Schlagwort-Archive: Schwarz-Rot

Schwarz-Rot macht sich nach Misstrauensvotum in Frankreich Sorgen

Publiziert am 9. September 2025 von staseve

08. September 2025 Nach dem Misstrauensvotum gegen Premier Francois Bayrou werden auch in der schwarz-roten Regierungskoalition Befürchtungen hinsichtlich der politischen Stabilität Frankreichs laut. Diese stehe schon seit der vorgezogenen Parlamentswahl vom vergangenen Jahr infrage, „nach heute in neuer Dimension“, sagte … Weiterlesen →

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Grüne kritisieren Migrationsvorhaben von Schwarz-Rot

Publiziert am 26. Mai 2025 von staseve

26. Mai 2025 Vor dem Koalitionsausschuss und der Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch haben die Grünen die migrationspolitischen Vorhaben von Union und SPD scharf kritisiert. „Die migrationspolitischen Vorstöße der Koalition sind falsch und kurzsichtig“, sagte Grünen-Chef Felix Banaszak der „Rheinischen Post“ … Weiterlesen →

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Verbotsdebatte belastet Koalitionsbildung: Schwarz-Rot zerstritten über Umgang mit der AfD

Publiziert am 25. April 2025 von staseve

24. April 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Die künftige Regierungskoalition aus Union und SPD hat viele offene Baustellen, noch ehe sie mit dem Regieren begonnen hat. Eine davon ist der Streit über den richtigen Umgang mit der AfD. Auslöser … Weiterlesen →

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Scholz zu Richtungsdebatte in SPD: „Keine Neuauflage von Schwarz-Rot“

Publiziert am 2. Juni 2019 von staseve

02. Juni 2019 Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, vor einer Sitzung des Koalitionsausschusses (dpa / Kay Nietfeld) Bundesfinanzminister Scholz schließt nach der Niederlage seiner Partei bei der Europawahl eine weitere Koalition mit der Union nach der nächsten Bundestagswahl aus. … Weiterlesen →

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Bartsch: Schwarz-Rot gefährdet sozialen Zusammenhalt in Deutschland

Publiziert am 15. Januar 2018 von staseve

15. January 2018 Aktualisiert: 15. Januar 2018 7:47 „Die Superreichen und die Konzerne kommen bei Schwarz-Rot ungeschoren davon. Wer wirklich sozialen Ausgleich will, darf dieses Sondierungspapier nicht akzeptieren“, so Linke-Fraktionschef #Dietmar Bartsch. Reichstag.Foto: iStock Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat #Union und #SPD … Weiterlesen →

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600 000 abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben – EU verklagt Deutschland

Publiziert am 29. September 2015 von staseve

29.09.2015 Stefan Schubert Dieser Tage kommt man aus dem Kopfschütteln gar nicht mehr heraus. In den Jahren 2013 und 2014 wurden in Deutschland nur einer von drei Asylbewerbern anerkannt. Dadurch ist behördlich und letztinstanzlich vor Gericht festgestellt, dass die überwiegende … Weiterlesen →

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