Schlagwort-Archive: CSU

Wahlen: SPD überholt in Umfrage erneut die Union

dpa/Christian CharisiusIm „Sonntagstrend“ kommt die SPD auf 33, die Union auf 32 Prozent. Sonntag, 19.02.2017, 08:13 Erneut hat die SPD die Union in einer Meinungsumfrage überholt. Im „Sonntagstrend“ des Emnid-Instituts für die „Bild am Sonntag“ stieg die SPD im Vergleich … Weiterlesen

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US-Besatzungsmacht: Mehr US-Fluglärm in Westmittelfranken – US-Armee-Pläne in Ansbach stoßen auch auf Kritik

In Westmittelfranken wird es ab März viel mehr Lärm- und Umweltbelastungen durch US-Hubschrauber geben. Zu den Plänen gab der stellvertretende Standort-Kommandeur im Ansbacher Stadtrat Auskunft. Kritik an den Plänen folgte. Von Claudia Mrosek Stand: 17.02.2017 Grund für die zu erwartende … Weiterlesen

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Neue Vorwürfe im Regensburger Korruptionsskandal – Millionenkredit für Bauträger wirft Fragen auf

Nach BR-Recherchen stehen in der Regensburger Korruptionsaffäre weitere Vorwürfe im Raum. OB Joachim Wolbergs (SPD) soll sich als Sparkassenfunktionär für einen Millionenkredit zugunsten des wegen Bestechungsvorwürfen inhaftierten Bauträgers Tretzel eingesetzt haben. Von: Sebastian Grosser, Hans Hinterberger, Kilian Neuwert Stand: 16.02.2017 … Weiterlesen

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Bayerischer Landtag: Joachim Herrmann berichtet über Kampf gegen „Reichsbürger“

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) – Foto: dpa Innenminister Joachim Herrmann (CSU) berichtet heute im Innenausschuss des Landtags über den Kampf gegen die sogenannte „Reichsbürger“-Bewegung. Die Opposition fordert insbesondere Aufklärung, wie groß die Szene ist und wie hoch das … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND – UMFRAGE ZUR BUNDESTAGSWAHL – SPD-Höhenflug gestoppt, Grüne auf Tiefstwert, AfD einstellig

Stand: 08:31 Uhr  Die Begeisterung für Kanzlerkandidat Schulz scheint abzuklingen: Einer neuen Umfrage zufolge stagniert die SPD bei 31 Prozent. Im direkten Duell zieht Kanzlerin Merkel an ihrem Herausforderer vorbei. Der Aufwärtstrend für die SPD nach der Nominierung von Martin … Weiterlesen

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Kinderehen: Bundesregierung einigt sich auf Verbot

Die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes protestiert mit einer Aktion vor dem Brandenburger Tor gegen Kinderehen und Zwangsheirat (Imago / Christian Ditsch) Die Große Koalition hat sich nach monatelangem Streit auf ein Verbot von Kinderehen geeignet. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Justizminister … Weiterlesen

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Tourismusverband Franken – Rekordjahr im fränkischen Tourismus

Noch nie waren so viele Touristen in Franken wie 2016: Mit einem Zuwachs von 3,9 Prozent bei den Gästeankünften habe man sogar das Rekordjahr 2015 getoppt. Das gab der Tourismusverband Franken bei seiner Jahresbilanz in Nürnberg bekannt. Stand: 10.02.2017 Fränkische … Weiterlesen

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USA: Bundestags-Vize lobt Trump für Einhaltung seiner Wahlversprechen

Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer, CSU (imago/Astrid Schmidthuber) Der Vize-Präsident des deutschen Bundestags, Singhammer, hat sich positiv zu den ersten Amtstagen des US-Präsidenten Trump geäußert. Es sei gut, wenn Wahlversprechen eingelöst würden, sagte der CSU-Politiker im Deutschlandfunk. Zugleich warnte er vor übertriebenen … Weiterlesen

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Seehofer: CSU-Chef für Beendigung der Russland-Sanktionen

Seehofer zu Besuch beim russischen Präsidenten Putin (dpa / picture-alliance / Sven Hoppe) Der CSU-Vorsitzende Seehofer spricht sich für ein baldiges Ende der Sanktionen gegen Russland aus. Der bayerische Ministerpräsident sagte der Zeitung „Bild am Sonntag“, in diesem Jahr sollten … Weiterlesen

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WWF macht Handel Vorwürfe – Jede dritte Kartoffel geht verloren

Nicht alle geernteten Kartoffeln landen auf dem Teller. Da der Handel nur die schönsten Exemplare haben will, wird eine riesige Menge aussortiert – das ist für manche Bauern ein großes Problem. Auf dem Weg vom Acker zum Teller geht nach … Weiterlesen

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Korruptionsaffäre – Regensburger Oberbürgermeister suspendiert

Wegen Bestechung sitzt der Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs in U-Haft. Jetzt wurde er vom Dienst suspendiert. Ob er auf seine Bezüge verzichten muss, wird gesondert entschieden. DPA Altes Rathaus in Regensburg Freitag, 27.01.2017   15:18 Uhr Seit zehn Tagen sitzt … Weiterlesen

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Regensburger Bestechungsaffäre – Parteifreunde lassen Ex-OB im Regen stehen

  In der Regensburger Bestechungsaffäre gehen immer mehr CSU-Politiker auf Distanz zum früheren Oberbürgermeister Hans Schaidinger. Der CSU-Kreisvorsitzende Franz Rieger stellt Schaidingers Verbleib in der CSU in Frage. Der frühere OB-Kandidat Christian Schlegl will dem Ex-OB die Ehrenbürgerwürde nehmen, sollten … Weiterlesen

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Regensburger Spendenaffäre – Ex-OB Schaidinger im Visier der Ermittler

In der Bestechungsaffäre um den Regensburger Oberbürgermeister Wolbergs (SPD) ist auch sein Vorgänger Hans Schaidinger (CSU) im Visier der Staatsanwälte. Wolbergs selber wurde auf die Krankenstation der JVA Straubing überstellt. Außerdem gab es eine Durchsuchung beim Fußball-Drittligisten SSV Jahn Regensburg … Weiterlesen

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Kanzlerin erinnert an Werte – Merkel stellt unmissverständlich klar: „Wir alle sind das Volk“

Freitag, 13.01.2017, 21:42 dpa Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bürger aufgefordert, offensiv für die Werte der Demokratie einzutreten. „Eines kann nicht sein: Dass einige Teile von uns allen darüber befinden, wer das Volk ist, und andere einfach aus dem Volk … Weiterlesen

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Hasskommentare: Regierung über härteres Vorgehen einig

Der Unions-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder (dpa / picture-alliance / Maurizio Gambarini) CDU/CSU und SPD haben sich über ein schärferes Vorgehen gegen Hasskommentare und gefälschte Nachrichten in den sozialen Medien verständigt. Wie Unionsfraktionschef Kauder nach einem Treffen mit Bundesjustizminister Maas mitteilte, wird … Weiterlesen

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Satire-Wahltrend 2017: Furioses Comeback der FDP – die AfD ist raus

Wenn am kommenden Sonntag bereits Bundestagswahlen wären, käme es wahrscheinlich zu einer Fortsetzung der Großen Koalition unter Bundeskanzlerin Merkel. Mit einem sensationellen Ergebnis meldet sich die schon abgeschriebene FDP wieder zurück. Die Alternative für Deutschland scheitert erneut wie schon 2013 … Weiterlesen

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Grünen-Politiker Palmer„Kein guter Start ins neue Jahr“

Grünen-Chefin Simone Peter hat nach Ansicht von Boris Palmer mit ihrer Kritik an der Kölner Polizei „großen Schaden“ angerichtet. Die Partei ist in sicherheitspolitischen Fragen zerrissen. Das könnte für sie im Wahljahr zu einem großen Problem werden. 03.01.2017, von ANNA-LENA … Weiterlesen

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CSU-Landesgruppe startet Klausur in Seeon

Eine Skulptur steht vor der Kulisse des Klosters Seeon in Bayern. Foto: Diether Endlicher Seeon (dpa) – Knapp acht Monate vor der Bundestagswahl im Herbst 2017 will die CSU bei der Klausur ihrer Landesgruppe mit Beschlüssen zur Flüchtlingspolitik und der … Weiterlesen

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Bundestagswahl 2017: CDU warnt CSU vor „Säbelrasseln“

1. Januar 2017, 18:37 Uhr Stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner im Landtag in Mainz (Foto: dpa)Führende CDU-Politiker fordern von der Schwesterpartei Geschlossenheit. Zu 99 Prozent sei man sich einig, meint Parteivize Klöckner. Die Differenzen seien wesentlich kleiner als beispielsweise bei den … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND – KLAUSURTAGUNG – CSU verlangt Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei

Stand: 01:32 Uhr Der türkische Präsident Erdogan Quelle: AP/Pool Presidential Press Service In einem Beschlusspapier fordert die CSU laut einem Medienbericht den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Das Land habe sich durch das Vorgehen gegen Regierungskritiker disqualifiziert. Die Türkei … Weiterlesen

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CSU-Pläne: Gerettete Mittelmeerflüchtlinge sollen in Afrika abgesetzt werden

Flüchtlinge kommen auf Sizilien an, nachdem sie von der Küstenwache im Meer aufgegriffen wurden. (AFP / Giovanni Isolino) Im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge sollen nach dem Willen der CSU künftig in Nord-Afrika abgesetzt werden. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung … Weiterlesen

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Berlin: Untersuchungshaft nach Angriff auf Obdachlosen

Im Berliner U-Bahnhof Schönleinstraße sollte der Obdachloser angezündet werden. (dpa/Paul Zinken) In Berlin sind sieben Tatverdächtige wegen des Angriffs auf einen Obdachlosen in Untersuchungshaft genommen worden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wird den jungen Männern und Jugendlichen (sechs Syrer und ein … Weiterlesen

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Innere Sicherheit: CSU will mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

Geht es nach der CSU, soll für Heranwachsende zwischen 18 und 21 Jahren in der Regel nicht mehr das Jugend-, sondern das Erwachsenenstrafrecht gelten. (picture alliance /dpa /Matthias Balk) Als Reaktion auf den Anschlag von Berlin will die CSU Polizei … Weiterlesen

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Rüstungsdeals: Ex-Staatssekretär Pfahls bekommt Vermögen zurück

Die Flucht von Ludwig-Holger Pfahls war filmreif – doch am Ende stellten die deutschen Behörden den Ex-Staatssekretär in Paris und nahmen ihm sein Millionenvermögen ab. Nun bekommt er einen Teil zurück. Von Conny Neumann dpa Ludwig-Holger Pfahls (Archivbild) Samstag, 24.12.2016 … Weiterlesen

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EUROPA – Griechische Rentner stürmen Banken für Weihnachtsgeld

Veröffentlicht: 22.12.16 15:06 Uhr Eine Sonderzahlung an griechische Rentner hat am Donnerstag lange Schlangen bei den Banken des Landes verursacht. Der Ansturm zeigt, wie dringend die Griechen das Geld brauchen. Schon vormittags stehen am 22.12.2016 in Athen Menschen an Bankomaten … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND – Innenminister-Vorsitz: Deutschland im „Kriegszustand“

Veröffentlicht: 20.12.16 10:14 Uhr Der Vorsitzende der Innenminister-Konferenz, Klaus Bouillon, spricht davon, dass sich Deutschland im Kriegszustand befindet. Bayerns Innenminister Herrmann fordert einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. Klaus Bouillon (r), Vorsitzender der Innenministerkonferenz und Frank-Jürgen Weise, Leiter des Bundesamtes für … Weiterlesen

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München: Ein paar freche afrikanische und arabische EINWANDERER demonstrierten öffentlich gegen die deutsche „LeitKULTUR“ !

Es wird immer verrückter in Deutschland. Am 25.11.2016 demonstrierten in München afrikanische und arabische EINWANDERER öffentlich gegen die deutsche „LeitKULTUR“. Und einige Gutmenschen-Deutsche tappten … in MÜNCHEN mit ! Diese Information mit Bild von der Demo wurden gestern in den sozialen Netzwerken … Weiterlesen

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Kinderpornos bei der SPD: Bayerischer Landtagsabgeordneter verhaftet

Wenn es um Kinderpornografie in der Politik geht, denken viele Menschen folgerichtig direkt an die GRÜNEN. Die Abschaffung der Paragrafen 174 und 176 des Strafgesetzbuches – sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen und Kindern hatten sich die GRÜNEN bereits in den 80er … Weiterlesen

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GESELLSCHAFT – CDU-Politiker: Putin will Angela Merkel über das Internet stürzen

Veröffentlicht: 14.12.16 00:30 Uhr Die CDU sieht Ambitionen von Wladimir Putin, im Bundestagswahlkampf Angela Merkel über das Internet zu Fall zu bringen. Daher will die CDU strenge Regeln für die Kommunikation in Internet. Unklar ist, ob Personen, die sich nicht … Weiterlesen

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So macht man Propaganda oder ARD-Umfrage – Schulz ist jetzt so beliebt wie Merkel

SPD-Politiker Martin Schulz wird bei den Deutschen immer beliebter, einer Umfrage zufolge zieht er nun mit CDU-Chefin Angela Merkel gleich. Im Kanzlerkandidaten-Duell liegt sie aber vorn. DPA Schulz und Merkel (Archivbild 2014) Freitag, 09.12.2016   01:25 Uhr Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) … Weiterlesen

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