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Schlagwort-Archive: Scholz
Geheimes Dokument veröffentlicht – Für Nord Stream 2: Scholz soll USA eine Milliarde Euro Steuergeld angeboten haben
FOL/dpaBundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) soll den USA deutsche Steuergelder angeboten haben. Dienstag, 09.02.2021, 15:23 Die Deutsche Umwelthilfe hat ein bisher unveröffentlichtes Regierungsschreiben geleakt. Demnach soll Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) der Trump-Regierung im Sommer deutsche Steuergelder angeboten haben – zugunsten der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Bundesregierung, Christian Zerger, deutsche Klimaziele, Deutschen Umwelthilfe, Deutschland, eine Milliarde Euro Steuergeld, Fracking-Gas, Geheimdeal, Geheimes Dokument, Klima, Nord Stream 2, Polen, Russland, Scholz, SPD, Steuerzahler, Steven Mnuchin, Ukraine, USA
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Hausverbot für Merkel, Söder und Scholz in Polit-Kneipe „Ständige Vertretung”
© Foto : Alexey Imaev DEUTSCHLAND 06:44 01.11.2020 (aktualisiert 08:07 01.11.2020) Hausverbot für Angela Merkel und Olaf Scholz: Als Reaktion auf die verordnete Schließung aller Gaststätten ab diesem Montag möchte die legendäre Berliner Polit-Kneipe „Ständige Vertretung” (StäV) der Bundeskanzlerin, dem Finanzminister … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Angela Merkel, Bahnhof Friedrichstraße, Dilek Kalyci, Gastronomie, Hausverbot, Jan Philipp Bubinger, Jörn Peter Brinkmann, Merkel, Michael Müller, Olaf Scholz, Polit-Kneipe, Scholz, Söder, Ständige Vertretung
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Corona-Wahnsinn: Der Ausnahmezustand als neue Normalität
(c) Screenshot YT CORONAWAHNSINN Von David Berger – 01. November 2020 Seit Mittwoch ist amtlich, was seit Wochen durch immer neue Panikmeldungen vorbereitet wurde: Ein neuer Ausnahmezustand wurde verhängt, ohne dass es einen Notstand gibt, der das erforderlich machen würde. Ein … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ausnahmezustand, CDU, Corona-Maßnahmen, Corona-Wahnsinn, Coronavirus, CSU, Deutschland, Esken, Gleichgeschaltete Medien, Karl Lauterbach, Lockdown, Merkel, neue Normalität, Schleierfahndung, Scholz, Seehofer, SPD, Vera Lengsfeld, Verfassungsschutz, Willkür
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Bundesregierung: Studie zu Rassismus in der Polizei kommt doch
20. Oktober 2020 Finanzminister Olaf Scholz hat einen Kurswechsel der Bundesregierung zur Rassismus-Studie in Aussicht gestellt.s (picture alliance/Kay Nietfeld/dpa) Die Bundesregierung will nach monatelangem Streit nun doch eine Studie zu Rassismus innerhalb der Polizei anfertigen lassen. Vizekanzler Scholz sagte in … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundesregierung, CSU, Deutschland, Polizei, Rassismus, Rassismus-Studie, Rechtsextremismus, Scholz, Seehofer, SPD, Studie
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Corona-Hilfen: Merz (CDU) greift Scholz (SPD) an
13. September 2020 CDU-Finanzexperte Friedrich Merz (dpa / ZB / Martin Schutt) Der Kandidat für den künftigen CDU-Bundesvorsitz, Merz, kritisiert Bundesfinanzminister Scholz für die Finanzierung der staatlichen Corona-Hilfen durch historisch hohe Schulden. Scholz haue „zurzeit das Geld raus als gäbe … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Angriffe auf Polizeibeamte, Bundesregierung, CDU, Corona-Hilfen, Corona-Maßnahmen, Friedrich Merz, Gewalt, Hausfriedensbruch, Merz, Scholz, SPD
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Steuerschätzung: Scholz kündigt für 2021 erhebliche Neuverschuldung an
11. September 2020 Bundesfinanzminister Olaf Scholz (AA / Abdulhamid Hosbas ) Finanzminister Scholz hat wegen des Rückgangs der Steuereinnahmen durch die Coronakrise auch für nächstes Jahr eine hohe Verschuldung des Bundes angekündigt. Er sprach von einer erheblichen zusätzlichen Kreditaufnahme. Im … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 2021, Bund, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Coronakrise, Coronavirus, Gemeinden, Länder, Neuverschuldung, Scholz, Steuerschätzung, Steuerzahler
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War’s das mit der Kanzlerkandidatur? Grüne: Scholz hat Bundestag über Treffen mit Warburg-Bank belogen
Foto: Olaf Scholz (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Würden wir nicht in einem Linksstaat leben, in dem kriminelle und korrupte Politiker Karriere machen können und Totalversager mit noch besseren Posten „bestraft“ werden, man könnte hoffen, dass auch jemand wie Olaf … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit belogen, Bundestag, Carsten Schneider, Deutschland, Fabio de Masi, FDP, Finanzausschuss, Florian Toncar, Grüne, Kanzlerkandidatur, Linke, Linksstaat, Lisa Paus, Olaf Scholz, Scholz, SPD, Steuerzahler, Warburg Bank
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Finanzen: Scholz plant für 2021 Neuverschuldung von über 80 Milliarden
04. September 2020 Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, spricht bei einer Pressekonferenz, auf der er als Kanzlerkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl 2021 vorgestellt wird. (Kay Nietfeld/dpa) Bundesfinanzminister Scholz plant der Nachrichtenagentur Reuters zufolge im Haushaltsjahr 2021 mit einer … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 2021, Deutschland, Finanzen, Haushaltsjahr 2021, Neuverschuldung, Olaf Scholz, Scholz, SPD, Steuerzahler, über 80 Milliarden
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Kanzlerkandidatur der SPD: CSU kritisiert Zeitpunkt der Nominierung von Scholz
11. August 2020 CSU-Generalsekretär Markus Blume (www.imago-images.de) CSU-Generalsekretär Blume hat die Nominierung von Bundesfinanzminister Scholz als Kanzlerkandidat der SPD als verfrüht kritisiert. Jetzt sei nicht die Zeit für Wahlkampf und Kandidatenkür. Das Land stehe vor großen Herausforderungen und riesigen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Corona-Pandemie, CSU, FDP, Grüne, Habeck, Kanzlerkandidatur, Lindner, Linke, Markus Blume, Meuthen, Nominierung, Rixinger, Scholz, Söder, SPD
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Einschüchterung Andersdenkender: Antifa schreibt Scholz und Polizisten zur „Fahndung“ aus
23. Juni 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Im Zuge der allgemeinen Radikalisierung linker Demokratiefeinde, vor denen selbst die Behörden inzwischen warnen müssen, geraten immer häufiger auch Politiker der etablierten Parteien ins Fadenkreuz der Antifa. Jetzt sieht sich SPD-Bundesfinanzminister Olaf Scholz im … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Andersdenkende, Antifa, Berlin, Bildung einer kriminellen Vereinigung, Deutschland, Einschüchterung, Fahndung, linksextreme Szene, Linksextremismus, Oberschöneweide, Olaf Scholz, Polizisten, Scholz, SPD, Treptow-Köpenick
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Konjunkturpaket: Koalition berät über milliardenschwere Finanzspritzen
02. Juni 2020 Leitet das Treffen im Kanzleramt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) (dpa-POOL) Die Große Koalition berät heute in Berlin über ein Milliardenpaket zur Belebung der deutschen Konjunktur. Bei dem Treffen im Kanzleramt mit Spitzenvertretern der drei Regierungsparteien CDU, CSU … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit CDU, CSU, Familien, Groko, Karliczek, Koalition, Kommunen, Konjunkturpaket, milliardenschwere Finanzspritzen, Scholz, SPD, Unternehmen
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KEINE AIRBUS-SANIERUNG MIT HILFSGELDERN FÜR DIE DEUTSCHE AIRLINE – Der Lufthansa-Airbus-Krimi geht in die Verlängerung
24. Mai 2020 Von DR. VIKTOR HEESE | Noch gerade rechtzeitig vor der Annahme von neun Milliarden Euro Staatshilfe gegen eine 20prozentige Bundbeteiligung durch die Lufthansa wurde folgender Trick publik: die Airline sollte für fünf Milliarden Euro die bestellten Airbusse … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Airbus, Altmaier, Arbeitsplätze, Bürokratie, Caritas, CDU, Corona-Krise, Deutschland, Dr. Viktor Heese, Energiewende, Groko, Industrie, Klimawandel, Knorr-Bremse, Kurzarbeit, Lufthansa, Ökoauflagen, Scholz, SPD, Staatshilfe, Stellenabbau, Thiele, Verlust, Volker Bouffier, Vossloh, Wirtschaft
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Jörg Meuthen: „Wir verwässern den Wert unseres Geldes“
Von PS – 15. April 2020 Liebe Leser, wenn man die – von den Medien zumeist unkritisch gesendeten – Jubelarien einiger „GroKo“-Politiker der letzten Tage und Wochen betrachtet, erscheint es so, als müssten Teile der Volkswirtschaftslehre neu geschrieben werden. „Wir können … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, ESM, EZB, Geldmenge, Groko, Inflation, Jörg Meuthen, Merkel, Scholz, Schulden, Steuergelder, Volkswirtschaftslehre, Wert unseres Geldes
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Bundeshaushalt: Schwarze Null ist laut Scholz wegen Coronavirus nicht zu halten
20. März 2020 Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) (dpa) Bundesfinanzminister Scholz rechnet damit, dass wegen der Coronakrise die Schwarze Null im Bundeshaushalt nicht zu halten sein wird. Hier mache sich niemand eine Illusion, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Geringere Steuereinnahmen, höhere … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Bundeshaushalt, Coronavirus, geplante Sonderprogramme, Geringere Steuereinnahmen, höhere Ausgaben, nicht zu halten, Scholz, Schwarze Null, SPD
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Telefonat geleakt: Stegner will Scholz stürzen, um Vizekanzler zu werden!
ALTPARTEIEN Er muss aber erst noch mit seiner Frau sprechen Na, was haben wir denn da eben auf YouTube gefunden? Ein Telefonat von heute Abend, angeblich zwischen SPD-Vize Ralf Stegner und dem neuen Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans geführt. Unsere Blitzrecherche ergab: … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Altparteien, Deutschland, Groko, Jungsozialistin, Jusos, Klüngelei, Norbert Walter-Borjans, Pöbel-Ralle, Ralf Stegner, Scholz, SPD, Telefonat geleakt, Willy-Brandt-Haus
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Sozialdemokraten: Juso-Chef Kühnert kandidiert für SPD-Vorstand
19. November 2019 Kevin Kühnert (Getty Images Europe/Jens Schlueter) Der Juso-Vorsitzende Kühnert hat angekündigt, auf dem SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember für den Vorstand zu kandidieren. Er halte es für nicht schlüssig, Kursänderungen zu fordern, die Verantwortung dafür aber anderen zu überlassen, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Esken, Geywitz, Kevin Kühnert, Scholz, SPD, Walter-Borjans
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Parteivorsitz: SPD-Kandidatenduo Scholz/Geywitz erhält weitere Unterstützung
09. November 2019 Olaf Scholz und Klara Geywitz treten ab Mitte November in einer Stichwahl gegen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken (von l. n. r.) um den SPD-Vorsitz an. (imago) Ungeachtet der Aufforderung von SPD-Generalsekretär Klingbeil, keine Wahlempfehlungen für den … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Geywitz, Parteivorsitz, Pistorius, Scholz, SPD, SPD-Generalsekretär Klingbeil, SPD-Kandidatenduo Scholz/Geywitz erhält weitere Unterstützung, Unterstützung
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Banken: Scholz prüft Verbot von Negativzinsen für „Kleinsparer“
22. August 2019 Kleinsparer sollen keine Strafzinsen zahlen müssen, wenn sie Geld auf Spar- und Tagesgeldkonten haben. (dpa / picture alliance / Hans Wiedl) Bundesfinanzminister Scholz lässt prüfen, ob Negativzinsen auf Guthaben bis zu einer bestimmten Grenze per Gesetz verboten … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Banken, Bayern, Fratzscher, Kleinsparer, Negativzinsen, prüft, Scholz, Söder, Verbot, Wirtschaftsforschung
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Gesetzentwurf: Scholz sagt Geldwäsche den Kampf an
30. Juli 2019 Eine Pistole liegt auf Geldscheinen (Stock.XCHNG / Mateusz Atroszko) Die Bundesregierung will den Kampf gegen Geldwäsche ausweiten und dabei auch die Immobilienbranche stärker in die Pflicht nehmen. Darauf zielt ein Gesetzentwurf ab, der morgen im Kabinett verabschiedet … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anti-Geldwäsche-Einheit, Geldwäsche, Gesetzentwurf, Immobilienmarkt, Kampf, Scholz, Scholz sagt Geldwäsche den Kampf an, SPD
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Scholz zu Richtungsdebatte in SPD: „Keine Neuauflage von Schwarz-Rot“
02. Juni 2019 Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, vor einer Sitzung des Koalitionsausschusses (dpa / Kay Nietfeld) Bundesfinanzminister Scholz schließt nach der Niederlage seiner Partei bei der Europawahl eine weitere Koalition mit der Union nach der nächsten Bundestagswahl aus. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Demokratie, Deutschland, Kahrs, Keine Neuauflage, Kohnen, Richtungsdebatte, Scholz, Schwarz-Rot, Seeheimer Kreis, SPD
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Grundsteuer: Kanzleramt stoppt offenbar Entwurf von Finanzminister Scholz
02. Mai 2019 Blick auf ein Wohnquartier am Kennedydamm in Düsseldorf (imago / Hans Blossey) Das Kanzleramt hat einem Medienbericht zufolge den Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Scholz zur Grundsteuer endgültig gestoppt. Er werde nicht in die Ressortabstimmung gehen, schreibt die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bayern, CSU, Grundsteuer, Hessen, Rheinland-Pfalz, Scholz, SPD
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Einfach nur noch unverschämt: Scholz plant Grundsteuerzuschlag für Großstädte
10. April 2019 Foto: Olaf Scholz (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Wohl wissend, dass sich immer weniger Bürger eine Wohnung leisten können, langt der gierige Asozialist noch einmal kräftig zu: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant bei seiner Reform der Grundsteuer … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Antje Tillmann, Berlin, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, CDU, Deutschland, Düsseldorf, Einfach nur noch unverschämt, Frankfurt am Main, Großstädte, Grundsteuer, Grundsteuerzuschlag, Hamburg, Köln, München, Scholz, SPD, Stuttgart
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Grundsteuer: Scholz rechnet mit 500 Millionen Euro Personalkosten
10. April 2019Foto: Olaf Scholz (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Wenn die SPD eine Idee hat, dann kostet das dem Steuerzahler sein „finanzielles Leben“: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass die von ihm vorgeschlagene Reform der Grundsteuer beim … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 500 Millionen Euro, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Deutschland, Erfüllungsaufwand, Grundsteuer, Personalkosten, Reform der Grundsteuer, Scholz
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Fusion Deutsche Bank – Commerzbank: Verdi warnt vor Verlust von Arbeitsplätzen
17. März 2019 Die Deutsche Bank und die Commerzbank beraten über eine mögliche Fusion. (AFP / Daniel Roland ) Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi befürchtet bei einer möglichen Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank den Verlust Zehntausender Arbeitsplätze. Auf beide Banken … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Arbeitsplätze, Banken, CDU, Commerzbank, Deutsche Bank, Deutschland, Fusion, Grüne, Kindler, Rehberg, Scholz, SPD, Verdi, Verlust
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Scholz: Steuerzahler muss noch mehr und länger für E-Autos bluten!
17. Februar 2019 Foto: RomanR/ Shutterstock Immer dann, wenn etwas nicht so funktioniert, wie sich die asozialistischen Ideologen das vorstellen, muss der #Steuerzahler aushelfen: Bundesfinanzminister Olaf #Scholz (#SPD) plant, die steuerliche Förderung von #Elektroautos stark auszuweiten. „Die Hälfte aller Autos … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Automobilindustrie, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Deutschland, E-Autos, Elektroautos, Scholz, SPD, Strom, Subventionen
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Sozialstaat: SPD strebt Reformen an
10. Februar 2019 SPD-Logo (Christoph Schmidt/dpa) Der SPD-Vorstand kommt heute zu einer zweitägigen Klausurtagung in Berlin zusammen. Im Mittelpunkt der Beratungen steht das Konzept der Parteispitze um SPD-Chefin Nahles für eine grundlegende Reform des Sozialstaats. Kritik kommt von der CDU. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Arbeitslosengeld I, Bouffier, Bürgergeld, CDU, Deutschland, Dreyer, Hartz IV, Kindergrundsicherung, Nahles, Reformen, Scholz, Sozialstaat, SPD, SPD strebt Reformen an
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SPD/Union: Scholz pocht auf Einhaltung des Koalitionsvertrages
07. Dezember 2018 Bundesfinanzminister Olaf Scholz wirbt für eine Lockerung des Kooperationsverbots. (dpa / Kay Nietfeld) Bundesfinanzminister #Scholz verlangt von der CDU auch nach dem Parteitag die Einhaltung des #Koalitionsvertrages. Der #SPD-Politiker sagte der „Bild“-Zeitung, man habe mit #CDU und … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit CDU, CSU, Koalitionsvertrag, Scholz, SPD
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Kai Gottschalk(AfD) Die rote Null Scholz und die schwarze Null Merkel
Quelle: Youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 23.11.2018
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Verschlagwortet mit AfD, Bundestag, Haushalt 2019, Kai Gottschalk, Merkel, Scholz
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