Schlagwort-Archive: Nordrhein-Westfalen

AfD-Parteitag in Kalkar: Bürgermeisterin Schulz: Zweifel an Einhaltung der Hygienemaßnahmen

28. November 2020 Britta Schulz, Bürgermeisterin von Kalkar (imago images/Reichwein) Mit Blick auf den AfD-Parteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar hat Bürgermeisterin Schulz Zweifel an der Umsetzung der Hygienemaßnahmen geäußert. Im Deutschlandfunk sagte Schulz, sollten sich einzelne Delegierte nicht an die Regeln … Weiterlesen

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Deutschland – Gericht in NRW kippt Quarantänepflicht für Auslandsrückkehrer

  20.11.2020 • 20:12 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Christian Ohde via www.imago-images.de   Die Corona-Einreiseverordnung von Nordrhein-Westfalen sah bislang vor, dass sich Auslandsrückkehrer aus Risikogebieten in eine zehntägige Quarantäne begeben müssen. Ein Kläger aus Bielefeld hat dies beanstandet. Die Regelung wurde … Weiterlesen

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Maskenpflicht in Düsseldorf wird kontrolliert

https://twitter.com/i/status/1327986430581362688 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.11.2020 Sie finden uns auf Telegram  https://t.me/fruehwaldinformiert

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Querdenken-Demo in Bonn soeben verboten

Die Versammlung, welche von Dr. Bodo Schiffmann und Co. für heute um 19 Uhr in Bonn auf dem Marktplatz angemeldet wurde, wurde soeben verboten. Sicherlich werden einige Bürger aufgrund dieses Verbots Eilversammlungen anmelden, um gegen diese staatliche Repression und Behördenwillkür … Weiterlesen

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NACH GERICHTSBESCHLUSS: Düsseldorf will neue Allgemeinverfügung über Maskenpflicht erlassen

VON REINER BURGER, DÜSSELDORF –AKTUALISIERT AM 09.11.2020–11:10 Bildbeschreibung einblenden   Das Verwaltungsgericht hat die Corona-Allgemeinverfügung der Stadt Düsseldorf verworfen. Die Stadt kündigt daraufhin eine neue Regelung an. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat einem Kläger im Eilverfahren recht gegeben, der sich gegen die in der … Weiterlesen

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„Querdenken 711“: Wegen möglicher Aktion von Corona-Maskengegnern lässt Münster heute Schulwege überwachen

09. November 2020 NRW-Bildungsministerium warnt vor Aktionen von Corona-Maskengegnern vor Schulen. (imago / MedienServiceMüller) Das nordrhein-westfälische Bildungsministerium hat die Schulen für heute vor möglichen Aktionen von Gegnern der Corona-Masken gewarnt. Es gebe Hinweise, dass die Initiative „Querdenken 711“ gegen die … Weiterlesen

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Deutschland – Gerichtsurteil: Corona-Verordnungen sind ohne gesetzliche Grundlage ungültig

  04.11.2020 • 14:36 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Müller-Stauffenberg Ohne Beschluss durch die Parlamente sind Corona-Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen ungültig, so das Amtsgericht Dortmund. Das Amtsgericht Dortmund hat die Corona-Schutzverordnungen vom 22. März für unwirksam erklärt, da ein derart gravierender Grundrechtseingriff ein … Weiterlesen

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Eine „illegale“ Großstadt in Deutschland: 187.000 Ausländer müßten eigentlich ausreisen

01. November 2020 NATIONAL Berlin. In Deutschland leben etwa 187.000 ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber – das ist die Größenordnung einer stattlichen Großstadt. Die Zahl nannte jetzt die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf eine eigene Umfrage bei allen 16 Innenministerien der Bundesländer. Demnach sind … Weiterlesen

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Nordrhein-Westfalen: Ermittlungen wegen rechtsextremer Polizei-Chats ausgeweitet

30. Oktober 2020 Rechtsextremismusvorwürfe gegen Polizisten in NRW (Roland Weihrauch/dpa) Die Ermittlungen wegen rechtsextremer Chatgruppen bei der nordrhein-westfälischen Polizei sind auf 151 Verdächtige ausgeweitet worden. Dies teilte NRW-Innenminister Reul im Landtag in Düsseldorf mit und nannte Details. Allein auf dem … Weiterlesen

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AfD-Physiker sprengt Klimahype mit einer Grafik! | Dr. Christian Blex

AfD-Physiker sprengt Klimahype mit einer Grafik! Zehntausende Jahre lebten die Menschen den Traum der Grünen: Sie hatten zwar eine niedrige Lebenserwartung, kaum Technik, aber existierten dafür klimaneutral. Laut CO2-Logik dürfte sich das Klima damals also kaum bis gar nicht verändert … Weiterlesen

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IMPORTIERTE SEXUELLE GEWALT – Köln: Polizei fahndet nach Vergewaltiger einer Minderjährigen

  27. Oktober 2020 Dem 32-jährigen Soheil Omid Kholossian wird vorgeworfen, im November 2017 eine damals 16-jährige Kölnerin zweimal sexuell missbraucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Köln ermittelt gegen den 32-jährigen Soheil Omid Kholossian wegen Vergewaltigung zum Nachteil eines minderjährigen Mädchens. Dem gebürtigen … Weiterlesen

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Hartes Urteil in Bonn – Horror nach Firmenfest: Syrer vergewaltigte 37-Jährige

19.10.20, 18:30 Uhr Ein 33-Jähriger wurde vom Bonner Landgericht zu knapp vier Jahren Haft verurteilt. Er wurde schuldig gesprochen, seine Kollegin vergewaltigt zu haben. Foto:  picture alliance/dpa     BONN/HENNEF – Das alljährliche „Oktoberfest“ für die Mitarbeiter einer Pflegeklinik in Hennef endete … Weiterlesen

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Der tägliche „Einzelfall“: Schwarze schlagen mit der Axt zu – und fühlen sich diskriminiert

17. Oktober 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Essen. Auf einem Schrottplatz in Essen attackierten zwei Dunkelhäutige einen Mitarbeiter mit einer Axt und verletzten ihn dabei. Sie hatten am Vortag bereits Hausverbot erhalten. Als einer der Täter von der Polizei gestellt wurde, warf … Weiterlesen

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Werden positiv Getestete bald in Lager verfrachtet?

16. Oktober 2020 Symbolfoto: Von Bignai/Shutterstock   Den dämlichen Spruch „Wir befinden uns im Krieg gegen einen unsichtbaren Feind“ scheinen unsere völlig überforderten Politiker tatsächlich ernst zu nehmen. Jetzt, wo immer mehr Bürger getestet werden und dadurch logischerweise auch die … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein: Gericht lehnt Eilantrag gegen Beherbergungsverbot ab

16. Oktober 2020 Ein Mund-Nasen-Schutz am Strand von Sylt (picture alliance / Christian Charisius) Das Beherbergungsverbot für Menschen aus Corona-Risikogebieten hat in Schleswig-Holstein Bestand. Das Oberverwaltungsgericht in Schleswig lehnte den Eilantrag einer Familie aus Nordrhein-Westfalen ab, die von heute an … Weiterlesen

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Duisburg: Islamisierung schreitet voran – Niederrhein Therme verbietet knappe Bikinis

14. Oktober 2020 Bald überall verboten wegen der Scharia in Deutschland? (Foto: Von G-Stock Studio/Shutterstock)   Knappe Bikinis werden in der Niederrhein Therme in Duisburg nicht von allen Besuchern toleriert. Statt die Intoleranten in ihre Schranken zu weisen, wird aus … Weiterlesen

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Deutschland – Massive Kritik  an anonymem Denunziationsportal für Corona-Verstöße der Stadt Essen

14.10.2020 • 11:24 Uhr Hochumstritten: Das Online-Formular zum Melden von „Corona-Verstößen“. Screenshot: https://www.essen.de/formular/ordnungsamt Ein Online-Formular der Stadt Essen, mit dem Bürger anonym Verstöße gegen Corona-Regeln melden können, löst deutschlandweit Kontroversen aus. Während die Stadt das Vorgehen verteidigt, kommt aus Politik … Weiterlesen

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Coronavirus-Pandemie – Beherbergungsverbot: Geschäftsführer der Alliierten sind uneins

13. Oktober 2020 Karl-Josef Laumann (CDU), Minister für Gesundheit, Arbeit und Soziales in Nordrhein-Westfalen (picture alliance/ Flashpic/ Jens Krick) Einen Tag vor dem Treffen der Geschäftsführer der Alliierten in den Verwaltungszonen mit der gewählten Statthalterin der Alliierten, Merkel wird weiter kontrovers über das … Weiterlesen

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Corona-Pandemie: Auch Essen überschreitet Grenzwert

11. Oktober 2020 Auch Essen hat den Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten. (dpa-Bildfunk / Roland Weihrauch) Auch die Stadt Essen hat in der Corona-Pandemie den Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen überschritten. Das … Weiterlesen

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Deutschland – Verdacht der Steuerhinterziehung: Durchsuchung beim DFB

07.10.2020 • 09:28 Uhr Wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung in besonders schweren Fällen hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main am Mittwoch die Geschäftsräume des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) sowie Privatwohnungen von DFB-Verantwortlichen durchsucht. Es gehe um Einnahmen aus der Bandenwerbung von Heimländerspielen der … Weiterlesen

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Urteil des EuGH: EU-Ausländer mit Schulkindern haben Anspruch auf Hartz IV

Deutschland 06. Oktober 2020 LUXEMBURG. EU-Bürger auf Arbeitssuche haben in Deutschland Anspruch auf Sozialleistungen, falls ihre Kinder dort zu Schule gehen. Ein entsprechendes Urteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag gefällt. Anlaß war der Fall eines Polen, … Weiterlesen

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Deutschland – Mitführen von Waffen ist jetzt an Wochenenden im Kölner Hauptbahnhof verboten

  03.10.2020 • 07:15 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Henning Kaiser Symbolbild: Sicherheitsvorkehrungen vor der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof, Deutschland, 30. Dezember 2016. Mehr als 100 Straftaten wurden seit Jahresbeginn am Kölner Hauptbahnhof registriert. Am Wochenende werden Personen auf Waffen kontrolliert. Auch … Weiterlesen

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Rechtsextreme Chats – Reul: „Einer der verdächtigen Verfassungsschützer war Teamleiter“

02. Oktober 2020 NRW-Innenminister Reul (CDU) während einer Pressekonferenz (Federico Gambarini/dpa) In Nordrhein-Westfalen soll auch ein Verfassungsschützer in einer Führungsposition am Austausch von Nachrichten mit islamfeindlichen und rassistischen Inhalten beteiligt gewesen sein. NRW-Innenminister Reul sagte der „Rheinischen Post“, unter den … Weiterlesen

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„Flüchtlings“-Einschleusung geht weiter: 139 kamen per Flugzeug in Hannover an

01. Oktober 2020 NATIONAL Hannover. Im Schatten der Corona-Krise geht die Flutung Deutschlands mit Ausländern weiter. Am Mittwoch kamen weitere 139 aus griechischen Lagern per Flugzeug in Hannover an. Die Bundesregierung hatte entschieden, weitere 1.553 Familienangehörige von den griechischen Inseln aufzunehmen, deren … Weiterlesen

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Tarifkonflikt: Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr

  29. September 2020 Warnstreiks im öffentlichen Dienst – hier in Frankfurt. (dpa-Bildfunk / Andreas Arnold) In zahlreichen deutschen Städten haben Warnstreiks im öffentlichen Personennahverkehr begonnen. In Berlin legten die Beschäftigten um drei Uhr früh die Arbeit nieder. Busse und … Weiterlesen

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Kommunale Stichwahlen: Erfolge für Grüne in NRW

28. September 2020 Stimmzettel für die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen (dpa / Oliver Berg) Erstmals stellen die Grünen in Nordrhein-Westfalen Oberbürgermeister. Die Bundestagsabgeordnete Dörner gewann bei den Stichwahlen in Bonn und löst CDU-Amtsinhaber Sridharan ab. In Aachen, Heimatstadt von NRW-Ministerpräsident Laschet, … Weiterlesen

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Früherer BundeswirtschaftsministerWolfgang Clement ist tot

27. September 2020 Wolfgang Clement ist im Alter von 80 Jahren gestorben. (imago/Lumma Foto) Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wolfgang Clement ist tot. Der 80-Jährige starb laut seiner Sprecherin im Kreise der Familie in seinem Haus in Bonn. Bundeskanzlerin … Weiterlesen

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Corona-Stasi auf der Privatparty: Das Gesundheitsamt feiert mit

26. September 2020 Demnächst in Ihrer Nachbarschaft? Großeinsatz Kindergeburtstag? (Foto: Imago/Becker&Bredel)   Zustände, die man bislang nur vom berüchtigten Treiben der Religionspolizei im Iran kannte, wo das private und Sozialleben der Bürger lückenlos überwacht wird, halten inzwischen auch in Deutschland … Weiterlesen

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Polizei: Auch Leipziger Polizist unter Rechtsextremismus-Verdacht

26. September 2020 Silhouette einer Gruppe von Polizisten (imago images / Sven Simon) Nach den Ermittlungen wegen rechtsextremer Chatgruppen bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen gibt es nun offenbar einen ähnlichen Fall in Leipzig. Gegen einen dortigen Polizeibeamten wird ebenfalls wegen … Weiterlesen

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WEGEN “TRANSFORMATION IN EINE LINKSLIBERALE PARTEI” – Lüdenscheid: CDU-Beigeordneter Ruschin will zur AfD wechseln

  23. September 2020 Thomas Ruschin (rot umrandet) mit Oliver Fröhling Fraktionsvorsitzender der CDU Lüdenscheid und NRW-Innenminister Herbert Reul. Von MARKUS WIENER | Überraschend gute Nachrichten aus Nordrhein-Westfalen, genauer gesagt aus Lüdenscheid, einer 72.000 Einwohner zählenden Kreisstadt mitten im Sauerland. … Weiterlesen

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