Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 16.06.2024 (Textausgabe)

Sachsen-Anhalt – EM-Party-Messerstecher war Afghane

Nach der Messerattacke auf eine private EM-Party am Freitagabend mit mehreren Verletzten, sind neue Details bekannt geworden. Laut Polizei handelt es sich bei dem Täter um einen 27jährigen Afghanen. Bisher gehen die Behörden nicht von einem religiösen Motiv aus. Dennoch nimmt damit die Debatte um Abschiebungen nach Afghanistan an Fahrt auf.

WOLMIRSTEDT. Nach der Messerattacke auf eine private EM-Party am Freitagabend mit mehreren zum Teil schwer verletzten Personen, sind neue Details bekannt geworden. Laut Polizei handelt es sich bei dem Täter um einen 27jährigen Afghanen.

Dieser habe zuerst „in einem Mehrfamilienhaus in Wolmirstedt aus bislang unbekannten Gründen einen 23jährigen afghanischen Staatsangehörigen“ mit einem „messerähnlichen Gegenstand“ angegriffen und getötet. „In der Folge soll sich der 27jährige zunächst ziellos durch Wolmirstedt bewegt haben. Kurz nach 21 Uhr betrat der Täter ein Privatgrundstück in einer Einfamilienhaussiedlung und attackierte dort mehrere Personen, ebenfalls mutmaßlich mit einem messerähnlichen Gegenstand. Dabei wurden eine 50jährige Deutsche und ein 75jähriger Deutscher schwer, ein 56jähriger Deutscher leicht verletzt“, hieß es in einer Mitteilung der Polizeiinspektion Stendal.

„Keine Hinweise auf eine religiös motivierte Tat“
Der Täter flüchtete zunächst vom Tatort, konnte jedoch kurze Zeit später von Polizeikräften gestellt werden. Laut Polizei soll er daraufhin „die Einsatzkräfte mit einem messerähnlichen Gegenstand angegriffen haben, weshalb zwei Polizeibeamte von der Schußwaffe Gebrauch machten“. Der 27jährige Afghane verstarb kurz darauf im Krankenhaus.

Derzeit gäbe es „keine Hinweise auf eine religiös motivierte Tat bzw. auf eine anderslautende Motivation“, betonten die Ermittler. „Wir vernehmen jetzt Zeugen – was in so einer Angelegenheit sehr langwierig sein kann“, sagte eine Polizeisprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag. Wie der Spiegel berichtet, sei der Täter den deutschen Sicherheitsbehörden bislang nicht im Zusammenhang mit terroristischen oder radikalen Aktivitäten aufgefallen.

Sachsen-Anhalt erhöhte nach dem Messerangriff die Polizeipräsenz im Land. „Ich bin zutiefst entsetzt über den unberechenbaren und schrecklichen Angriff. Meine Gedanken sind bei den Opfern und allen Beteiligten, die nicht nur körperliche, sondern auch psychische Schäden davontragen“, erklärte Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) in einer Stellungnahme.

Immer wieder afghanische Messerstecher
Seit dem Messerangriff eines abgelehnten afghanischen Asylbewerbers auf den Islamkritiker Michael Stürzenberger in Mannheim, bei dem der Polizist Rouven L. von dem Täter getötet wurde, diskutiert die Politik über Abschiebungen nach Afghanistan.

Vergangenen Montag erst hatte ein 19jähriger Afghane unvermittelt von hinten auf eine ihm unbekannte Frau eingestochen, die auf einer Parkbank am Frankfurter Mainufer saß. Der Täter befindet sich in Untersuchungshaft. In den vergangenen Monaten hat insgesamt die Anzahl von Messerattacken in Deutschland zugenommen. (gb)

Quelle: Junge Freiheit

In der Nähe eines Public Viewings Mann (31) bei Schlägerei niedergestochen – tot!

Frankfurt – Blutiger Angriff am Freitagabend!
Mehrere Personen gerieten gegen 23 Uhr auf dem Sportplatz des VfB Unterliederbach in der Hans-Böckler-Straße in Frankfurt aneinander – es kam zur Massenschlägerei. Ein Mann wurde niedergestochen, sackte in sich zusammen.
Sofort rückte ein Großaufgebot der Polizei aus. Wie BILD erfuhr, waren viele Kräfte frei geworden, weil das Public Viewing in der Innenstadt gerade beendet war. Doch sie kamen zu spät, um dem Mann zu helfen. Der 31-jährige Deutsche aus Frankfurt starb noch auf dem Sportplatz. Laut Polizei hatte er eine Stichwunde im Oberkörper erlitten.

Dutzende Polizisten suchten in der Umgebung, auch in Vorgärten und auf Garagendächern nach dem flüchtigen Täter. Dieser stellte sich später und soll am Samstag wegen des dringenden Tatverdachts des Totschlags dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden. Der 30-jährige Tatverdächtige aus Friedberg (Wetteraukreis) ist ebenfalls Deutscher.
Der Grund für die Auseinandersetzung und wie es zu dem tödlichen Angriff kommen konnte, ist derzeit Teil der Ermittlungen.

Es waren viele Zeugen vor Ort. In der Nähe habe es ein Public Viewing gegeben, heißt es von der Polizei. Aktuell geht die Polizei aber nicht davon aus, dass die Gruppe mit dem Event in Verbindung steht.
Ein Vereins-Mitglied zu BILD: „Zum Glück ist es niemand vom Verein. Trotzdem ist das natürlich sehr tragisch.“ Die Gruppe und das Opfer kenne man im Verein nicht, sagt der Zeuge. Im Vereinsheim hätten Mitglieder an dem Sportplatz gestern das EM-Spiel geschaut. Wie und warum die unbekannte Gruppe auf das Gelände des Sportvereins kam, wisse man nicht.

Der Bereich um den Sportplatz blieb für mehrere Stunden gesperrt. Die Spurensicherung suchte bis tief in die Nacht nach Beweisen, sicherte Spuren. Zwei Fahrzeuge sollen unter anderem abgeschleppt worden sein.
Messerangriffe in Frankfurt
Bei der tödlichen Attacke vom Abend handelt es sich bereits um den zweiten brutalen Messerangriff in Hessen in nur kurzer Zeit. Ein 19-jähriger Afghane griff am Dienstag eine 41-jährige Frau an. Die Ukrainerin wurde lebensgefährlich verletzt, überlebte den Angriff allerdings. Die Frau saß auf einer Parkbank am Mainufer in Frankfurt, als der junge Mann mit einem Cuttermesser auf sie einstach.

Quelle: Bild-online

MP KRETSCHMER IM WAHLKAMPF-MODUS: EIGENE GRENZPOLIZEI FÜR SACHSEN GEFORDERT!
Löbau – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (49, CDU) schwor am Sonnabend auf dem Landesparteitag in Löbau seine Partei auf den Landtags-Wahlkampf ein. Gleichzeitig zog er persönlich Bilanz seiner Amtszeit seit 2017.

„Ich hatte vor sieben Jahren Zweifel. Es war nicht klar, wie es ausgehen würde. Aber wir haben es genauso gemacht wie unsere Nationalmannschaft gestern Abend. Wir haben gekämpft, wir haben Leidenschaft gezeigt, wir haben Professionalität gezeigt und wir waren vor allem ein Team. Das ist der Grund für den Erfolg“, begann Kretschmer seine knapp einstündige Rede.

Er stellte klar: „Wir sagen allen Extremisten den Kampf an!“ Die anstehende Landtagswahl am 1. September nannte er die „wichtigste Weichenstellung“ für Sachsen.

Wohl jedem in der über 200 stimmberechtigten in der Messehalle war das schmerzlich bewusst – schließlich ist die Partei bei der Europa- und Kommunalwahl von der AfD empfindlich geschlagen worden.

Kretschmer warb erneut für parteiübergreifendes Handeln („…Bei einigen wenigen zentralen Fragen, die dieses Land wirklich aufwühlen, muss Deutschland jetzt zu Lösungen kommen …“). Als Beispiele nannte er überfällige Reformen bei der Pflegeversicherung und die Energiepolitik („…Diese Energiepolitik führt in ein Tal des Todes …“).

Regierungsprogramm heißt: „Weil es um Sachsen geht“

Beim Thema Migration erinnerte er an die Opfer von Gewalttaten in den Reihen vom Polizei und Zivilgesellschaft und mahnte Konsequenzen an bei der Bestrafung der Täter („…Hier muss das geltende Recht geändert werden, damit solche Leute aus dem Land fliegen …“).

Der gebürtige Görlitzer brachte zudem eine eigene Grenzpolizei für Sachsen ins Spiel – ohne weitere Details zu nennen.

Kretschmer bekräftigte den Anspruch der CDU, das Land weiterzuregieren. Er möchte eine Regierung bilden ohne Grüne und beansprucht zukünftig das Wirtschaftsressort für seine Partei. Gegenwärtig führt Martin Dulig (50, SPD) dieses Ministerium.

Am Nachmittag beschloss der Parteitag dann einstimmig das Regierungsprogramm (74 Seiten) für die neue Wahlperiode. Es trägt den Titel „Weil es um Sachsen geht“. Sein Fokus liegt auf den Themen Bildung und Ausbildung, Innere Sicherheit und eine Stärkung des ländlichen Raumes.

Quelle: tag24

AfD-Parteitag darf stattfinden: Stadt Essen zahlte 3.900 Euro für unwissenschaftliches Gutachten eines Antifa-Soziologen

Um den Parteitag der AfD in Essen zu verhindern, beauftragt die Stadtverwaltung unter CDU-Bürgermeister Thomas Kufen ein Gutachten bei einem Antifa-Soziologen. Die Stadt zahlt ihm dafür ein Honorar von 3.900 Euro. Vor Gericht wird das Papier als unwissenschaftlich zerrissen. Der Parteitag der AfD darf stattfinden. Unterdessen plant die linksextreme Szene Anschläge auf das Treffen in der Grugahalle.

Ende Mai hatte sich der Rat der Stadt Essen dazu entschieden, einen Vertragszusatz für die geplante Ausrichtung des Bundesparteitags der AfD in der Grugahalle festzulegen – ganze 16 Monate nachdem der ursprüngliche Mietvertrag bereits unterschrieben worden war. Im Stadtrat dominieren CDU (30 Sitze), SPD (21 Sitze) und die Grünen (16 Sitze) den Großteil der 86 Sitze.

Die AfD sollte nun innerhalb weniger Tage eine schriftliche, strafbewehrte Selbstverpflichtung abgeben. „Darin soll die Partei versichern, dass die Verwendung und Verbreitung von strafbaren Äußerungen und anderen strafbaren Handlungen im Sinne des Strafgesetzbuches durch Teilnehmer*innen oder Besuchende des Bundesparteitages verhindert und Zuwiderhandlungen unverzüglich und wirksam unterbunden werden“, hieß es in der Pressemitteilung. „Mit dieser Selbstverpflichtung verbunden ist auch, dass für jeden Fall einer schuldhaften Zuwiderhandlung dagegen eine Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 500.000 Euro zu zahlen ist.“

Um die Forderungen zu begründen, setzte der Stadtrat Essen und CDU-Oberbürgermeister Kufen auf die Expertise des Antifa-Soziologen Andreas Kemper. Der legte ein 48-seitiges Papier vor mit dem Titel: „Ist davon auszugehen, dass während des 15. AfD-Parteitags in Essen strafbare NS-Parolen benutzt werden?“ Für sein mit zahlreichen Rechtschreibfehlern gespicktes Gutachten trug er zusammen, was auf seinem Blog ohnehin veröffentlicht ist. Um die konkrete Eingangsfrage ging es erst auf den Seiten 43 bis 45. Kemper, der fest im Antifa-Milieu verwurzelt ist, beantwortete die Frage kaum verwunderlich mit „Ja“.

Die AfD jedoch klagte vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gegen die plötzliche Selbstverpflichtung – und gewann. „Hätte jeder Jurastudent im 3. Semester voraussagen können“, kommentierte der Jurist Christian von Coelln, der an der Universität in Köln lehrt, auf X. Der Parteitag in Essen darf also stattfinden, der Mietvertrag ist gültig.

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen zerriss zusätzlich das zur Begründung beigelegte Papier von Kemper und sprach von unwissenschaftlichen Methoden. „Der Ausarbeitung fehlt bei genauer Betrachtung jeder empirische Gehalt“, lautete das Urteil. Eine heftige Klatsche für Kemper und den CDU-Bürgermeister, der zuvor alle juristischen Warnungen ausgeschlagen hatte.

Wie aber kam die Stadt Essen überhaupt auf die Idee, Kemper für die Expertise zu engagieren? „Herr Andreas Kemper wurde in der Süddeutschen Zeitung vom 16.04.2024 in dem Artikel ‚Die Grenze des Sagbaren’ erwähnt“, erklärt eine Pressesprecherin der Stadt auf Anfrage von NIUS. „Daraufhin wurde mit Herrn Kemper seitens der Stadt Kontakt aufgenommen.“ Für seine unwissenschaftliche Expertise, die vorrangig aus altbekanntem Material aus seinem Blog besteht, erhielt er eine stattliche Summe. „Für die Expertise wurde ein Honorar in Höhe von 3.900 Euro bezahlt“, teilt die Stadt Essen mit.

Das Gericht spricht in seinem Urteil davon, dass sogar Oberbürgermeister Kufen „ausweislich des Verwaltungsvorgangs der Sache nach“ erkannt habe, dass die „zugrundeliegende Stellungnahme untauglich“ sei. Gegenüber NIUS jedoch widerspricht die Pressesprecherin der Stadt Essen: Kufen habe zu keinem Zeitpunkt behauptet, dass das Gutachten „untauglich“ sei. Er habe vielmehr die Frage aufgeworfen, „ob bei der erdrückenden öffentlichen Berichterstattung über Aussagedelikte durch AfD-Funktionäre das Beifügen des Gutachtens überhaupt noch notwendig sei oder ob die in der Ratsdrucksache genannten Beispielsfälle für den politischen Beschluss nicht schon ausreichend seien“.

Nun, zumindest dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen reichten die Beispielfälle nicht aus. Der Parteitag der AfD in Essen darf stattfinden.

Unterdessen rufen Antifa-Gruppen bereits seit Wochen dazu auf, den AfD-Parteitag zu verhindern und der AfD „aktiv den Raum“ zu nehmen. Es werden tausende Demonstranten aus ganz Deutschland erwartet. Auch CDU-Oberbürgermeister Kufen versprach bereits im WDR: Es werde eine „große Protestwelle geben, und ich werde selbst auch an der Spitze stehen“.

Auf der linksextremen Seite Indymedia heißt es: „Wir wollen den Samstag des 29. Juni bereits frühmorgens mit ein wenig Feuer einleiten, die wir so platzieren, dass der vereinigten AfD-Brut die Anreise zur Grugahalle bereits deutlich erschwert wird. Sollte die Partei es dennoch schaffen, dort zusammenzukommen, gehen wir zum offensiven Angriff über. Bulleneinheiten, die im Weg stehen, werden wir beiseite räumen. Ziel ist es, den Parteitag zu smashen. Nicht mehr und nicht weniger.“

Quelle: nius.de

Kenias Präsident verurteilt Einfrieren russischer Vermögenswerte durch den Westen

Einem Bericht der Nachrichtenagentur TASS zufolge hat Kenias Präsident William Ruto in seiner Rede beim Ukraine-Gipfel in der Schweiz „die einseitige Aneignung russischer Vermögenswerte“ durch westliche Länder kritisiert.

Dies sei illegal und inakzeptabel, stehe aber auch im Widerspruch zur UN-Charta, betonte Ruto. Dies sei insbesondere für diejenigen wichtig, die an Freiheit, Gerechtigkeit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit glaubten.

Bezüglich des Konflikts in der Ukraine sagte Kenias Präsident, dass es notwendig sei, dass die Parteien guten Willen zeigen und ihre militaristische Einstellung aufgeben. Ruto fügte hinzu, dass „Russland am Verhandlungstisch sein muss“, wenn es um eine friedliche Beilegung des Konflikts geht.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Sacharowa wirbt für Putins Vorschlag zur Lösung der Ukraine-Krise: „Ein realer Weg zum Frieden“

Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa hat im Vorfeld der Ukraine-Konferenz in der Schweiz die Teilnehmerländer dazu aufgerufen, den Vorschlag von Wladimir Putin zur Lösung der Ukraine-Krise ernst zu nehmen. Im Gespräch mit der Nachrichtenagentur TASS sagte die Diplomatin:

„Wenn Ihr die Welt retten wollt, dann diskutiert den Vorschlag Wladimir Putins. Russlands Präsident hat alles gesagt und einen realen Weg zum Frieden aufgezeigt. Das können nur diejenigen nicht bemerken und nicht verstehen, die keinen Frieden wollen.“

Am Freitag hatte der Kremlchef die Bedingungen für einen Stopp der militärischen Sonderoperation in der Ukraine genannt. Demnach sollen die Schwarzmeer-Halbinsel Krim, die Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie die Gebiete Saporoschje und Cherson als russisches Territorium anerkannt werden. Die Ukraine sollte ein block- und atomwaffenfreier Staat bleiben, gleichzeitig solle der Westen seine Sanktionen gegen Russland aufheben. Die Regierung in Kiew lehnte diese Initiative bereits vehement ab.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Medwedew: Gesamte Ukraine könnte nach Willen ihrer Bewohner Teil Russlands werden

Der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates Dmitri Medwedew erklärt, dass alle ukrainischen Gebiete Teil Russlands werden können, wenn seine Einwohner dies wollen. Er warnt Kiew, dass die Entwicklungen im Ukraine-Konflikt katastrophale Folgen haben könnten.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.06.2024

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