Schlagwort-Archive: Scholz

Banken: Scholz prüft Verbot von Negativzinsen für „Kleinsparer“

22. August 2019 Kleinsparer sollen keine Strafzinsen zahlen müssen, wenn sie Geld auf Spar- und Tagesgeldkonten haben. (dpa / picture alliance / Hans Wiedl) Bundesfinanzminister Scholz lässt prüfen, ob Negativzinsen auf Guthaben bis zu einer bestimmten Grenze per Gesetz verboten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Gesetzentwurf: Scholz sagt Geldwäsche den Kampf an

30. Juli 2019 Eine Pistole liegt auf Geldscheinen (Stock.XCHNG / Mateusz Atroszko) Die Bundesregierung will den Kampf gegen Geldwäsche ausweiten und dabei auch die Immobilienbranche stärker in die Pflicht nehmen. Darauf zielt ein Gesetzentwurf ab, der morgen im Kabinett verabschiedet … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Scholz zu Richtungsdebatte in SPD: „Keine Neuauflage von Schwarz-Rot“

02. Juni 2019 Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, vor einer Sitzung des Koalitionsausschusses (dpa / Kay Nietfeld) Bundesfinanzminister Scholz schließt nach der Niederlage seiner Partei bei der Europawahl eine weitere Koalition mit der Union nach der nächsten Bundestagswahl aus. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Grundsteuer: Kanzleramt stoppt offenbar Entwurf von Finanzminister Scholz

  02. Mai 2019 Blick auf ein Wohnquartier am Kennedydamm in Düsseldorf (imago / Hans Blossey) Das Kanzleramt hat einem Medienbericht zufolge den Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Scholz zur Grundsteuer endgültig gestoppt. Er werde nicht in die Ressortabstimmung gehen, schreibt die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 2 Kommentare

Einfach nur noch unverschämt: Scholz plant Grundsteuerzuschlag für Großstädte

  10. April 2019 Foto: Olaf Scholz (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Wohl wissend, dass sich immer weniger Bürger eine Wohnung leisten können, langt der gierige Asozialist noch einmal kräftig zu: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant bei seiner Reform der Grundsteuer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Grundsteuer: Scholz rechnet mit 500 Millionen Euro Personalkosten

10. April 2019Foto: Olaf Scholz (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Wenn die SPD eine Idee hat, dann kostet das dem Steuerzahler sein „finanzielles Leben“: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass die von ihm vorgeschlagene Reform der Grundsteuer beim … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 4 Kommentare

Fusion Deutsche Bank – Commerzbank: Verdi warnt vor Verlust von Arbeitsplätzen

  17. März 2019 Die Deutsche Bank und die Commerzbank beraten über eine mögliche Fusion. (AFP / Daniel Roland ) Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi befürchtet bei einer möglichen Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank den Verlust Zehntausender Arbeitsplätze. Auf beide Banken … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Scholz: Steuerzahler muss noch mehr und länger für E-Autos bluten!

17. Februar 2019 Foto: RomanR/ Shutterstock Immer dann, wenn etwas nicht so funktioniert, wie sich die asozialistischen Ideologen das vorstellen, muss der #Steuerzahler aushelfen: Bundesfinanzminister Olaf #Scholz (#SPD) plant, die steuerliche Förderung von #Elektroautos stark auszuweiten. „Die Hälfte aller Autos … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Sozialstaat: SPD strebt Reformen an

10. Februar 2019 SPD-Logo (Christoph Schmidt/dpa) Der SPD-Vorstand kommt heute zu einer zweitägigen Klausurtagung in Berlin zusammen. Im Mittelpunkt der Beratungen steht das Konzept der Parteispitze um SPD-Chefin Nahles für eine grundlegende Reform des Sozialstaats. Kritik kommt von der CDU. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

SPD/Union: Scholz pocht auf Einhaltung des Koalitionsvertrages

07. Dezember 2018 Bundesfinanzminister Olaf Scholz wirbt für eine Lockerung des Kooperationsverbots. (dpa / Kay Nietfeld) Bundesfinanzminister #Scholz verlangt von der CDU auch nach dem Parteitag die Einhaltung des #Koalitionsvertrages. Der #SPD-Politiker sagte der „Bild“-Zeitung, man habe mit #CDU und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar

Kai Gottschalk(AfD) Die rote Null Scholz und die schwarze Null Merkel

Quelle: Youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 23.11.2018

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 3 Kommentare

ZDF-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS “MARGOT“ IILNER Als Frau Professor zu „Flüchtlingen“ kam, wechselte „Margot“ das Thema…

19. Oktober 2018 Von PETER BARTELS | Der ZDF-Untersuchungsausschuss dümpelte im präsenilen Sekundenschlaf dahin, wie BILD-Kritiker Ernst Elitz. Dann kam eine Professorin und donnerte die dösende Talkrunde wach: „Flüchtlinge“ bewegen die Menschen, sonst nichts! Und sofort waren alle wach: CDU-Büttenredner #Laschet … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Treibt Scholz die SPD in den Hessen-Harakiri? – AFD-BUNDESVORSTAND KALBITZ KRITISIERT PLÄNE ZUR EU-ARBEITSLOSENVERSICHERUNG

19. Oktober 2018 Geht’s nach Bundesfinanzminister Olaf Scholz, sollen die Deutschen noch mehr in die EU-Kasse einbezahlen, um die Arbeitslosen der Pleitestaaten zu finanzieren. Genügen den Genossen die bayrische Klatsche und der Absturz in die Einstelligkeit noch nicht? Wollen sie … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

AfD-Parteichef Meuthen: Asylzuwanderer können unser Rentensystem nicht stabilisieren!

08. Oktober 2018 Foto: Jörg Meuthen (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin –  In der #AfD tobt seit Monaten ein Richtungskampf um den sozialpolitischen Kurs. Nun hat der AfD-Bundesvorsitzende Jörg #Meuthen ein eigenes Rentenkonzept vorgelegt, dass sich deutlich von dem Konzept des thüringischen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Maaßen-Kompromiss – SPD zufrieden – Opposition weiter kritisch

24. September 2018 Hans-Georg Maaßen, bislang noch Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Die Opposition kritisiert den Kompromiss der Großen Koalition zur Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen. Dagegen zeigten sich maßgebliche #SPD-Politiker zufrieden und riefen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Debatte um Maaßen: SPD-Minister fordern Rückkehr zur Sacharbeit

21. September 2018 Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Debatte um den Fall Maaßen beenden (imago/photothek) Mehrere #SPD-Minister haben sich für ein Ende der #Debatte um Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen ausgesprochen. Bundesfinanzminister und Vizekanzler #Scholz sagte der „Bild“-Zeitung, jetzt müsse die Sacharbeit der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

SPD – Stegner: Mehr Geld für Geringverdiener, um die Rente zu stabilisieren

27. August 2018 Das Rentenniveau soll stabil bleiben, aber bis wann? (dpa-Zentralbild) Der stellvertretende SPD-Vorsitzende #Stegner fordert Lohnerhöhungen für #Geringverdiener, um das Rentenniveau über das Jahr 2025 hinaus zu stabilisieren. Stegner sagte der Zeitung „Die Welt“, wenn mehr Menschen eine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Rentenniveau: SPD-Politiker Kahrs fordert zusätzliche Steuern

25. August 2018 Eine Rentnerin hält ihren Rentenbescheid in der Hand. (dpa / picture alliance / Felix Kästle) Zur Stabilisierung der gesetzlichen #Rente bis zum Jahr 2040 spricht sich der #SPD-Haushaltsexperte #Kahrs für zusätzliche Steuern aus. Der Zuschuss aus dem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 7 Kommentare

Deutsche Kindergeldzahlungen ins Ausland explodieren: „Pro Monat fließen 50 Millionen Euro Kindergeld ins EU-Ausland“

09. August 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Im vergangenen Monat wurde insgesamt an 268.336 Personen, die nicht in #Deutschland leben, #Kindergeld gezahlt. Ende 2017 waren es noch 243.234 Empfänger, 2016 „nur“ 232.189. Selbst die etablierten Parteien fühlen sich bemüßigt, dieses Thema … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Asylstreit: Seehofer widerspricht Merkel erneut

23. Juni 2018 Machtkampf: Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel. (dpa / AFP / Combo: Deutschlandradio) Im Unionsstreit über die #Asylpolitik hat Bundesinnenminister #Seehofer erneut die Ermahnung der Kanzlerin #Merkel zurückgewiesen, ihre #Richtlinienkompetenz zu achten. Damit zu drohen sei … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Migration: Scholz bewilligt 1.650 neue Stellen beim Bamf

22. Juni 2018 Nach übereinstimmenden Berichten soll das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge #1.650 neue Stellen bekommen. (imago / Christian Ditsch) Bundesfinanzminister #Scholz will dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 1.650 weitere Stellen bewilligen. Das bestätigte das Finanzministerium der Deutschen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Asylpolitik: Scholz nennt Bedingungen der SPD

12. Juni 2018 Bundesfinanzminister Scholz – Archivbild (Wolfgang Kumm/dpa ) Im Streit um die künftige#Asylpolitik der Bundesregierung hat Vizekanzler #Scholz Bedingungen seiner Partei formuliert. Es müsse sichergestellt werden, dass diejenigen, die Schutz vor Verfolgung suchten, in #Deutschland auch Schutz finden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Treffen im Kanzleramt: Beratungen über Kurs der deutschen Außenpolitik

06. Juni 2018 Das Bundeskanzleramt in Berlin, von der Spree aus gesehen. (picture alliance / dpa / Paul Zinken) Bundeskanzlerin #Merkel ist am Abend in Berlin mit Mitgliedern ihrer Regierung zu Beratungen über den Kurs der deutschen Außenpolitik zusammengekommen. Dem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

SPD-Parteitag – Kühnert zu Erwartungen an Nahles: Kleine Korrekturen reichen nicht

21. April 2018 Ein Logo der #SPD an einem Rednerpult (imago/Michael Gottschalk) Juso-Chef #Kühnert fordert von der designierten SPD-Chefin #Nahles Mut zu tatsächlicher Erneuerung und echten Reformen. Bei einigen Themen wie #Hartz IV müsse die Partei grundlegend neue Antworten liefern, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Wollen Merkel und Scholz Deutschland in einen Krieg führen? – Wieso begleitet eine deutsche Fregatte das US-Kampfgeschwader nach Nahost?

International Syrien-Krise: 11.04.2018 • 17:31 Uhr Quelle: Reuters Symbolbild   Am 11. April sticht der Flugzeugträgerverband USS Harry S. Truman von der US-Ostküste gen Nahost in See, mit dabei die auf Flugabwehr spezialisierte deutsche #Fregatte Hessen. Die Begründung der Bundesmarine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Hartz-IV-Äußerung: SPD-Spitze kritisiert Spahn

13. März 2018 Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz (dpa / picture alliance / Lukas Schulze) Der kommissarische SPD-Vorsitzende #Scholz hat die Hartz-Vier-Äußerungen des designierten Gesundheitsministers #Spahn, #CDU, zurückgewiesen. Die Sozialdemokraten hätten andere Vorstellungen und das wisse auch jeder, sagte #Scholz … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Medienberichte: Sigmar Gabriel wird neuer Bundesregierung nicht mehr angehören

Deutschland 08.03.2018 • 09:23 Uhr Quelle: Reuters © Amir Cohen Das Aus für Gabriel? Der amtierende Außenminister Sigmar #Gabriel (#SPD) wird der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören. Das teilte der Ex-SPD-Chef am Donnerstagmorgen schriftlich mit, wie der Spiegel berichtete. Die SPD … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

SPD: Mitglieder stimmen mit Zweidrittelmehrheit für neue Große Koalition

04. März 2018 SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan (l.) und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz verkünden das Ergebnis des Mitgliederentscheids. (Michael Kappeler/dpa) Die #Mitglieder der #SPD haben mit deutlicher Mehrheit für eine Neuauflage der #Großen Koalition gestimmt. Wie Bundesschatzmeister Nietan im Willy-Brandt-Haus … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

SPD: Die Personaldebatte dauert an

12. Februar 2018 Thorsten #Schäfer-Gümbel, stellvertretender Bundesvorsitzender und hessischer Landesvorsitzender der SPD (picture alliance / dpa / Michael Reichel) In der #SPD geht die #Personaldebatte weiter. Der stellvertretende Parteivorsitzende Schäfer-Gümbel äußerte Bedenken gegen die ins Gespräch gebrachte Urwahl der designierten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Sigmar Gabriel: Kritik an SPD-Führung

09. Februar 2018 Bundesaußenminister Sigmar Gabriel auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin. (dpa / Bernd von Jutrczenka) Der geschäftsführende Außenminister #Gabriel hat den Umgang der SPD-Führung mit seiner Person kritisiert. Was bleibe, sei das Bedauern über die Respektlosigkeit und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 4 Kommentare