Monatsarchive: März 2017

Unser täglich Terror gib uns heute

Posted on März 14, 2017 von indexexpurgatorius Die Essener Polizei hatte am Freitag von einer anderen Sicherheitsbehörde die Warnung vor einem drohenden Anschlag auf das Einkaufszentrum Limbecker Platz in der Essener Innenstadt erhalten. https://www.welt.de/politik/deutschland/article162764347/IS-soll-Auftrag-fuer-Bombenanschlag-in-Essen-gegeben-haben.html Brutaler Messerangriff in Frankenthal in Rheinland-Pfalz. … Weiterlesen

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Maas-Gesetzentwurf – Branchenverband Bitkom warnt vor „Löschorgien“

15. März 2017 Eine von der Polizei Oberbayern Süd identifizierte und rot markierte Falschmeldung auf Facebook (Imago/ Christian Ohde) Der Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Maas gegen Falschmeldungen und Hasskommentare im Internet stößt in der Branche auf Ablehnung. Der Digitalverband Bitkom erklärte, … Weiterlesen

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Säure-Attacke in Berlin: Unheimlicher Nacht-Radler greift wieder zu

© Foto: pixabay 14:06 14.03.2017 (aktualisiert 14:20 14.03.2017) Bereits zum sechsten Mal: Schon wieder hat ein unbekannter Radfahrer in Prenzlauer Berg einer Frau vermutlich Säure ins Gesicht gespritzt, berichtet die „Berliner Zeitung“. Diesmal konnte sich die Frau aber rechtzeitig vor der … Weiterlesen

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Lawrow kommentiert angebliche Verlegung russischer Militärs nach Ägypten

© Sputnik/ Alexey Kudenko 14:20 14.03.2017 (aktualisiert 14:25 14.03.2017) Das russische Außenministerium hat laut seinem Leiter Sergej Lawrow keine Informationen über eine angebliche Präsenz russischer Spezialeinheiten an dem an Libyen angrenzenden Luftstützpunkt in Ägypten. Ebenso über eine mögliche Teilnahme russischer Militärs … Weiterlesen

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Tripolis: Panzerschlachten legen Libyens Hauptstadt lahm

© Sputnik/ 17:44 14.03.2017 In der libyschen Hauptstadt Tripolis ist es am Dienstag erneut zu Straßenkämpfen zwischen bewaffneten Gruppen gekommen. Lokalen Medienberichten zufolge sind Panzer im Einsatz. Die Gefechte legten die Stadt lahm: Sämtliche Staatseinrichtungen stellten ihre Arbeit ein, die … Weiterlesen

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Saudi-Arabien eröffnet Rat für Frauenrechte – ohne Frauen

© AFP 2017/ Fayez Nureldine 19:59 14.03.2017 (aktualisiert 20:02 14.03.2017) Saudische Behörden haben in der Provinz al-Qassim laut BBC einen Rat ins Leben gerufen, der Frauenrechte schützen soll. Doch die Organisatoren haben in der ersten Sitzung offenbar ein wichtiges Detail übersehen, … Weiterlesen

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Auftritte: Weitere türkische Politiker wollen in Deutschland sprechen

14. März 2017 Sicht auf Hamburg mit der St. Michaelis-Kirche (picture-alliance / dpa / Soeren Stache) Eine Woche nach der Rede des türkischen Außenministers Cavusoglu in Hamburg soll es in der Hansestadt weitere Politiker-Auftritte geben. Nach Angaben der Behörden wird … Weiterlesen

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Rüstungsexporte – Saudi-Arabien erhält weitere deutsche Patrouillenboote

14. März 2017 Die Bremer Lürssen Werft baut die von Riad bestellten Patrouillenboote. (dpa /picture alliance / Klaus Nowottnick ) Die Bundesregierung hat nach übereinstimmenden Presseberichten den Export zweier Patrouillenboote nach Saudi-Arabien genehmigt. Die „Süddeutsche Zeitung“ und das Nachrichtenmagazin „Der … Weiterlesen

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Peter Fitzek-Prozess – Staatsanwaltschaft fordert Haft für „König von Deutschland“

Es geht um Untreue und Verstöße gegen das Kreditwesengesetz: Im Prozess gegen „Reichsbürger“ Peter Fitzek hat die Staatsanwaltschaft eine mehrjährige Freiheitsstrafe gefordert. DPA Peter Fitzek Dienstag, 14.03.2017   12:49 Uhr Im Untreue-Prozess gegen den selbst ernannten „König von Deutschland“ hat … Weiterlesen

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EuGH-Urteil – Arbeitgeber dürfen Kopftuch im Job unter Umständen verbieten

Zwei muslimische Frauen aus Belgien und Frankreich verloren ihren Job, weil sie in der Firma ihr Kopftuch tragen wollten. Eine solche Kündigung kann rechtens sein, hat der EuGH entschieden. Getty Images Kopftuch am Arbeitsplatz (Symbolbild) Dienstag, 14.03.2017   12:34 Uhr … Weiterlesen

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Integration von Flüchtlingen – Nahles: „Wir stehen noch am Anfang“

14. März 2017 Flüchtlinge in den deutschen Arbeitsmarkt zu integrieren ist ein wichtiger Schritt. (picture alliance/ dpa/ Jens-Ulrich Koch) Bundesarbeitsministerin Nahles hat allzu große Erwartungen an eine schnelle Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt gedämpft. Man stehe gerade erst am … Weiterlesen

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Merkel hofft auf 12 Millionen Einwanderer

Englische Medien sind über ein Strategiepapier der Bundesregierung empört: „Haben sie nichts gelernt? Merkel-Regierung hofft auf 12 Millionen Migranten.“ Man muss es heute schon aus britischen Medien erfahren: Es gibt ein geheimes Papier der deutschen Bundesregierung, welches die Masseneinwanderung nach … Weiterlesen

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Geld ist alle – Rette sich wer kann

Posted on März 14, 2017 von indexexpurgatorius Thüringens niedergelassene Ärzte sind nach Angaben ihrer Standesvertretung in den vergangenen zwei Jahren auf einem Teil der Kosten für die Flüchtlingsbehandlung sitzen geblieben. Allein im ersten Quartal 2016 hätten Land und Kommunen aus … Weiterlesen

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Merkel reist nicht zu Trump

© REUTERS/ Fabrizio Bensch 18:56 13.03.2017b(aktualisiert 19:46 13.03.2017) Die Washington-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump ist direkt vor dem Abflug abgesagt worden, wie „Focus Online“ berichtet. Grund seien schlechte Wetterbedingungen in den USA. Die … Weiterlesen

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Luxemburg – EuGH urteilt über Kopftuch am Arbeitsplatz

14. März 2017 Eine medizinisch-technische Assistentin mit Kopftuch in einem Krankenhaus. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Der Europäische Gerichtshof spricht heute zwei Grundsatzurteile zu Kopftuchverboten am Arbeitsplatz. Es geht um die Klagen zweier Muslima aus Belgien und Frankreich. … Weiterlesen

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Da spukt’s wohl: Geister vertreiben Brasiliens Präsident aus Residenz

 © AFP 2017/ EVARISTO SA 19:34 13.03.2017 (aktualisiert 19:43 13.03.2017) Der brasilianische Interimpräsident Michel Temer ist aus seiner offiziellen Residenz, dem Palácio da Alvorada, offenbar wegen Gespenster ausgezogen, wie die Zeitung „The Independent“ berichtet. Der Staatschef musste demnach zusammen mit seiner … Weiterlesen

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Arkansas – US-Bundesstaat erhält neue Giftdosen für Exekutionen

  14. März 2017 „Todeskammer“ eines US-Staatsgefängnisses. (dpa/afp/epa) Der US-Bundesstaat Arkansas will nach neuen Lieferungen eines Inhaltsstoffs für Giftspritzen acht Todesstrafen vollstrecken. Ein Behördensprecher erklärte in Little Rock, man habe 100 Ampullen an Kaliumchlorid erhalten. Das ist einer von drei … Weiterlesen

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Britisches Unterhaus lehnt Änderungen des Oberhauses zu Brexit-Gesetzentwurf ab

© AFP 2017/ Odd Andersen 20:36 13.03.2017 (aktualisiert 20:37 13.03.2017) Das House of Commons (britisches Unterhaus) hat am Montag die vom House of Lords (Oberhaus) eingebrachten Änderungen zum Brexit-Gesetzentwurf abgelehnt und das Dokument zu einer erneuten Prüfung zurückgegeben. Mit 335 zu … Weiterlesen

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Auftrittsverbote: Türkei setzt diplomatische Beziehungen zu Niederlanden auf höchster Ebene aus

14. März 2017 Eine türkische Flagge weht vor dem niederländischen Konsulat in Istanbul. (AFP / Yasin Akgul) Die Türkei hat die diplomatischen Beziehungen zu den Niederlanden ausgesetzt. Der niederländische Botschafter darf vorerst nicht einreisen. Außerdem werde der türkische Luftraum für … Weiterlesen

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Erdogan wirft Merkel Unterstützung von Terroristen vor

© REUTERS/ Kayhan Ozer/Presidential Palace/Handout via REUTERS 19:42 13.03.2017 (aktualisiert 20:14 13.03.2017) Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Bundeskanzlerin Angela Merkel laut AFP die Unterstützung von Terroristen vorgeworfen. „Frau Merkel, warum verstecken Sie Terroristen in Ihrem Land? Warum tun Sie nicht … Weiterlesen

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Hasskommentare und Falschnachrichten – Bundesregierung plant härteres Vorgehen

14. März 2017 Fake News Schriftzug auf einem Smartphone (imago) Im Kampf gegen Hasskriminalität und Falschnachrichten in sozialen Netzwerken will Bundesjustizminister Maas heute neue Vorschläge unterbreiten. Der SPD-Politiker gibt dazu am späten Vormittag in Berlin eine Stellungnahme ab. Die Bundesregierung … Weiterlesen

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Donezk-Chef macht aus Frontlinie „Staatsgrenze“ zur Ukraine

© AFP 2017/ Dimitar Dilkoff 09:47 13.03.2017 (aktualisiert 10:11 13.03.2017) Der Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, hat entlang der Frontlinie mit der Ukraine eine Staatsgrenze gezogen. Dies geht aus einem Bericht des Verteidigungsministeriums der Republik hervor. „Bei der Überquerung … Weiterlesen

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BLUTIGER STREIT IN STUTTGART – Mann nach Messerattacke eines Syrers in Lebensgefahr

Die Spuren der AuseinandersetzungFoto: Andreas Rosar Stuttgart – Blutiger Streit zwischen Bewohnern einer Asyl-Unterkunft am Freitagnachmittag! Fünf Menschen wurden verletzt, zwei von ihnen schwer. Einer der Schwerverletzten habe laut Polizei eine Stichverletzung am Kopf erlitten und schwebe nach einer Not-OP … Weiterlesen

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Das Gericht als Bühne – Urteil gegen den „König von Deutschland“ rückt näher

12.03.17, 22:40 Uhr Peter Fitzek zeigt seinen eigenen Führerschein. Foto: Archiv/Sebastian Wittenberg – Er liebt die große Bühne, der selbst ernannte „König von Deutschland“ aus Wittenberg. Bei einer Zeremonie hat sich Peter Fitzek mit Zepter, Krone und Mantel wie ein Herrscher … Weiterlesen

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Messer-Attacke in Rheinland-Pfalz – Ägypter greift Passanten mit Messer an

Ein 29-Jähriger hat im rheinland-pfälzischen Frankenthal vier Menschen mit einem Messer angegriffen. Der Mann wurde inzwischen festgenommen. Die Opfer sind nur leicht verletzt. Sonntag, 12.03.2017   21:03 Uhr Ein Mann hat am Sonntagabend vier Menschen im rheinland-pfälzischen Frankenthal mit einem … Weiterlesen

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Ehemaliger SPD-Minister Horst Ehmke ist tot

Der frühere SPD-Politiker Horst Ehmke ist tot. Er starb am Sonntag im Alter von 90 Jahren in Bonn – das berichten mehrere Medien übereinstimmend. DPA Horst Ehmke Montag, 13.03.2017   08:17 Uhr Der frühere SPD-Politiker Horst Ehmke ist im Alter … Weiterlesen

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Prozesse: Reichsbürger klagen gegen deutsche Staatsangehörigkeit

Oliver Eickhoff 11.03.2017 – 11:05 Uhr Foto: NDR Auch selbst gebastelte Ausweise wie hier vom „Deutschen Reich“ werden verwendet. MESCHEDE.   Vor dem Verwaltungsgericht häufen sich skurrile Prozesse: Reichsbürger zweifeln die Existenz der Bundesrepublik Deutschland an. Reichsbürger treten auch im heimischen … Weiterlesen

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Wettbewerb zum Verbraten der kommunalen Selbstverwaltung

Meiningen/Jena (ADN). Eingliederungsvereinbarungen gibt es ab sofort nicht nur nur für Langzeitarbeitslose, sondern auch für Kommunen. Die Thüringer Gebietsreform macht es möglich. Große, starke Gemeinden treten mit kleinen, schwachen in einen Unterordnungsdialog, um am Ende eine Eingliederungsvereinbarung zu schließen. Erfolgreich … Weiterlesen

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Europa – „Besonders empfindliche Gegenden“: Blutige Bandenkriege in Schwedens Hauptstadt

  13.03.2017 • 06:14 Uhr Quelle: Reuters © Pontus Lundahl Eine Blutspur im Schnee, wo zwei Männer in der Nacht vom Mittwoch auf Donnerstag erschossen wurden; Kista, Stockholm, Schweden, 9. März 2017.   In Stockholm toben Bandenkriege. Die Polizei sucht … Weiterlesen

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Historiker: „EU ist nicht mal mehr eine Wertegemeinschaft“

  12. März 2017 Der Historiker Heinrich August Winkler. (imago / Star-Media) Der Historiker Heinrich August Winkler hat den Zustand der Europäischen Union als „traurig und alarmierend“ beschrieben. Die EU könne zurzeit nicht mal mehr für sich beanspruchen, eine Wertegemeinschaft … Weiterlesen

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