Schlagwort-Archive: CSU

Bald nur noch einstellig? SPD sackt in Umfragen auf 11 Prozent ab

Der Wechsel an der Parteispitze hält den Abwärtstrend der Sozialdemokraten nicht auf – laut Forsa dümpeln sie bei 11 Prozent. Nach dem Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans verliert die SPD weiter an Zuspruch in der Bevölkerung. Aber auch sonst … Weiterlesen

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RYANAIR-AUS IN NÜRNBERG – Was bedeutet das für den Flughafen?

  Der Rückzug von Ryanair trifft den Albrecht-Dürer-Flughafen hart Foto: Klaus Schillinger   Artikel von: MARTINA NÜRNBERG veröffentlicht am 05.12.2019 – 07:23 Uhr Nürnberg – Es ist bereits der dritte Schlag, den der Airport heuer verkraften muss! Der Rückzug von Ryanair trifft den Albrecht-Dürer-Flughafen hart! ►Den … Weiterlesen

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Innenministerkonferenz: Wege zur Bekämpfung des Rechtsextremismus

05. Dezember 2019 Bundesinnenminister Horst Seehofer, CSU (Michael Kappeler/dpa/picture-alliance) Die Innenminister der Länder setzen ihre Konferenz in Lübeck heute mit Beratungen über die Bekämpfung des Rechtsextremismus fort. Bundesinnenminister Seehofer betonte, bei rechtsextremistischem Terror sei die Bedrohungslage – wie beim islamistischen … Weiterlesen

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Schwarz-Grün hätte „Kanzler-Mehrheit“: Forsa sieht neuen links-bürgerlichen Großblock

  02. Dezember 2019 NATIONAL Berlin. In der Bundespolitik zeichnet sich das Entstehen eines neuen links-bürgerlichen Großblocks ab – der allerdings auch die inhaltliche Beliebigkeit der Altparteien verdeutlicht. Einer aktuellen Forsa-Umfrage zufolge könnten derzeit CDU, CSU und Grüne mit zusammen 49 … Weiterlesen

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Die „Große Koalition“ beschädigt die Demokratie

  Dank der Selbstzerstörung der Großparteien ist den Grünen die politisch-mediale Vorherrschaft in der Republik in die Hände gefallen. Dies wird aber längerfristig dazu, dass das national-konservativen Lager an die Macht kommen wird, so Jerzy Maćków, Professor für Politikwissenschaft an … Weiterlesen

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SPD-Mitgliederentscheid – der Fall in die Bedeutungslosigkeit

(c) Screenshot YT POLITIK Von PP-Redaktion  – 03. Dezember 2019 Die Mitgliederentscheidung von 54 Prozent aller SPD-Mitglieder ist so ausgefallen, wie sie kaum jemand erwartet hatte: 53:45, also 53 Prozent für Kurswechsel gegen 45 Prozent für Beibehalten. Das ist eine … Weiterlesen

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SPD: Kahrs für Verbleib in der großen Koalition

02. Dezember 2019 Der SPD-Politiker Johannes Kahrs im Bundestag (dpa/Michael Kappeler) Der Vorsitzende des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Kahrs, spricht sich für einen Verbleib seiner Partei in der Regierungskoalition aus. Er könne sich nicht vorstellen, dass die Partei … Weiterlesen

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Drehtür Deutschland: Tausende Asylbewerber bereits mehrfach abgeschoben

Von PS  – 01. Dezember 2019 SymbolbildTausende in Deutschland lebende Asylbewerber sind einem Medienbericht zufolge bereits mehrfach abgeschoben worden oder freiwillig ausgereist. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf ihr vorliegende Angaben der Bundesregierung berichtet, lebten zum Stichtag am … Weiterlesen

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UNO-Klimakonferenz – Müller: „Größenordnung dieser Konferenzen aus dem Ruder gelaufen“

30. November 2019 Gerhard Müller, Bundesentwicklungsminister (imago/Uwe Steinert) Bundesentwicklungsminister Müller hat die bevorstehende UNO-Klimakonferenz in Madrid als unverhältnismäßig kritisiert. Man brauche nicht jedes Jahr eine Tagung in dieser Dimension, sagte Müller dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Auf hochrangiger politischer Ebene würde ein … Weiterlesen

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Martin Hess (AfD) Sie versagen in der Inneren Sicherheit kläglich Herr Seehofer

Martin Hess (AfD) Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.11.2019 

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Deutschland Alice Weidel ist überzeugt: Koalitionen von CDU und AfD nur eine Frage der Zeit

  29.11.2019 • 10:36 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Alice Weidel (AfD), Berlin, Deutschland, 4. Juli 2018. Die AfD-Fraktionschefin Alice Weidel ist von künftigen Regierungsbündnissen ihrer Partei mit der CDU überzeugt. Besonders im Osten des Landes sei dies zeitnah möglich. … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD) Die Altparteien schaffen sich selber ab

Berlin (ADN) – Stephan Brandner hielt heute eine brilliante Rede im Deutschen Bundestag. Er brachte vieles auf den Punkt. Das Parteienkartell der Altparteien war mit Zwischenrufen nur so am wirbeln. Nachfolgend die Rede von Stephan Brandner: Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 … Weiterlesen

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Viktor Orban warnt vor muslimischer Invasion: Europa muss sich verteidigen!

Spricht Klartext: Viktor Orbán   Viktor Orban hat in Bezug auf eine weitere Groß-Invasion muslimischer Zuwanderer auch vor den Gefahren für Christen gewarnt. In einem Appell an die europäischen Machthaber rief er dazu auf, sich gegen die Flut an Migranten … Weiterlesen

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Europäisches Parlament: EU-Kommission bestätigt

27. November 2019 Das Europäische Parlament hat die EU-Kommission mit Präsidentin von der Leyen bestätigt. (dpa / AP Photo / Jean-Francois Badias) Das Europaparlament in Straßburg hat die künftige EU-Kommission bestätigt. Für das Personalpaket der gewählten Präsidentin von der Leyen … Weiterlesen

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Die Landwirte erobern Berlin

Berlin (ADN) – So eine Demonstration hat Berlin noch nicht erlebt. Landwirte aus ganz Deutschland legten mit über 13.000 Traktoren große Teile von Berlin lahm. Die „selbsternannte Politikelite“ wurde dadurch gestern in ihrer abgehobenen realitätsfernen Blase abrupt in die Realität zurückgeholt. … Weiterlesen

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Brüssel: Neue EU-Kommission stellt sich zur Wahl

27. November 2019 Die neue EU-Kommission unter ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen stellt sich zur Wahl. (dpa-Bildfunk / BELGA / Thierry Roge) Im Europäischen Parlament in Straßburg stellt sich heute die neue EU-Kommission zur Wahl. Zuvor hält Kommissonspräsidentin von … Weiterlesen

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Bundestag: Keine Nachtsitzungen mehr

27. November 2019 Im Bundestag wird bisher noch oft bis in die Nacht hinein beraten. (dpa / Kay Nietfeld) Nach den Schwächeanfällen von zwei Abgeordneten sollen die Nachtsitzungen im Bundestag abgeschafft werden. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Grosse-Brömer, sagte der … Weiterlesen

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München: SPD-Mann setzt mit Stadt-Visitenkarte Gastwirt unter Druck

„RECHTSEXTREMISMUS“-BEAUFTRAGTER WOLLTE AFD-VERANSTALTUNG VERHINDERN 24. November 2019 Markus Guinand warf seine Visitenkarte in den Briefkasten eines Münchner Gastwirtes, um ihn dazu zu nötigen, eine AfD-Versammlung in seinen Räumen abzusagen. Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die 100.000 Einwohner des größten Münchner Stadtbezirks … Weiterlesen

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WAS SOLL DIE IRRE PLANWIRTSCHAFT? – 2050 sitzen Merkel und ihr Politklüngel im Altersheim

  24. November 2019 2050 ist Merkel 96 Jahre alt und hat bestimmt nichts mehr zu melden, egal ob sie bereits hingeschieden ist oder noch im Altersheim zittert. Von KEWIL | Nicht demokratische Proteste und Bürgerbewegungen sorgten für das Ende … Weiterlesen

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BAYERNS JUSTIZMINISTER FORDERT Fünf Jahre Knast für Online-Hetzer

  Internet-Hetze und Cybermobbing – kommen dafür bald härtere Strafen? (Symbolfoto)Foto: picture alliance / dpa veröffentlicht am 24.11.2019 – 09:05 Uhr München – Knallhart-Strafen für Menschen, die andere im Internet beleidigen – das fordert Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (48, CSU). Beleidigungen und … Weiterlesen

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Miguel Sanchez (Berliner Morgenpost): Asylpraxis ist ein Irrsinn – der Fall Miri

Von PS  – 25. November 2019 Der Fall Ibrahim Miri ist besonders. Deswegen haben die Behörden in Bremen wie im Bund am Wochenende so entschlossen, so zügig reagiert und den Mann zum frühestmöglichen Zeitpunkt in den Libanon abgeschoben. Beim Bremer … Weiterlesen

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Deutschland – Totale Zensur: Meinungsfreiheit ist in der BRD praktisch nicht mehr vorhanden

Freie Meinungsäußerung? Nicht in der BRD! In Deutschland tobt ein Meinungskrieg. Nachdem das 70 Jahre währende Meinungsmonopol der Eliten durch das Internet, soziale Netzwerke und Freie Medien gebrochen wurde, schlägt der Mainstream wild um sich. Wer der vorgegebenen Meinung der … Weiterlesen

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Wetten, er kommt wieder? Clan-Chef Miri in den Libanon abgeschoben

Von Victoria  – 23. November 2019   Der libanesische Clan-Chef Ibrahim Miri ist heute in den Libanon abgeschoben worden, natürlich im Lear-Jet. Wie die „BILD“ berichtet, landete die Maschine, an Bord mit Beamten der Bundespolizei, gegen 10 Uhr auf dem … Weiterlesen

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Private Sparer: Dobrindt für Verbot von Negativzinsen

22. November 2019 Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, hält Negativzinsen für problematisch. (picture alliance/dpa – Gregor Fischer) CSU-Landesgruppenchef Dobrindt sieht den Bund in der Pflicht, mehr Rendite bei Sparanlagen zu ermöglichen. Dobrindt sagte der Funke-Mediengruppe, der richtige Weg sei ein Verbot von … Weiterlesen

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Deutschland – CDU will Gesetz aus RAF-Zeiten wieder zurück

  22.11.2019 • 06:30 Uhr Quelle: AFP Der Beginn des sogenannten „Deutschen Herbstes“: Französische Polizisten untersuchen das Auto, in dem die Leiche des deutschen Industrieführers Hanns-Martin Schleyer am 19. Oktober 1977 in Mulhouse gefunden wurde. Mitte der 1970er Jahre sollte … Weiterlesen

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„Compact with Africa“: Merkel empfängt afrikanische Staats- und Regierungschefs

19. November 2019 Afrika-Gipfel im Kanzleramt in Berlin – Archivbild (AFP/ Axel Schmidt) Bundeskanzlerin Merkel empfängt heute in Berlin zahlreiche afrikanische Staats- und Regierungschefs sowie Vertreter der Wirtschaft. Auf der zweitägigen Konferenz der G20-Initiative „Compact with Africa“ soll es unter … Weiterlesen

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Mobilfunkausbau: Kanzleramtsminister Braun verspricht „5G auch auf dem Acker“

18. November 2019 Schloss Meseberg, das Gästehaus der Bundesregierung (dpa/Ralf Hirschberger) Das Bundeskabinett setzt heute seine Klausurtagung zur Digitalisierung und zum Ausbau der Mobilfunknetze fort. Kanzleramtsminister Braun sagte im ZDF, die Versorgung werde sich in den nächsten zwei Jahren ganz … Weiterlesen

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GroKo macht Deutschland bei Mobilfunk lächerlich – FDP-Politiker

CC0 DEUTSCHLAND 09:17 17.11.2019 (aktualisiert 10:01 17.11.2019) Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, hat am Sonntag der großen Koalition übermäßige Langsamkeit bei der Politik der Digitalisierung vorgeworfen. „Sinnbildlich dafür steht der Mobilfunk. Union und SPD geben unser Land beim Mobilfunk der … Weiterlesen

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Deutschlands Eingriffe in die Freiheit des Internets inspirieren die Diktatoren der Welt

Joelle Fiss & Jacob Mchangama Ein in Berlin geschriebenes Gesetz gegen Hassrede wurde von autoritären Regimen von Caracas bis Moskau kopiert. Angesichts einer Welle rechtsextremer Gewalt hat die deutsche Bundesregierung zugesagt, weitere harte Maßnahmen gegen Online-Hassrede zu ergreifen. Damit würden … Weiterlesen

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Gesellschaft: Seehofer startet Projekt „Moscheen für Integration“

16. November 2019 Projekte wie diese sollen helfen, mehr Verständnis füreinander zu entwickeln (dpa / Patrick Seeger) Bundesinnenminister Seehofer will mit dem Projekt „Moscheen für Integration“ die gesellschaftliche Verankerung islamischer Gemeinden in Deutschland fördern. Zu Beginn des Förderprogramms sagte der … Weiterlesen

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