Schlagwort-Archive: Scholz

Finanzausschuss: Scholz muss sich zu Ermittlungen gegen FIU äußern

  20. September 2021 Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (dpa) Der Finanzausschuss des Bundestags befasst sich am Vormittag mit den Ermittlungen gegen die Geldwäsche-Spezialeinheit FIU. Bundesfinanzminister Scholz soll dazu Fragen der Abgeordneten beantworten. Die Financial Intelligence Unit -FIU- ist beim … Weiterlesen

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Die Ungereimtheiten der Flutkatastrophe 2021 werden aufgedeckt

04.09.2021  Die Flutkatastrophe im Ahrtal vom Juli 2021 erhitzt immer noch die Gemüter. Denn nicht nur das Unwetter an sich, sondern die vielen Ungereimtheiten und das massive Fehlverhalten vonseiten Politik, Behörden und Leitmedien haben ihre tiefen Spuren hinterlassen. Diese Sendung … Weiterlesen

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Nachrichten am 08.09.2021 – Compact-TV

COMPACT.Der Tag: Hammerbande vor Gericht Hammerbande vor Gericht – Muss Lina Engel für immer in den Knast? Terror in Eilenburg – COMPACT-Recherche entlarvt den Täter Cottbus in Wut – Wird die Lausitz-Stadt zum “sicheren Hafen” für Messerstecher? Wahlkampf im Bundestag … Weiterlesen

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Wer uns nicht kennt, soll uns nicht regieren

Er wisse nicht so genau, wo der aktuelle Spritpreis liege, wird Olaf Scholz heute zitiert. Begründung: Er tanke ja nicht selbst. Damit reiht sich der Kanzlerkandidat der SPD in jene Riege in der politischen Kaste ein, die den Menschen in … Weiterlesen

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Arminius Runde 29 – Deutschland an der Schwelle zum Aufbruch

Wir starten mit einem Nachtrag zu unserem letzten Spezial – Deutsch mit Stolz und normal – Wir wundern uns nicht über die Vorgänge mit den Raffkes und der immer tiefergehenden Korruption. Inzwischen scheint die Abzockeritis ein Teil unserer Normalität geworden … Weiterlesen

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Corona-Pandemie: Scholz gegen Urlaubsreisen zu Ostern

21. März 2021 Coronavirus – Aufhebung der Reisebeschränkungen – Mallorca (dpa/Clara Margais) Der SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Scholz hat sich angesichts der steigenden Corona-Zahlen gegen Urlaubsreisen zu Ostern ausgesprochen. Die Ministerpräsidenten sind uneins, während die Tui wieder nach Mallorca fliegt. Eine … Weiterlesen

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Die Satanistin Blavatsky – Begründerin von Merkels Ur-Loge Parsival

💥💥💥💥 Das ist die Satanistin Blavatsky❗️ DIE BEGRÜNDERIN MERKELS UR-LOGE PARSIFAL. ZU DIESER LOGE GEHÖREN AUCH SCHÄUBLE, SCHOLZ, SCHRÖDER, RÖSSLER, DER ALS DER NACHFOLGER VON KLAUS SCHWAB GILT. ZUR DER UR-LOGE PARSIFAL GEHÖRT AUCH ALICE BAILEY, DIE BEGRÜNDERIN VON „LUZIFER … Weiterlesen

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Die Nicht-zuständig-Regierung‼️ Soll DAS etwa Krisen-Management sein❓ IMMER SIND DIE ANDEREN SCHULD

08.03.2021 – 00:13 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) persönlich erklärte die Corona-Pandemie zur größten Herausforderung für Deutschland „seit dem Zweiten Weltkrieg“, forderte von den Bürgern eine „nationale Kraftanstrengung“. Doch wenn die Bundesregierung SELBST gefordert war, erklärte sie immer wieder: … Weiterlesen

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Geheimes Dokument veröffentlicht – Für Nord Stream 2: Scholz soll USA eine Milliarde Euro Steuergeld angeboten haben

FOL/dpaBundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) soll den USA deutsche Steuergelder angeboten haben. Dienstag, 09.02.2021, 15:23 Die Deutsche Umwelthilfe hat ein bisher unveröffentlichtes Regierungsschreiben geleakt. Demnach soll Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) der Trump-Regierung im Sommer deutsche Steuergelder angeboten haben – zugunsten der … Weiterlesen

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Hausverbot für Merkel, Söder und Scholz in Polit-Kneipe „Ständige Vertretung”

© Foto : Alexey Imaev DEUTSCHLAND 06:44 01.11.2020 (aktualisiert 08:07 01.11.2020) Hausverbot für Angela Merkel und Olaf Scholz: Als Reaktion auf die verordnete Schließung aller Gaststätten ab diesem Montag möchte die legendäre Berliner Polit-Kneipe „Ständige Vertretung” (StäV) der Bundeskanzlerin, dem Finanzminister … Weiterlesen

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Corona-Wahnsinn: Der Ausnahmezustand als neue Normalität

(c) Screenshot YT CORONAWAHNSINN Von  David Berger  – 01. November 2020   Seit Mittwoch ist amtlich, was seit Wochen durch immer neue Panikmeldungen vorbereitet wurde: Ein neuer Ausnahmezustand wurde verhängt, ohne dass es einen Notstand gibt, der das erforderlich machen würde. Ein … Weiterlesen

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Bundesregierung: Studie zu Rassismus in der Polizei kommt doch

20. Oktober 2020 Finanzminister Olaf Scholz hat einen Kurswechsel der Bundesregierung zur Rassismus-Studie in Aussicht gestellt.s (picture alliance/Kay Nietfeld/dpa) Die Bundesregierung will nach monatelangem Streit nun doch eine Studie zu Rassismus innerhalb der Polizei anfertigen lassen. Vizekanzler Scholz sagte in … Weiterlesen

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Corona-Hilfen: Merz (CDU) greift Scholz (SPD) an

13. September 2020 CDU-Finanzexperte Friedrich Merz (dpa / ZB / Martin Schutt) Der Kandidat für den künftigen CDU-Bundesvorsitz, Merz, kritisiert Bundesfinanzminister Scholz für die Finanzierung der staatlichen Corona-Hilfen durch historisch hohe Schulden. Scholz haue „zurzeit das Geld raus als gäbe … Weiterlesen

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Steuerschätzung: Scholz kündigt für 2021 erhebliche Neuverschuldung an

11. September 2020 Bundesfinanzminister Olaf Scholz (AA / Abdulhamid Hosbas ) Finanzminister Scholz hat wegen des Rückgangs der Steuereinnahmen durch die Coronakrise auch für nächstes Jahr eine hohe Verschuldung des Bundes angekündigt. Er sprach von einer erheblichen zusätzlichen Kreditaufnahme. Im … Weiterlesen

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War’s das mit der Kanzlerkandidatur? Grüne: Scholz hat Bundestag über Treffen mit Warburg-Bank belogen

Foto: Olaf Scholz (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Würden wir nicht in einem Linksstaat leben, in dem kriminelle und korrupte Politiker Karriere machen können und Totalversager mit noch besseren Posten „bestraft“ werden, man könnte hoffen, dass auch jemand wie Olaf … Weiterlesen

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Finanzen: Scholz plant für 2021 Neuverschuldung von über 80 Milliarden

04. September 2020 Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, spricht bei einer Pressekonferenz, auf der er als Kanzlerkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl 2021 vorgestellt wird. (Kay Nietfeld/dpa) Bundesfinanzminister Scholz plant der Nachrichtenagentur Reuters zufolge im Haushaltsjahr 2021 mit einer … Weiterlesen

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Propaganda von Mainstream und Politik – Der Tag des Volkes für Frieden und Freiheit

Die Mainstreammedien und die Politik versuchen die Öffentlichkeit und das Volk zu täuschen. Darum macht man aus nichts einen riesigen Popanz, um die Realität  zu verschleiern. Nachfolgend der Artikel des Deutschlandfunks: Berlin: Empörung über Gewaltszenen am Reichstag 30. August 2020 Kundgebung … Weiterlesen

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Kanzlerkandidatur der SPD: CSU kritisiert Zeitpunkt der Nominierung von Scholz

  11. August 2020 CSU-Generalsekretär Markus Blume (www.imago-images.de) CSU-Generalsekretär Blume hat die Nominierung von Bundesfinanzminister Scholz als Kanzlerkandidat der SPD als verfrüht kritisiert. Jetzt sei nicht die Zeit für Wahlkampf und Kandidatenkür. Das Land stehe vor großen Herausforderungen und riesigen … Weiterlesen

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Einschüchterung Andersdenkender: Antifa schreibt Scholz und Polizisten zur „Fahndung“ aus

23. Juni 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Im Zuge der allgemeinen Radikalisierung linker Demokratiefeinde, vor denen selbst die Behörden inzwischen warnen müssen, geraten immer häufiger auch Politiker der etablierten Parteien ins Fadenkreuz der Antifa. Jetzt sieht sich SPD-Bundesfinanzminister Olaf Scholz im … Weiterlesen

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Konjunkturpaket: Koalition berät über milliardenschwere Finanzspritzen

02. Juni 2020 Leitet das Treffen im Kanzleramt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) (dpa-POOL) Die Große Koalition berät heute in Berlin über ein Milliardenpaket zur Belebung der deutschen Konjunktur. Bei dem Treffen im Kanzleramt mit Spitzenvertretern der drei Regierungsparteien CDU, CSU … Weiterlesen

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KEINE AIRBUS-SANIERUNG MIT HILFSGELDERN FÜR DIE DEUTSCHE AIRLINE – Der Lufthansa-Airbus-Krimi geht in die Verlängerung

  24. Mai 2020   Von DR. VIKTOR HEESE | Noch gerade rechtzeitig vor der Annahme von neun Milliarden Euro Staatshilfe gegen eine 20prozentige Bundbeteiligung durch die Lufthansa wurde folgender Trick publik: die Airline sollte für fünf Milliarden Euro die bestellten Airbusse … Weiterlesen

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Jörg Meuthen: „Wir verwässern den Wert unseres Geldes“

Von  PS  –  15. April 2020 Liebe Leser, wenn man die – von den Medien zumeist unkritisch gesendeten – Jubelarien einiger „GroKo“-Politiker der letzten Tage und Wochen betrachtet, erscheint es so, als müssten Teile der Volkswirtschaftslehre neu geschrieben werden. „Wir können … Weiterlesen

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Bundeshaushalt: Schwarze Null ist laut Scholz wegen Coronavirus nicht zu halten

20. März 2020 Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) (dpa) Bundesfinanzminister Scholz rechnet damit, dass wegen der Coronakrise die Schwarze Null im Bundeshaushalt nicht zu halten sein wird. Hier mache sich niemand eine Illusion, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Geringere Steuereinnahmen, höhere … Weiterlesen

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Telefonat geleakt: Stegner will Scholz stürzen, um Vizekanzler zu werden!

ALTPARTEIEN Er muss aber erst noch mit seiner Frau sprechen Na, was haben wir denn da eben auf YouTube gefunden? Ein Telefonat von heute Abend, angeblich zwischen SPD-Vize Ralf Stegner und dem neuen Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans geführt. Unsere Blitzrecherche ergab: … Weiterlesen

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Sozialdemokraten: Juso-Chef Kühnert kandidiert für SPD-Vorstand

19. November 2019 Kevin Kühnert (Getty Images Europe/Jens Schlueter) Der Juso-Vorsitzende Kühnert hat angekündigt, auf dem SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember für den Vorstand zu kandidieren. Er halte es für nicht schlüssig, Kursänderungen zu fordern, die Verantwortung dafür aber anderen zu überlassen, … Weiterlesen

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Parteivorsitz: SPD-Kandidatenduo Scholz/Geywitz erhält weitere Unterstützung

09. November 2019 Olaf Scholz und Klara Geywitz treten ab Mitte November in einer Stichwahl gegen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken (von l. n. r.) um den SPD-Vorsitz an. (imago) Ungeachtet der Aufforderung von SPD-Generalsekretär Klingbeil, keine Wahlempfehlungen für den … Weiterlesen

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Banken: Scholz prüft Verbot von Negativzinsen für „Kleinsparer“

22. August 2019 Kleinsparer sollen keine Strafzinsen zahlen müssen, wenn sie Geld auf Spar- und Tagesgeldkonten haben. (dpa / picture alliance / Hans Wiedl) Bundesfinanzminister Scholz lässt prüfen, ob Negativzinsen auf Guthaben bis zu einer bestimmten Grenze per Gesetz verboten … Weiterlesen

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Gesetzentwurf: Scholz sagt Geldwäsche den Kampf an

30. Juli 2019 Eine Pistole liegt auf Geldscheinen (Stock.XCHNG / Mateusz Atroszko) Die Bundesregierung will den Kampf gegen Geldwäsche ausweiten und dabei auch die Immobilienbranche stärker in die Pflicht nehmen. Darauf zielt ein Gesetzentwurf ab, der morgen im Kabinett verabschiedet … Weiterlesen

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Scholz zu Richtungsdebatte in SPD: „Keine Neuauflage von Schwarz-Rot“

02. Juni 2019 Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, vor einer Sitzung des Koalitionsausschusses (dpa / Kay Nietfeld) Bundesfinanzminister Scholz schließt nach der Niederlage seiner Partei bei der Europawahl eine weitere Koalition mit der Union nach der nächsten Bundestagswahl aus. … Weiterlesen

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Grundsteuer: Kanzleramt stoppt offenbar Entwurf von Finanzminister Scholz

  02. Mai 2019 Blick auf ein Wohnquartier am Kennedydamm in Düsseldorf (imago / Hans Blossey) Das Kanzleramt hat einem Medienbericht zufolge den Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Scholz zur Grundsteuer endgültig gestoppt. Er werde nicht in die Ressortabstimmung gehen, schreibt die … Weiterlesen

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