Schlagwort-Archive: CSU

Deutschland – SPD: Schulz sichert Parteibasis Abstimmung über GroKo zu

  24.11.2017 • 13:36 Uhr Quelle: Reuters © Pawel Kopczynski Möchte die Entscheidung über eine eventuelle Wiederauflage der GroKo von den Parteimitgliedern abgesichert wissen: #SPD-Chef Martin Schulz. SPD-Chef Martin Schulz will die Mitglieder seiner Partei über eine Beteiligung der #Sozialdemokraten an … Weiterlesen

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Das System Merkel ist am Ende!

24. November 2017 Angela Merkel – nach der Wahl Foto: Collage   Das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen zeigt deutlich: Das System Merkel ist am Ende. Was eigentlich die #CSU schon längst hätte tun müssen, erledigten die Liberalen: Sie zogen die Reißleine. Von … Weiterlesen

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CSU-Machtkampf: Seehofer verschiebt Entscheidung über seine Zukunft

24. November 2017 Horst Seehofer nach der Vorstandssitzung CSU (dpa) CSU-Chef #Seehofer hat Kritik zurückgewiesen, im Führungsstreit seiner Partei auf Zeit spielen zu wollen. Seehofer sagte nach einer Vorstandssitzung in München, die Suche nach einer Zukunftslösung brauche Zeit. Er wolle … Weiterlesen

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Wählerwillen wird ignoriert: CSU will AfD-Anträge grundsätzlich ablehnen

23. November 2017 Überzeugter und leidenschaftlicher Anti-Demokrat: Andreas Scheuer (Foto: jouwatch)   Neues zum #Demokratieverständnis der #CSU-Politiker im #Bundestag. Die dts-Nachrichtenagentur schreibt: CSU-Generalsekretär #Andreas Scheuer lehnt eine Zustimmung für Anträge der #AfD im #Bundestag kategorisch ab – auch wenn diese … Weiterlesen

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Nur noch irre – ARD: AfD instrumentalisiert den Volkstrauertag durch Anwesenheit!

23. November 2017 Foto: Imago   Die Zeiten werden härter. Das hat nun auch die Bundestagsvizepräsidentin und Grünenurgestein in Personaleinheit, die #Grüne #Claudia Roth, erfahren müssen. Waren die letzten Jahre im #Bundestag doch eher gemütlich und von Nettigkeiten innerhalb der … Weiterlesen

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Merkel und Seehofer als Grüne überführt!

22. November 2017 Foto: Imago   Derweil sich die linksgrüne Medienmafia in Entsetzen über die fehlende „staatspolitische Verantwortung“ der Lindner-#FDP übt, sich die Union in Schockstarre befindet und 100 Prozent-Schulz schon mit Bangen seinem Termin mit Kartellpräsident #Steinmeier, dieser fleischgewordenen … Weiterlesen

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Parteiforscher Niedermayer – Experte: Jamaika-Aus wird zur Wählerwanderung führen

22. November 2017 © dpa #Oskar Niedermayer ist Politikwissenschaflter.  Nach den #Umfragen unterscheidet sich der Wählerwille kaum vom Ergebnis der letzten Bundestagswahl im September. Der #Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer geht jedoch von größeren Verschiebungen in den kommenden Wochen aus. Nach … Weiterlesen

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Was für ein unfassbarer Verrat an den Wählern: CSU-Vize Schmidt will SPD doch noch rumkriegen

21. November 2017 Foto: Christian Schmidt (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Wer hat uns verraten? Die antichristlichen Sozialisten: CSU-Vize #Christian Schmidt erhöht den Druck auf die #SPD, doch noch für eine Große Koalition zur Verfügung zu stehen. „Die SPD hat … Weiterlesen

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Kohleausstieg: Grüne bereiten Antrag für Bundestag vor

21. November 2017 Das Braunkohlekraftwerk Niederaußem von RWE in Bergheim-Niederaußem (imago stock&people) Die #Grünen haben einen Beschlussantrag zum #Kohleausstieg im #Bundestag angekündigt. Parteichefin #Peter sagte der „Rheinischen Post“, der Antrag zu einem schnellen Ausstieg werde in Kürze vorgelegt. Bei den … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Steinmeier berät mit FDP und Grünen

21. November 2017 Er hat jetzt das Heft des Handelns in der Hand: Bundespräsident Steinmeier (dpa/Maurizio Gambarini) #Bundespräsident Steinmeier will heute mit FDP-Chef #Lindner beraten, ob es noch Möglichkeiten für eine #Regierungsbildung gibt. Ein Sprecher Lindners bestätigte den gemeinsamen Termin … Weiterlesen

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Union droht bei Neuwahlen völlig einzubrechen

Veröffentlicht am 20. November 2017 von conservo von Jürgen Fritz  #Jamaika ist gescheitert. Was nun? Vieles deutet auf vorgezogene #Neuwahlen hin. Bei solchen gäbe es nach aktuellem Stand einen großen Gewinner und einen ganz großen Verlierer. Neinmaika Mehr als acht Wochen sind seit der … Weiterlesen

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Deutschland – Einstimmiger Beschluss: SPD will Neuwahlen und keine große Koalition

  20.11.2017 • 13:58 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Bleibt bei seinem „Nein“: Martin Schulz (SPD).   Die SPD schließt nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen eine erneute große Koalition mit der Union aus und scheut keine Neuwahlen. Das beschloss der … Weiterlesen

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Grüne schließen Minderheitsregierung von Merkel aus

© AFP 2017/ John MACDOUGALL 06:44 20.11.2017 (aktualisiert 06:45 20.11.2017) Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche haben die Grünen eine Möglichkeit zur Teilnahme an einer #Minderheitsregierung mit der Union ausgeschlossen, wie der Grünen-Politiker #Jürgen Trittin gegenüber dem TV-Sender ZDF sagte. „Deutschland muss … Weiterlesen

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Das Monster ist erledigt

20. November 2017 Foto: Collage   Im Film „Hänsel und Gretel Hexenjäger“ ist die Oberhexe Muriel ein harter Brocken. Nachdem alle anderen Hexen mit der doppelläufigen Armbrust schon erledigt worden sind, stellt sich Muriel zum Endkampf. Gretel trennt ihr, nachdem … Weiterlesen

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Merkel schwimmt, das Krokodil wartet

von  Alexander Wendt – An Angela Merkel wurde in den letzten Monaten selbst von grundsätzlich geneigten Kommentatoren eine völlige Entkernung ihrer Restpolik diagnostiziert. Möglicherweise täuscht der Eindruck. Die Koalition mit der FDP bis 2013 verwaltete sie wurstig, zielstrebig nur in … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierungen: Aus, aus, …das Spiel ist aus!

20. November 2017 Foto: Imago    In dieser Nacht gab es keine Sieger, außer vielleicht die AfD (Spiegel) Was kommt dabei heraus, wenn man Feuer und Eis zusammenwürfelt? Genau: lauwarmes Wasser und genau das sollte uns als „Jamaika-Koalition in den … Weiterlesen

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Abbruch der Jamaika-Gespräche – Grüne kritisieren Entscheidung der FDP

20. November 2017 FDP-Chef Christian Lindner nach der Vertagung der Gespräche (dpa / Ralf Hirschberger) Nach rund vierwöchigen Verhandlungen sind die #Sondierungen für ein #Jamaika-Bündnis gescheitert. Die #FDP brach die Gespräche mit #CDU, #CSU und #Grünen am späten Abend in … Weiterlesen

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Deutschland – Jamaika-Koalition gescheitert: FDP bricht Sondierungen ab

  20.11.2017 • 00:04 Uhr Quelle: Reuters Kommen jetzt Neuwahlen? Die Verhandlungen von #CDU, #CSU, #FDP und #Grünen über ein Jamaika-Bündnis sind nach FDP-Darstellung gescheitert. #Fraktionssprecher Nils Droste teilte in Berlin mit, die Liberalen zögen sich aus den Gesprächen zurück. … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierungen: Migration weiter Hauptstreitpunkt

19. November 2017 Die Logos von #CDU/#CSU, #FDP und #Grünen (picture alliance / Maximilian Schönherr) In Berlin beginnt die voraussichtlich letzte Sondierungsrunde von Union, FDP und Grünen für eine Jamaika-Koalition. Zuvor hatten sich die Spitzen von CDU und CSU bereits … Weiterlesen

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Merkel ist weg

In der Jamaika-Nacht endete eine Ära. Es dauert nur noch eine Weile, bis alle das verstehen Von Alexander Wendt  Posted on 17. November, 2017   An #Angela Merkel wurde in den letzten Monaten selbst von grundsätzlich geneigten Kommentatoren eine völlige Entkernung ihrer Restpolitik diagnostiziert. … Weiterlesen

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Selten so gelacht: Trittin sieht Kompromissgrenze der Grünen erreicht

19. November 2017 Foto: Jürgen Trittin (über dts Nachrichtenagentur)   Wir leben bereits jetzt schon in einer grünen Bananenrepublik, in der eine Partei, die von 82 Prozent der Bürger abgelehnt wird, bestimmt, wo es längs geht. Nach dem Motto „#Zurück … Weiterlesen

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Bütikofer (Grüne)“Nicht alle Verhandlungsspartner haben den Willen zu Jamaika“

18. November 2017 Der Grünen-Europapolitiker Reinhard Bütikofer. (imago / Zuma Press) Der Grünen-Unterhändler bei den Jamaika-Gesprächen, #Bütikofer, hat sich skeptisch über den Einigungswillen der #CSU geäußert. Er habe den Eindruck, dass einige CSU-Politiker, etwa Landesgruppenchef #Dobrindt, die Koalition gar nicht … Weiterlesen

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Was der Münchner Merkur unter „aufgeben“ versteht

16. November 2017 Was der Münchner Merkur so unter Flucht versteht (Hintergrundbild: pxhere.com, JouWatch)   „#Bayerns AfD-Chef gibt auf“ titelt der #Münchner Merkur vom Mittwoch in seiner Printausgabe zu #Petr Bystrons Ankündigung, nicht mehr für den Landesvorsitz der bayerischen #AfD zu … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierungen – Noch keine Einigung – Es hakt bei der Zuwanderung

17. November 2017 Bundeskanzlerin Merkel: „Heute geht’s weiter.“ (dpa / Michael Kappeler) Eigentlich sollten die #Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition in der Nacht zum Abschluss kommen. Doch daraus wurde nichts. Nun geht es am Mittag weiter, und auch am Wochenende soll verhandelt werden. … Weiterlesen

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Migrantenverbände klagen an: „Werden bei Jamaika-Verhandlungen übergangen!“

17. November 2017 Migrantenverbände und ihre Forderungen, wie sie Deutschland umformen wollen (Bild: JouWatch; Screenshot)   #Migrantenverbände fordern von der kommenden Regierung die Umsetzung jener Punkte, die #Aydan Özoğuz (#SPD), Staatsministerin für Integration, vor einem Jahr in ihrem „Impulspapier“ festgeschrieben … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierungen – Gespräche verlängert

17. November 2017 Bundeskanzlerin Angela Merkel und der bayerische Innenminister Herrmann während der Sondierungen. (AFP / Odd ANDERSEN) Die #Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition sind verlängert worden. Ursprünglich wollten #CDU, #CSU, #FDP und #Grüne in der vergangenen Nacht entscheiden, ob sie … Weiterlesen

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Familienzusammenführungen? Ja, aber bitte in Syrien!

  14. November 2017 Foto: Durch serkan senturk/Shutterstock   Der #Krieg in #Syrien gegen die Terrorbande #Islamischer Staat und alle anderen Islamfanatiker ist praktisch beendet, aber die #Jamaika-Parteien #CDU/#CSU/#GRÜNE/#FDP schwafeln im Rahmen ihrer #Sondierungsgespräche jetzt doch tatsächlich von Familienzusammenführung bei … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierung: Beratungen über Klimaschutz, Finanzen und Migration E-Mail

15. November 2017 Die #Sondierungespräche für eine Jamaika-Koalition werden heute fortgesetzt. (Michael Kappeler/dpa) In Berlin gehen heute die Sondierungsgespräche für eine #Jamaika-Koalition weiter. Auf der Ebene der Parteichefs und Verhandlungsführer von #CDU,#CSU, #FDP und #Grünen soll es unter anderem um … Weiterlesen

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Jamaika-Beratungen: Recht auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler geplant

14. November 2017 Ganztagsschule in München (dpa Frank Leonhardt) #Union, #FDP und #Grüne streben im Fall einer gemeinsamen Regierungsbildung einen Rechtsanspruch für Eltern auf #Ganztagsbetreuung ihrer #Grundschulkinder an. Das geht aus einem Papier der Jamaika-Unterhändler hervor, aus dem die „Rheinische … Weiterlesen

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CSU sackt in Forsa-Umfrage weiter ab

13. November 2017 Foto: #Horst Seehofer (über dts Nachrichtenagentur)   München – Mach’s gut Horst: Wenn jetzt schon #Landtagswahl in #Bayern wäre, würde die #CSU dort nur noch auf 38 Prozent kommen. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag von … Weiterlesen

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