Schlagwort-Archive: Scholz

Grundsteuer: Kanzleramt stoppt offenbar Entwurf von Finanzminister Scholz

Publiziert am 5. Mai 2019 von staseve

  02. Mai 2019 Blick auf ein Wohnquartier am Kennedydamm in Düsseldorf (imago / Hans Blossey) Das Kanzleramt hat einem Medienbericht zufolge den Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Scholz zur Grundsteuer endgültig gestoppt. Er werde nicht in die Ressortabstimmung gehen, schreibt die … Weiterlesen →

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Einfach nur noch unverschämt: Scholz plant Grundsteuerzuschlag für Großstädte

Publiziert am 11. April 2019 von staseve

  10. April 2019 Foto: Olaf Scholz (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Wohl wissend, dass sich immer weniger Bürger eine Wohnung leisten können, langt der gierige Asozialist noch einmal kräftig zu: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant bei seiner Reform der Grundsteuer … Weiterlesen →

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Grundsteuer: Scholz rechnet mit 500 Millionen Euro Personalkosten

Publiziert am 10. April 2019 von staseve

10. April 2019Foto: Olaf Scholz (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Wenn die SPD eine Idee hat, dann kostet das dem Steuerzahler sein „finanzielles Leben“: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass die von ihm vorgeschlagene Reform der Grundsteuer beim … Weiterlesen →

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Fusion Deutsche Bank – Commerzbank: Verdi warnt vor Verlust von Arbeitsplätzen

Publiziert am 6. April 2019 von staseve

  17. März 2019 Die Deutsche Bank und die Commerzbank beraten über eine mögliche Fusion. (AFP / Daniel Roland ) Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi befürchtet bei einer möglichen Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank den Verlust Zehntausender Arbeitsplätze. Auf beide Banken … Weiterlesen →

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Scholz: Steuerzahler muss noch mehr und länger für E-Autos bluten!

Publiziert am 17. Februar 2019 von staseve

17. Februar 2019 Foto: RomanR/ Shutterstock Immer dann, wenn etwas nicht so funktioniert, wie sich die asozialistischen Ideologen das vorstellen, muss der #Steuerzahler aushelfen: Bundesfinanzminister Olaf #Scholz (#SPD) plant, die steuerliche Förderung von #Elektroautos stark auszuweiten. „Die Hälfte aller Autos … Weiterlesen →

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Sozialstaat: SPD strebt Reformen an

Publiziert am 10. Februar 2019 von staseve

10. Februar 2019 SPD-Logo (Christoph Schmidt/dpa) Der SPD-Vorstand kommt heute zu einer zweitägigen Klausurtagung in Berlin zusammen. Im Mittelpunkt der Beratungen steht das Konzept der Parteispitze um SPD-Chefin Nahles für eine grundlegende Reform des Sozialstaats. Kritik kommt von der CDU. … Weiterlesen →

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SPD/Union: Scholz pocht auf Einhaltung des Koalitionsvertrages

Publiziert am 7. Dezember 2018 von staseve

07. Dezember 2018 Bundesfinanzminister Olaf Scholz wirbt für eine Lockerung des Kooperationsverbots. (dpa / Kay Nietfeld) Bundesfinanzminister #Scholz verlangt von der CDU auch nach dem Parteitag die Einhaltung des #Koalitionsvertrages. Der #SPD-Politiker sagte der „Bild“-Zeitung, man habe mit #CDU und … Weiterlesen →

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Kai Gottschalk(AfD) Die rote Null Scholz und die schwarze Null Merkel

Publiziert am 24. November 2018 von staseve

Quelle: Youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 23.11.2018

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ZDF-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS “MARGOT“ IILNER Als Frau Professor zu „Flüchtlingen“ kam, wechselte „Margot“ das Thema…

Publiziert am 20. Oktober 2018 von staseve

19. Oktober 2018 Von PETER BARTELS | Der ZDF-Untersuchungsausschuss dümpelte im präsenilen Sekundenschlaf dahin, wie BILD-Kritiker Ernst Elitz. Dann kam eine Professorin und donnerte die dösende Talkrunde wach: „Flüchtlinge“ bewegen die Menschen, sonst nichts! Und sofort waren alle wach: CDU-Büttenredner #Laschet … Weiterlesen →

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Treibt Scholz die SPD in den Hessen-Harakiri? – AFD-BUNDESVORSTAND KALBITZ KRITISIERT PLÄNE ZUR EU-ARBEITSLOSENVERSICHERUNG

Publiziert am 19. Oktober 2018 von staseve

19. Oktober 2018 Geht’s nach Bundesfinanzminister Olaf Scholz, sollen die Deutschen noch mehr in die EU-Kasse einbezahlen, um die Arbeitslosen der Pleitestaaten zu finanzieren. Genügen den Genossen die bayrische Klatsche und der Absturz in die Einstelligkeit noch nicht? Wollen sie … Weiterlesen →

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AfD-Parteichef Meuthen: Asylzuwanderer können unser Rentensystem nicht stabilisieren!

Publiziert am 8. Oktober 2018 von staseve

08. Oktober 2018 Foto: Jörg Meuthen (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin –  In der #AfD tobt seit Monaten ein Richtungskampf um den sozialpolitischen Kurs. Nun hat der AfD-Bundesvorsitzende Jörg #Meuthen ein eigenes Rentenkonzept vorgelegt, dass sich deutlich von dem Konzept des thüringischen … Weiterlesen →

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Maaßen-Kompromiss – SPD zufrieden – Opposition weiter kritisch

Publiziert am 24. September 2018 von staseve

24. September 2018 Hans-Georg Maaßen, bislang noch Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Die Opposition kritisiert den Kompromiss der Großen Koalition zur Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen. Dagegen zeigten sich maßgebliche #SPD-Politiker zufrieden und riefen … Weiterlesen →

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Debatte um Maaßen: SPD-Minister fordern Rückkehr zur Sacharbeit

Publiziert am 21. September 2018 von staseve

21. September 2018 Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Debatte um den Fall Maaßen beenden (imago/photothek) Mehrere #SPD-Minister haben sich für ein Ende der #Debatte um Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen ausgesprochen. Bundesfinanzminister und Vizekanzler #Scholz sagte der „Bild“-Zeitung, jetzt müsse die Sacharbeit der … Weiterlesen →

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SPD – Stegner: Mehr Geld für Geringverdiener, um die Rente zu stabilisieren

Publiziert am 27. August 2018 von staseve

27. August 2018 Das Rentenniveau soll stabil bleiben, aber bis wann? (dpa-Zentralbild) Der stellvertretende SPD-Vorsitzende #Stegner fordert Lohnerhöhungen für #Geringverdiener, um das Rentenniveau über das Jahr 2025 hinaus zu stabilisieren. Stegner sagte der Zeitung „Die Welt“, wenn mehr Menschen eine … Weiterlesen →

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Rentenniveau: SPD-Politiker Kahrs fordert zusätzliche Steuern

Publiziert am 25. August 2018 von staseve

25. August 2018 Eine Rentnerin hält ihren Rentenbescheid in der Hand. (dpa / picture alliance / Felix Kästle) Zur Stabilisierung der gesetzlichen #Rente bis zum Jahr 2040 spricht sich der #SPD-Haushaltsexperte #Kahrs für zusätzliche Steuern aus. Der Zuschuss aus dem … Weiterlesen →

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Deutsche Kindergeldzahlungen ins Ausland explodieren: „Pro Monat fließen 50 Millionen Euro Kindergeld ins EU-Ausland“

Publiziert am 10. August 2018 von staseve

09. August 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Im vergangenen Monat wurde insgesamt an 268.336 Personen, die nicht in #Deutschland leben, #Kindergeld gezahlt. Ende 2017 waren es noch 243.234 Empfänger, 2016 „nur“ 232.189. Selbst die etablierten Parteien fühlen sich bemüßigt, dieses Thema … Weiterlesen →

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Asylstreit: Seehofer widerspricht Merkel erneut

Publiziert am 23. Juni 2018 von staseve

23. Juni 2018 Machtkampf: Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel. (dpa / AFP / Combo: Deutschlandradio) Im Unionsstreit über die #Asylpolitik hat Bundesinnenminister #Seehofer erneut die Ermahnung der Kanzlerin #Merkel zurückgewiesen, ihre #Richtlinienkompetenz zu achten. Damit zu drohen sei … Weiterlesen →

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Migration: Scholz bewilligt 1.650 neue Stellen beim Bamf

Publiziert am 22. Juni 2018 von staseve

22. Juni 2018 Nach übereinstimmenden Berichten soll das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge #1.650 neue Stellen bekommen. (imago / Christian Ditsch) Bundesfinanzminister #Scholz will dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 1.650 weitere Stellen bewilligen. Das bestätigte das Finanzministerium der Deutschen … Weiterlesen →

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Asylpolitik: Scholz nennt Bedingungen der SPD

Publiziert am 12. Juni 2018 von staseve

12. Juni 2018 Bundesfinanzminister Scholz – Archivbild (Wolfgang Kumm/dpa ) Im Streit um die künftige#Asylpolitik der Bundesregierung hat Vizekanzler #Scholz Bedingungen seiner Partei formuliert. Es müsse sichergestellt werden, dass diejenigen, die Schutz vor Verfolgung suchten, in #Deutschland auch Schutz finden … Weiterlesen →

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Treffen im Kanzleramt: Beratungen über Kurs der deutschen Außenpolitik

Publiziert am 6. Juni 2018 von staseve

06. Juni 2018 Das Bundeskanzleramt in Berlin, von der Spree aus gesehen. (picture alliance / dpa / Paul Zinken) Bundeskanzlerin #Merkel ist am Abend in Berlin mit Mitgliedern ihrer Regierung zu Beratungen über den Kurs der deutschen Außenpolitik zusammengekommen. Dem … Weiterlesen →

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SPD-Parteitag – Kühnert zu Erwartungen an Nahles: Kleine Korrekturen reichen nicht

Publiziert am 21. April 2018 von staseve

21. April 2018 Ein Logo der #SPD an einem Rednerpult (imago/Michael Gottschalk) Juso-Chef #Kühnert fordert von der designierten SPD-Chefin #Nahles Mut zu tatsächlicher Erneuerung und echten Reformen. Bei einigen Themen wie #Hartz IV müsse die Partei grundlegend neue Antworten liefern, … Weiterlesen →

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Wollen Merkel und Scholz Deutschland in einen Krieg führen? – Wieso begleitet eine deutsche Fregatte das US-Kampfgeschwader nach Nahost?

Publiziert am 11. April 2018 von staseve

International Syrien-Krise: 11.04.2018 • 17:31 Uhr Quelle: Reuters Symbolbild   Am 11. April sticht der Flugzeugträgerverband USS Harry S. Truman von der US-Ostküste gen Nahost in See, mit dabei die auf Flugabwehr spezialisierte deutsche #Fregatte Hessen. Die Begründung der Bundesmarine … Weiterlesen →

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Hartz-IV-Äußerung: SPD-Spitze kritisiert Spahn

Publiziert am 13. März 2018 von staseve

13. März 2018 Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz (dpa / picture alliance / Lukas Schulze) Der kommissarische SPD-Vorsitzende #Scholz hat die Hartz-Vier-Äußerungen des designierten Gesundheitsministers #Spahn, #CDU, zurückgewiesen. Die Sozialdemokraten hätten andere Vorstellungen und das wisse auch jeder, sagte #Scholz … Weiterlesen →

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Medienberichte: Sigmar Gabriel wird neuer Bundesregierung nicht mehr angehören

Publiziert am 8. März 2018 von staseve

Deutschland 08.03.2018 • 09:23 Uhr Quelle: Reuters © Amir Cohen Das Aus für Gabriel? Der amtierende Außenminister Sigmar #Gabriel (#SPD) wird der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören. Das teilte der Ex-SPD-Chef am Donnerstagmorgen schriftlich mit, wie der Spiegel berichtete. Die SPD … Weiterlesen →

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SPD: Mitglieder stimmen mit Zweidrittelmehrheit für neue Große Koalition

Publiziert am 4. März 2018 von staseve

04. März 2018 SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan (l.) und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz verkünden das Ergebnis des Mitgliederentscheids. (Michael Kappeler/dpa) Die #Mitglieder der #SPD haben mit deutlicher Mehrheit für eine Neuauflage der #Großen Koalition gestimmt. Wie Bundesschatzmeister Nietan im Willy-Brandt-Haus … Weiterlesen →

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SPD: Die Personaldebatte dauert an

Publiziert am 12. Februar 2018 von staseve

12. Februar 2018 Thorsten #Schäfer-Gümbel, stellvertretender Bundesvorsitzender und hessischer Landesvorsitzender der SPD (picture alliance / dpa / Michael Reichel) In der #SPD geht die #Personaldebatte weiter. Der stellvertretende Parteivorsitzende Schäfer-Gümbel äußerte Bedenken gegen die ins Gespräch gebrachte Urwahl der designierten … Weiterlesen →

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Sigmar Gabriel: Kritik an SPD-Führung

Publiziert am 9. Februar 2018 von staseve

09. Februar 2018 Bundesaußenminister Sigmar Gabriel auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin. (dpa / Bernd von Jutrczenka) Der geschäftsführende Außenminister #Gabriel hat den Umgang der SPD-Führung mit seiner Person kritisiert. Was bleibe, sei das Bedauern über die Respektlosigkeit und … Weiterlesen →

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SPD: Landesverbände stellen Bedingungen für Große Koalition

Publiziert am 20. Januar 2018 von staseve

20. Januar 2018Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen. (picture alliance / dpa / Soeren Stache) Einen Tag vor dem Sonderparteitag der #SPD stellen die Landesverbände in Nordrhein-Westfalen und Hessen neue Bedingungen für eine Große Koalition. In einem Antrag für das Treffen … Weiterlesen →

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Vor neuen Sondierungen – Erstes Spitzentreffen bereits nächste Woche?

Publiziert am 8. Dezember 2017 von staseve

08. Dezember 2017Bald wieder im Gespräch: Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, CSU (v.l.n.r.) die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel und der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz. (Archivbild) (dpa/Bernd von Jutrczenka) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD wollen sich offenbar bereits am kommenden … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Die SPD hat es nicht eilig

Publiziert am 1. Dezember 2017 von staseve

01. Dezember 2017 SPD-Chef Martin Schulz bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue. (Guido Bergmann/Bundesregierung/dpa) Die Spitzen von Union und #SPD beraten heute Vormittag in den Gremien ihrer Parteien über Möglichkeiten zur Regierungsbildung. Dabei wird vor allem das Gespräch eine … Weiterlesen →

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