Debatte über Maaßen: SPD-Politiker bringen Ende der Großen Koalition ins Spiel


Bergfürst

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, nach der Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag.  (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka)
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, nach der Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka)

In der #SPD gibt es Forderungen nach einer Beendigung der Koalition mit den Unionsparteien, sollte Verfassungsschutzpräsident #Maaßen im Amt bleiben.

Der Juso-Vorsitzende #Kühnert sagte dem Magazin „Der Spiegel“, seine Partei sollte eine rote Linie ziehen. Die SPD könne nicht einfach so in der Regierung weiterarbeiten, wenn Maaßen Chef des Inlandsgeheimdienstes bleibe. Das sei auch eine Frage der Selbstachtung. Der bayerische SPD-Bundestagsabgeordnete #Post sagte, ein Rücktritt von Maaßen oder Bundesinnenminister #Seehofer von der #CSU sei unausweichlich. Das müsse die SPD einfordern mit allen Konsequenzen, auch der des Koalitionsbruches.

Seehofer hatte gestern Abend nach einer Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses erklärt, er sehe keine Anhaltspunkte für personelle Konsequenzen. Maaßen steht unter anderem in der Kritik, weil er öffentlich die Echtheit eines Videos über einen Angriff gegen Ausländer in #Chemnitz bezweifelt hatte.

Quelle: Sputnik vom 01.09.2018


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3 Kommentare zu Debatte über Maaßen: SPD-Politiker bringen Ende der Großen Koalition ins Spiel

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  2. Ulrike sagt:

    Das machen die nie weil sie sonst weg sind von den Futtertrögen.

  3. Birgit sagt:

    Wenn die von Rücktritt faseln, dann soll die SPD doch geschlossen zurück treten ! Dies wäre doch mal ein positives Zeichen, gelle ?

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