Schlagwort-Archive: Scholz

Asylpolitik: Scholz nennt Bedingungen der SPD

Publiziert am 12. Juni 2018 von staseve

12. Juni 2018 Bundesfinanzminister Scholz – Archivbild (Wolfgang Kumm/dpa ) Im Streit um die künftige#Asylpolitik der Bundesregierung hat Vizekanzler #Scholz Bedingungen seiner Partei formuliert. Es müsse sichergestellt werden, dass diejenigen, die Schutz vor Verfolgung suchten, in #Deutschland auch Schutz finden … Weiterlesen →

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Treffen im Kanzleramt: Beratungen über Kurs der deutschen Außenpolitik

Publiziert am 6. Juni 2018 von staseve

06. Juni 2018 Das Bundeskanzleramt in Berlin, von der Spree aus gesehen. (picture alliance / dpa / Paul Zinken) Bundeskanzlerin #Merkel ist am Abend in Berlin mit Mitgliedern ihrer Regierung zu Beratungen über den Kurs der deutschen Außenpolitik zusammengekommen. Dem … Weiterlesen →

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SPD-Parteitag – Kühnert zu Erwartungen an Nahles: Kleine Korrekturen reichen nicht

Publiziert am 21. April 2018 von staseve

21. April 2018 Ein Logo der #SPD an einem Rednerpult (imago/Michael Gottschalk) Juso-Chef #Kühnert fordert von der designierten SPD-Chefin #Nahles Mut zu tatsächlicher Erneuerung und echten Reformen. Bei einigen Themen wie #Hartz IV müsse die Partei grundlegend neue Antworten liefern, … Weiterlesen →

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Wollen Merkel und Scholz Deutschland in einen Krieg führen? – Wieso begleitet eine deutsche Fregatte das US-Kampfgeschwader nach Nahost?

Publiziert am 11. April 2018 von staseve

International Syrien-Krise: 11.04.2018 • 17:31 Uhr Quelle: Reuters Symbolbild   Am 11. April sticht der Flugzeugträgerverband USS Harry S. Truman von der US-Ostküste gen Nahost in See, mit dabei die auf Flugabwehr spezialisierte deutsche #Fregatte Hessen. Die Begründung der Bundesmarine … Weiterlesen →

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Hartz-IV-Äußerung: SPD-Spitze kritisiert Spahn

Publiziert am 13. März 2018 von staseve

13. März 2018 Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz (dpa / picture alliance / Lukas Schulze) Der kommissarische SPD-Vorsitzende #Scholz hat die Hartz-Vier-Äußerungen des designierten Gesundheitsministers #Spahn, #CDU, zurückgewiesen. Die Sozialdemokraten hätten andere Vorstellungen und das wisse auch jeder, sagte #Scholz … Weiterlesen →

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Medienberichte: Sigmar Gabriel wird neuer Bundesregierung nicht mehr angehören

Publiziert am 8. März 2018 von staseve

Deutschland 08.03.2018 • 09:23 Uhr Quelle: Reuters © Amir Cohen Das Aus für Gabriel? Der amtierende Außenminister Sigmar #Gabriel (#SPD) wird der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören. Das teilte der Ex-SPD-Chef am Donnerstagmorgen schriftlich mit, wie der Spiegel berichtete. Die SPD … Weiterlesen →

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SPD: Mitglieder stimmen mit Zweidrittelmehrheit für neue Große Koalition

Publiziert am 4. März 2018 von staseve

04. März 2018 SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan (l.) und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz verkünden das Ergebnis des Mitgliederentscheids. (Michael Kappeler/dpa) Die #Mitglieder der #SPD haben mit deutlicher Mehrheit für eine Neuauflage der #Großen Koalition gestimmt. Wie Bundesschatzmeister Nietan im Willy-Brandt-Haus … Weiterlesen →

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SPD: Die Personaldebatte dauert an

Publiziert am 12. Februar 2018 von staseve

12. Februar 2018 Thorsten #Schäfer-Gümbel, stellvertretender Bundesvorsitzender und hessischer Landesvorsitzender der SPD (picture alliance / dpa / Michael Reichel) In der #SPD geht die #Personaldebatte weiter. Der stellvertretende Parteivorsitzende Schäfer-Gümbel äußerte Bedenken gegen die ins Gespräch gebrachte Urwahl der designierten … Weiterlesen →

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Sigmar Gabriel: Kritik an SPD-Führung

Publiziert am 9. Februar 2018 von staseve

09. Februar 2018 Bundesaußenminister Sigmar Gabriel auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin. (dpa / Bernd von Jutrczenka) Der geschäftsführende Außenminister #Gabriel hat den Umgang der SPD-Führung mit seiner Person kritisiert. Was bleibe, sei das Bedauern über die Respektlosigkeit und … Weiterlesen →

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SPD: Landesverbände stellen Bedingungen für Große Koalition

Publiziert am 20. Januar 2018 von staseve

20. Januar 2018Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen. (picture alliance / dpa / Soeren Stache) Einen Tag vor dem Sonderparteitag der #SPD stellen die Landesverbände in Nordrhein-Westfalen und Hessen neue Bedingungen für eine Große Koalition. In einem Antrag für das Treffen … Weiterlesen →

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Vor neuen Sondierungen – Erstes Spitzentreffen bereits nächste Woche?

Publiziert am 8. Dezember 2017 von staseve

08. Dezember 2017Bald wieder im Gespräch: Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, CSU (v.l.n.r.) die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel und der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz. (Archivbild) (dpa/Bernd von Jutrczenka) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD wollen sich offenbar bereits am kommenden … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Die SPD hat es nicht eilig

Publiziert am 1. Dezember 2017 von staseve

01. Dezember 2017 SPD-Chef Martin Schulz bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue. (Guido Bergmann/Bundesregierung/dpa) Die Spitzen von Union und #SPD beraten heute Vormittag in den Gremien ihrer Parteien über Möglichkeiten zur Regierungsbildung. Dabei wird vor allem das Gespräch eine … Weiterlesen →

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Messerattacke in Hamburg: Scholz spricht von „bösartigem Anschlag“

Publiziert am 29. Juli 2017 von staseve

29. Juli 2017 Einsatzkräfte der Polizei sperren den Supermarkt in #Hamburg ab. (Paul Weidenbaum/dpa) #Hamburgs Erster Bürgermeister Scholz hat die #Messerattacke in einem Supermarkt mit einem Toten und sechs Verletzten als „#bösartigen Anschlag“ bezeichnet. Den Opfern und Angehörigen drückte er … Weiterlesen →

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Hamburg: Scholz gibt Regierungserklärung zu G20-Gipfel ab

Publiziert am 12. Juli 2017 von staseve

12. Juli 2017 #Hamburgs Erster Bürgermeister #Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz zur Bilanz des G20-Gipfels im Polizeipräsidium. (dpa / Christian Charisius) Nach den Ausschreitungen beim #G20-Gipfel gibt Hamburgs Erster Bürgermeister Scholz heute eine Regierungserklärung ab. Es wird damit gerechnet, dass … Weiterlesen →

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G20: Scholz wegen G20-Gewalt unter Druck

Publiziert am 9. Juli 2017 von staseve

  dpa/Markus ScholzBild 1/16 – Bereit für die nächste Runde von Gewalt? Demonstranten stapeln in Hamburg Pflastersteine. dpa/Christian CharisiusBild 2/16 – Blick in einen verwüsteten und geplünderten Drogeriemarkt im Hamburger Schanzenviertel. dpa/Kay NietfeldBild 3/16 – Das ist nicht der schwarze … Weiterlesen →

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Sonntagsfrage – AfD klettert weiter in den Umfragen und erreicht Rekordhoch

Publiziert am 8. Mai 2016 von staseve

07.05.16 Zum dritten Mal in Folge gewinnt die AfD in einer Umfrage an Zustimmung und kommt auf 14 Prozent. Weiter abwärts geht es für die Union, die sich immer deutlicher der 30-Prozent-Grenze nähert. Frauke Petry auf dem AfD-Bundesparteitag in Stuttgart … Weiterlesen →

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