- Gesellschaft
- 06. November 2019
BERLIN. Die Polizei ist am Mittwoch in neun Bundesländern gegen Haßkriminalität im Netz vorgegangen. In 21 Fällen durchsuchten die Beamten Wohnungen und vernahmen Verdächtige, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) mit. „Denn Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz sind keine Kavaliersdelikte – je nach Straftatbestand drohen bis zu fünf Jahre Haft.“
Volksverhetzung sei mit 80 Prozent das häufigste Haßverbrechen im Internet. Zwar seien Delikte von Haßkriminalität im Internet im Vergleich zu den vergangenen Jahren zurückgegangen, es werde aber von einer hohen Dunkelziffer ausgegangen. Es ist bereits der fünfte Aktionstag der Polizei gegen Haßpostings. „Ziel der länderübergreifenden Aktion ist es, Bürgerinnen und Bürger im Umgang mit Haß, Hetze und verbaler Gewalt im Internet und insbesondere in den sozialen Netzwerken zu sensibilisieren“, begründete die Bremer Polizei die Aktionen.
Verdächtiger habe verfassungsfeindliche Symbole verbreitet
In Bremen wurde die Wohnung eines 60jährigen Mannes durchsucht. Er soll „US-Amerikaner und Israelis böswillig beschimpft, verächtlich gemacht oder verleumdet“ haben, berichtete die Polizei Bremen. Die Brandenburger Polizei vernahm sechs Beschuldigte. Ihnen werde Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Alle Fälle seien „rechtsextreme Haßpostings“, meldete die Polizei Brandenburg. Im Berliner Stadtteil Wedding durchsuchte der Staatsschutz die Wohnung eines 48jährigen, der verfassungsfeindliche Symbole im Netz verbreitet haben soll.
Die Razzien fanden in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Sachsen statt. Das BKA ruft dazu auf, Haßpostings dem entsprechenden Netzwerk zu melden und bei der Polizei anzuzeigen. In einigen Bundesländern können solche Gesetzesverstöße anonym angezeigt werden. (hr)
Quelle: Junge Freiheit vom 06.11.2019
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Auszug
#Bundeskriminalamt durchsucht Wohnungen wegen „Haßpostings“#
Auszug Ende
Warum schnüffeln die in fremder Wohnung. (Kommt herein, nun seid Ihr einmal da!) Wer Anderen in der Nase bohrt hat selbst nichts darin? Suchen die den bösen Geist des Wortes? Halten DIE den Finger zum Fenster raus um zu fühlen ob es finster ist. Bei Sonnenuntergang ist mit zunehmen der Dunkelheit zu rechnen. Wird das als bald wie sofort als Drohung aufgefasst und DIE kommen Mittags um 12 und durchwühlen die Zimmer um Reste der Dunkelheit zu finden? Das Reich hatte einst einen ernst zu nehmenden Schutzmann der zum Schutz der Bevölkerung ein Beamter war. Da gab es auch 15 Jahre keine Gefängnisse im Reich. Heute gibt es eine Polizei die Polizeigesetzte gegen das eigene Volk durchsetzt um DENEN da „oben“ den Arsch warm zu halten, um den ausgesprochen Gedanken bei Tageslicht im Dunkel der Volksverhetzung zu finden. „Die Meinungsfreiheit hört da auf wo das StGB beginnt“ hat DIE neue Jus. Min. gesagt. So steht es nicht im GG. Es braucht immer welche die das GG nicht gelesen haben, (oder wenigstens gefühlt gelesen, wie die Dr. Arbeit gefühlt selbst geschrieben haben) wie auch „IM Erika“, wir haben nicht das ewige Recht auf Demokratie und…bla-bla-bla! Ganz einfach geantwortet; das ist vermutlich Hochverrat am eigenen Volk.
Wenn die Lichtbringende Wortmarke einen Zettel findet worauf Gabriel zitiert wird dass wir keine Regierung haben sondern eine NGO….Frau Merkel. Der Zettel verschwindet vor/im Prozess. So wird bereinigt und das Dunkel im System wiederhergestellt!
https://lupocattivoblog.com/2019/11/06/wehe-dem-der-die-existenz-der-brd-in-abrede-stellt/
Wurden da auch die Mitglieder der ANTIFA beglückt ???
Oder nur wieder räääschts ???
Was ist eigentlich räääschts ???
Die ANTIFA darf zu Mord und Todschlag aufrufen ???
Sind die LINKS ???