Schlagwort-Archive: Scholz

Bundesregierung: Studie zu Rassismus in der Polizei kommt doch

20. Oktober 2020 Finanzminister Olaf Scholz hat einen Kurswechsel der Bundesregierung zur Rassismus-Studie in Aussicht gestellt.s (picture alliance/Kay Nietfeld/dpa) Die Bundesregierung will nach monatelangem Streit nun doch eine Studie zu Rassismus innerhalb der Polizei anfertigen lassen. Vizekanzler Scholz sagte in … Weiterlesen

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Corona-Hilfen: Merz (CDU) greift Scholz (SPD) an

13. September 2020 CDU-Finanzexperte Friedrich Merz (dpa / ZB / Martin Schutt) Der Kandidat für den künftigen CDU-Bundesvorsitz, Merz, kritisiert Bundesfinanzminister Scholz für die Finanzierung der staatlichen Corona-Hilfen durch historisch hohe Schulden. Scholz haue „zurzeit das Geld raus als gäbe … Weiterlesen

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Steuerschätzung: Scholz kündigt für 2021 erhebliche Neuverschuldung an

11. September 2020 Bundesfinanzminister Olaf Scholz (AA / Abdulhamid Hosbas ) Finanzminister Scholz hat wegen des Rückgangs der Steuereinnahmen durch die Coronakrise auch für nächstes Jahr eine hohe Verschuldung des Bundes angekündigt. Er sprach von einer erheblichen zusätzlichen Kreditaufnahme. Im … Weiterlesen

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War’s das mit der Kanzlerkandidatur? Grüne: Scholz hat Bundestag über Treffen mit Warburg-Bank belogen

Foto: Olaf Scholz (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Würden wir nicht in einem Linksstaat leben, in dem kriminelle und korrupte Politiker Karriere machen können und Totalversager mit noch besseren Posten „bestraft“ werden, man könnte hoffen, dass auch jemand wie Olaf … Weiterlesen

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Finanzen: Scholz plant für 2021 Neuverschuldung von über 80 Milliarden

04. September 2020 Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, spricht bei einer Pressekonferenz, auf der er als Kanzlerkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl 2021 vorgestellt wird. (Kay Nietfeld/dpa) Bundesfinanzminister Scholz plant der Nachrichtenagentur Reuters zufolge im Haushaltsjahr 2021 mit einer … Weiterlesen

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Propaganda von Mainstream und Politik – Der Tag des Volkes für Frieden und Freiheit

Die Mainstreammedien und die Politik versuchen die Öffentlichkeit und das Volk zu täuschen. Darum macht man aus nichts einen riesigen Popanz, um die Realität  zu verschleiern. Nachfolgend der Artikel des Deutschlandfunks: Berlin: Empörung über Gewaltszenen am Reichstag 30. August 2020 Kundgebung … Weiterlesen

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Kanzlerkandidatur der SPD: CSU kritisiert Zeitpunkt der Nominierung von Scholz

  11. August 2020 CSU-Generalsekretär Markus Blume (www.imago-images.de) CSU-Generalsekretär Blume hat die Nominierung von Bundesfinanzminister Scholz als Kanzlerkandidat der SPD als verfrüht kritisiert. Jetzt sei nicht die Zeit für Wahlkampf und Kandidatenkür. Das Land stehe vor großen Herausforderungen und riesigen … Weiterlesen

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Einschüchterung Andersdenkender: Antifa schreibt Scholz und Polizisten zur „Fahndung“ aus

23. Juni 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Im Zuge der allgemeinen Radikalisierung linker Demokratiefeinde, vor denen selbst die Behörden inzwischen warnen müssen, geraten immer häufiger auch Politiker der etablierten Parteien ins Fadenkreuz der Antifa. Jetzt sieht sich SPD-Bundesfinanzminister Olaf Scholz im … Weiterlesen

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Konjunkturpaket: Koalition berät über milliardenschwere Finanzspritzen

02. Juni 2020 Leitet das Treffen im Kanzleramt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) (dpa-POOL) Die Große Koalition berät heute in Berlin über ein Milliardenpaket zur Belebung der deutschen Konjunktur. Bei dem Treffen im Kanzleramt mit Spitzenvertretern der drei Regierungsparteien CDU, CSU … Weiterlesen

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KEINE AIRBUS-SANIERUNG MIT HILFSGELDERN FÜR DIE DEUTSCHE AIRLINE – Der Lufthansa-Airbus-Krimi geht in die Verlängerung

  24. Mai 2020   Von DR. VIKTOR HEESE | Noch gerade rechtzeitig vor der Annahme von neun Milliarden Euro Staatshilfe gegen eine 20prozentige Bundbeteiligung durch die Lufthansa wurde folgender Trick publik: die Airline sollte für fünf Milliarden Euro die bestellten Airbusse … Weiterlesen

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Jörg Meuthen: „Wir verwässern den Wert unseres Geldes“

Von  PS  –  15. April 2020 Liebe Leser, wenn man die – von den Medien zumeist unkritisch gesendeten – Jubelarien einiger „GroKo“-Politiker der letzten Tage und Wochen betrachtet, erscheint es so, als müssten Teile der Volkswirtschaftslehre neu geschrieben werden. „Wir können … Weiterlesen

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Bundeshaushalt: Schwarze Null ist laut Scholz wegen Coronavirus nicht zu halten

20. März 2020 Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) (dpa) Bundesfinanzminister Scholz rechnet damit, dass wegen der Coronakrise die Schwarze Null im Bundeshaushalt nicht zu halten sein wird. Hier mache sich niemand eine Illusion, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Geringere Steuereinnahmen, höhere … Weiterlesen

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Telefonat geleakt: Stegner will Scholz stürzen, um Vizekanzler zu werden!

ALTPARTEIEN Er muss aber erst noch mit seiner Frau sprechen Na, was haben wir denn da eben auf YouTube gefunden? Ein Telefonat von heute Abend, angeblich zwischen SPD-Vize Ralf Stegner und dem neuen Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans geführt. Unsere Blitzrecherche ergab: … Weiterlesen

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Sozialdemokraten: Juso-Chef Kühnert kandidiert für SPD-Vorstand

19. November 2019 Kevin Kühnert (Getty Images Europe/Jens Schlueter) Der Juso-Vorsitzende Kühnert hat angekündigt, auf dem SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember für den Vorstand zu kandidieren. Er halte es für nicht schlüssig, Kursänderungen zu fordern, die Verantwortung dafür aber anderen zu überlassen, … Weiterlesen

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Parteivorsitz: SPD-Kandidatenduo Scholz/Geywitz erhält weitere Unterstützung

09. November 2019 Olaf Scholz und Klara Geywitz treten ab Mitte November in einer Stichwahl gegen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken (von l. n. r.) um den SPD-Vorsitz an. (imago) Ungeachtet der Aufforderung von SPD-Generalsekretär Klingbeil, keine Wahlempfehlungen für den … Weiterlesen

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Banken: Scholz prüft Verbot von Negativzinsen für „Kleinsparer“

22. August 2019 Kleinsparer sollen keine Strafzinsen zahlen müssen, wenn sie Geld auf Spar- und Tagesgeldkonten haben. (dpa / picture alliance / Hans Wiedl) Bundesfinanzminister Scholz lässt prüfen, ob Negativzinsen auf Guthaben bis zu einer bestimmten Grenze per Gesetz verboten … Weiterlesen

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Gesetzentwurf: Scholz sagt Geldwäsche den Kampf an

30. Juli 2019 Eine Pistole liegt auf Geldscheinen (Stock.XCHNG / Mateusz Atroszko) Die Bundesregierung will den Kampf gegen Geldwäsche ausweiten und dabei auch die Immobilienbranche stärker in die Pflicht nehmen. Darauf zielt ein Gesetzentwurf ab, der morgen im Kabinett verabschiedet … Weiterlesen

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Scholz zu Richtungsdebatte in SPD: „Keine Neuauflage von Schwarz-Rot“

02. Juni 2019 Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, vor einer Sitzung des Koalitionsausschusses (dpa / Kay Nietfeld) Bundesfinanzminister Scholz schließt nach der Niederlage seiner Partei bei der Europawahl eine weitere Koalition mit der Union nach der nächsten Bundestagswahl aus. … Weiterlesen

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Grundsteuer: Kanzleramt stoppt offenbar Entwurf von Finanzminister Scholz

  02. Mai 2019 Blick auf ein Wohnquartier am Kennedydamm in Düsseldorf (imago / Hans Blossey) Das Kanzleramt hat einem Medienbericht zufolge den Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Scholz zur Grundsteuer endgültig gestoppt. Er werde nicht in die Ressortabstimmung gehen, schreibt die … Weiterlesen

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Einfach nur noch unverschämt: Scholz plant Grundsteuerzuschlag für Großstädte

  10. April 2019 Foto: Olaf Scholz (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Wohl wissend, dass sich immer weniger Bürger eine Wohnung leisten können, langt der gierige Asozialist noch einmal kräftig zu: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant bei seiner Reform der Grundsteuer … Weiterlesen

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Grundsteuer: Scholz rechnet mit 500 Millionen Euro Personalkosten

10. April 2019Foto: Olaf Scholz (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Wenn die SPD eine Idee hat, dann kostet das dem Steuerzahler sein „finanzielles Leben“: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass die von ihm vorgeschlagene Reform der Grundsteuer beim … Weiterlesen

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Fusion Deutsche Bank – Commerzbank: Verdi warnt vor Verlust von Arbeitsplätzen

  17. März 2019 Die Deutsche Bank und die Commerzbank beraten über eine mögliche Fusion. (AFP / Daniel Roland ) Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi befürchtet bei einer möglichen Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank den Verlust Zehntausender Arbeitsplätze. Auf beide Banken … Weiterlesen

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Scholz: Steuerzahler muss noch mehr und länger für E-Autos bluten!

17. Februar 2019 Foto: RomanR/ Shutterstock Immer dann, wenn etwas nicht so funktioniert, wie sich die asozialistischen Ideologen das vorstellen, muss der #Steuerzahler aushelfen: Bundesfinanzminister Olaf #Scholz (#SPD) plant, die steuerliche Förderung von #Elektroautos stark auszuweiten. „Die Hälfte aller Autos … Weiterlesen

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Sozialstaat: SPD strebt Reformen an

10. Februar 2019 SPD-Logo (Christoph Schmidt/dpa) Der SPD-Vorstand kommt heute zu einer zweitägigen Klausurtagung in Berlin zusammen. Im Mittelpunkt der Beratungen steht das Konzept der Parteispitze um SPD-Chefin Nahles für eine grundlegende Reform des Sozialstaats. Kritik kommt von der CDU. … Weiterlesen

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SPD/Union: Scholz pocht auf Einhaltung des Koalitionsvertrages

07. Dezember 2018 Bundesfinanzminister Olaf Scholz wirbt für eine Lockerung des Kooperationsverbots. (dpa / Kay Nietfeld) Bundesfinanzminister #Scholz verlangt von der CDU auch nach dem Parteitag die Einhaltung des #Koalitionsvertrages. Der #SPD-Politiker sagte der „Bild“-Zeitung, man habe mit #CDU und … Weiterlesen

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Kai Gottschalk(AfD) Die rote Null Scholz und die schwarze Null Merkel

Quelle: Youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 23.11.2018

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ZDF-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS “MARGOT“ IILNER Als Frau Professor zu „Flüchtlingen“ kam, wechselte „Margot“ das Thema…

19. Oktober 2018 Von PETER BARTELS | Der ZDF-Untersuchungsausschuss dümpelte im präsenilen Sekundenschlaf dahin, wie BILD-Kritiker Ernst Elitz. Dann kam eine Professorin und donnerte die dösende Talkrunde wach: „Flüchtlinge“ bewegen die Menschen, sonst nichts! Und sofort waren alle wach: CDU-Büttenredner #Laschet … Weiterlesen

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Treibt Scholz die SPD in den Hessen-Harakiri? – AFD-BUNDESVORSTAND KALBITZ KRITISIERT PLÄNE ZUR EU-ARBEITSLOSENVERSICHERUNG

19. Oktober 2018 Geht’s nach Bundesfinanzminister Olaf Scholz, sollen die Deutschen noch mehr in die EU-Kasse einbezahlen, um die Arbeitslosen der Pleitestaaten zu finanzieren. Genügen den Genossen die bayrische Klatsche und der Absturz in die Einstelligkeit noch nicht? Wollen sie … Weiterlesen

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AfD-Parteichef Meuthen: Asylzuwanderer können unser Rentensystem nicht stabilisieren!

08. Oktober 2018 Foto: Jörg Meuthen (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin –  In der #AfD tobt seit Monaten ein Richtungskampf um den sozialpolitischen Kurs. Nun hat der AfD-Bundesvorsitzende Jörg #Meuthen ein eigenes Rentenkonzept vorgelegt, dass sich deutlich von dem Konzept des thüringischen … Weiterlesen

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Maaßen-Kompromiss – SPD zufrieden – Opposition weiter kritisch

24. September 2018 Hans-Georg Maaßen, bislang noch Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Die Opposition kritisiert den Kompromiss der Großen Koalition zur Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen. Dagegen zeigten sich maßgebliche #SPD-Politiker zufrieden und riefen … Weiterlesen

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