Schlagwort-Archive: Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

Essen: 46-jähriger Türke salutiert mit Hitlergruß und skandiert „Heil Hitler“

Publiziert am 26. August 2020 von staseve

Von  PS  – 26. August 2020 Hauptbahnhof Essen Essen: Nach Aussage eines 23-jährigen Esseners soll gestern Abend (24. August), ein 46-jähriger Mann vor ihm salutiert, den Hitlergruß gezeigt und „Heil Hitler“ skandiert haben. Bundespolizisten, die im Einsatz anlässlich des Signaltages gegen Maskenverweigerern waren, … Weiterlesen →

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Strafbare Kommentare – Bundeskriminalamt durchsucht Wohnungen wegen „Haßpostings“

Publiziert am 7. November 2019 von staseve

Gesellschaft 06. November 2019 BERLIN. Die Polizei ist am Mittwoch in neun Bundesländern gegen Haßkriminalität im Netz vorgegangen. In 21 Fällen durchsuchten die Beamten Wohnungen und vernahmen Verdächtige, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) mit. „Denn Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz sind keine … Weiterlesen →

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Internet – Staatsanwalt Christoph Hebbecker: Löschen reicht nicht, Hassposting muss strafrechtlich verfolgt werden

Publiziert am 22. Juni 2019 von staseve

22. Juni 2019 Das Wort „Hass“ steht gesprüht in roter Farbe auf einem Stromkasten. (picture-alliance / dpa / Wolfram Steinberg) Der erste deutsche Staatsanwalt, der Vollzeit gegen Menschen ermittelt, die in sozialen Netzwerken Hass verbreiten, warnt davor, strafrechtlich relevante Inhalte … Weiterlesen →

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