Schlagwort-Archive: Bundestagswahl

RA Lutz Schäfer zu UCC und anderem

Publiziert am 1. August 2017 von staseve

01. Juli 2017, liebe Leser, liebe Trauernde (um dieses Land), wir haben zwei „historische“ Tage erleben „dürfen“, doch bevor ich dazu komme, zunächst eine Mitteilung in eigener Sache: Ich danke wieder einmal für die zahlreichen Informationen, die mich erreichen, allein, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Parteilose Einzelbewerber auf Bundestagswahlliste: „Der Auserwählte“ und „Wir sind Leipziger“

Publiziert am 29. Juli 2017 von staseve

Veröffentlicht am 28. Juli 2017 Leipzig, 28. Juli 2017 (ADN). In der Messestadt Leipzig haben es zwei parteilose Einzelbewerber auf die offizielle Kandidatenliste für die diesjährige Bundestageswahl geschafft. Unter den Kennwörtern „Der Auserwählte“ und „Wir sind Leipziger“ wurden am Freitag Frank … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Propaganda? Zeitungsbericht: Zuwanderer verbessern Finanzlage der Sozialversicherung

Publiziert am 26. Juli 2017 von staseve

26. Juli 2017 Automechaniker in einer Werkstatt. (imago / Westend61) Die wachsende Zahl an Zuwanderern vor allem aus EU-Ländern hat einem Bericht zufolge die #Finanzlage der deutschen #Sozialversicherung verbessert. Deshalb seien Renten- und Krankenkassenbeiträge trotz kostspieliger Reformen auf absehbare Zeit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Bertelsmann-Studie: 30 Prozent der Wähler haben populistische Ansichten

Publiziert am 25. Juli 2017 von staseve

25. Juli 2017 Protestplakat einer Demonstration in Koblenz gegen Rechtspopulisten (dpa/ Boris Roessler) Nach einer Studie der #Bertelsmann-Stiftung vertreten rund 30 Prozent der Wahlberechtigten in #Deutschland #populistische Ansichten. Allerdings seien ihre Standpunkte eher moderat und nicht radikal, erklärten die Autoren … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Propaganda vor der Bundestagswahl?: Deutlich weniger Flüchtlinge in Deutschland angekommen

Publiziert am 25. Juli 2017 von staseve

MIGRATION IM JUNI Datum: 25.07.2017 07:52 Uhr So behauptet doch heute das Handelsblatt und die Springerpresse, dass in #Deutschland im Juni laut Medienberichten deutlich weniger #Flüchtlinge angekommen als im Vorjahreszeitraum. Wie sagte #Winston Churchill einmal: Glaube keiner #Statistik die ich nicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Wir haben aus 2015 gelernt – aber was? Ergänzendes Video mit Bildern zum Realzustand 2017 und alten Aussagen von Angela Merkel (sehr sehenswert)

Publiziert am 24. Juli 2017 von staseve

„Eine Situation wie im Jahre 2015 soll und darf sich nicht wiederholen, da alle Beteiligten aus dieser Situation gelernt haben.“ Dieser Satz, in einem Stil, der dem berüchtigten Kanzlerinnen-Deutsch gefährlich nahe kommt, steht im „Regierungsprogramm“ der Union. Damit ist das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Maas marschiert? Razzia bei AfD-Vize

Publiziert am 22. Juli 2017 von staseve

Justizminister Maas zerstört den Rechtsstaat – und man meint in seinem Gesicht eine diebische Freude darüber ablesen zu können. Foto: Wikimedia Commons VON MARC DASSEN AM 21. JULI 2017 Polizeistaatsmethoden vor der Bundestagswahl! Hier sehen wir die Konsequenzen maasloser Willkür gegen den … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Bundestagswahl: OSZE-Wahlbeobachter werden erstmals nach Deutschland entsandt

Publiziert am 20. Juli 2017 von staseve

19. Juli 2017 Berlin. Die #Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (#OSZE) entsendet Wahlbeobachter zur #Bundestagswahl im September. Zum ersten Mal werden Parlamentarier aller 57 OSZE-Staaten nach #Deutschland kommen, sagte die Leiterin der Wahlbeobachtungsbehörde, Iryna Sabashuk, gegenüber der „Frankfurter Rundschau“. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 4 Kommentare

Deutschland – „Bayernplan“: CSU beschließt Wahlprogramm mit Obergrenze für Flüchtlinge

Publiziert am 18. Juli 2017 von staseve

  17.07.2017 • 20:48 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © imago stock&people/Michael Trammer Archivbild Die #CSU hat ein #Wahlprogramm mit einer #Obergrenze für Flüchtlinge beschlossen. Von Drohungen oder Bedingungen sieht die Partei ab. Aber wohl nur bis zum Wahltag. Denn der Konflikt mit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Bundestagswahl: AfD legt in „Sonntagsfrage“ deutlich auf 9,5 Prozent zu

Publiziert am 12. Juli 2017 von staseve

11. Juli 2017 Berlin. Die bevorstehende #Bundestagswahl am 24. September wirft ihre Schatten voraus. Nach Wochen der Stagnation kann die #Alternative für Deutschland (#AfD) nun wieder auf wachsende Umfragewerte blicken. Das #Meinungsforschungsinstitut INSA attestiert der AfD satte 9,5 Prozent, und sogar … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Vor der Bundestagswahl: Die AfD wächst auf 28.000 Parteimitglieder – Umfragewerte konstant

Publiziert am 7. Juli 2017 von staseve

06. Juli 2017 NATIONAL Berlin. Trotz der vereinzelten und von den Medien hochgespielten Austritten konnte die #Alternative für Deutschland (#AfD) einen neuen Mitgliederrekord aufstellen. Nach Angaben von #Parteisprecher Christian Lüth erreichte die Partei am Donnerstag den bisherigen Höchststand von 28.000 Mitgliedern, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Grüne: Wirbel um Video mit Kretschmann-Kritik

Publiziert am 24. Juni 2017 von staseve

23. Juni 2017 Screenshot aus dem umstrittenen Video, in dem Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) dem Parteikollegen Gastel „Ihr habt keine Ahnung“ zuruft (Die Untertitel stammen von den Autoren des auf Youtube veröffentlichten Beitrags). (Youtube / jouWatchTV / Christian Jung – … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 4 Kommentare

Meinungsforscher Schöppner: „SPD erlebt großen Ernüchterungsprozess“

Publiziert am 8. Juni 2017 von staseve

08. Juni 2017 SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz im Mai in Berlin (AFP / John MacDougall) Der #Meinungsforscher #Klaus-Peter Schöppner beobachtet bei der #SPD derzeit einen „großen Ernüchterungsprozess“. Seit der Kür von Parteichef #Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten seien die #Sozialdemokraten „vom Treiber … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

TV-Duell: Bartsch kritisiert öffentlich-rechtliche Sender

Publiziert am 7. Juni 2017 von staseve

07. Juni 2017 #Dietmar Barsch ärgert sich über die Verantwortlichen in den Sendern (dpa) Der Fraktionschef der #Linkspartei, Bartsch, hat die öffentlich-rechtlichen Sender wegen des geplanten TV-Duells vor der #Bundestagswahl kritisiert. Wenn nur Bundeskanzlerin #Merkel und ihr SPD-Herausforderer #Schulz zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Gesellschaft – Soziales Klima: Geht es Deutschland wirklich zu gut?

Publiziert am 7. Juni 2017 von staseve

  06.06.2017 • 22:06 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Global Look Press Die offizielle Arbeitslosenquote ist so niedrig wie seit langem nicht mehr. Geht es den Menschen in Deutschland wirklich zu gut?   Nach Ansicht des Chefs des Instituts der Deutschen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Deutschland – Stopp Ramstein 2017: „Ziel ist die größte Protestaktion vor den Bundestagswahlen“

Publiziert am 11. Mai 2017 von staseve

  10.05.2017 • 21:50 Uhr Zum dritten Mal heißt es „Stopp Ramstein“. Auch 2017 protestiert das Bündnis wieder vor der US-Airbase. Auch im Jahr der Bundestagswahl protestiert die Bewegung „Stopp Ramstein“ wieder vor den Toren der größten US-Luftwaffenbasis auf deutschem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

AfD ruft OSZE zur Wahlbeobachtung bei der Bundestagswahl auf

Publiziert am 3. Mai 2017 von staseve

02. Mai 2017 Berlin. Die Alternative für Deutschland (AfD) hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gebeten, Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im September nach Deutschland zu schicken. „Wir haben Anlaß zur Sorge, daß uns eine Teilnahme am Wahlkampf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Rheinland-Pfalz: Arbeitsministerin Nahles zur SPD-Spitzenkandidatin gekürt

Publiziert am 1. Mai 2017 von staseve

29. April 2017 Die Bundesministerin für Arbeit, Andrea Nahles (SPD), freut sich über ihre Wahl als rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl. (dpa / picture alliance / Andreas Arnold) Die rheinland-pfälzische SPD hat Bundesarbeitsministerin Nahles zur Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl bestimmt. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Nur ein einziges TV-Duell zwischen Merkel und Schulz

Publiziert am 26. April 2017 von staseve

© AP Photo/ Yves Logghe 20:02 25.04.2017 (aktualisiert 20:03 25.04.2017) Vor der Bundestagswahl findet nur ein TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem SPD-Vorsitzenden und -Kanzlerkandidaten Martin Schulz statt, berichten deutsche Medien. Es gibt aber Neuerungen bei dessen Ablauf. Am 3. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Zwischen Meinungsmache und Volksverhetzung“ – Das leise Einflößen eines gedanklichen Gifts“

Publiziert am 25. April 2017 von staseve

Wer bislang darauf vertraute, in Deutschland in einem vergleichsweise gut funktionierenden Rechtsstaat zu leben, der kann im Netz sein braunes Wunder erleben. In unzähligen Postings, Tweets, Blogs, Artikeln und anderen Publikationen verbreiten radikale Rechte ein Angst und Hass einflößendes Bild … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

„Flüchtlinge“ heißen plötzlich „Zuwanderer“

Publiziert am 24. April 2017 von staseve

  Frankfurt am Main (ADN). „Was ist das denn nun plötzlich ? ‚Flüchtlinge‘ heißen ‚Zuwanderer‘, Zuwanderer-Kriminalität ist kein Tabu-Thema mehr, Demokratie ist nicht mehr nur die Macht- und Pöstchenverteilung unter Freunden, zwischen Merkel und Kumpel Schulz, und linke und grüne … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

AfD-Parteitag: Delegierte verabschieden Wahlprogramm

Publiziert am 24. April 2017 von staseve

24. April 2017 Die AfD-Politiker Beatrix von Storch, Alexander Gauland, Albrecht Glaser, Jörg Meuthen und Frauke Petry beklatschen die Verabschiedung des AfD-Wahlprogramms für die Bundestagswahl. (dpa-Bildfunk / Rolf Vennenbernd) Nach ihrem Bundesparteitag befindet sich die AfD nach Einschätzung des Zentralrats … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

AfD kürt Gauland und Weidel zum Spitzenduo für die Bundestagswahl

Publiziert am 24. April 2017 von staseve

© AFP 2017/ John Macdougall 14:09 23.04.2017 (aktualisiert 14:17 23.04.2017) Nach der Schlappe für AfD-Parteichefin Frauke Petry vom Vortag setzt die Alternative für Deutschland ihren Bundesparteitag in Köln fort, schreibt das „Focus“-Magazin. Der rechtsnationale Parteivize Alexander Gauland (76) und die wirtschaftsliberale … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Köln: AfD-Parteitag will Spitzenkandidaten bestimmen

Publiziert am 23. April 2017 von staseve

23. April 2017 Delegierte des AfD-Bundesparteitags in Köln (Rolf Vennenbernd/dpa ) In Köln wird am Vormittag der Parteitag der AfD fortgesetzt. Die rund 600 Delegierten wollen unter anderem die Spitzenkandidaten für den Bundestagswahlkampf bestimmen. Es wird damit gerechnet, dass die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

AfD-Parteitag: Delegierte verweigern Petry Unterstützung

Publiziert am 23. April 2017 von staseve

22. April 2017 Frauke Petry beim AfD-Bundesparteitag in Köln (Michael Kappeler/dpa) Beim Bundeskongress der AfD in Köln hat Parteichefin Petry eine Niederlage einstecken müssen. Die rund 600 Delegierten ließen ihren Antrag nicht zu, mit dem die AfD eine politische Richtungsentscheidung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Köln – AfD-Bundesparteitag beginnt – Polizist bei Attacke auf Politiker verletzt

Publiziert am 22. April 2017 von staseve

22. April 2017 Proteste gegen Bundesparteitag der AfD in Köln (Marius Becker/dpa) In Köln beginnt zur Stunde der Bundesparteitag der AfD. Begleitet von einem großen Polizeiaufgebot wollten sich insgesamt 600 Parteimitglieder in einem Hotel in der Innenstadt versammeln. Aufgrund der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

AfD-Bundesparteitag – Zehntausende wollen in Köln protestieren

Publiziert am 22. April 2017 von staseve

22. April 2017 Zwei Wasserwerfer vor dem Maritim Hotel in Köln (dpa/picture alliance) In Köln werden heute anlässlich des dortigen Bundesparteitags der „Alternative für Deutschland“ zehntausende Demonstranten erwartet. Aufgerufen zu den Protesten gegen die Partei hat ein breites Bündnis aus … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Familienwahlrecht – Testfrage für die Ehrlichkeit

Publiziert am 12. April 2017 von staseve

von Jürgen Liminski Familie an der Wahlurne Foto: picture alliance/dpa Alle vier Jahre läßt sich die Vertreibung aus dem Paradies genau datieren. Heuer fällt sie auf den Montag, den 25. September. Dann ist die Bundestagswahl gelaufen, ab dann gilt wieder … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Altmaier – Scharfe Kritik an Personalentscheidung

Publiziert am 11. April 2017 von staseve

11. April 2017 Kanzleramtsminister Peter Altmaier solle „federführend“ am CDU-Wahlprogramm mitwirken, teilte die Partei mit. (dpa/picture alliance/ Michael Kappeler) Die Nominierung von Kanzleramtschef Altmaier zum Wahlkampfkoordinator der CDU ist auf Unmut bei SPD und FDP gestoßen. Der stellvertretende Vorsitzende der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Einwanderungspolitik: Grüne für Punktesystem und Probejahr zur Arbeitssuche

Publiziert am 5. April 2017 von staseve

05. April 2017 Schilder mit der Aufschrift „Passkontrolle“ und „Europäische Union“ am Flughafen Frankfurt am Main. (imago / Rolf Braun) Die Grünen haben ihre Vorschläge zur Einwanderungspolitik präzisiert. Die Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Göring-Eckardt, sagte in Berlin, ihre Partei bevorzuge … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare