Bundestagsausschüsse: Bedenken gegen AfD-Kandidaten


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Innenansicht des Deutschen Bundestags in Berlin. Zu sehen sind Stühle im Plenum von hinten. (dpa)
Das Plenum des Deutschen Bundestags. (dpa)

Die Fachausschüsse des Bundestages kommen heute zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen.

Dabei werden die Vorsitzenden bestimmt, was bisher meist Formsache war. In der neuen Legislaturperiode gibt es aber Diskussionen über die drei Ausschüsse(Audio-Link), deren Vorsitz der #AfD zusteht: #Haushalt, #Recht und #Tourismus. So will die #Linksfraktion den für den Haushaltsausschuss vorgesehehen Abgeordneten #Boehringer nicht unterstützen. Die Fachpolitikerin der Fraktion, #Lötzsch, sagte dem Handelsblatt, der Politiker habe sich islam- und frauenfeindlich geäußert.

Die Vorsitzenden der Ausschüsse werden grundsätzlich nicht gewählt, sondern bestimmt. Sollte es allerdings Widerspruch gegen einen Nominierten geben, müssen die Mitglieder des Ausschusses abstimmen.

Auch gegen den AfD-Abgeordneten #Brandner, der den Rechtsausschuss übernehmen soll, und gegen den für den Tourismus-Ausschuss vorgesehenen Politiker #Münzenmaier gibt es Vorbehalte in den anderen Fraktionen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 31.01.2018


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