Schlagwort-Archive: Brandner

Parlament – Bundestag beschließt Beibehaltung der automatischen Diäten-Anpassung – AfD und Linke dagegen

Publiziert am 6. Juni 2025 von staseve

05.06.2025 Blick in den Plenarsaal des Bundestags Die Diäten der Bundestagsabgeordneten werden weiter einmal im Jahr analog zur Lohnentwicklung automatisch angepasst. Gegen die Stimmen der AfD und der Linken beschloss das Parlament am Abend, die seit 2014 geltende Regelung auch … Weiterlesen →

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AfD – Brandner zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes: „Ein Angriff auf Demokratie, Föderalismus und Grundrechte!“

Publiziert am 22. April 2021 von staseve

Von  PS  – 22. April 2021 Mit einer Mehrheit von 342 Ja-Stimmen zu 250 Nein-Stimmen bei 64 Enthaltungen hat der Deutsche Bundestag die umstrittenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, sieht in der Änderung einen Angriff … Weiterlesen →

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Brandner: Verfassungsschutz wacht langsam auf – zunehmende Radikalisierung bei den Linken

Publiziert am 1. März 2021 von staseve

Von  PS  – 01. März 2021 Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Radikalisierung in der linken Szene und spricht von „hemmungsloser Gewalt“. Die Entwicklung gehe hin zum Begehen schwerer Gewalttaten, wobei die Täter massive körperliche Verletzungen und den möglichen Tod von … Weiterlesen →

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Brandner: Versorgungsposten für Nahles – Der Staat als Beute der Altparteien

Publiziert am 12. Mai 2020 von staseve

Von  PS  – 12. Mai 2020 Wie Medien berichten, soll die ehemalige SPD-Ministerin, Bundes- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ab Sommer Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation werden. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert die Versorgungsmentalität der Altparteien: „Wieder … Weiterlesen →

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Wann treten Sie zurück Frau Merkel? – Stephan Brandner (AfD)

Publiziert am 12. September 2018 von staseve

Nach einer einschläfernden Regierungserklärung von Frau Merkel gab es eine grandiose Kurzintervention von Stephan Brandner (AfD). Diese sollte man gesehen haben. Der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ein ehrbarer Demokrat machte mal wieder einmal seinem Namen als dieser Ehre. Er versuchte … Weiterlesen →

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Brandner: Findet ein Kampf gegen die AfD mit Steuergeldern statt?

Publiziert am 24. Mai 2018 von staseve

23. May 2018 Aktualisiert: 24. Mai 2018 10:08 Brandner sieht die staatliche Neutralitätspflicht als verletzt an aufgrund nachgewiesener Ausgaben der Bundesregierung in den letzten Jahren, die zumindest unter anderem die AfD zum Thema haben. Stephan Brandner.Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP/Getty Images   Mit … Weiterlesen →

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Reaktionen auf die neue SPD-Vorsitzende“Eine gewisse Tragik“

Publiziert am 23. April 2018 von staseve

23. April 2018 Die neue SPD-Vorsitzende #Nahles bei der Verkündung ihres Wahlergebnisses beim Sonderparteitag der Sozialdemokraten in Wiesbaden (dpa /Bernd von Jutrczenka) Nach der Wahl von Fraktionschefin Nahles zur neuen #SPD-Vorsitzenden gibt es aus der eigenen Partei Glückwünsche – und … Weiterlesen →

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Bundestagsausschüsse: Drei AfD-Politiker zu Vorsitzenden gewählt

Publiziert am 1. Februar 2018 von staseve

31. Januar 2018 Peter Boehringer (dpa) Der AfD-Abgeordnete #Boehringer ist der neue Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses. Der 48-Jährige wurde mit den Stimmen von #AfD und #FDP gewählt. Gegen ihn stimmten die Vertreter der Linken, während sich die Abgeordneten von #CDU, #CSU, … Weiterlesen →

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Bundestagsausschüsse: Bedenken gegen AfD-Kandidaten

Publiziert am 31. Januar 2018 von staseve

31. Januar 2018 Das Plenum des Deutschen Bundestags. (dpa) Die Fachausschüsse des Bundestages kommen heute zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei werden die Vorsitzenden bestimmt, was bisher meist Formsache war. In der neuen Legislaturperiode gibt es aber Diskussionen über die drei … Weiterlesen →

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