Für eine EU freier Nationalstaaten

 

KLAUS PETER KRAUSE
Foto: Durch Marian Weyo/Shutterstock
Foto: Durch Marian Weyo/Shutterstock
 

Die „Pariser Erklärung“ von 2017 ist zur Wahl des neuen EU-Parlaments aktueller denn je: Europa ist unsere Heimat – Das falsche Europa bedroht uns – Das falsche Europa ist utopisch und tyrannisch – Der Nationalstaat ist das Merkmal Europas – Wir sind gegen eine künstlich erzwungene Einheit – Die Auseinandersetzung mit dem #Populismus sollte angenommen werden – Unsere Zukunft ist das wahre Europa – Das echte Europa verteidigen, ein Europa, an das wir glauben können.

Wir brauchen keine zentralstaatliche Europäische Union. Wir brauchen eine EU, die das Vertrauen und die Wertschätzung ihrer einfachen Bürger besitzt. Beides hat sie bei zu vielen von ihnen verloren. Dieser Verlust treibt die EU auseinander. Wir müssen, was verloren ging, zurückgewinnen. Schon gar nicht darf von einzelstaatlicher Eigenständigkeit noch mehr verloren gehen. Zusammenhalten und wieder festigen müssen wir die EU auf andere Weise als bisher. Das kann nur mit weitgehend selbständigen, eigenverantwortlichen und im besten Sinn patriotischen Nationalstaaten gelingen. Charles de Gaulle hat hierfür das Schlagwort „Europa der Vaterländer“ geprägt.*) Die Weichen dafür werden gestellt bei der Wahl zur kommenden Neubesetzung des EU-Parlaments am 26. Mai. Nach wie vor aktuell ist daher der Aufruf von dreizehn namhaften liberal-konservativen Intellektuellen aus zehn EU-Staaten in Paris.

 

„Ein Europa, an das wir glauben können“

Veröffentlicht haben sie ihren Aufruf als „Pariser Erklärung“ (The Paris Statement) im Oktober 2017. Übersetzt worden ist er in 25 Sprachen. Sein Titel lautet „Ein Europa, an das wir glauben können“ (A Europe We Can Believe In). Seinen Text hat jetzt aktuell zur Wahl des EU-Parlaments die Bibliothek des Konservatismus in Berlin (hier) als Broschüre herausgebracht.**) Die Bibliothek ist eine Einrichtung der Förderstiftung Konservative Bildung und Forschung (FKBF) in Berlin (hier).  Bibliotheksleiter Dr. Wolfgang Fenske schreibt in seinem Vorwort: Die in der Erklärung getroffene Unterscheidung von ‚wahrem’ und ‚falschem Europa’ hat seither nichts an Aktualität eingebüßt. Im Gegenteil wird man feststellen müssen, dass sich die dort beschriebenen Entwicklungen, die den Bestand des wahren Europas existentiell gefährden, weiter beschleunigt haben. … Aufgrund der ungebrochenen Aktualität des Aufrufs haben wir uns entschlossen, ihn in gedruckter Form an die Öffentlichkeit zu geben. Er wird dadurch leichter recherhierbar, zitierbar und mag nun auch auf anderen Wegen Verbreitung und Beachtung finden, als es in einer bloß virtuellen Form möglich ist.“

Die Broschüre hat 42 Seiten, je 21 für den ins Deutsche übersetzten Text und für den Originaltext in Englisch. Eine Auswahl daraus ist im Folgenden zitiert. Verwendet ist dabei die im Internet verfügbare Übersetzung.

Europa ist unsere Heimat

„Europa gehört zu uns und wir gehören zu Europa. Diese Länder sind unsere Heimat; wir haben keine andere. Die Gründe unserer Wertschätzung Europas übersteigen unsere Fähigkeiten, unsere Bindung zu erklären oder zu rechtfertigen. Es geht dabei um geteilte Geschichte, Hoffnungen und Liebe. Es geht um althergebrachte Gewohnheiten, Pathos und Schmerz. Es sind inspirierende Momente der Versöhnung und das Versprechen einer gemeinsamen Zukunft. Gewöhnliche Landschaften und Ereignisse sind aufgeladen mit besonderer Bedeutung – für uns, aber nicht für andere. Heimat ist ein Platz, an dem die Dinge vertraut sind und wir wiedererkannt werden, egal wie weit wir umhergewandert sind. Das ist das echte Europa, unsere wertvolle und unersetzliche Zivilisation und Kultur.“

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Das falsche Europa bedroht uns

„Europa, in all seiner Größe und seinem Reichtum, ist gefährdet durch ein falsches Verständnis seiner selbst. Dieses falsche Europa sieht sich als Erfüllung unserer Zivilisation, wird aber in Wahrheit unsere Heimat enteignen. Es prangert die Überzeichnungen und Verzerrungen von Europas authentischen Werten an und bleibt doch blind gegenüber seinen eigenen Untugenden. Indem es selbstgefällig eine einseitige Karikatur unserer Geschichte zeichnet, ist dieses falsche Europa unüberwindbar vorurteilsbehaftet gegenüber der Vergangenheit. Seine Befürworter sind Waisen aus eigener Wahl und nehmen an, dass eine Waise zu sein, heimatlos zu sein, ein erhabenes Ziel sei. In diesem Sinne verklärt sich das falsche Europa zum Vorbild einer universalen Gemeinschaft, die aber in Wirklichkeit weder universal noch eine Gemeinschaft ist.“

Das falsche Europa ist utopisch und tyrannisch

„Die Schirmherren dieses falschen Europas sind verzaubert vom Aberglauben an einen unaufhaltbaren Fortschritt. Sie glauben, die Geschichte auf ihrer Seite zu haben, und dieser Glaube macht sie hochmütig und geringschätzig. Sie sind unfähig, die Fehler jener post-nationalen und post-kulturellen Welt zu erkennen, die sie selber konstruieren. Mehr noch: Sie sind ignorant gegenüber den wahren Quellen der menschlichen Würde, die sie angeblich so hoch schätzen. Sie ignorieren die christlichen Wurzeln Europas, lehnen diese sogar ab. Gleichzeitig verwenden sie große Mühen darauf, keine Muslime zu beleidigen, von denen sie annehmen, dass sie begeistert ihren säkularen, multikulturellen Standpunkt teilen werden. Versunken in Vorurteilen, Aberglauben und Ignoranz, geblendet von eitlen, selbstbeweihräuchernden Visionen einer utopischen Zukunft, unterdrücken sie reflexartig jede abweichende Meinung – natürlich im Namen von Freiheit und Toleranz.“

Der Nationalstaat ist das Merkmal Europas

„Das wahre Europa ist eine Gemeinschaft von Nationen. Wir haben unsere eigenen Sprachen, Traditionen und Grenzen. Trotzdem haben wir immer unsere gegenseitige Zusammengehörigkeit anerkannt, selbst wenn wir im Streit miteinander lagen – oder uns gar im Krieg befanden. Diese Einheit-in-Vielfalt scheint uns ganz natürlich; dennoch ist sie bemerkenswert und wertvoll, denn sie ist weder naturgegeben noch folgerichtig. Die früheste politische Form dieser Einheit-in-Vielfalt ist das Imperium, welches europäische Kriegsherren immer wieder versuchten zu erschaffen, Jahrhunderte nach dem Untergang des Römischen Reichs. Die Verlockung des Imperiums dauerte lange an, aber die Nationalstaaten setzten sich schließlich durch, jene Staatsform, welche Souveränität und Volk verbindet. Der Nationalstaat wurde so zum Kennzeichen Europas.“

Wir unterstützen keine künstlich erzwungene Einheit

„Eine nationale Gemeinschaft ist stolz darauf, sich selbst auf seine eigene Art und Weise zu regieren, rühmt sich seiner großen nationalen Errungenschaften in Kunst und Wissenschaft und steht mit anderen Nationen im Wettbewerb, manchmal auch auf dem Schlachtfeld. Das hat Europa verwundet, manchmal schwer, aber es hat niemals unsere kulturelle Einheit gefährdet. Tatsächlich war das Gegenteil der Fall. Während sich die europäischen Staaten zunehmend festigten und voneinander unterschieden, wurde eine gemeinsame europäische Identität stärker. Nach dem schrecklichen Blutvergießen in den beiden Weltkriegen in der ersten Hälfte des Zwanzigsten Jahrhunderts entstand bei uns Europäern eine noch größere Entschlossenheit, unser gemeinsames Erbe zu ehren. Dies beweist die Tiefe und Kraft der europäischen Zivilisation, die in einem angemessenen Sinne weltoffen ist. Wir Europäer suchen nicht die auferlegte, erzwungene Einheit eines Imperiums; im Gegenteil ist die europäische Weltoffenheit untrennbar verbunden mit der Anerkennung der Vaterlandsliebe und der staatsbürgerlichen Treue.“

Die Auseinandersetzung mit dem Populismus sollte angenommen werden

„In Europa herrscht derzeit große Sorge wegen des Aufstiegs dessen, was ‚Populismus’ genannt wird – obwohl die Bedeutung dieses Begriffs nie wirklich erklärt wurde und er meist als Beleidigung verwendet wird. Wir haben hier unsere Vorbehalte. Europa muss sich eher auf seine tiefe historische Weisheit und seine Traditionen beziehen, als sich auf einfache Parolen und spaltende emotionale Appelle einzulassen. Dennoch erkennen wir an, dass vieles an diesem neuen politischen Phänomen durchaus einen berechtigten Aufstand gegen die Tyrannei des falschen Europas darstellen kann, welches jeden Angriff auf sein Monopol der moralischen Legitimität als ‚antidemokratisch’ bezeichnet. Der sogenannte ‚Populismus’ fordert die Diktatur des Status quo und den ‚Fanatismus der Mitte’ heraus, und dies mit voller Berechtigung. Er ist ein Anzeichen dafür, dass selbst in unserer verfallenen und verarmten politischen Kultur das historische Bewusstsein der europäischen Völker wiedererstehen kann.“

Unsere Zukunft ist das wahre Europa

„Wir lehnen die Behauptung ab, dass es keine verantwortungsbewusste Alternative zur künstlichen und seelenlosen Solidarität eines gemeinsamen Marktes, zu einer transnationalen Bürokratie und zu einem oberflächlichen Entertainment gibt. Brot und Spiele sind nicht genug. Die verantwortungsbewusste Alternative ist das wahre Europa. Wir fordern alle Europäer auf, uns bei der Ablehnung der Fantasterei einer multikulturellen Welt ohne Grenzen zu unterstützen. Wir lieben unsere Heimatländer zu Recht und wollen unseren Kindern das weitergeben, was wir selbst als unser nationales Erbe empfangen haben. Als Europäer haben wir auch ein gemeinsames Erbe, und diese Erbe fordert von uns, gemeinsam und in Frieden in einem Europa der Vaterländer zu leben. Lasst uns unsere nationale Souveränität erneuern und die Würde einer geteilten politischen Verantwortung wiederfinden, für Europas Zukunft.“

Das echte Europa verteidigen, das wahre Europa ist in Gefahr

Weitere Stichworte des Aufrufs lauten: „Europa ist ein Gemeinschaftsprojekt. Wir müssen das echte Europa verteidigen. Das wahre Europa ist in Gefahr. Wir verlieren unsere Heimat. Das falsche Europa ist schwach und ohnmächtig. Ehe und Familie sind essentiell. Eine falsche Freiheit setzt sich durch. Individualismus, Isolation und Ziellosigkeit sind weitverbreitet. Eine Kultur der Ablehnung des Eigenen hat sich verfestigt. Christlichen Wurzeln nähren Europa.  Das Christentum hat die kulturelle Einheit ermöglicht. Die Arglist wächst. Die technokratische Tyrannei vergrößert sich. Die Eliten rühmen sich arrogant ihrer Tugenden. Wir brauchen verantwortungsvolle Staatsmänner. Wir werden reguliert und gemanagt. Multikulturalismus funktioniert nicht. Nur Imperien sind multikulturell. Es gibt eine Alternative. Wir müssen die Ersatzreligion umkehren. Wir müssen den wahren Liberalismus wiederherstellen. Wir müssen nationale Einheit und Solidarität erneuern. Wir müssen die moralische Kultur wiederherstellen.“

Die Autoren des Aufrufs sind

Philippe Bénéton (Frankreich)

Rémi Brague (Frankreich)

Chantal Delsol (Frankreich)

Roman Joch (Tschechien)

Lánczi András (Ungarn)

Ryszard Legutko (Polen)

Pierre Manent (Frankreich)

Janne Haaland Matlary (Norwegen)

Dalmacio Negro Pavón (Spanien)

Roger Scruton (Vereinigtes Königreich)

Robert Spaemann (Deutschland)

Bart Jan Spruyt (Niederlande)

Matthias Storme (Belgien)

Den ganzen ins Deutsche übersetzten Text finden Sie hier, den Originaltext in Englisch hier.

_______________________________________________________________

*) Pro­fes­sor em. Dr. Dr. h. c. In­go Kol­boom, Dres­den, wendet sich in einer Zuschrift an die FAZ dagegen, dass „dieser Be­griff ex­pli­zit oder im­pli­zit als Eu­ro­pa-Kon­zept des fran­zö­si­schen Staats­prä­si­den­ten Charles de Gaul­le ge­gen das Staa­ten­ge­bil­de ‚Ver­ei­nig­te Staa­ten von Eu­ro­pa’ in Stel­lung ge­bracht wird“. Weiter schreibt Kolboom: „Mit Hart­nä­ckig­keit wird seit Jahr­zehn­ten igno­riert, dass de Gaul­le die­sen Be­griff nur ein ein­zi­ges Mal ver­wen­det hat, und zwar in sei­ner Pres­se­kon­fe­renz vom 15. Mai 1962, als er fest­stell­te, ‚dass ich in kei­ner mei­ner Er­klä­run­gen vom ,Eu­ro­pa der Va­ter­län­der‘ ge­spro­chen ha­be – ob­gleich man das im­mer be­haup­tet’. Die Un­mög­lich­keit, den von Dö­ring und vie­len an­de­ren Au­to­ren fa­vo­ri­sier­ten Be­griff ‚Eu­ro­pa der Va­ter­län­der’ völ­ker- oder staats­recht­lich zu de­fi­nie­ren, er­läu­ter­te der Ge­ne­ral in sei­ner Pres­se­kon­fe­renz gleich mit: ‚Es ist nun mal so, dass Va­ter­land ein mensch­li­ches, ge­fühls­mä­ßi­ges Ele­ment dar­stellt und dass Eu­ro­pa nur auf Ele­men­ten der Ak­ti­on, der Au­to­ri­tät, der Ver­ant­wor­tung auf­ge­baut wer­den kann. Wel­che Ele­men­te? Nun, die Staa­ten’.“ Ein falsches Zitat werde nun mal nicht richtiger, wenn man es andauernd wiederhole. (FAZ vom 15. April 2019, Seite 5).  Aber ob falsches oder richtiges Zitat, darauf kommt es hier nicht an. Der Begriff „Europa der Vaterländer ist nun einmal geprägt und vermittelt das in diesem Zusammenhang mit ihm Gemeinte sehr treffend.

**) ISBN: 978-3-947600-12-0

Dieser Beitrag erschien zuerst hier

Quelle: journalistenwatch.com vom 22.04.2019 


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4 Kommentare zu Für eine EU freier Nationalstaaten

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  2. Kleiner Grauer sagt:

    Im Netz gefunden
    Auszug

    #Mondgöttin beherrschte den Sonnengott
    Schon in alten, vorolympischen Zeiten wurde Europa auf einem Stier reitend dargestellt.
    Dies stellt aber eher den Triumph der Mondgöttin über den Sonnengott (den Stier) dar, den sie reitend beherrscht. Und hat weniger damit zu tun, dass der Stier sie entführt hat — erkennbar vor allem daran, wie lässig und unerschrocken sie auf antiken Darstellungen auf dem Tierrücken sitzt.
    Das Symbol der „Stierhörner“, das ja besonders auf Kreta sehr machtvoll ist, hat im übrigen nicht zwingend etwas mit den Hörnern des männlichen Tieres der Rinder zu tun. Denn auch Kühe haben Hörner — und diese werden immer als Mondsymbole der Großen Göttin angesehen.
    Der Mondkuh-Göttin Europa wurden auch weiße Stiere geopfert.
    Nach Europa ist übrigens auch einer der Jupitermonde genannt. Dieses Schicksal teilt sie u.a. mit Io, Metis,Taygete und Kore. Dass man Jupiter, dem römischen Nachfolger von Zeus, von Monden umkreisen lässt, die die Namen von mythologischen Frauenfiguren gab, die Gewalterfahrungen mit dem „Obergott“ haben, zeugt von besonderem Zynismus. #
    Auszug Ende

    Vor der Frankfurter Börse steht der Stier!
    Warum ähnelt das EU Parlament in Straßburg dem Kolosseum in Rom?
    Es hat alles kulthafte Hintergründe.
    Sie verprassen auch das Geld der Bürger in der EU. Wie die antiken Römer.

  3. Annette sagt:

    Was ich noch nachholen werde:
    Meine Proklamation der Selbstverwaltung und die Personenstandsänderung wird dem EU Parlament noch nachgereicht.
    Es mag sein, daß die UN-Resolution A/RES 56/83 nicht in Kraft trat, doch das ist nicht weiter von Wichtigkeit. Fakt ist, daß der Rechtsnachfolger des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ebenfalls kein Staat ist, und ob es nun BRD oder Germany heißt, vollkommen egal ist. Es gibt einen Staat und der heißt das Deutsche Reich und dieses Deutsche Reich wird mit Hilfe von Vasallen geplündert.
    Unsere Politiker sind zu feige das öffentlich zu machen. Unser Verfassungsschutz ist ebenfalls nicht an dieser Wahrheit interessiert, oder sollte es doch noch eine Rückbesinnung geben?

    • staseve sagt:

      Die UN-Resolution A/RES 56/83 ist in Kraft getreten durch den Internationalen Gerichtshof international. Dieser hat im Rahmen des Donaustaudammprojektes in Bezug auf den Kosovo diese Regelung zur Anwendung gebracht und damit deren internationale Gültigkeit. Auch der BGH und das Verwaltungsgericht haben die Resolution in Klärung von Vermögensfragen angewendet. Nachlesbar im gängigen Kommentar zum Völkerrecht Schweissfurt 6. Auflage.
      Die Redaktion staseve

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