Schlagwort-Archive: Linksfraktion

LEIHARBEITER SOLLEN AKTEN-ZUGRIFF HABEN: Bamf-Skandal um Projekt „Paula“: Recherche bringt Regierung in Erklärungsnot

Publiziert am 31. Mai 2018 von staseve

  Neue Recherchen enthüllen Details im Bamf-Skandal: Cordt, Mayer, Seehofer. © dpa / Kay Nietfeld Aktualisiert: 31.05.18 09:41   Rund hundert #Leiharbeiter hatten im #Bamf über Monate Zugriff auf Millionen Asylakten. Das ergaben Recherchen. Sie entlarven damit möglicherweise Falschaussagen des Bamf und von … Weiterlesen →

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Bericht: Jeder dritte „Bufdi“ bricht Dienst vorzeitig ab

Publiziert am 22. Mai 2018 von staseve

22. Mai 2018 Der Begriff „#Bufdi“ im Duden. (Jens Kalaene, dpa picture-alliance) Jeder dritte Teilnehmer am #Bundesfreiwilligendienst beendet seinen Einsatz offenbar vorzeitig. Das geschehe in den westdeutschen Bundesländern häufiger als in den ostdeutschen, schreibt die „Saarbrücker Zeitung“ unter Berufung auf … Weiterlesen →

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Bundestag: AfD sorgt mit Anfrage zu Menschen mit Behinderung für Irritationen

Publiziert am 13. April 2018 von staseve

13. April 2018 Eine Anfrage der AfD zu Behinderung und Migration hat für Empörung gesorgt. – Archivfoto (picture alliance / dpa / Markus Scholz) Eine Anfrage der #AfD-Fraktion an die Bundesregierung zum Thema #Schwerbehinderung hat zu empörten Reaktionen geführt. Der … Weiterlesen →

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Asylpolitik: Fast jeder zweite abgelehnte Flüchtling bekommt Recht vor Gericht

Publiziert am 23. März 2018 von staseve

23. März 2018 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Imago | Schöning) Fast jeder zweite #Flüchtling klagt in #Deutschland erfolgreich gegen seinen abgelehnten Asyl-Bescheid. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf eine Antwort der #Bundesregierung auf eine Anfrage der #Linksfraktion. … Weiterlesen →

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So was aber auch: Mehr Asylentscheidungen in Deutschland als im Rest der EU zusammen

Publiziert am 18. März 2018 von staseve

18. März 2018 Foto: Flüchtlinge (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Neues zum Thema „Der Dumme ist wieder einmal…“:In Deutschland ist im Jahr 2017 über mehr Asylanträge entschieden worden als in den übrigen 27 EU-Staaten zusammengenommen. Nach Zahlen des EU-Statistikamtes #Eurostat wurden … Weiterlesen →

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Immer mehr Türken bekommen Asyl in Deutschland

Publiziert am 3. März 2018 von staseve

03. March 2018 Aktualisiert: 03. März 2018 7:35 Asylanträge von Türken in Deutschland haben derzeit deutlich bessere Aussichten auf Erfolg als noch vor einem Jahr. „Die hohe Schutzquote zeigt einmal mehr, dass die Türkei weder rechtsstaatlich noch demokratisch ist,“ heißt es … Weiterlesen →

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Griechenland und Ungarn lehnen Rücknahme von Migranten strikt ab – Deutschland nimmt weiter auf

Publiziert am 1. März 2018 von staseve

01. March 2018 Aktualisiert: 01. März 2018 8:56 #Griechenland und #Ungarn weigern sich beharrlich #Migranten von Deutschland zurückzunehmen. #Deutschland schickt aber nicht nur #Zuwanderer in andere EU-Staaten zurück, sondern nimmt auch von diesen Migranten auf. Migranten überqueren Anfang November 2015 in … Weiterlesen →

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Bundestagsausschüsse: Bedenken gegen AfD-Kandidaten

Publiziert am 31. Januar 2018 von staseve

31. Januar 2018 Das Plenum des Deutschen Bundestags. (dpa) Die Fachausschüsse des Bundestages kommen heute zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei werden die Vorsitzenden bestimmt, was bisher meist Formsache war. In der neuen Legislaturperiode gibt es aber Diskussionen über die drei … Weiterlesen →

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Von wegen Verhandlungen: Familiennachzug wird schon vorbereitet

Publiziert am 9. Januar 2018 von staseve

09. Januar 2018 Die Familie zieht nach (Symbolfoto: Durch Jazzmany/Shutterstock)   Noch wird nach außen hin so getan, als würde über den #Familiennachzug verhandelt – doch das Auswärtige Amt bereitet bereits alles für den Zuzug weitere Neubürger vor. Ab Mitte … Weiterlesen →

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Flüchtlinge – Zeitung: Mehr als 1.000 Angriffe außerhalb der Unterkünfte

Publiziert am 2. Dezember 2017 von staseve

02. Dezember 2017 Die innenpolitische Sprecherin der Linken im #Bundestag, #Ulla Jelpke. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Seit Jahresbeginn hat es in #Deutschland mehr als 1.000 Übergriffe auf #Flüchtlinge außerhalb ihrer Unterkünfte gegeben. Das geht aus einer Antwort … Weiterlesen →

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Diakonie kontrolliert wieder Abschiebungen am Hamburger Flughafen

Publiziert am 23. Oktober 2017 von staseve

23. Oktober 2017 Asylgewinnler Diakonie Hamburg (Bild: JouWatch)   #Hamburg – Das #Diakonische Werk wird künftig am #Hamburger Flughafen wieder beobachten, ob #Abschiebungen rechtmäßig durchgeführt werden. Die Kosten für den evangelischen Kontrollverein übernimmt die Stadt Hamburg – sprich der Steuerzahler. … Weiterlesen →

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„Wir kriegen nie genug“ – Jetzt bekommen auch noch die Türken Asyl

Publiziert am 19. Oktober 2017 von staseve

18. Oktober 2017 Horch, was kommt von draußen rein? Wird ja wohl kein „Flüchtling“ sein. Symbolfoto: BalkansCat/ Shutterstock   Immer mehr #Türken beantragen in #Deutschland #Asyl und bekommen es. Lag die Quote für türkische „Schutzsuchende“ im März noch bei knapp … Weiterlesen →

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Deutschland: Asyl für 196 Türken mit Diplomatenpass

Publiziert am 19. September 2017 von staseve

19. September 2017 #Asyl für 196 #Türken mit Diplomatenpass. (dpa-Bildfunk / Marijan Murat) Seit dem gescheiterten #Putschversuch in der #Türkei im Sommer 2016 haben fast 200 Personen mit türkischem Diplomatenpass in Deutschland Asyl erhalten. Von 249 Antragstellern bekamen bis Mitte … Weiterlesen →

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Nach Zwangsräumung: Suche nach Käufer für Rittergut Kohren-Sahlis

Publiziert am 6. September 2017 von staseve

  Das Rittergut Kohren-Sahlis ist in einem bedauernswerten Zustand. Dringend wird für das riesige Areal ein Käufer gesucht. Den hatte das Rittergut schon mal – Karl-Heinz Hoffmann – Rechtsextremist und Anführer seiner Wehrsportgruppe. Nach dessen Zwangsräumung sollte das Rittergut versteigert … Weiterlesen →

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Nach G20-Krawallen: Scholz in der Kritik

Publiziert am 10. Juli 2017 von staseve

09. Juli 2017 #Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz zur Bilanz des G20-Gipfels im Polizeipräsidium. (dpa / Christian Charisius) Nach den Ausschreitungen rund um den #G20-Gipfel in #Hamburg kommt aus der Bürgerschaft Kritik am Ersten Bürgermeister Scholz. Dieser … Weiterlesen →

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Deutschland – „Frauen, die ohne Anlass lächeln“: Berlin will sexistische Werbung verbieten

Publiziert am 21. Juni 2017 von staseve

  21.06.2017 • 08:15 Uhr © Screenshot/YouTube Diese Werbung für ein Einkaufszentrum mit Schlachter hätte in Berlin keine Chance mehr.   Schon 2014 untersagte der #Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg so genannte sexistische Werbung auf 28 vermieteten Reklameflächen. Nun schließen sich andere … Weiterlesen →

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Hartz IV: 1,6 Millionen Kinder von staatlicher Hilfe abhängig

Publiziert am 22. Mai 2017 von staseve

22. Mai 2017 Im Speisesaal der Kinder- und Jugendeinrichtung „Arche“ isst ein Kind in Berlin-Hellersdorf eine warme Mahlzeit. (picture alliance / dpa / Rainer Jensen) Immer mehr Kinder in Deutschland sind von Hartz IV abhängig. Nach Angaben der Bundesagentur für … Weiterlesen →

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MdB Neu: Machtkampf im Weißen Haus und Beifall aus Europa für Kriegskurs

Publiziert am 12. April 2017 von staseve

© REUTERS/ Carlos Barria 19:17 11.04.2017 (aktualisiert 19:23 11.04.2017) Einen „Kurswechsel von globaler Bedeutung“ vermutet der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Dr. Alexander Neu: Die USA wollen sich international wieder stärker militärisch engagieren. „Im Weißen Haus scheint es einen Machtkampf … Weiterlesen →

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Ungleichheit: Armutsgefahr in Deutschland nimmt offenbar zu

Publiziert am 3. Februar 2017 von staseve

Bettlerin in Frankfurt (picture-alliance/ dpa / Arne Dedert) Das Armutsrisiko in Deutschland hat offenbar zugenommen. Das ergaben Berechnungen der Linksfraktion im Bundestag, die der „Passauer Neuen Presse“ vorliegen. Die Linke hat Erhebungen der Statistikämter von Bund und Ländern der vergangenen … Weiterlesen →

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Inselstaat stoppt Reichsbürger-Post – Malta beendet die Malta-Masche

Publiziert am 7. Dezember 2016 von staseve

Bei der Masche der „Reichsbürger“ ging es eher um Einschüchterung als um ernstgemeinte Forderungen.(Foto: imago/Klaus Martin Höfer) Dienstag, 06. Dezember 2016 Mithilfe eines juristischen Tricks fordern „Reichsbürger“ von deutschen Richtern horrende Summen, zum Teil Millionenbeträge. Die Justiz der Inselrepublik spielte … Weiterlesen →

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EU-Statistik: Erhöhtes Armutsrisiko in Deutschland

Publiziert am 22. November 2016 von staseve

Ein Armutsrisiko besteht auch für viele Menschen mit einem (picture alliance / dpa / Daniel Reinhardt) In Deutschland sind mehr Menschen als früher von Armut bedroht – selbst wenn sie eine Arbeitsstelle haben. Das berichtet die „Passauer Neue Presse“ unter … Weiterlesen →

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K-Frage – Unionspolitiker halten Merkels Kandidatur für ausgemacht

Publiziert am 19. November 2016 von staseve

„Es weiß inzwischen jeder, dass sie wieder kandidieren wird“, sagte der CDU-Europapolitiker Elmar Brok. Merkel könnte ihre Entscheidung schon dieses Wochenende bekannt geben. 19.11.2016 © AFPWird Angela Merkel ein weiteres Mal die Spitzenkandidatin der Union? Immer mehr Unionspolitiker rechnen damit, … Weiterlesen →

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Berlin: Bundestag beschließt Reform der Leiharbeit

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

Produktion beim Maschinenbauer Eickhoff (imago/Rainer Weisflog) Mit den Stimmen der großen Koalition hat der Bundestag eine Reform der Leiharbeit beschlossen. Die Parlamentarische Staatssekretärin Kramme aus der SPD-Fraktion betonte, das Gesetz verhindere den Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit. Dazu trügen auch … Weiterlesen →

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Terrorverdächtiger Syrer –  CDU-Politiker Krauß: „Kann Trauer über Tod Al-Bakrs nicht nachvollziehen“

Publiziert am 14. Oktober 2016 von staseve

  Der Terrorverdächtige Dschaber Al-Bakr wurde am Mittwoch tot in seiner Zelle gefunden Foto: Polizei Sachsen/dpa – DRESDEN. Nach dem Tod des syrischen Terrorverdächtigen Dschaber Al-Bakr haben die Grünen den Rücktritt des sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow (CDU) gefordert. „Es ist … Weiterlesen →

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Flüchtlingspolitik: Über 500.000 abgelehnte Asylbewerber im Land – Kosten für den Steuerzahler 6 Milliarden Euro pro Jahr

Publiziert am 22. September 2016 von staseve

Donnerstag, 22.09.2016, 04:02 dpa/Daniel MaurerAbgelehnte Asylbewerber steigen in ein Flugzeug (Symbolbild) In Deutschland leben einem Bericht zufolge fast 550.000 abgelehnte Asylbewerber. Drei Viertel von ihnen hielten sich bereits seit mehr als sechs Jahren im Land auf, berichtete die Mittwochsausgabe der … Weiterlesen →

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Justiz: Fast 800 Ermittlungsverfahren gegen Islamisten

Publiziert am 27. August 2016 von staseve

Von Maik Baumgärtner und Jörg Schindler DPA Razzia in der islamistischen Szene Islamistische Straftäter und Terrorverdächtige werden zunehmend zu einer Belastung für die Justiz. Zum Stichtag 1. Juli liefen in Deutschland nach Informationen des SPIEGEL fast 800 Ermittlungsverfahren. Allein die … Weiterlesen →

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Nürnberg: Linksextremisten greifen Gasthaus an

Publiziert am 27. Februar 2016 von staseve

27.02.2016 Torben Grombery Das »Engagement« der linksextremistischen Antifa erhielt erst vor wenigen Tagen eine deutliche Solidaritätsbekundung vom Vorsitzenden der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, direkt aus dem Deutschen Bundestag. Noch in derselben Nacht zerlegten die Linksextremisten ein Gasthaus in Nürnberg und richteten … Weiterlesen →

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Wegen Asylkrise und AfD: Gauck soll zweite Amtszeit erwägen

Publiziert am 11. Februar 2016 von staseve

Bundespräsident Joachim Gauck besucht ein Flüchtlingslager auf Malta Foto: picture alliance/dpa BERLIN. Bundespräsident Joachim Gauck kann für den Fall einer zweiten Amtszeit nicht mit der Unterstützung der Linkspartei rechnen. Gauck sei mit seinem Anspruch, für mehr Freiheit zu sorgen, gescheitert, … Weiterlesen →

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SPD-Politiker will Pegida durch Verfassungsschutz beobachten lassen

Publiziert am 3. Dezember 2015 von staseve

Epoch Times, Donnerstag, 3. Dezember 2015 08:36 Pegida-Demo am 30.11.2015. Foto: Facebook Pegida Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat gefordert, die Pegida-Bewegung vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Anlass ist die jüngste Antwort der Bundesregierung auf eine … Weiterlesen →

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Deutschland: Paradies für islamistische Terroristen?

Publiziert am 15. November 2015 von staseve

14.11.2015 Torben Grombery In der Bundesrepublik Deutschland haben die selbsternannten politischen Eliten trotz der völlig unkontrollierten Masseneinwanderung aus islamisch geprägten Ländern die Lage absolut im Griff. Genau das hat man uns bis zum gestrigen Terroranschlag mit Hunderten Toten und Verletzten … Weiterlesen →

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