Schlagwort-Archive: Polen

Gemeinsam für die „europäische Renaissance“: Orbán, Salvini und Morawiecki treffen sich in Budapest

05. April 2021 INTERNATIONAL Budapest. Die Chefs dreier bedeutender rechtskonservativer Parteien in Europa, die auch im EU-Parlament vertreten sind, haben sich jetzt erstmals zu einem offiziellen Sondierungsgespräch in Budapest getroffen. Es handelt sich um die Vorsitzenden der italienischen Lega, Salvini, der … Weiterlesen

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Neuer Streit zwischen Brüssel und Warschau: Droht jetzt der „Polexit“?

28. März 2021 INTERNATIONAL Warschau/Brüssel. In Brüssel ist man alarmiert, und in den etablierten Medien macht ein neues Wort die Runde: der Polexit – der EU-Austritt Polens. Beobachter sehen ihn jetzt wahrscheinlicher werden, denn die EU will nun auch gegen Warschau … Weiterlesen

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Orbán macht ernst: „Die europäische Rechte neu organisieren“

24. März 2021 INTERNATIONAL Budapest/Brüssel. Der ungarische Ministerpräsident Orbán macht ernst. Nach dem Austritt seiner Fidesz-Regierungspartei hat er jetzt erneut seine Absicht bekundet, auf europäischer Ebene ein neues rechtes Parteienbündnis zu schmieden. Im staatlichen ungarischen Rundfunk erklärte er dieser Tage: „Italien, … Weiterlesen

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Gesetz in Polen könnte Big Tech für Zensur bestrafen

Polen könnte ein Gesetz verabschieden, das zu hohen Geldstrafen für Social-Media-Firmen führt. Und zwar dann, wenn sie Nutzer wegen ihrer Meinung zensieren. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.02.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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Die Welt schaut zu und spricht es aus – Es hat begonnen – Sie können sich nicht länger im Dunkeln verstecken –

https://odysee.com/@Qlobal-Change:6/X22-Report-vom-18.2.2021-Episode-2408b-:7 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.02.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve      

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Nicht nur in Deutschland: Facebook zensiert zeitgeschichtliche Inhalte in Polen

12. Februar 2021 INTERNATIONAL Warschau. Nicht nur hierzulande, sondern auch in anderen europäischen Ländern zensiert Facebook massiv unerwünschte Inhalte. Wie aus Deutschland hinlänglich bekannt ist, zählen dazu vor allem Posts mit patriotischen oder zuwanderungskritischen Inhalten. Auch in Polen verfährt Facebook so … Weiterlesen

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Geheimes Dokument veröffentlicht – Für Nord Stream 2: Scholz soll USA eine Milliarde Euro Steuergeld angeboten haben

FOL/dpaBundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) soll den USA deutsche Steuergelder angeboten haben. Dienstag, 09.02.2021, 15:23 Die Deutsche Umwelthilfe hat ein bisher unveröffentlichtes Regierungsschreiben geleakt. Demnach soll Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) der Trump-Regierung im Sommer deutsche Steuergelder angeboten haben – zugunsten der … Weiterlesen

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Krawall um Nawalny: Lech Walesa fordert „Systemwechsel“ in Rußland

07. Februar 2021 INTERNATIONAL Warschau/Moskau. Da werden alte Feindschaften wach: in die aktuellen Querelen um den russischen Kremlkritiker Nawalny hat sich jetzt auch der frühere polnische Oppositionsführer Lech Walesa eingeschaltet. Er rief zu internationaler Zusammenarbeit auf, um einen „Systemwechsel“ in Rußland … Weiterlesen

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Russland weist drei EU-Diplomaten wegen Anwesenheit bei nicht genehmigten Protestaktionen aus

05 Feb. 2021 15:33 Uhr Russland hat drei Diplomaten aus Deutschland, Polen und Schweden ausgewiesen. Grund ist deren Anwesenheit bei den nicht genehmigten Protestaktionen, die in Unterstützung des inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalny in mehreren Städten Russlands stattfanden. Drei Diplomaten aus … Weiterlesen

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Da kann die EU neidisch werden: Visegrad-Länder meistern die Corona-Krise viel besser

05. Februar 2021 INTERNATIONAL Budapest. Die von den europäischen Regierungen verhängten Corona-Restriktionen haben fast alle Volkswirtschaften der EU kräftig in Mitleidenschaft gezogen und allenthalben vor allem den Mittelstand getroffen. Vergleichsweise gut sind die Wachstumsaussichten aber trotz Krise in den sogenannten Visegrad-Ländern … Weiterlesen

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Polen krallt sich BIG TECH

Auch POLEN will nun ein Gesetz gegen den DIGITALEN FASCHISMUS beschließen. Der stv. Justizminister beklagt, dass „christliche und patriotische Inhalte zunehmend als ‚Hassrede‘ gebrandmarkt“ würden. Der öffentliche Diskurs dürfe nicht von anonymen Moderatoren kontrolliert werden, so der Minister. „Viele Verlage … Weiterlesen

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Polen baut AKW an der Ostsee: Deutschland beantragt Mitsprache

Polen will Atomkraftwerke bauen – an die Ostsee bei Danzig, 450 Kilometer von Berlin entfernt. Obwohl Deutschland bei einem GAU verseucht werden könnte, war keine deutsche Einbindung vorgesehen. Das will das Umweltministerium nun ändern: Es hat offiziell Mitsprache beantragt. Nun … Weiterlesen

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„Das Finanzpaket wird der EU um die Ohren fliegen“ – Hoffnung für den deutschen Steuerbüttel?

12. Dezember 2020 Merkel und Macron (Bild: shutterstock.com/F Von Frederic Legrand – COMEO)   Europarechtler der Berliner Humboldt-Universität warnen vor dem EU-Gipfel, dass das – von Angela Merkel und  Emmanuel Macron ersonnene – EU-Corona-Hilfspaket aus wahnsinnigen 750 Milliarden Euro! sogenannter … Weiterlesen

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Massiv einseitig westdeutsche Berichterstattung

Veröffentlicht am 08. Dezember 2020 Józef Cyrankiewicz und Otto Grotewohl begeben sich zum Kulturhaus zur Unterzeichnung des Grenzabkommens, 6. Juli 1950 Köln/Dresden, 08. Dezember 2020 (ADN). Die mediale Berichterstattung über den 50. Jahrestag des Kniefalls von Willy Brandt in Warschau hat sich erneut als äußerst einseitig … Weiterlesen

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Polen erinnert an Reparationen von 840 Milliarden Euro

  Veröffentlicht am 06. Dezember 2020 Warschau/Berlin, 06.Dezember 2020 (ADN). Es sind Reparationszahlungen Deutschlands in Höhe von 840 Milliarden Euro an Polen offen. Darauf wies der polnische Botschafter in Deutschland Andrzej Przylebski anlässlich des 50 Jahrestages des Kniefalls von Bundeskanzler Willy … Weiterlesen

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Zoltan Kiszelly: Ungarns Rechtsstaatlichkeit funktioniert

Veröffentlicht am 05. Dezember 2020 Budapest, 05. Dezember 2020 (ADN). „Die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn funktioniert, die Gerichte arbeiten, die Staatsanwaltschaft arbeitet.“ Das stellt der Politikwissenschaftler Zoltan Kiszelly von der Universität Budapest, der die ungarische Regierung berät, am Sonnabend im Deutschlandfunk … Weiterlesen

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Frankfurt/Oder: Deutsch-polnischer Protest gegen Corona-Schutzmaßnahmen

28. November 2020 Teilnehmer einer „Querdenken“-Demonstration in Düsseldorf (David Young / dpa) An der deutsch-polnischen Grenze soll heute eine Demonstration von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen stattfinden. Die „Querdenken“-Initative plant in Frankfurt/Oder eine Veranstaltung gemeinsam mit polnischen Gegnern von Corona-Schutzmaßnahmen. Nach Angaben … Weiterlesen

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Neues zur US-Wahl 2020 vom 22.11.2020

🇺🇸⚖️ Pennsylvania: Bundesrichter weist Klage zur Blockierung der Bestätigung der Wahlergebnisse in Pennsylvania ab. Die Klage war von Trumps Anwalt Rudy Giuliani vorangetrieben worden. Statement der Trump Kampagne (Auszug): „Die heutige Entscheidung erweist sich als hilfreich für unsere Strategie, zügig … Weiterlesen

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Covid-19: Merkel rechnet bald mit Zulassung von Corona-Impstoff in Europa

20. November 2020 Bundeskanzlerin Merkel nach dem EU-Videogipfel (afp / pool / Michael Sohn) Bundeskanzlerin Merkel rechnet bereits im Dezember oder um die Jahreswende mit der Zulassung eines Corona-Impfstoffes in Europa. Die Nachrichten der letzten Tage stimmten sie zuversichtlich, sagte … Weiterlesen

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EU-Haushalt: Roth warnt Polen und Ungarn vor Blockade

12. November 2020 Michael Roth, SPD, Staatsminister im Auswärtigen Amt (imago/Thomas Imo/photothek.net) Europastaatsminister Roth hat Polen und Ungarn vor einem Veto gegen den EU-Haushalt gewarnt. Es sei im Interesse aller, die dringend benötigten Wiederaufbau-Mittel fließen zu lassen und die sozialen … Weiterlesen

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Polen: Tausende Nationalisten und Rechtsradikale marschieren durch Warschau

12. November 2020 Unabhängigkeitstag in Warschau (Czarek Sokolowski/AP/dpa) Trotz eines Verbots sind in der polnischen Hauptstadt Warschau tausende Nationalisten und Rechtsradikale anlässlich des Tags der Unabhängigkeit auf die Straße gegangen. Die Teilnehmer schwenkten die polnische Nationalflagge, einige trugen Fackeln oder … Weiterlesen

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EU will widerspenstige Länder knebeln: Polen und Ungarn bringen Veto ins Spiel

09. November 2020 INTERNATIONAL Brüssel/Budapest. Nachdem sich die EU-Länder mit Mehrheit auf ein neues Verfahren zur Kürzung von EU-Mitteln bei bestimmten Verstößen gegen die „Rechtsstaatlichkeit“ geeinigt haben, bringt der ungarische Ministerpräsident Orbán nun ein mögliches ungarisches Veto bei künftigen Budgetbeschlüssen der … Weiterlesen

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Polen: Kaczynski ruft zu Verteidigung Polens und der Kirchen auf

28. Oktober 2020 Proteste gegen Entscheidung zum Abtreibungsrecht in Polen (dpa / AP / Czarek Sokolowski ) Im Streit um die Verschärfung des Abtreibungsverbots in Polen hat die polnische Frauenbewegung für heute zu einem landesweiten Streik aufgerufen. Gegen die Entscheidung … Weiterlesen

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Polen: Polizei löst gewaltsam Gottesdienst auf – Wegen angeblicher Verstösse gegen Corona-Maßnahmen

Warschau (ADN) Bei einem Gottesdienst in Polen wurde angeblich gegen die Corona-Auflagen verstoßen und die Polizei hat den Gottesdienst aufgelöst und auch Gewalt angewendet! Ein Skandal betende gewaltsam aus einer Kirche zu tragen. Es wird immer schlimmer in der Corona-Diktatur … Weiterlesen

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Eine neue Spur: Liegt das Bernsteinzimmer auf dem Grund der Ostsee?

14. Oktober 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Zarskoje Selo. Seit 70 Jahren ist das legendäre Bernsteinzimmer vermißt. Am Originalstandort in Schloß Zarskoje Selo bei St. Petersburg ist längst eine millionenteure Kopie entstanden, die jedes Jahr von tausenden Touristen bestaunt wird. Doch jetzt … Weiterlesen

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Europa – Polnische Behörde mit US-Wortlaut – Höchstmögliche Sanktionen gegen Nord Stream 2 Betreiber

  08.10.2020 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © REUTERS/Oliver Denzer Es fehlen wenige Kilometer: Das Rohrverlegeschiff Fortuna, mit dem der Bau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 abgeschlossen werden kann, macht sich auf den Weg nach Wismar, Deutschland, 30. September 2020. Das … Weiterlesen

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Urteil des EuGH: EU-Ausländer mit Schulkindern haben Anspruch auf Hartz IV

Deutschland 06. Oktober 2020 LUXEMBURG. EU-Bürger auf Arbeitssuche haben in Deutschland Anspruch auf Sozialleistungen, falls ihre Kinder dort zu Schule gehen. Ein entsprechendes Urteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag gefällt. Anlaß war der Fall eines Polen, … Weiterlesen

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Polen: PiS-Chef Kazcynski wird Vize-Ministerpräsident

30. September 2020 PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski (imago images / ZUMA Press / JP Black) Der Chef der polnischen Partei Recht und Gerechtigkeit, Kaczynski, gehört wieder der Regierung des Landes an. Ministerpräsident Morawiecki erklärte, er habe Kaczynski zu seinem Stellvertreter ernannt. … Weiterlesen

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Rechtsstaatsbericht: EU sieht nicht nur in Ungarn und Polen Probleme mit Unabhängigkeit der Justiz

30. September 2020 Das Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel (picture alliance/Arne Immanuel Bänsch/dpa) Die Europäische Kommission sieht in einer Reihe von Mitgliedstaaten Probleme durch Verstöße gegen rechtsstaatliche Grundsätze. Ernsthafte Bedenken zur Unabhängigkeit der Justiz gebe es nicht nur für … Weiterlesen

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Beatrix von Storch: Visegrad-Staaten als Vorbilder gegen Asyl- und Migrationsdiktat der EU

Berlin (ADN) 28. September 2020. Die nun vorgelegten Reformvorschläge der EU-Kommission für eine Reform der europäischen Flüchtlingspolitik wurden kurz darauf von Regierungschefs der Visegrad-Gruppe kritisiert. „Es gibt einige Regeln, an denen wir festhalten – in Bezug auf die Notwendigkeit, die … Weiterlesen

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