2021 22:23 Uhr Die Stadt Greifswald stellt den Klimaaktivisten, die letzte Woche ein Kraftwerk besetzten, den Einsatz der Feuerwehr in Rechnung. Es könnten weitere Kosten drohen. Als Vorsichtsmaßnahme wurde das Kraftwerk zeitweise abgeschaltet. Bei 450 Haushalten fielen die Warmwasserversorgung … Weiterlesen
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Zweimal Minderjährige mißbraucht: Nur Bewährungsstrafen für Afghanen
07. August 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Hannover/Langenhagen. In Niedersachsen ist jetzt ein afghanischer „Flüchtling“ zum zweiten Mal wegen sexueller Übergriffe auf Minderjährige verurteilt worden – erneut zu einer Bewährungsstrafe. Der damals 17jährige kam 2015 im Zuge der Grenzöffnung für Asylanten nach … Weiterlesen
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Wegen Erpressung durch EU: Polnischer Minister droht mit EU-Austritt
07. Aug. 2021 07:32 Uhr Der polnische Justizminister Zbigniew Ziobro hat vorgeschlagen, dass Polen die Europäische Union verlassen könne, wenn diese ihre „illegalen Erpressungsversuche“ gegenüber Polen nicht einstellen würde. Die Regierung in Polen steht in einem Konflikt mit dem Europäischen … Weiterlesen
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