Polen: Proteste gegen die geplante Justizreform


Ostseeflug

Menschen in Warschau demonstrieren gegen die von der polnischen Regierung geplante Justizreform. (AFP / ANEK SKARZYNSKI)
Menschen in Warschau demonstrieren gegen die von der polnischen Regierung geplante Justizreform. (AFP / ANEK SKARZYNSKI)

In #Polen haben tausende Menschen gegen die geplanten #Justizreformen der Regierung protestiert.

Rund 1.500 Demonstranten versammelten sich in der Hauptstadt Warschau vor dem Präsidentenpalast. Auch in anderen Städten gab es Proteste. Das Parlament hatte in dieser Woche die Arbeit an den umstrittenen Justizreformen wieder aufgenommen. Die neuen Entwürfe stammen vom polnischen Präsidenten Duda. Dieser hatte die Reformen der Regierungspartei vor vier Monaten per Veto gestoppt und daraufhin eigene Vorschläge vorgelegt. Vertreter der Opposition kritisieren, dass auch Dudas Pläne die Unabhängigkeit der Justiz einschränkten und nicht mit der Verfassung vereinbar seien.

Quelle: Deutschlandfunk vom 25.11.2017


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