„In Europa besteht wieder Kriegsgefahr“

Panzer/ K. Aksoy / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0

Das „European Leadership Network“ warnt vor der aufkeimenden Kriegsgefahr zwischen Russland und der NATO. Man müsse wegen neuen Eskalationen sofort Schritte einleiten, die entspannend wirken, so die Netzwerker. Andernfalls könnte es auf einen offenen Konflikt hinauslaufen. Die Organisation ist ein Zusammenschluss ehemaliger Regierungschefs und -Mitglieder sowie führender Sicherheitspolitiker der Europäischen Union.

Eine Pan-Europäische Task Force über die Zusammenarbeit im Größeren Europa , darunter die ehemaligen Außen- und Verteidigungsminister aus Großbritannien , Polen, Russland , Deutschland , der Türkei und Frankreich, hat ihre Besorgnis über eine mögliche militärische Eskalation in der Krise zwischen Russland und dem Westen zum Ausdruck gebracht. Sie wirbt für ein neues Abkommen zwischen der NATO und Russland , um militärische Zwischenfälle, die zu einer Eskalation der Spannungen und sogar zu offener Konfrontation führen könnten, zu vermeiden.

In ihrem Papier zur Vermeidung von Krieg in Europa wird beschrieben, wie man das Risiko eines militärischen Begegnung zwischen Russland und der NATO reduzieren könnte. Die Task Force beschreibt einige der erhöhten militärischen Aktivitäten in Europa in den letzten Monaten und skizziert eine erforderliche neue militärische Einigung. Würde dies nicht geschehen, würde sich dei Kriegsgefahr in Europa weiter vergrößern, heißt es.

Bereits im Juli 2014 warnte das European Leadership Network vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise in einem Positionspapier vor einem „Krieg aus Versehen“ zwischen Russland und dem Westen. „Kommunikation und gegenseitige Transparenz der Militärs müssten verbessert werden, um versehentliche Zusammenstöße zu vermeiden.“

Das ELN arbeitet als unparteiische Non-Profit-Organisation mit Sitz in London. Die Mitglieder des Network sind ehemalige Ministerpräsidenten, Außenminister, Verteidigungsminister, sowie erfahrene diplomatische, militärische und wissenschaftliche Persönlichkeiten aus Europa, Russland und der Türkei. Geleitet wird das Network von Ian Kearns (Mitgründer und Direktor) und Des Browne (Chair).

Mitglieder aus Deutschland sind unter anderem:

  • Gernot Erler, ehemaliger Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen
  • Hans-Dietrich Genscher, ehemaliger Bundesminister des Innern, Bundesminister des Auswärtigen und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland
  • Werner Hoyer, ehemaliger Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen
  • Wolfgang Ischinger, Völkerrechtler und ehemaliger Diplomat
  • Katja Keul, Abgeordnete des Deutschen Bundestages
  • Roderich Kiesewetter, Abgeordneter des Deutschen Bundestages
  • Klaus Naumann, ehemaliger Vorsitzender des NATO-Militärausschusses
  • Volker Rühe, ehemaliger Bundesminister der Verteidigung
  • Helmut Schmidt, ehemaliger Bundesminister der Verteidigung und Bundeskanzler
  • Richard von Weizsäcker, sechster Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
  • Uta Zapf, Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages

Quelle: neopresse.com vom 27.08.2015

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