Schlagwort-Archive: Haushalt

Etatstreit – Trump-Berater droht mit Entlassungen von Staatsbediensteten

Publiziert am 6. Oktober 2025 von staseve

06.10.2025 Kevin Hassett, bisher Vorsitzender des Rats der Wirtschaftsberater von US-Präsident Donald Trump. Kevin Hassett schlägt im Haushaltsstreit mit den Demokraten harte Töne an. Die US-Regierung hat für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen im Etatstreit mit den Demokraten mit … Weiterlesen →

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Klüssendorf kontert Grünen-Kritik am Haushalt

Publiziert am 25. September 2025 von staseve

24. September 2025 SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Kritik der Grünen an der Haushaltspolitik der Bundesregierung scharf zurückgewiesen. „Wir investieren mit über 115 Milliarden Euro so viel wie nie zuvor in diesem Land, 55 Prozent mehr als im letzten Jahr. … Weiterlesen →

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5,5 Millionen neue Fälle für Staatsanwaltschaften in 2024

Publiziert am 31. August 2025 von staseve

31. August 2025 Ermittlungsbehörden und Strafgerichte in Deutschland sind noch immer stark überlastet. So haben die Staatsanwaltschaften 2024 das zweite Jahr in Folge rund 5,5 Millionen neue Fälle erreicht, das waren etwa 515.000 Verfahren mehr als noch 2020, ergab eine … Weiterlesen →

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Einspeisevergütung – Wirtschaftsministerin Reiche stellt Förderung für private Solaranlagen infrage

Publiziert am 10. August 2025 von staseve

10.08.2025   Katherina Reiche (CDU), Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Bundeswirtschaftsministerin Reiche stellt die Ökostrom-Förderung für private Photovoltaikanlagen infrage. Die Vorrichtungen rechneten sich schon heute im Markt und bedürften keiner Förderung, sagte die CDU-Politikerin der „Augsburger Allgemeinen“. Die Preise für … Weiterlesen →

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Regierungsfraktionen drängen auf Stromsteuersenkung für alle

Publiziert am 6. August 2025 von staseve

06. August 2025 Vertreter der Regierungsfraktionen im Bundestag dringen darauf, im Rahmen der Haushaltsverhandlungen doch noch eine Stromsteuersenkung für alle Verbraucher zu ermöglichen. „Die Möglichkeit einer breit angelegten Senkung der Stromsteuer besteht weiterhin“, sagte Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) den Zeitungen … Weiterlesen →

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„Alles muss denkbar sein“: Plötzlich schließt Klingbeil höhere Steuern nicht aus

Publiziert am 31. Juli 2025 von staseve

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (47, SPD, l.) stellt den Haushalt für 2026 vor Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP 30.07.2025 – 20:57 Uhr Berlin – Zusätzlich zum Sondervermögen für Investitionen rechnet Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (47, SPD) für das nächste Jahr mit 174 Milliarden neue … Weiterlesen →

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Verbraucherzentralen kritisieren Ausbleiben von Stromkostensenkung

Publiziert am 31. Juli 2025 von staseve

31. Juli 2025 Der Verbraucherzentralen-Bundesverband (VZBV) hat den Haushaltsentwurf für 2026 scharf kritisiert. Dass auch im Haushalt für das kommende Jahr und in der weiteren Finanzplanung keine Entlastung der Verbraucher bei den Stromkosten vorgesehen ist, sei „eine herbe Enttäuschung und … Weiterlesen →

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Haushaltspläne aus Brüssel:EU-Hammer! Deutschland droht 450-Mrd.-Schock

Publiziert am 22. Juli 2025 von staseve

Kritik kommt von Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU): EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (66) plant einen Zwei-Billionen-Euro-Haushalt Foto: Virginia Mayo/AP/dpa 21.07.2025 – 14:38 Uhr Brüssel – Dass der nächste Haushalt der Europäischen Union für Deutschland als größten Nettozahler besonders teuer … Weiterlesen →

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Heizungsbranche wehrt sich gegen Kürzungen bei Wärmepumpenförderung

Publiziert am 1. Juli 2025 von staseve

01. Juli 2025 Vertreter der deutschen Heizungsbranche haben sich entschieden gegen den Unions-Vorschlag gewehrt, bei der Wärmepumpenförderung zu kürzen, um davon die Stromsteuersenkung für alle zu finanzieren. Bereits jetzt schreckten viele Gebäudeeigentümer aus Verunsicherung über die künftigen Rahmenbedingungen vor notwendigen … Weiterlesen →

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Von wegen konservativ: Sachsen-CDU sponsert linke Projekte mit 230 Mio. Euro

Publiziert am 30. Juni 2025 von staseve

29. Juni 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Dresden. In den aktuellen Haushaltsberatungen des Sächsischen Landtags gerät die CDU massiv unter Beschuß. Anlaß ist die Zustimmung der Union zu finanziellen Zugeständnissen gegenüber Grünen und Linken im Gegenwert von sage und schreibe … Weiterlesen →

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Bundesregierung – Breite Kritik an Stromsteuersenkung nur für die Industrie und Landwirtschaft

Publiziert am 26. Juni 2025 von staseve

26.06.2025 Strommasten Es gibt weiter Kritik an der Stromsteuersenkung nur für die Industrie und Landwirtschaft. Aus Politik und Wirtschaft gibt es weiter Kritik an der Entscheidung der Bundesregierung, die Stromsteuer nur für Industrie und Landwirtschaft auf das europäische Mindestmaß zu … Weiterlesen →

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Grüne werfen Finanzminister Haushaltstricks vor

Publiziert am 24. Juni 2025 von staseve

24. Juni 2025 Die Grünen haben der schwarz-roten Koalition vorgeworfen, beim Entwurf des Haushalts 2025 und der Finanzplanung für die kommenden vier Jahre falsche Weichen zu stellen und die Öffentlichkeit mit Tricks zu täuschen. „Mit Haushaltstricks zweckentfremden Kanzler Friedrich Merz … Weiterlesen →

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Hilfsorganisationen gegen Kürzungen bei Entwicklungshilfe

Publiziert am 23. Juni 2025 von staseve

23. Juni 2025 Vor dem Kabinettsbeschluss über den Bundeshaushalt am Dienstag hat ein breites Bündnis aus 30 Nichtregierungsorganisationen an die schwarz-rote Koalition appelliert, die Entwicklungshilfe entgegen dem internationalen Trend nicht zu kürzen. Die Bundesregierung dürfe den Kurs einiger Geberländer nicht … Weiterlesen →

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Kommunen fordern 75 Milliarden aus Sondervermögen

Publiziert am 13. Juni 2025 von staseve

13. Juni 2025 Die Kommunen fordern einen deutlich größeren Anteil des Infrastruktur-Sondervermögens, als dies im Gesetzentwurf des Bundes vorgesehen ist. Es sei „geboten und erforderlich, dass im Gesetz eine Weiterleitung der Gelder von mindestens 75 Prozent an die Kommunen verankert … Weiterlesen →

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Mehr Ausgaben als Einnahmen – Kommunen melden größtes Defizit seit der Wiedervereinigung

Publiziert am 2. April 2025 von staseve

Deutschlands Kommunen am Limit. Das Defizit von Städten und Gemeinden nimmt dramatisch zu. Besonders die Sozialleistungen kommen die Bürger teuer zu stehen. WIESBADEN. Die Kosten der Kommunen sind im vergangenen Jahr regelrecht explodiert. In der Folge überstiegen die Ausgaben die … Weiterlesen →

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Sachsens Prioritäten: Kein Grenzschutz, aber über 500 Millionen Euro für Asylanten

Publiziert am 29. März 2025 von staseve

28. März 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Dresden. Kritiker sprechen von einem Offenbarungseid: eigentlich hatte die sächsische CDU unter Ministerpräsident Kretschmer im Wahlkampf versprochen, den Grenzschutz zur Chefsache zu machen und eine Grenzpolizei nach bayerischem Vorbild ins Leben zu rufen. … Weiterlesen →

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Ist Annalena Baerbock noch eine deutschen „Chefdiplomatin“?

Publiziert am 22. Januar 2025 von staseve

Annalena Baerbock, Grüne, Deutsche Außenministerin Das hat sie wirklich gesagt: „Wir erleben gerade, dass der russische Präsident keine Rücksicht darauf nimmt, dass wir gerade im Wahlkampf sind und eine vorgezogene Neuwahl haben.“ Was geht nur im Kopf der deutschen „Chefdiplomatin“ … Weiterlesen →

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Konservative Kräfte im EU-Parlament stürzen gemeinsam Grün-Linken Haushalt

Publiziert am 25. Oktober 2024 von staseve

EU -Parlament 🚨Alarm aus Europa! Die EVP hat gerade in der Haushaltsabstimmung die Brandmauer mit der AfD und Orbáns Patrioten gebrochen, um die Finanzierung der Grundrechteagentur zu reduzieren & Mauern an den Außengrenzen zu finanzieren. Der Haushalt fällt jetzt durch. … Weiterlesen →

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CDU stimmt AfD-Antrag zu – Grüne rasten komplett aus!

Publiziert am 24. Oktober 2024 von staseve

Alexander Raue, Youtuber und Unternehmer Gestern war ein großartiger Tag für unsere Demokratie, da die Brandmauer im EU-Parlament endlich gefallen ist! Die AfD hat ihren ersten Antrag im EU Parlament durchbekommen, zusammen mit den Stimmen der CDU! Die Grünen sind … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 19.08.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 19. August 2024 von staseve

Aufschlußreiche US-Mordstatistik: Die meisten Morde finden in der eigenen ethnischen Gruppe statt Washington. Die USA gehören zu den zehn Ländern mit den höchsten Mordraten der Welt. Das FBI wollte es genauer wissen und untersuchte die Mordstatistiken des Jahrzehnts zwischen 2010 … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.08.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 18. August 2024 von staseve

Ungarn wundert sich über deutsche Doppelzüngigkeit: Gefährlich sind nur Russen Berlin/Budapest. Im ungarischen Außenministerium wundert man sich über die Doppelzüngigkeit deutscher Politiker, die ansonsten für sperrangelweit offene Grenzen eintreten – doch über russische und weißrussische Arbeitnehmer, die nach Plänen der … Weiterlesen →

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Brief an Scholz – Verbände warnen vor Kürzungen bei Demokratieförderung

Publiziert am 3. Juli 2024 von staseve

02.07.2024 180 zivilgesellschaftliche Organisationen warnen vor Kürzungen bei der Demokratieförderung in Deutschland. Sie befürchten Einsparungen an aus ihrer Sicht falscher Stelle. Hintergrund sind die laufenden Beratungen der Bundesregierung für den Haushalt des kommenden Jahres. „Die AfD bedroht die Demokratie wie … Weiterlesen →

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phoenix nachgefragt mit Nico Fried zum Ampel-Haushaltsstreit am 26.06.24

Publiziert am 26. Juni 2024 von staseve

Nico Fried (Stern) phoenix nachgefragt mit Nico Fried (Stern) zum Ampel-Haushaltsstreit Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.06.2024 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 13.05.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 13. Mai 2024 von staseve

Hurra, noch mehr Deutsche!: Deutlich mehr Einbürgerungsanträge ab Sommer erwartet Endlich kann mal die Kriminalstatistik, die ja so ein schlechtes Bild auf die armen Migranten wirft, ein wenig frisiert werden: Mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts, die im Sommer in Kraft … Weiterlesen →

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Bericht: „Bundeswehr-Sonderetat praktisch schon aufgebraucht“

Publiziert am 10. April 2024 von staseve

10.04.2024 Verteidigungsminister Boris Pistorius, SPD Der nach dem russischen Überfall auf die Ukraine von der Bundesregierung eingerichtete Sonderetat für die Bundeswehr ist laut einem Medienbericht praktisch aufgebraucht. Von den darin enthaltenen und mit Schulden finanzierten 100 Milliarden Euro seien 99,99 … Weiterlesen →

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Widerstand der Republikaner US-Senat lehnt Milliardenpaket zu Migration und Ukraine ab – besorgte Reaktionen in Deutschland

Publiziert am 8. Februar 2024 von staseve

08.02.2024 Das Kapitol ist Sitz der beiden Kammern des US-Kongresses. Im US-Senat ist ein Gesetzespaket, das unter anderem Milliardenhilfen für die Ukraine vorsah, am Widerstand der Republikaner gescheitert. Der Entwurf hatte ein Gesamtvolumen von fast 120 Milliarden Dollar. Rund die … Weiterlesen →

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Steuergeld-Verschwendung in alle Welt hört nicht auf | Boehringer im Bundestag 02.02.24

Publiziert am 2. Februar 2024 von staseve

Peter Boehringer (AfD) Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 02.02.2024 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte      

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Martin Sichert (AfD): IRRE AUSGABEN! SIE STEHLEN EUER GELD! CLAUDIA ROTH FASSUNGSLOS!

Publiziert am 2. Februar 2024 von staseve

Martin Sichert (AfD) Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 02.02.2024 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte        

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Rekord: Habeck lügt 6 mal in 90 Sekunden

Publiziert am 15. Dezember 2023 von staseve

  Robert Habeck, Grüne, Wirtschaftsminister Robert Habeck hat es in seinem letzten Interview für das ZDF geschafft, innerhalb von 90 Sekunden 6 mal zu lügen – und zwar völlig offensichtlich und ohne Gegenrede. Vielleicht war es für die Moderatorin nicht … Weiterlesen →

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Peter Weber: Wann hat das Volk die Faxen dick?

Publiziert am 14. Dezember 2023 von staseve

Peter Weber Wie lange lässt sich unser Volk das noch gefallen? Wie lange lässt sich unser Volk das noch gefallen?Retweetpflicht! pic.twitter.com/P7ldeJJdLm — PhnThms (@PhnThms) December 13, 2023 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.12.2023 Sie finden staseve auf … Weiterlesen →

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