Scholz zu Richtungsdebatte in SPD: „Keine Neuauflage von Schwarz-Rot“

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, kommt zum Koalitionsausschuss in das Bundeskanzleramt.  (dpa / Kay Nietfeld)
Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, vor einer Sitzung des Koalitionsausschusses (dpa / Kay Nietfeld)

Bundesfinanzminister Scholz schließt nach der Niederlage seiner Partei bei der Europawahl eine weitere Koalition mit der Union nach der nächsten Bundestagswahl aus. Drei schwarz-rote Bündnisse in Folge täten der Demokratie in Deutschland nicht gut, sagte der SPD-Politiker dem „Tagesspiegel“. Eine Fortsetzung nach 2021 wolle „niemand“: nicht die Bürgerinnen und Bürger, nicht die Union und „die Sozialdemokraten schon gar nicht“.

Derweil forderte der bayerische SPD-Landesverband ein Vorziehen des für Dezember geplanten Bundesparteitags auf September. Die Vorsitzende Kohnen erklärte, dann müsse über den Verbleib in der Koalition sowie die Parteiführung entschieden werden. Das Ergebnis der Europawahl offenbare, dass Schwarz-Rot keine Mehrheit mehr habe.

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Kahrs, wies den Vorstoß im ZDF zurück. Erst im Dezember liege die Halbzeitbilanz der Koalition vor. Bis dahin brauche man keine Debatten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 02.06.2019 


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