Schlagwort-Archive: CSU

Merkel macht Spahn zum Gesundheitsminister – von der Leyen bleibt Verteidigungsministerin

25. February 2018 Aktualisiert: 25. Februar 2018 9:38 CDU-Chefin Angela Merkel will Finanzstaatssekretär Jens Spahn zum Gesundheitsminister machen. Wer das Bildungsministerium übernimmt, bleibt noch unklar. Kanzlerin Merkel neben CDU-LogoFoto: JOHANNES EISELE/AFP/Getty Images CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn soll nach Informationen der „Bild am … Weiterlesen

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Vor dem Bundesparteitag – CDU ringt um ihr Profil

24. Februar 2018 CDU-Nachwuchspolitikerin #Diana Kinnert. (dpa / Horst Galuschka ) Vor dem Parteitag der CDU debattiert die Partei über die Rückkehr zu einem konservativeren Profil. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident #Günther sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, das Konservative könnte in der Union … Weiterlesen

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Ist Markus Söder ein Krimineller?

23. Februar 2018 Foto: Imago München (ots) Neue Details zum Verkauf der bayerischen Wohnungsgesellschaft GBW im Jahr 2013 bringen die bayerische Landesregierung und den designierten Ministerpräsidenten Markus Söder in Erklärungsnot. Das berichten das ARD-Magazin MONITOR (Donnerstag, 22.00 Uhr, Das Erste) und … Weiterlesen

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Bundestag: AfD-Antrag zur Missbilligung von Yücel-Texten abgelehnt

23. Februar 2018 Deniz Yücel nach seiner Freilassung in Istanbul. (imago / Depo Photos) Der #Bundestag hat mit großer Mehrheit einen Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, in dem die #Bundesregierung aufgefordert wird, Texte des Journalisten #Yücel offiziell zu missbilligen. Konkret ging … Weiterlesen

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Werden wir von verrückten regiert? Deutsche Parlamentarier mobilisieren gegen Nord Stream 2

Veröffentlicht: 20.02.18 17:40 Uhr Einige Parlamentarier von CDU, CSU, Grünen und FDP mobilisieren gegen das Pipeline-Projekt Nord Stream 2. Ein Arbeiter prüft Rohre für die zukünftige Ostsee-Erdgastrasse Nord Stream 2 auf einem Lagerplatz im Hafen von Sassnitz-Mukran. (Foto: dpa) Parlamentarier von #CDU, … Weiterlesen

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AfD-Parlamentsgeschäftsführer: „Das deutsche Parteiensystem bebt“

21. February 2018 Aktualisiert: 21. Februar 2018 10:32 Am Vortag war eine bundesweite Umfrage veröffentlicht worden, in der die AfD erstmals vor der SPD lag. Die #AfD hat sich über ihre guten Umfrageergebnisse erfreut gezeigt. Die Partei sei „recht guter Stimmung“, … Weiterlesen

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Wie die Systemmedien an die Kette gelegt werden sollen

19. Februar 2018 Es wurde schon viel darüber spekuliert aber nun könnte einen die Realität einholen. Um die darbenden Verlage zu stützen, hat die „#GroKo“ eine hervorragende Idee. Von Nils Kröger Bericht: GroKo erwägt Entlastung der Verlage bei #Sozialabgaben  #Union und … Weiterlesen

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SPD – Debatte über schwarz-rote Koalition hält an

19. Februar 2018 „Jetzt ein Bündnis mit der Union einzugehen, bedroht die Existenz der SPD.“ (picture alliance /dpa /Paul Zinken) In der #SPD hält die Debatte über den erneuten Eintritt in eine #Große Koalition an. Der Berliner Fraktionsvorsitzende #Saleh warnte … Weiterlesen

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Demokratie: AfD-Chef Meuthen wendet sich gegen Aufrufe zu politischer Gewalt

19. Februar 2018 Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen (dpa-Bildfunk / Julian Stratenschulte/) AfD-Chef #Meuthen hat #Aufrufe zur politischen #Gewalt unter seinen Anhängern zurückgewiesen. In einer Botschaft auf #Facebook schrieb er, die #AfD begreife sich als Rechtsstaatspartei und lehne gewaltsame Veränderungen in … Weiterlesen

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Schnellen Eingreiftruppe? – Bundeswehr fehlen für Nato-Einsätze auch Winterbekleidung und Zelte

19. February 2018 Aktualisiert: 19. Februar 2018 6:50 Die #Bundeswehr ist komplett lädiert: Für den Einsatz der Bundeswehr 2019 bei der schnellen Eingreiftruppe der Nato fehlen der Truppe nicht nur #Panzer, sondern auch #Schutzwesten, #Winterbekleidung und Zelte. Ein Schützenpanzer der Bundeswehr … Weiterlesen

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Große Koalition – Die ewige Kanzlerin

17. Februar 2018 von Dieter Stein Bundeskanzlerin Angela Merkel Foto: picture alliance/ dpa Welche Tiefenwirkung das Bundestagswahlergebnis 2017 im deutschen Parteien- und Machtgefüge auslöst, zeigt sich erst allmählich. Die 12,6 Prozent für die #AfD haben ein eingespieltes Strömungssystem in den Gewässern … Weiterlesen

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Verteidigung: Dobrindt (CSU) fordert deutsche Führungsrolle in EU

17. Februar 2018 CSU-Landesgruppenchef #Dobrindt (picture alliance / dpa / Jörg Carstensen) Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im #Bundestag, Dobrindt, hat von den EU-Staaten mehr Engagement in der #Verteidungspolitik gefordert. Europa sollte international mehr Verantwortung übernehmen und sich stärker in der … Weiterlesen

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GroKo subventioniert Lügenpresse

Veröffentlicht am 13. Februar 2018 von spoekenkiekerei Wenn für das System wichtige Branchen in einer Krise stecken, werden sie subventioniert. Genau das passiert jetzt mit #Lügenpresse. In ihren #Koalitionsverhandlungen waren sich Union und SPD schnell einig, dass Zeitungsverlage bei geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen von den … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND – KRISE DER TRUPPE – „Dann schlage ich die Auflösung der Bundeswehr vor“

  Anfang 2019 soll die #Bundeswehr die Führung der multinationalen „Very High Readiness Joint Task Force“ in Osteuropa übernehmen. Die Ausrüstung wirkt bisher schmalbrüstig. Nach dem WELT-Bericht über die mangelnde Einsatzbereitschaft der Truppe stellt der Chef des #Bundeswehrverbandes der Politik … Weiterlesen

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Politischer Aschermittwoch – Interview mit Markus Söder 14.02.2018

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 14.02.2018

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Desolate Umfragewerte – SPD nur noch knapp vor der AfD

  Quelle: youtube Kanal Parteienallianz vom 15.02.2018  

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Thilo Sarrazin: Die AfD löst die SPD ab

Von Gastautor Thilo Sarrazin 14. February 2018 Aktualisiert: 14. Februar 2018 9:14 Angela Merkel und Martin Schulz sind aus der Zeit gefallen, und sie wirken auch so. Jedes Jahr, das CDU und SPD gemeinsam regieren, ist eine Hypothek für die deutsche Zukunft und ein … Weiterlesen

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Politischer Aschermittwoch – Parteien im traditionellen Fernduell

14. Februar 2018 Beim Politischen Aschermittwoch wie hier im vergangenen Jahr bei der CSU in Passau geht es traditionell deftig zu. (dpa/Tobias Hase) Die im #Bundestag vertretenen Parteien halten heute ihre traditionellen #Aschermittwochsveranstaltungen ab. Die #CSU kommt in #Passau zusammen. … Weiterlesen

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Rekordsumme: Parteinahe Stiftungen erhalten 2017 gut 581 Millionen Euro Steuergeld

11. February 2018 Aktualisiert: 11. Februar 2018 11:18 Die parteinahen Stiftungen von #CDU, #CSU, #SPD, #FDP, #Grünen und #Linkspartei haben im vergangenen Jahr rund 581 Millionen Euro vom #Staat erhalten. Geld.Foto: AndreyPopov/iStock Der Bund der #Steuerzahler hat den Anstieg der Ausgaben … Weiterlesen

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Pläne der SPD-Parteiführung – Diskussionen halten an

11. Februar 2018 Der geplante Wechsel von Schulz auf Nahles sorgt weiter für Unmut in der Partei. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) In der #SPD geht die Debatte über die geplante Übergabe des Parteivorsitzes an Fraktionschefin #Nahles weiter. … Weiterlesen

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Gegen transparenten Staat: Große Koalition streicht Lobby-Register – und Tabakwerbeverbot

10. February 2018 Aktualisiert: 10. Februar 2018 10:40 #Union und #SPD haben die Einführung eines #Lobby-Registers aus dem #Koalitionsvertrag gestrichen. SPD-Unterhändler #Ulrich Kelber macht die CSU verantwortlich. Reichstag.Foto: fabienneH/iStock Kurz vor Abschluss ihrer Verhandlungen haben Union und SPD die Einführung eines … Weiterlesen

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„Heimat-Begriff setzt den falschen Akzent“: Türkische Gemeinde gegen Heimatministerium unter Seehofer

10. February 2018 Aktualisiert: 10. Februar 2018 9:12 Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland hat die Einrichtung eines Heimatministeriums unter dem CSU-Chef Seehofer kritisiert. Deutschland und Türkei FlaggeFoto: Christian Charisius/Archiv/dpa Der Vorsitzende der #Türkischen Gemeinde in Deutschland, #Gökay Sofuoglu, hat … Weiterlesen

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Angst vor SPD-Dominanz  – CDU-Mittelstand droht mit Blockade im Bundestag

  10.02.2018, 07:33 Uhr | rtr, dpa, jasch Viele CDU-Politiker sind unzufrieden mit dem Verhandlungsergebnis ihrer Partei bei den schwarz-roten-Koalitionsgesprächen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einer Aufnahme am Ende der Verhandlungen. (Quelle: Gregor Fischer/dpa)   Der #CDU-Wirtschaftsflügel droht damit, manche Inhalte … Weiterlesen

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Die neue GroKo schenkt Israel ein Kriegsschiff

Donnerstag, 8. Februar 2018 , von Freeman um 15:00 Es sind keine 24 Stunden seit der Einigung über den #Koalitionsvertrag vergangen und schon melden die israelischen Medien, eine deutsche Werft beginnt mit der Arbeit an hochmodernen Kriegsschiffen für #Israel. Es … Weiterlesen

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Alice Weidel: Schulz‘ Abgang sollte erst der Anfang sein

  Berlin, 9. Februar 2018. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice #Weidel nimmt Stellung zu Martin Schulz‘ Amtsverzicht: „Martin #Schulz ‚verzichtet‘ auf das Amt als Außenminister – das ist die im unwürdigen Groko-Geschachere wohl positivste Nachricht seit langem. Was als Verzicht dargestellt wird, … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND – DRUCK AUS SPDSchulz verzichtet auf Amt des Außenministers

Stand: 14:19 Uhr  Martin Schulz Quelle: AFP/TOBIAS SCHWARZ Nach dem Abschluss der #Koalitionsverhandlungen wurde der innerparteiliche Druck auf #Martin Schulz zu groß: Der 62-Jährige verzichtet auf seinen geplanten Wechsel ins Außenministerium. SPD-Parteichef Martin Schulz verzichtet auf das Außenministerium in einer … Weiterlesen

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Deutschland – In Regensburg entbrennt Diskussion um Bau einer Moschee

  09.02.2018 • 12:05 Uhr Quelle: Reuters Ein Mann betet in der Şehitlik-Moschee in Berlin, die 2005 ebenfalls vom Islam-Verband Ditib fertig errichtet wurde. Die #Moschee in #Regensburg soll bis März 2019 gebaut werden. Das #Minarett soll 21 Meter hoch … Weiterlesen

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AfD: GroKo ruiniert Deutschland

08. Februar 2018 AfD zu GroKo: Die Koalition der Wahlverlierer wird Deutschland weiter ruinieren Zu den Ergebnissen der GroKo-Verhandlung und Verteilung der Ministerposten erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, #Jörg Urban: „Diese Koalition der Wahlverlierer wird #Deutschland weiter an den Rand des … Weiterlesen

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Jörg Meuthen analysiert die GroKo-Einigung

Von  PS  – 8. Februar 2018 VK Keine guten Nachrichten für Deutschland und für uns alle: #SPD, #CDU und CSU haben sich #Deutschland erneut zur Beute gemacht. Schauen Sie sich meine Einschätzung zum Handeln der drei Egomanen #Merkel, #Seehofer und #Schulz … Weiterlesen

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Wow, sind die Wähler sauer! Martin und Angela im „Shitsturm“

08. Februar 2018 Die Sozen sind echt sauer! (Bild: Screenshot) Wie es scheint, sind die Sozialisten jetzt aber mal so richtig sauer auf Martin. Sollten die Facebookeinträge die allgemeine Stimmungslage unter den Genossen widerspiegeln, sollte Martin die nächsten Tage lieber zuhause bleiben. … Weiterlesen

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